BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-10-13 - Fraktionsklausur

Fraktionsklausur 13.10.2013 13:24Uhr -

Ort

Grünberger Straße 14

Anwesende

Ralf, Andreas, Lena, Maggi, Jana, Rolf, Annika, Barbara, Felix, FJ (ab 14 Uhr)Ulli (ab 17:10) Begrüßung Wahl Versammlungsleitung Andreas P. Protokoll Felix, Ralf Stimmung grün-gelb Positives RefugeeCamp mit Nahrungsmitteln und Geschirr versorgt -> Arzneimittel werden dringend benötigt, Annika und Barbara kümmern sich

TO Abstimmung

Vorschlag:

• Rückblick
• Schwerpunkte
• Workflow
• Verantwortlichkeiten
• GV
• Evaluation

Rückblick 11/12 und 12/13

(13-14 Uhr) Stimmungsabfrage Einzelstatements zur persönlichen Sicht auf die eigene Arbeit und die Arbeit der Fraktion im letzten Sitzungsjahr (3-5 min pro Teilneher) Ralf: Positive Entwicklung, Arbeitsklima besser, mehr Inhaltliches

StadtQM: noch besser geworden, wirksam gearbeitet (Freudenbergareal, Revaler Spitze uä.), AgendaXhain vorangetrieben (Tram 21) - leider Senatsabsage

Felix: schließt sich die Fraktionsarbeit betreffend den Ausführungen von Ralf an, der Bütra ist recht gut voran gekommen, in Haushaltsausschuss gut eingearbeitet

Rolf: haben uns Anerkennung bei den anderen Parteien verschafft, konstruktiv arbeiten und trotzdem auf unseren Punkten bestehen, bundesweite Aufmerksamkeit erregt (Unisextoiletten, Keine Religion, Straßenumbenennung)

Andreas: Fraktionsbüro erleichert die Arbeit - prima! Klima noch nicht perfekt, aber erheblich verbessert. Paar Punkte erkannt, die wir nicht schaffen - schauen wir mal

Mike: Routine ist eingezogen, Professionalisierung + , Fraktionsversammlung läuft gut... Wünsche mir: mehr Resultate aus der Mediation umsetzen, mehr Pünktlichkeit und Kürzerfassen

Lena: bessere Zusammenarbeit, freue mich auf Fraktionssitzungen montags! Fraktionsbüro-Arbeit ist immer sauprima! Andreas und Ralf sind auch toll! Wahlkampf hat zwischenzeitlich mal abgelenkt - ist aber jetzt vorbei ;)

Jana: Freue mich dass Zusammenarbeit besser geworden, wenn auch noch sehr fragil. Zum Glück Wahlergebnis erhält uns Andreas und Lena, Pünktlich Schluss machen wichtig, Ausschüsse: SozBüd muss ich mich noch einarbeiten, Queer und KuBi mit Unterstützung, mehr Hilfe gerne gesehen

Maggi: Arbeit macht Spaß, tolles Team - und ohne Rolf wär's nicht sooo toll!Rolf leistet wahnsinnig gute Arbeit und das ehrenamtlich!

Annika: Stimmung steigt, +1

Barbara: +1. Umsetzung Bezirkswahlprogramm (umgesetzt/offen/in Arbeit/versucht aber keine pol. Mehrheit) in http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-01-06_-_Fraktionssitzung stehen ein paar Ziele. Kann man schauen, ob man die erreicht hat. Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht. ausserdem http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/AgendaXhain hierbei bitte mit herausarbeiten, was kurz-lang-mittelfrisig Schwerpunkt, in nä TO-Punkt übertragen

Bürgerhaushalt

- benötigt weiterhin Arbeit, da auf Grund finanzieller Situation eher schwierig - wichtig wegen Bürgerbeteiligung

Mediaspree, Kreuzberger Ufer

- von Anfang an Thema verfolgt, teilweise was erreicht, aber auch vieles abgelehnt - Bürgerbeteiligung wichtig! -> 'unser' Freudenbergverfahren wird Standardverfahren für alle anderen großen Bauprojekte

Erhalt von Kiezkultur

- Morlox-Demo - Anträge zur Revaler Spitze - ClubKultur-Arbeitsgruppe mit den Grünen - wie geht man mit unterschiedlichen Abendgestaltungsvorstellungen um, wenn die auf einander prallen? Nutzungskonflikte möglichst vermeiden - geht aber kaum - Gentrifizierung - Verzahnung mit Bevölkerung muss verbessert werden

Transparenz

- kontinuierliche Arbeit, Dinge veröffentlichen - OpenSource wird größeres Projekt im Rest der Legislatur - Protokolle aus dem BA werden jetzt veröffentlicht

Verkehr

- Tram M10-Verlängerung Mehrheit für unseren Antrag, leider Absage aus Senatsverwaltung - BergmannKiez und MarheinickeMArkthalle - Fahrradfreundlichkeit - helfen wir den Grünen dabei - Parkraumbewirtschaftung Änderung TO: Jetzt:

Evaluation GV Workflow Schwerpunkte Verantwortlichkeiten

Evaluation der Arbeitsweise der Fraktion im Anschluss an die Mediation durch Kai

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-06-11_-_Fraktionssitzung http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2012/06/12/die-fraktion-41-bvv-fraktion-friedrichshain-kreuzberg-probiert-neue-form-der-fraktionsarbeit-aus/

"Kay Festlegung: 1) Jez zieht sich in den kommenden 6 Monaten aus der Fraktion zurück, macht aber weiterhin ihre Ausschussarbeit, vor dem Beginn der nächsten Sitzungszeit soll ein (evtl. moderiertes) Treffen mit der ganzen Fraktion stattfinden, um die genauen Regularien festzulegen, wie die Zusammenarbeit in der neuen Sitzungszeit funktionieren soll"

Wir sammeln verschiedene Antworten auf die folgenden Fragen:

• wie fanden die einzelnen Fraktionsversammlungsmitglieder die Arbeit in den Strukturen von 2013?

- deutlicher besser als strukturen 2012, stimmungskarten und stimmungsabfragen, verfahrensstruktur, es fehlen ein paar der resultate aus der mediation - sollten wir noch umsetzen - deutlich weniger über uns selbst eher über politisches geredet - nach Sommerpause wieder viele rote Karten bei Stimmungsanfrage, wurde nicht von allen als großes Problem während den Sitzungen wahrgenommen - evtl Fazit der Sitzungen ziehen (stimmungstechnisch) - deutlich produktiver

• wie unterschied sich die Arbeit (positiv/negativ) von der Arbeit 2012?

- deutlich weniger über uns selbst eher über politisches geredet -> siehe auch erste Frage weniger anlässe für streitigkeiten gute versammlungsleitung verlässliche strukturen 4+1-Regelung-Erfahrungen müssen auch kommuniziert werden - kein problem auf der letzten FraSi - gab Beschwerden - nicht nur Fraktionssitzung ist wichtig auch drumherum - Leute, die von anderen angegriffen werden, werden von der Gruppe nicht genug beschützt - Probleme müssen angesprochen werden, Verschiebetaktik ist nicht zielführend - es sind Strukturen nötig um eine evtl. Wiedertüröffnung zu begleiten - Beleidigungen müssen unterbleiben - Fraktionssitzungen sind nicht der richtige Platz um das zu klären - Konsequenzen müssen definiert werden, wenn Regeln gebrochen werden - evtl Standardantwort, 'Block'-Verfahren für ML? Ausschluss von Sitzungen oder ähnliches - müssen darauf achten, dass wir politische arbeit machen - haben eine Verantwortung gegenüber unseren Wählern. Wir helfen vielmehr Menschen wenn wir unsere Arbeit gut machen. -> haben verbesserung festgestellt, sollen wir das wieder riskieren? - ML-Regeln müssen eingehalten werden ansonsten sperren, evtl. Privatkontakt - nicht über ML klären - evtl. nur eine Person mit kurzem Statement antworten lassen - unterstellungen auf öffentlichen MLs kann man nicht einfach stehen lassen - vorschlag: 'kommission' bilden die bei Problemen unterstützt und eingegreift. - anlaufstelle für betroffene und leute, die dinge mitkriegen - vorschlag: öffentliche rügen aussprechen - ombudsgruppe soll fraktion+ vorschläge machen - jez muss über unsere einschätzung und unsere befürchtungen/sorgen informiert werden - Vorschlag: Bei nächster Fraktionssprecherwahl (oder GV) können 2 Ombudsleute gewählt werden, die als Anlaufstelle für Konflikte/Mobbing fungieren. - Fraktion und Flotte müssen 2 getrennte Kreise sein. - Arbeitsgruppe gründet sich und erarbeitet innerhalb der nächsten 8 Tage einen Vorschlag

• war die Empfehlung der Mediation fruchtbar?

Meinungsbild: grün-gelb

• wie sollen die Fraktionssitzungen zukünftig organisiert werden (Modell 2012, Modell 2013, anderes Modell)?

- Vorschlag: eine FraSi im Monat mit Schwerpunktthema -> eher nicht Regelmäßigkeit festschreiben, evtl. GO-Antrag zur Schwerpunktthemabearbeitung

Meinungsbild: Abmeldung von Fraktionssitzungen, Ralf erfragt Position von Jez hierzu im Namen der Fraktion: Positiv

Vorbereitung GV

(16.30-17 Uhr)

Auschusspiraten

Welche Ausschüsse https://redmine.piraten-xhain.de/issues/249

""" Die Fraktion bittet die nächste Gebietsversammlung um Empfehlungen für Ausschusspiraten. Ausschusspiraten betreuen einen Ausschuss, bereiten diesen vor und nach und beteiligen sich an der Debatte im Ausschuss. Sie verfolgen das Geschehen im Ausschuss und formulieren Anträge und Anfragen, die den Geschäftsbereich des Ausschusses betreffen. Diese Anträge und Anfragen werden in der Fraktionsversammlung behandelt.

Ausschusspiraten werden Mitglied der Fraktionsversammlung.

Die Gebietsversammlung wird gebeten, der Fraktion qualifizierte Bewerber vorzuschlagen. Idealerweise haben diese Piraten bereits zum Termin der Gebietsversammlung ihr Interesse und ihre Befähigung für den gewählten Ausschuss nachgewiesen (zB im Piratenwiki mit einer kurzen Vorstellung).

Ausschusspiraten werden besonders gesucht für Ausschüsse, in denen nicht bereits Bürgerdeputierte sitzen. Dies sind

Ausschuss für Kultur und Bildung Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Ausschuss für Schule Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste Ausschuss für Sport Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Integrationsausschuss Jugendhilfeausschuss Migrationsbeirat """

• Was erwarten wir?

-> möglichst regelmäßige Teilnahme an Fraktionssitzungen? (Diskussion, wie nötig ist das?) -> Arbeit auch außerhalb der Sitzungen -> inhaltliche Arbeit! -> Teamfähigkeit

• welche Unterstützung brauchen wir?

-> Kontiuinität, kein Stimmvieh

• offene Liste oder eher eingeschränkt auf einzelne Ausschüsse

-> eher Mischform mit Bedarfsliste und offener Tür für alle Auschüsse -> Qualifikation?

• wie kriegen wir Leute ran?

-> crews informieren -> per persönlicher Anfrage Leute motivieren -> wieviele sollten's denn sein?

• Extra

- GesInk (stellvertrender BD kann nachgewählt werden)

Ausschüsse mit dringendem Bedarf Haushalt SozBüd WiO

• Ausschüsse mit Bedarf

Sport UVKI Integration Schule KuBi Jugendhilfe

• Ausschüsse mit BDs

StadtQM BüTra Queer E&B (geht nicht so richtig) GesInk Vorschlag: Bedarfsliste ist für uns als Anregung zum Suchen von Kandidaten -> sollte nicht so komplett verschickt werden, ist keine Aufnahmeliste

• Kriterien

-> Rolf macht Vorschlag

• Anzahl

-> keine genaue Zahl eher mit Begriffen klären, siehe Rolfs Vorschlag -> in Text auf Möglichkeit zur Mitarbeit ohne Fraktions+-Mitgliedschaft

Ausblick 2014

welche Themen

Schwerpunkte der zukünftigen Fraktionsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit, Fraktionszeitung (nächste Ausgabe), weitere Ideen

Vernetzung mit Bürgern vorantreiben

Fraktionszeitung kommt gut an -> nächste Ausgabe machen, jährlich!

benötigen Hilfe von der Basis, bei Bürgerveranstaltungen uä

Blog: brauchen Inhalte, Posts verlinken (lassen)

Videos?

verschiedene Darreichungsformen von Content vernetzen

Projekt Bürgerhaushalt für 2016/2017

interfraktionelle AG muss wiederbelebt werden, Ansprechpartner wäre Fr Noetzel

Parkraumbewirtschaftung

Shared Space in Kreuzberg

OpenSource in Xhain läuft an, ist in die richtige Richtung unterwegs

Verzahnung mit Bevölkerung

Bürgerbeteiligung (RudiKiezLQFB etc)

M10-Verlängerung

Teilhabeleistungen für Jugendliche und Kinder

gemeinsame Sitzung mit GesInk und JHA

SozBüd

fachliche Unterstützung ist verfügbar

Kiezkultur

-> Soziales

Workflow, innere Abläufe, Verantwortlichkeiten

Antrag: Abschaffung Pressesprecher -> modus operandi funktioniert, brauchen wir nicht. einstimmig angenommen IT-Zeug -> Migration? Redmine -> wie soll's genutzt werden -> Ralf und Felix erarbeiten Handbuch Fraktionssitzungstemplate -> Einfügung TOP: Bericht des Ombudspirathörnchens Abstimmung: einstimmig angenommen -> Einfügung TOP: Welche PR für die aktuelle Woche? Abstimmung: einstimmig angenommen Protokolle und Aufnahmenveröffentlichung Antrag von Andreas: Geld in die Hand nehmen, der Protokoll schreibt und Aufnahmen macht und hochlädt Aufnahmen hochladen: würde Felix übernehmen, wenn wir wissen wohin

Redmine

257 Satzung: Ämter

-> Vertagt auf Klausur --> zurückgezogen

261 Beschlussempfehlungen für den Ältestenrat

-> Vertagt auf Klausur -> Umgang mit OpenAntrag -> Implementierung weiterer Portale wie openspending.org etc... Redmine: Satzungsbausteine

Anfragen

-> Anfrage zum persönlichen Budget -> Arzneimittelversorgung RefugeeCamp SozBüd. Evtl kriegen wir einen hochqualifizierten Ausschusspiraten dazu, der die Missstände in der Bezirksverwaltung sehr gut kennt.