BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-10-07 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Bezirksbüro Piratenpartei, Grünberger Str. 14 in Berlin-Friedrichshain Datum: 7.10.2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Mike, Jana, Ralf, Felix, Jez
• Mitarbeiter:
• Bürgerdeputierte: Andreas, Sebastian, Annika, Barbara, Carsten, Lena, Michael M.

Entschuldigt: FJ, Ulli, Maggi

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Sebastian, Felix

Stimmung

gemischt

Berichte Positives der letzten Woche

eher unauffällig

Vorbereitung Ältestenrat

   Syntax: 

   KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

   -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

Unaufschiebbares

Hauke vom Lovelite kommt vorbei, hat aber wenig Zeit. Erörterung zur Revaler Spitze bitte vorziehen! Ralf berichtet vom letzten StadtQM, nach mehrmaligem Nachfragen: Panhoff versprich bis nächsten Mittwoch Aufstellungsbeschluss fertig zu haben Gibt wohl noch nen alten Auftstellungsbeschluss von 1998, Grünfläche etc Hauke: man muss mehr Einfluss der Bevölkerung für b-pläne haben Zukunftswerkstatt und Ideensammlung

• Bürgerbeteiligungsförderung:

-> evtl. im Lovelite -> in der Clubkultur-Werkstatt mit den Grünen allgemein zustimmendes Kopfnicken und Gemurmel Meinungsbild: Sollen Ralf, Carsten, Uli et al sich um eine I-AG kümmern? allet grün

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Stadtqm

Präsentation eines Verfahrens auf dem Dracona-Areal, direkt hinter'm Rathaus Xberg

• Denkmalschutz
• Bäume
• evtl nicht soviel bebauen
• wohl auch Arrangements mit Ansässigen möglich
• Präsentation wurde von vielen BVVlern als Frechheit empfunden, Absprachen mit BA, dieses berichtet nicht

Veränderungssperre in der Revaler (gegenüber vom Lidl)ist einstimmig durch - yay!

Variabler Bereich

Redmine

257 Satzung: Ämter

-> Vertagung auf Klausur

261 Beschlussempfehlungen für den Ältestenrat

-> Vertagung auf Klausur

264 Cradle-to-Cradle Anfrage

-> Einreichung beschlossen auf vorheriger frasi

290 Kommentarregeln auf dem Fraktionsblog

-> Ralf macht

294 Literatur zur bezirklichen Haushaltsführung

-> angenommen

300 Kommunalpolitisches Lexikon

-> hat Ralf

304 Union mit der FDP (Open Antrag)

-> letzte FraSi erledigt

305 5% Klausel (Open Antrag)

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/305 überarbeiten

312 Maßnahmen zur Einschränkung des Fleischkonsums in öffentlichen Kantinen und Mensen

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/312 fleisch-veggie-diskussion es scheint sich eine fleischreduzierungs-ag zu bilden - aber niemand sprichts aus... andreas beantragt diese. einstimmig angenommen

• • • Per GO-Antrag vorgezogen ***

Oranienplatz Bezirk hat keine Gebäude und die Flüchtlinge haben kein Winterquartier Rolf: einzige Mglkt: Beschlagnahmung mit Entschädigungszahlung an Eigentümer evtl. Ergänzung für andere Bedürftigengruppen Diskussion "Ralf wird beauftragt, einen Antragstext zu erstellen, der den derzeitigen Antrag in einen Prüfauftrag umwandelt und bei positiver Prüfung eine Handlungsaufforderung beinhaltet. Dieser Antrag soll bis spätestens Donnerstag an den Ausschussvorsitzenden des WiO-Ausschusses übermittelt werden, mit Ankündigung, dass dieser in der darauffolgenden Sitzung des WiO-Ausschusses besprochen werden soll. Mike wird diesen Antrag im Ausschuss vertreten, es sei denn, dass Mike der Ansicht ist, den Antrag so nicht vertreten zu können. In diesem Fall wird Felix als Gast im WiO-Ausschuss den Antrag vertreten." mehrheitlich angenommen Info: http://www.jura.fu-berlin.de/studium/lehrplan/projekte/hauptstadtfaelle/faelle/polizei-_und_ordnungsrecht/obdachlos/loesung/index.html Barbara weist auf einen Termin am Freitag hin: Paritätischer Wohlfahrtsverband diskutiert weiteres Vorgehen (Hilfe) am Oranienplatz

284 Daten aus sozialen Netzwerken

vertagt

287 Rosa-Luxemburg ehren

vertagung > Annika übernimmt, vertagt

289 Schutz der Kiezkultur - Einschränkung von Tourismus & Glücksspiel

vertagt

292 Freie Lizenzen

vertagt

303 Freibadergänzung SEZ

angenommen, erst nach nächster Frasi einzureichen

307 Bewusst und gesund ernähren, Klima und Tiere schützen – ein Veggie-Day für xhain

-> letzte FraSi beschlossen

308 Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen

-> angenommen

309 Umstellung auf Office 2010 zur Einführung freier Dokumentenaustauschformate nutzen!

-> Einstimmig angenommen

310 OpenAntrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

-> BüTra-AG kümmert sich, Rolf antwortet nett Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Winterquartier Flüchtlinge O-Platz (mit PM?)

Antrag aufgrund des ASOG um Winterunterkunft zu beschlagnahmen. Vorbereitung der Fraktionsklausur Umweltfestival Oranienplatz Stand am 20.10.? Nothilfe Oranienplatz Antrag: Barbara soll das Geld, was vom Sommerfest übriggeblieben ist, nehmen 89,12€ und Nahrungsmittel für's RefugeeCamp kaufen ->einstimmig angenommen, Jana unterstützt Antrag: Büro klärt in Absprache evtl. Aktion ->einstimmig