BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-09-30 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung=

Ort: Grünberger Str. 14 Berlin-Friedrichshain

Datum: 30.9.2013

Beginn: 18.52 Uhr, Ende:

Anwesend

• Fraktion: Felix, Ralf, Mike
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Annika, Andreas, Ulli, Barbara
• Entschuldigt:Rolf, Jez, Micha, Sebastian
• Gäste: Detty, Fabio, Tom, Jacky

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Maggi, Felix

Stimmung

gemischt

Vorstellungsrunde

wegen Gästen

Berichte Positives der letzten Woche

Fabio: Hauptausschuss AGH tagte wegen Bezirkshaushalten, Fabio hat Fragen zum Xhainer Bezirkshaushalt gestellt.

TOP 1Schul- Praktikum

Jez: Betreuung muss gewährleistet werden Ralf: Täglich 6 Stunden? Andreas: Mitarbeitergelder können aufgestockt werden durch Sachmittel. Ralf: Auch Ausschüsse besuchen denkbar. Erklärendes Praktikum. Meinungbild: Schülerpraktika prinzipierll denkbar: Einstimmig Grün Abstimmung: Ralf Maggi u Barbara sollen herausfinden ob Finanzierung machbar. Einstimmig dafür. Deadline für die Schule: Ein-Zwei Wochen vor Beginn

Vorbereitung Ältestenrat

Syntax:

KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

-> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

Bericht des Schatzmeisters

Bekommen Entlastung für das letzte Jahr

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Spielplatzkomm.: Sanierungsstau Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Bütra

Unser Antrag zu Veröffentlichung kameraler Haushaltsdaten und Antrag zu rechtssicherer freier Lizensierung von Datenbankwerken angenommen. Antrag zu Öffentlichkeitsstand in Rathäusern von CDU und Grünen als 'sehr schön' gelobt, vertagt wegen Detailklärungsbedarf.

E&B

Onlineformular wegen Beschwerden, Collets Maske vorgestellt, Diskussion da IP-Adressen-Mitschnitt (wenn auch ohne Sinn) http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv/formular_eb.php

Stadtqm

Wrangelstraße: Neuer Investor erhöht Miete, wegen freiwilliger Mietpreisminderung Altmieter können sich das nicht mehr leisten, Jobcenter macht Hartz4-Beziehern Druck. Görlitzer Straße: Altbau gehört verstorbener Frau, Mieter haben wohl 1/8 gekauft, fliegen aber wohl wegen Erbenvorkaufsrecht raus GSW23: Mieten zu hoch, Verdrängung Carsten berichtet: - §5 Wirtschaftsstrafgesetz: Senat soll Bezirk bestimmen, bzw. Stelle die Anzeigen wegen Mietpreisüberhöhung entgegennehmen. Anzeigeenerstatter müssten ihre Wohnungssuche vor Gericht nachweisen. -YAAM: Außerdem haben wir Antrag gestellt auf Halbierung der Baumasse. Man hat Zustimmung signalisiert. Das bedeutet auch Halbierung des Grundstückswertes, was wiederum bedeutet alternative Projekte könnten Grundstück kaufen. Empfehlung von Fabio: Wir sollten uns dort intensiver einbringen. - Vorkaufsrecht des Bezirks: kann auf große Projekte wie Freudenbergareal angewendet werden im Fall des Absprungs des jetzigen Investors kurze Zwischendiskussion wegen möglicher Anweisungsbefugnisse gegenüber JobcenterMitarbeitern

UVKI

Schule in der Reichenberger, keiner weiß wer da drin ist und wen man ansprechen kann um Umsetzung Projekthaus ermöglichen Muss jetzt geklärt werden wie man das herausbekommt um Dialog aufrechtzuerhalten/herzustellen

Variabler Bereich

Einladung von Hauke vom Lovelite zur nächsten Sitzung. Er würde kommen. Idee: Eine Zukunftswerkstatt im Lovelite, die den Bestands-Bebauungsplan voranbringen soll. - gerne doch

Redmine

Antworten an Open Antrag (im Redmine unter Fraktionssitzung/Fraktionsantrag https://redmine.piraten-xhain.de/issues/304 Beantwortung - wird so gemacht (einstimmig) Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

• Antrag BVV: Veggie-Day in xhainer öff. Kantinen (Andreas)

Felix: Vertagung?

Andreas: Agh hat diesen Punkt momentan auf der TO.

Felix: Es wäre günstig wenn Sebastian anwesend wäre Antrag auf Vertagung: Abstimmung: Mehrheit für heute behandeln

Andreas: Antrag wurde von der AGH-Grünen kopiert und angepasst. siehe auch Liquid Inis

Felix: Sebastian bittet darum diesen Antrag so nicht einzureichen. Die Grünen haben wegen dem Antrag schon Kritik bekommen. Grungsetzlich gute Idee Fleischkonsum zu reduzieren.

Mike: Wahlfreiheit, siehe auch Grundsatzprogramm

Annika: Schließe mich Sebastians Meinung an.

Ralf: Check des Ist-Zustandes der Kantinen.

Ulli: Lieber Initiative machen, der auf die Verbesserung der Qualität zielt.

Andreas: Mit Grünen absprechen. Außenwirkung: CDU hat Thema skandalisiert. Wir können uns nun solidarisch zeigen mit den Grünen, sofern wir das inhaltl. richtig finden.

Wahlfreiheit: Ist immer durch Auswahl der Kantinen eingeschränkt. Liquid Inis sind beschlossen, wir haben uns verpflichtet Inis umzusetzen. Soll kein Verbot sein.

Wahlfreiheit wurde im Wahlkampf von CDU auch als Rechtfertigung für Betreuungsgeld benutzt und von Grünen, Linken und Piraten als Argument dagegen Bio wichtig! Bessere Fleischproduktionsmglkt

Rege Diskussion über den Liquidantrag (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4460.html) und https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/2469.html

Barbara: Man sollte Kantinen verpflichten z.B Fleich aus ökologischer Haltung anzubieten. Man muss die Hersteller der Nahrung verpflichten ökologisch zu handeln.

Mike: Man könnte einen Aufschlag auf Fleichgerichte verlangen, die auf der anderen Seite die vegetarischen Gerichte subventionieren. Zum Begriff: Nicht Veggieday, sondern zum Beispiel Nachhaltigkeitstag.

Sebastian v. H. : Siehe Fahrscheinloser Nahverkehr statt Individualverkehr: wie

Mike: Querfinanzierung.

Ralf: keine Verbote.

Tom: Staat kann Vorgaben machen, durchaus sinnvoll.

Ralf: Benötigen noch Recherche, Vertagung.

Andreas: Wir haben mit den Grünen zusammen die Mehrheit. Könnten den Antrag einfach durchbringen. Wir können die Sachen fordern. Vorher mit den Grünen reden. Evtl. gemeinsame Version.

Mike, Barbara: Recherchieren, evtl. Fraktionsbüro Abstimmung über Vertagung: Mehrheit für Vertagung, Recherche des Fraktionsbüros zu Kantinen im Bez.

• Fraktionsklausur Doodle-Auswertung, Termin festlegen

http://doodle.com/rf7ry626efgqm5zk Sonntag 13.10 von 13-19h Antrag: Fraktionsbüro soll passende Lokation finden und Fraktionsplus erinnern. Angenommen

• Sollen wir aus Open Antrag wegen Liquid Abstimmung wieder aussteigen?

Vertagung?: Abstimmung: Mehrheit gegen Vertagung

Ralf: Es gab bereits ausgiebige Diskussion. Gegen Ausstieg. Meinungsbild: Mehrheit gegen Ausstieg Sebastian. v. H.: Hinweis auf 'Verstoß' gegen Liquid irgendwo veröffentlichen Ini im Bezirksliquid

Diskussion: eher in Richtung weiter mitmachen Lena: OA wird von Bürgern sehr gut und interessiert angenommen.

SvH : Außenwirkung von OA gut.

Ralf: Antrag: Fraktion nimmt weiter teil an OA. Wir werden innerhalb von 2 Wochen ein Ini erstellen um Meinung der Basis zu bilden. Fraktionsbüro erstellt Blogbeitrag. Angenommen

• Fraktion vor Ort am Samstag, 5.10, um 14 Uhr O-Platz 17 zur Situation im Kiez, wer nimmt teil?

Rolf, Maggi, Annika (evtl.), Anwohner informieren, >

Felix: Findet Krawall nicht gut, da Ralf keine mögliche Verhinderung sieht.

Ulli: Wir haben durch einen Bauantrag vor kurzen erfahren, dass Hotel entstehen wird.

• Zertifikat abgelaufen:

Blog funktioniert.

Felix: Wird outgesourced. Wieviel Geld haben wir dafür zur Verfügung?

Antrag: Fraktionsbüro zusammen mit Felix bereitet Optimierung der Fraktions-IT vor und holt Angebote rein (bis zu 1000 Euro). Ziel ist es eine Administrationsmöglichkeit am Webfrontend ohne tiefergehende Kenntnisse soll möglich sein.

Antrag B: Keine Angebote, direkt beauftragen. Rest siehe A. A:3 B:4

Abstimmung über B: mehrheitlich dafür, angenommen

• Glaskasten: Vorschlag: Glaskasten mit Bildern aller Fraktionäre aller Parteinen im Rathaus

Vertagt

Kostenerstattung Jez/Annika

• GO: Redezeit: erledigt

auf nächste Sitzung vertagt

- Glaskasten - Vegetarischer-Tag (http://redmine.piraten-xhain.de/issues/307), Recherche des Fraktionsbüros zu Kantinen im Bez.