BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-09-23 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 23.09.2013 Beginn: 18.46 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Felix, Jana, JeZ
• Mitarbeiter: Rolf
• Bürgerdeputierte: Andreas, Ulli, Sebastian, Annika, Barbara, FJ (Lena [im Pad]),

Entschuldigt: Mike

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Sebastian

Stimmung

gemischt

Berichte Positives der letzten Woche

Jana: wir haben 2013 mehr Wähler überzeugt als 2009 Andreas Pittrich, Lena Rohrbach bleiben bei uns

Vorbereitung Ältestenrat

   Syntax: 

   KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

   -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

diesmal nix

Vorbereitung BVV

diesmal nix

Anträge zur sofortigen Einreichung

• Go-Änderung für Redezeit der Vertrauenspersonen von Einwohneranträgen in Ausschüssen und BVV

-> wird im BüTra erarbeitet und als BE in die BVV kommen

• • Rederecht in Ausschüssen harmlos, da sowieso schon Rederecht (evtl. Mindest-Redezeit erlauben?
  • Rederecht in BVV: schreibt BezVWG vor §44(3)

http://www.berlin.de/imperia/md/content/balichtenberghohenschoenhausen/bvv/bezvg_20111110_.pdf?start&ts=1358258343&file=bezvg_20111110_.pdf Redezeit muss geregelt werden, Felix' Vorschlag 15min Nach Diskussion nimmt Felix den Geist der Diskussion mit

Redebeiträge Plenum

nix

Unaufschiebbares

alles erledigt

Nachbereitung BVV

Aufzeichnung unter https://www.dropbox.com/sh/79aaell91pqrs1z/lVVo0Y-iAZ in zwei Dateien, da Probleme mit Akku. Kleinerer Teil zuerst. RS: 1) BzBm und Stadtrat haben zum ersten Mal auf Zwischenrufe von der Zuschauertribüne reagiert 2) Einwohneranträge haben BA ins Schwimmen gebracht. RG: Resolution ist in Ausschüsse überwiesen, andere Fraktionen haben Bedenken angemeldet, "autonome Verwaltung" und Inhaltsleere wurde bemängelt. Fx: Piraten haben Rede gehalten, Applaus aus Publikum. BA schimpft auf Piraten, Piraten schimpfen zurück. Haushalt wird von Grünen und SPD angenommen, von Piraten und Linken abgelehnt. CDU komplett abwesend von der Debatte. JZ: Bzbm hat gut auf Abwärtsspirale hingewiesen FJ: Bzbm ist offen und nimmt kein Blatt vor den Mund. RG: Piraten sind der Meinung, dass die Annahme des Hh nicht zu verantworten ist. BzBm gibt zu, dass der Hh nicht gesetzeskonform ist, handelt dem aber zuwider. Ist es positiv, dass BzBm gute Dinge sagt und das Gegenteil tut. RS: Gespräch mit Personalratsvorsitzender. Personalrat ist willig, aber isoliert. Auf Knochen der Beschäftigten wird weitergearbeitet. Geringes Interesse, jetzt grosse Aktion zu starten. 2016/7 wahrscheinlich besserer Zeithorizont.

Bericht des Sprechers

nix für die Fraktion Neues Deutschland hat RG als Piratensprecher von Lichtenberg benannt

Bericht des Geschäftsführers

erledigt

Bericht des Schatzmeisters

Morgen nach Ausschußsitzung Treffen mit Herrn Collet zur Ausräumung etwaiger Ungenauigkeiten der Personalkostenverwendung. Kontenstände: GK: 1140€ Sachk.: 2648€

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

nix

Schule

Fr. Luck möchte nächsten Schulausschuss in Schulferien ausfallen lassen. Früher gab es weniger Aussentermine, und auch Arbeit im Rathaus. Heute nur Aussentermine, und wenn kein Ausssentermin schlägt Luck vor, ausfallen zu lassen. RG: Wann kommt ein Ausschusstermin zustande? Vermutlich durch Einladung durch die Vorsitzende. Wenn keine Einladung, kann nicht einberufen werden. GO gibt wahrscheinlich nicht her, dass stv. Vorsitzende einberuft. JW: nicht in Frasi zu besprechen. Sache des Ausschusses FJ: Vorsitzende fragen, ob nicht doch die anstehenden Dinge besprochen werden können. JZ soll mit ihr kommunizieren. AP: Kommunizieren, im Zweifelsfall wird die Vorsitzende eine Entscheidung treffen RS: formell: Vorsitzender lädt im Benehmen mit stv. zu Terminen ein. Bei Meinungsverschiedenheiten entscheidet Vorsitzende. Rät davon ab, gegen den Willen der VS einzuladen. RG: soll im ÄR besprochen werden. Gütliche Einigung anstreben, anderenfalls ÄR

Gesink

FJ weist auf Rücktritt von Lemonia hin

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

• Ausschussbesetzung PHI

RG: Bisher Rotationsprinzip für PHI beschlossen. Nur Fx war im PHI anwesend. RG fand Fx überzeugend. RG schlägt vor, Fx als ständigen Piraten für den PHI zu benennen. einstimmig

• Hopping ins Bezirksbüro

RG: Hopping zu nicht-Piraten soll wieder aufgenommen werden. Mindestens 1x/Monat Frasi im Bezirksbüro RS: 1. Sitzung nach BVV ist Hopping, 2. Sitzung nach BVV ist in Fhain Bezirksbüro soll für Kommunikation mit Anwohnerinitiativen genutzt werden SN: soll zu Kirchern gehoppt werden. JW: Hopping ist Gastanhörungen vorbehalten, nicht sehr produktiv RG: Sitzung im Bezirksbüro soll einen festen Termin bekommen, damit für alle Planungssicherheit besteht. Ab 10.10. ist regulär Internet vorhanden. 1 Hopping/Monat ist anzustreben BH: Fraktionsbüro soll jede Sitzung ankündigen. UZ: auch auf offiziellen Kanälen. SN: an BVV koppeln RG: BVV tagt am 4. Mittwoch im Monat RS: unterstützt RG SN: BVV tagt unregelmässig, RG: Druckerzeugnis mit 12 Terminen ungut Antrag 1: Nächstes Treffen im Bezirksbüro einstimmig Antrag 2: jeder 1. Montag im Monat im Bezirksbüro tagen mehrheitlich angenommen

• Änderungen der allgemeinen Tagesordnung
• Open Antrag

SN: Antrag zu 5%-Hürde eingegangen. Ist für BVV nicht passend RG: formal ablehnen FJ: freundlich kommunizieren UZ: AS: Antwort freundlich kommunizieren Annika schlägt vor dem Antragssteller anzubieten, eine LQFB-Ini einzustellen RS: AS kümmere sich und kommuniziert mit RS RG: Mailverkehr ist nicht möglich SN: Antragsteller, darüber informieren, dass wir es gut finden aber die falsche Instanz sind

• neue Bürgerdeputierte

RS: 27.10. GV Xhain in der Jägerklause. Dort kann neue BD empfohlen werden

• Resolution

JW: Kritik zur Formulierung ist in der Tat eingegangen. Positiv, dass Thema auf die Agenda gesetzt zu haben. J. Borkamp sagt, an der Problematik dran zu sein. RG: schlägt vor, Ausschusspiraten mit genauer Formulierung zu betrauen RS: wenig Zeit im Vorfeld, im Bütra wird weitergearbeitet SN: wichtig, dass Resolution durchgeht. Anregungen anderer Parteien sollen einbezogen werden JW: Resolution ist nicht zu weich. Resolution ist kein Antrag. Resolution ist immer Symbolpolitik. BVV drückt Gefühle aus. JW hängt nicht am Wort, sondern am Geist. "ausländische Dienste" kann besser formuliert werden. RG: Bütra-Piraten sollen Antrag zu FLOSS stellen AP: JW kann ausserhalb von Ausschuss zu Text arbeiten SN: Kontakt zu FSFE, 2 weitere Anträge auf dem Schirm RS: Fraktionsbüro kann sich Info von Limux schicken lassen

• Fraktionsklausur

sieht nach 13.10. 1pm-7pm aus. Abstimmungsdeadline Montag 30.9. 23h59. http://doodle.com/rf7ry626efgqm5zk3isy6p68/admin?tmail=poll_added_participant_admin&tlink=adminbtn#table einstimmig

• kommender Bauausschuss

§ 5 Wirtschaftsstrafgesetzt steht auf TO. Gäste werden erwartet. Auf dem Fraktionsblog sollte die Werbetrommel gerührt werden. RG: Sebastian von Hoff hat schon zugesagt. Fraktionsbüro möge Mail an Flottenliste schreiben. RS: OK. Wird Berliner Mietergemeinschaft, Kiez Wehrt Sich u.a. ansprechen

• Wahlergebnis besprechen

SN: bis 20h40 RS: am Rande der Kaffeesatzleserei. Eine Sache, die sich herausgestellt: +200 Stimmen wurden in einem klar umgrenzten Bereich erzielt, nämlich rund um den Chamissoplatz. RS hat den Eindruck, dass Kontakt zum Bürger ausgebaut werden muss. Immer wieder haben Bürger gesagt, dass sie zu wenig wissen. Konkret: möglichst umfassende Fraktionsversammlung möge einen Kiezspaziergang machen. Auch in Vorbereitung der Klausur. RG: möchte nicht an Zahlen Dinge hängen. Aktionen sind generell gut. Befragen der Bürger ist gut. schnelle Aktion ist möglich, aber langfristiges Denken ist auch nötig UZ: weist auf mathematische Unwägbarkeiten hin. Auf Leute zugehen und befragen. Vorteil: Bidirektionalität.