BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-08-12 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 12.08.2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 20:32

Anwesend

• Fraktion: Felix, Mike, Ralf
• Mitarbeiter: Rolf
• Bürgerdeputierte: Andreas P, Annika, Lena, Ulli, Barbara

Entschuldigt: FJ, Sebastian N, JeZ

Sitzungsleitung

Andreas

Protokoll

Lena

Stimmung

vorhanden

Berichte Positives der letzten Woche

• Hanfparade lief super, gute Plakate, entgegenkommende Stimmung und Moderation, Plakate gingen gut weg
• Wir haben eine Bundestagsfraktion!! \o/ (Lena und Andreas sind nicht drin ;( )
• 1600 Flyer vorm Olympiastadion an Fußballfans verteilt
• Zwei Stadträte haben den illegalen Altkleiderconatainer in Mikes Straße abgeholt

Bericht des Sprechers

Ralf hat Monika Herrmann angesprochen und was organisiert: Arbeitsgruppe mit Grünen zum Thema Erhalt der Clubkultur (speziell Revaler Str.) vereinbart (mit Segen der neuen BzBMin), Doodle für erstes Treffen steht, schon 13 Teilnehmer eingetragen

Termin: 20. August 18Uhr im Cassiopeia-Biergarten, dabei erste Bestandsaufnahme

Interv. mit ND zum Thema: http://www.neues-deutschland.de/artikel/829174.geh-nicht-morlox.html brachte mehrfach pos. Feedback

Heute anderes Interview mit ND, da ging es um Piratenarbeit in der Kommunalpolitik wg. Reorganisation in Mitte, Ralf hat unser erfolgreiches Modell der Fraktion+ vorgestellt.

Vorstellung LF-Rudolfplatz auf Stand mit Podiumsdiskussion auf dem Suppe&Mucke vereinbart

http://www.suppeundmucke.de/allgemein/suppe-mucke-august/

Termin 24. August (leider parallel zur Open Mind)

Die Protokollantin lobt den Sprecher für seine kontinuierlich tolle Arbeit (Lob wurde nur zu Protokoll gegeben)

Bericht des Geschäftsführers

Antwort an den ev. Kirchenkreis erfolgte am 7.8.2013

Anfrage Collet zur Aktualisierung Kontaktdaten Fraktionsbüro beantwortet

Auswertung Altkleidercontainer

Gute Presse, aber wie findet man am einfachsten die legalen Container? Oh, und barrierefrei sind die nu garnicht, kleinere, schwächere, ältere Menschen haben mit DRK-containern ganz schön Probleme. JeZ bekam ihre Sachen kaum in den Container, nachdem sie einen über http://berlin.kauperts.de/Adressen/Altkleidercontainer gefunden hat.

xhainer schülerin ist berliner landesschülersprecherin, glückwunsch und angebot zur Unterstützung, Einladung zu einer Fraktionssitzug abgeschickt

Anmerkung: Landesschülersprecher sollten genauso wie Bezirksschülersprecher, Eltern- und Lehrervertreter im Schulausschuss vorbeischauen. Es gibt einen TOP für schulische Gremien, aber seltenst berichtet ein Gremienvertreter. Ich möchte herzlich darum bitten, dass sie sich bemüht, dass regelmässig sie oder ein Vertreter im Schulausschuss vorbeikommt. JeZ

Bericht des Schatzmeisters

nichts vorgefallen

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

gemeinsame Sitzung mit StadtQM am 7.8. Vorstellung Masterplan des Senats für das Tempelhofer Feld

viel geplant, nix ist sicher

Bebauungspläne gefallen uns überwiegend nicht, sehr dichte Bebauung geplant

die Planung ist "ein teurer Spaß", sollte Bürgerinitiative "100% Tempelhofer Feld" erfolgreich sein, ist das Geld zum Fenster rausgeschmissen. Wir haben daher Planungsmoratorium in die Debatte gebracht.

jede Menge offene Baustellen (zB 4700 WE aber nur eine Grundschule geplant, keine KiTa keine weiterführende Schule oä)

Standort für Zentralbibliothek wurde verteidigt

einige Piraten nicht kapiert, dass sie auch geladen waren. Daher leider nicht so zahlreich, aber CDU z.B. war gar nicht da und anwesende Piraten haben sich stark beteiligt. 5 anwesende Piraten ist eine vergleichsweise gute Quote

Uli hält Kontakt zum Squad Tempelhofer Feld (kann aber nicht bei jeder Sitzung dabei sein)

Schule

• Gemeinsame Sitzung StadtQM nur zu Planung Neubau Tempelhofer Feld, danach fand der StadtQM zur Vorstellung der Planung im Bestand ohne den Schulausschuss weiter statt.

http://xhain-schule.piratenpad.de/Protokoll-20130807 zu TempelhoferFeld Notizen von JeZ: https://xhain.piratenpad.de/TempelhoferFeld

• Nächste Sitzung 4. September zu Freudenbergareal.
• Nächste Sitzung zu Haushalt und Thema Sekundarschulen.
• Oktobersitzung zum Thema ISS Gräfestraße http://www.wir-sind-graefe.com/
• Rolf: 30% der Kinder gehen nach der 6. Klasse auf eine Schule außerhab des Bezirks, vermutlich wg. Vorurteilen.
• JeZ: Ja, das ist ein häufiger Grund, aber auch ohne überhaupt zu wissen was die weiterführenden Schulen in der Umgebung anbieten. Bezirk arbeitet an Informationen für Eltern über die umliegenden Schulen, um Abwanderung entgegenzuwirken.

Sozbüd

Haushalt: Sozialbereich hat prognostische Probleme, ist wie immer zu teuer und Analyse noch nicht fertig, wir blicken noch nicht durch und können daher nicht gegensteuern. Keiner hat Ahnung wieso die Kosten explodieren, also alles wie gewohnt oder genauso wie die letzten Jahre. Auch der Leiter des Sozialamtes ist nach einem Jahr wieder weg und wir bekommen wieder einen neuen, der sich erst einarbeiten muss. :( Im Sozialamt müssen Kürzungen in 7% des Haushaltes organisiert werden, da 93% Zielbudget / gebunden ist und nicht verändert werden kann.

• Unisextoilettenvorlage zur Kenntnisnahme angenommen bei Ablehnung der CDU und nach Debatte

Bütra

gemeinsame Sitzung mit StadtQM am 7.8. Vorstellung Masterplan des Senats für das Tempelhofer Feld

viel geplant, nix ist sicher

jede Menge offene Baustellen (zB 4700 WE aber nur eine Grundschule geplant, keine KiTa keine weiterführende Schule oä)

Jugendhilfe

https://xhain-jha.piratenpad.de/Protokoll-20130806 Einzelne Pads zu den Paragraphen im SGBVIII, die durch den Haushaltsengpass dann komplett wegfallen. Wir sind dann bei offensichtlicher Streichung von Gesetzen aufgrund von zuwenig Geld angekommen. Auch Vertreter anderer Fraktionen stellten fest, dass wir von den heimlichen Streichungen der letzten Jahre zu offensichtlichen Streichungen, die man nicht mehr verstecken kann übergehen und durch Länderfinanzausgleich und Schuldenaufnahmestop die Lage ziemlich dramatisch wird. Wie formuliert ihr eure Einsparvorschläge? Auch als: Wir streichen Paragraph x und y aus dem Gesetz, weil das Geld fehlt? Im JHA ist die Auswahl zwischen §11,13,16 SGBVIII, wovon einer wegfallen muss. Wahrscheinlich §13. Ich hab Pads aufgemacht und ergänze das nächste Woche. Treffen mit Annika irgendwann nächste Woche zu dem Thema. JHA ist am 3.9 (Haushalt) und am 4.9 zum Freundenbergareal, 20.08 zweiter Haushaltstermin für Kapitel Jugend. (1. Lesung) Haushalt:

• insgesamt müssen im gesamten Haushalt ca. 5,2 Mio Defizit eingespart werden, die bisher zuviel benötigt werden, das sind nur ca 29k von der 5% PMA-Grenze entfernt (wieviel wurde diese Woche noch eingespart?) Schule ist aufgrund der Infrastrukturkosten Spitzenreiter mit etwas über einer Million Überschreitung des zugewiesenen Budgets, Jugendhilfe liegt auch bei ca. 1 Mio Defizit.

Sport

gemeinsame Sitzung mit StadtQM am 7.8. Vorstellung Masterplan des Senats für das Tempelhofer Feld

viel geplant, nix ist sicher

jede Menge offene Baustellen (zB 4700 WE aber nur eine Grundschule geplant, keine KiTa keine weiterführende Schule oä)

Vorstellung Urbaner Gesundheitsparcours

soll ca 200k kosten, konnten nicht wirklich erklären wieso der Bezirk das jetzt unbedingt braucht

zusätzlicher Schwimmunterricht für Grundschulkinder

Ansage: keine Kapazitäten, aber Vertrag mit Baerwaldbad ausgelaufen, 15% weniger Zuschuss - Vertrag nicht zustande gekommen, Schulunterricht soll in Holzmarktstr umziehen, gäbe kein Problem ca 1000 Schüler (19 oder 25 Schulen) dort unterzubringen. Wäre ungünstig, allein Transportkosten wären schon hoch. Unterricht muss in einer Schwimmhale der BBB stattfinden, Holzmarktstr. wäre die nächste.

Beckers klärt Widerspruch mit BBB

Lärm auf den Boule-Plätzen an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer wirksam verhindern!

2 ruhegestörte Anwohner anwesend, auch Bouleverein-Direktor

Antrag der CDU abgelehnt, gemeinsame BE mit SPD und Grüne eingebracht:

Bouleplatz an der Forster Str. 36/ Paul-Lincke-Ufer erhalten Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit mit den Anwohnern und der Polizei ein Konzept zur Reduzierung der nächtlichen Geräuschkulisse an der Forster Str. 36/Paul-Lincke-Ufer entwickelt werden kann. Der ortsanssäsige Bouleverein, der wochentags die öffentliche Bouleanlage bis 22.00 Uhr und freitags bis 23.00 Uhr und für vereinzelte Wochenendturniere nutzt, sollte unter der Wahrung der Spielzeiten hinzugezogen werden. Begründung: Die für den Autoverkehr gesperrte und dadurch lärmreduzierte Fußgängerpromenade an der Forster Str./Paul-Lincke Ufer wird in den Sommermonaten von den unterschiedlichsten Besuchergruppen (KreuzbergInnen, Touristen, Schulklassen, vereinsungebundene SpielerInnen etc.) frequentiert und genutzt. Wie in einer Großstadt üblich, kommt es daher immer wieder zu Interessenkonflikten zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohnerschaft und Personengruppen die den öffentlichen Raum nutzen. In diesem Sinne ist unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Runden Tisches zwischen Bezirksamt, Anwohnerschaft, Polizei und Bouleverein vom 23.07.2013 ein Kompromissvorschlag zu erarbeiten.

Gesink

Die Personalminderausstattung entgegen der Vorgaben im Gesundheitsamt ist so langsam mal wirklich bedenklich. Bisher fehlen im Bezirk erst 30 Stellen bis zur Musterausstattung für Bezirke, die mal vorgegeben wurde, 10 weitere Stellen werden noch abgebaut. JeZ

StadtQM

siehe oben, gemeinsame Sitzung mit PHI 4.9.: Sitzung dreier (vermutlich schule, stadt qm, umwelt) Ausschüsse zum Schwerpunktthema Freudenberg-Areal

Anträge und Anfragen zur Einreichung

Redmine

Bitte die Tickets in Anfragen/Anträge zur Einreichung vorher lesen! https://redmine.piraten-xhain.de/projects/antragseinreichung Aufgrund abgelaufenen Zertikates weigert sich ein Chromium-Browser die Redmine-Seite aufzurufen. Ja, ich mach das mit Firefox.

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/273

Diese Anfrage soll eine schriftliche sein. Ich (Ralf) stehe bezüglich dieses Themas mit Handwerkskammer und BUND in Kontakt, die die Antworten für die Erstellung einer Berlinweiten Übersicht verwenden wollen.

-> einfach einreichen? Haben keinen Beschluss der OK der FV fordert - bisher auch entsprechend gehandhabt

in Frasi diskutiert, weil es für Dritte ist.

Abstimmung: einstimmig Ja

Daten aus sozialen Netzwerken.

einstimmig grün

"Rechtssichere freie Lizenzieung von Datenbankwerken"

angenommen

"Ich weiß nicht, wer ich bin und wo ich wohne"

orientierungslos aufgefundene Menschen mit Demenz sollen in Altenhilfeeinrichtungen aufgefangen werden, nicht zu Polizei oder ins Krankenhaus. Einstimmig angenommen, Mike ist Antragsteller.

Anfrage zu persönlichen Budgets. Annika möchte zurückstellen, ist noch nicht einreichfähig. Alle einverstanden.

Variabler Bereich

Abstimmung über Reihenfolge

nicht fristgerecht im Redmine

Einwohneranträge beitreten ? Im September kommen dreiEinwohneranträge in die BVV, zur Tram 21, zum RAW und werbefreies Kreuzberg.

Carsten wäre dafür, RAW würde sich freuen und kommt vlt. demnächst vorbei. Würde Auszählen ersparen.

Felix: Erstmal gucken, was drinsteht.

Mike war bei Veranstaltung der Ini für werbefreies Kreuzberg, geht laut Ralf um Werbung für materielle Dinge / Produktwerbung.

Ralf: Idee hat Charme, aber es gibt noch sehr viele offene Fragen, z.B. bzgl. Abgrenzung Produktwerbung und Dienstleistung, Möglichkeiten drumherum zu kommen etc.

Uli: Werbung ist Gewerbe, es gibt Gewerbefreiheit in Deutschland. Pauschales Verbot geht nicht, z.B. in Gewerbegebieten wäre es grundgesetzwidrig.

Mike: Vlt. im Umkreis von Schulen oder Kindergärten, würde gesellschaftliche Debatte anstoßen

Rolf: Haben keinen Zeitdruck, mal abwarten was da für Vorschläge kommen.

Werbefreies Kreuzberg:

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) fordert das Bezirksamt auf, ein weitgehendes Verbot von Außenwerbung im Bezirk zu erlassen: Außenwerbung an nicht-temporären, fest verankerten Werbeflächen, die zum Konsum materieller Güter auffordert, wird verboten. Ausgenommen hiervon ist Werbung an der Stätte der Leistung. Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, auf Senatsebene ein Verbot von Außenwerbung im Land Berlin durchzusetzen. Das Bezirksamt wird ersucht den Senat aufzufordern, die zu spätestens Ende 2013 kündbaren Verträge zwischen dem Land Berlin und den Berliner Verkehrsbetrieben AöR (BVG), vom 12. Dezember 2005 bzgl. des ausschließlichen Rechts zur Nutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Werbung an Werbesäulen, Werbetafeln, Werbebannern/-flaggen, Mastenschildern, Uhrenkandelabern, zu kündigen.

Anfrage zu Bauarbeiten Neue Bahnhofstr., Bürger nicht rechtzeitig informiert

Bauarbeiten haben begonnen, Gewerbetreibende wurden schlecht informiert, hatten z.B. eigene Bauarbeiten im Hinterhof, die sie nicht mehr fortsetzen können, da Straße nicht mehr zugänglich. Frage: Wollen wir Anfrage machen und die Antwort Anwohnenden zustellen? Einstimmig grün.

Radio eins Party im Park Gleisdreieck (Präsenz von Fraktionsmitgliedern, Verteilung Kaperbrief) am 1.9. (Sonntag) besonders interessant: vormittags Bürgerforum, abends live Berliner Abendschau)

Anti-Rassismus-Festival auf dem Blücherplatz, 16.-18.8.2013

Leider parallel zu Häkel/Queerkon, Rolf schreibt Jana an

Besamungsaktion im Görli (öffentliche Hanfaussaat für Coffeeshop, Shoperöffnung oder andere Aktion?)

Säen macht erst nach dem ersten Frost Sinn

Open Air Party auf Brachgelände nähe RAW Tempel (Aktion Clubkultur)?

Rolf: Party dort organisieren, um an Thema zu bleiben?

Felix: Wir sind in der Fraktionsarbeit stark am Thema dran. Partyorga ist eher Basisaufgabe.

Durchführung Pressekonferenz, Bürgerempfang o.ä. zur Vorstellung unseres Kaperbriefes (in ähnlicher Form wie Sommerempfang der Grünen?)

Rolf: Wir stellen Bilanz mit Kaperbrief vor, Veranstaltung dazu?

Uli: Schlechtes Timing, riecht nach Wahlkampf

Andreas: Pressekonferenz für ein Werbemittel geht zu weit

Felix: Keine PK / großes Event mit Presse, aber Sommerempfang aus Fraktionsmitteln.

Ralf: PDF über unseren normalen Presseverteiler verschicken, der eh immer unsere Fraktionsinfo kriegt.

Doodle anlegen für Mitglieder Fraktionsversammlung für Kaperbriefverteilung

Fraktionsbüro schickt Doodle, ist wichtig, dass sich viele Leute beim Verteilen beteiligen (wir kriegen 10 000 Stück)

Vernetzungstreffen AGH-Piratenfraktion zum Thema Haushalt (17./18.8.) https://www.piratenfraktion-berlin.de/2013/07/01/einladung-ii-kommunikations-und-koordinationstreffen-17-18-08-2013-haushalt/

Es geht beim Koordinationstreffen um den Landeshaushaltsplan, nicht um die Bezirkshaushalte (ja ist zwar ein Teil, aber den Einzelplan gibt es noch nicht.), dazu gibt es dort nämlich bisher nur die Information des Globalsummenbudgets. Am 2. Tag soll über die Zusammenarbeit mit den Bezirken gesprochen werden.

Morgen wird der Haushaltsplanentwurf Xhain an die Fraktionen versandt.

Rolf: Bisher nur 5 oder 6 Leute gemeldet, es sollen bitte mehr Leute teilnehmen. Zweitätige Veranstaltung zum Landesdoppelhaushalt. Leider parallel zur Häkel/Queerkon und Anti-Rassismus-Festival und Veranstaltung Tempelhofer Feld.

Veranstaltung Tempelhofer Feld, 17.8. ab 13 Uhr im alten Flughafengebäude

http://www.tempelhoferfreiheit.de/ueber-die-tempelhofer-freiheit/aktuelles/nachrichten/stadtwerkstatt-gebaeude/

Vorbereitungsgruppe für Rudi-LQFB-Präsentation

Felix in Zusammenarbeit mit Andreas und Sebastian, LQFB-Entwickler werden angefragt.

Schwimmunterricht

Eltern möchten schulstandortnahen Schwimmunterricht, wir sollten uns Thema annehmen, Rolf kümmert sich um mehr Infos.

Felix: Sieht keinen Handlungsbedarf für diese Woche. Stadtrat war genauso baff wie alle anderen.

Stand Freudenberg/Yaam

Yaam ist (immer noch) in Nöten, 2 Investoren wollen ihr Grundstück kaufen, vermutl. da dort jetzt statt Büros auch Wohnen zulässig ist.

Ralf: Stellt in Frage, ob Wohnen möglich ist.

Uli: Hält Antrag für sinnvoll.

Meinungsbild: Sollen wir in die Richtung aktiv werden: Einstimmig grün.

Zu Freudenberg soll von Ideenwerkstatt Freudenbergareal ein Einwohnerantrag gestartet werden: Halbierung der Wohnungsanzahl.

Sitzung geschlossen um 20:32 Abstimmung über Reihenfolge