BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-08-05 - Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
- 1.1 Sitzungsleitung
- 1.2 Protokoll
- 1.3 Stimmung
- 1.4 Berichte Positives der letzten Wochen
- 1.5 Vorbereitung Ältestenrat
- 1.6 Vorbereitung BVV
- 1.7 Unaufschiebbares
- 1.8 Nachbereitung BVV
- 1.9 Bericht des Sprechers
- 1.10 Bericht des Geschäftsführers
- 1.11 Bericht des Schatzmeisters
- 1.12 Kurzberichte aus den Ausschüssen
- 1.13 Unerledigtes der letzten Sitzung
- 1.14 Anträge und Anfragen zur Einreichung
- 1.15 Variabler Bereich
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 5.8.2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: (Vorschlag um 20 Uhr, anschl. Teilnahme am Sommerempfang der Grünen-Fraktion) Anwesend:
- Fraktion: Felix, Ralf, Mike
- Mitarbeiter: Rolf
- Bürgerdeputierte: Annika, Lena, Andreas,FJ, Sebastian, Barbara, Ulli
Entschuldigt: Jana, Maggi, JeZ, Carsten
Sitzungsleitung
Andreas
Protokoll
Felix
Stimmung
grün-gelb
Berichte Positives der letzten Wochen
- kein Stress
- Morlox-Demo
- fleißig Plakate aufgehängt
- tolles FreifunkTreffen: Rathausfreifunk breitet sich in die Umgebung aus, BA unterstützt
- Hoffentlich erfolgreiche Initiative gg Störerhaftung gemeinsam mit Freifunkern und CCC
Vorbereitung Ältestenrat
Vorbereitung BVV
Redebeiträge Plenum
Unaufschiebbares
Nachbereitung BVV
Bericht des Sprechers
Bericht des Geschäftsführers
Bericht des Schatzmeisters
Kurzberichte aus den Ausschüssen
Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden
PHI
Schule
Sozbüd
Bütra
Jugendhilfe
https://xhain-jha.piratenpad.de/Protokoll-20130806?
Sport
Integration
Kubi
Queer
Gesink
Wio
E&B
Stadtqm
UVKI
Unerledigtes der letzten Sitzung
Anträge und Anfragen zur Einreichung
Variabler Bereich
Redmine
nicht (fristgerecht) im Redmine
Abstimmung über Reihenfolge
- Reaktion auf Schreiben des Evangelischen Kirchenkreises(Bezirksmedaille-GO)
- Textvorschlag von Rolf: https://xhain.piratenpad.de/djksldkjhgf
- Diskussion...
- Aktivitäten Edith-Kiss-Straße
- verschoben, da Jana nicht da ist
- Fraktionsmitglieder beim Hornstraßenfest
- 7. September 2013 (parallel zur Freiheit statt Angst)
- Fraktionsmitglieder bei der leiser-Bergmannkiez-Veranstaltung am 22.8.
- BürgerIni lädt ein, Senator Müller, Panhoff etc kommen
- ab 19:00 Leibniz-Schule (Aula), Schleiermacherstr. 23
- Hanfomat für den Görli
- IG Hanf am Freitag, 9.August 20:00 Knaackstr 97. Panda Theater
Cannabis - wie wollen wir legalisieren?
- Wer geht hin?
- Ausschussbesetzung
Felix ist seit Dezember 2012 nicht mehr im JHA (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-12-03_-_Fraktionssitzung) Jez ist seit 22.5.2013 offiziell JHA-Miglied (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/au020.asp?AULFDNR=50&options=4&altoption=Ausschuss)
- Termine
20.10. Interkreuzhain - interkulturelles Straßenfest 27.8. 17:30 - Ältestenrat Mike vertritt Felix 18:30 - PHI Vertreter für Felix
- Kirchendingens
Rolf schreibt Brief an Kirche (entschärft) Rolf schreibt Blogpost (bissig)
- Anfragen zur Einreichung
- Bitte durchlesen!
- Tassen im Fraktionsbüro bitte auch nach Gebrauch reinigen!