BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-06-10 - Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
- 1.1 Sitzungsleitung
- 1.2 Protokoll
- 1.3 Stimmung
- 1.4 Berichte Positives der letzten Woche
- 1.5 Vorbereitung Ältestenrat
- 1.6 Vorbereitung BVV
- 1.7 Unaufschiebbares
- 1.8 Nachbereitung BVV
- 1.9 Bericht des Sprechers
- 1.10 Bericht des Geschäftsführers
- 1.11 Bericht des Schatzmeisters
- 1.12 Kurzberichte aus den Ausschüssen
- 1.13 Unerledigtes der letzten Sitzung
- 1.14 Anträge und Anfragen zur Einreichung
- 1.15 Variabler Bereich
- 1.16 auf nächste Sitzung vertagt
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 10.06.2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:
- Fraktion: Ralf, Jana, Felix, Mike
- Mitarbeiter: Rolf
- Bürgerdeputierte: Ulli, Annika, Andreas, Lena
- Gäste:
- Entschuldigt: FJ, Sebastian N., Maggi
Sitzungsleitung
Andreas
Protokoll
Lena, Ralf
Stimmung
alles grün
Berichte Positives der letzten Woche
- Lena war bei der Hirschfeldstiftung, dort wurden wir gelobt - und zwar als einzige Partei
- Fraktionsmitglieder bei der Kanonen-Aktion
- Prometheus hatte erfolgreichen Infostand bis in die Nacht
Vorbereitung Ältestenrat
Syntax:
KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung
-> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss
DS/0001-39/IV §27 GO -> BüTra DS/0747/IV Bushaltestelle Moritzplatz -> UVKI DS/0748/IV Projekt inklusive Öffnung K&J-Einrichtungen -> KL+ DS/0749/IV Vorkaufsrecht WBG -> Beitritt, KL+ DS/0750/IV Ausbildungsföderung von freien Trägern -> KL+ DS/0753/IV Jobcenter darf Mieterinnen nicht entmündigen -> Kl+ DS/0754/IV Kotti&Co als Modellprojekt ->KL+ DS/0755/IV Mehr sozialer Wohnungsbau 'Freudenberg' -> StadtQM DS/0756/IV ÖPNV für Stralau -> UVKI DS/0757/IV Sportangebote Flüchtlingsunterkunft -> KL+ DS/0758/IV Publikation Frauengefängnis Barnimstr -> KuBi DS/0759/IV Freigabe Mittel Pfad der Visionäre -> StadtQM, PHI DS/0760/IV Verkehrsberuhigung Thaerstr ->UVKI DS/0761/IV Geschossflächenplanung auf dem Freudenberg-Areal -> KL+ DS/0762/IV Lärm auf den Boule-Plätzen verhindern -> KL- DS/0743/IV Einwohnerinnen-Anfragen protokollieren DS/0716/IV Namensfindungen ist auch eine Frage für den Ausschuss Queer DS/0289-01 -> KL+ DS/0344 Vielfalt bei der Einschulung -> KL E DS/0670 Senator Müller hat es vorgemacht -> KL E DS/0709 Veränderungssperre -> KL+ DS/0710 Ampel Andreasstr. -> KL+ DS/0712 Bezahlbare Mieten bei Dachgeschossausbauten -> KL+ DS/0414 Einwohner*innenanfrage protokollieren -> KL+ DS/0716 Namensfindungen auch in FGQ -> KL+ DS/0721 Bebauungsplan Frankfurter Tor -> KL E DS/0743 Bebauungsplan Möckernkiez -> KL E DS/0098 Sportanlagenentwicklungsplan -> Sport DS/0176 Benennung Vorplatz jüd. Museum -> DS/0517-01 Winterquartier sichern -> Integration DS/0550 Unisextoiletten -> FGQ + UVKI DS/0552 Trollmann Ausstellung -> KuBi DS/0600 Baumfällung -> UVKI DS/0618 Kindespielplatz Böckhstr. -> KL+ DS/0763 Ausbildungsplanung 2013 -> PHI DS/0766 -> Plenum DS/0672 -> KL+ DS/0711 -> KL+ DS/0764 -> KL+ Pause um 19:31 bis 19:45 Verschoben: DS/0628 -> KL- DS/0745 -> KL E DS/0751 Wahl der Bezirksbürgermeisterin -> DS/0752 Wahl einer Bezirksstadträtin -> Andreas gibt zu 0751 und 0752 zu Protokoll, dass er die beiden Wahlvorschläge total toll findet. DS/0627 -> KL+ DS/0176 -> KL+
Vorbereitung BVV
https://redmine.piraten-xh ain.de/issues/267 Anfrage weiss nicht wer ich bin und wie viel (Mike) steht unter Anfrage, sieht aber eher nach nem Antrag aus (ist gefixt), sol im August auf die TO verschoben
Redebeiträge Plenum
- Rede zur Einbringung Resolution Türkei
Mike oder Felix reden, bei Redeerarbeitung Support
- Rede zum Abgang BzBM
Ralf redet Debatte über mögliche Inhalte, mögliche kritische Punkte etc.
Unaufschiebbares
Abstimmung über Kaperbrief der Fraktion, in der sitzungsfreien Zeit wäre die Kapazität für die Erarbeitung da, daher sollten wir das heute abstimmen.
https://redmine.piraten-xhain.de/dmsf_files/103?download=
https://xhain.piratenpad.de/Kaperbrief
- Debatte
- Antrag Ralf: Fraktion soll eine bis zu 8 Seiten lange Kaperbriefausgabe erstellen und mit bis zu 1200 Euro finanzieren sowie das Fraktionsbüro beauftragen, die Ausgabe gemeinsam mit dem Kapebrief zu erstellen.
Nachbereitung BVV
Bericht des Sprechers
Bericht des Geschäftsführers
Bericht des Schatzmeisters
Kurzberichte aus den Ausschüssen
Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden
PHI
Schule
Sozbüd
Bütra
Jugendhilfe
Sport
Integration
Kubi
Queer
Gesink
Wio
E&B
Stadtqm
UVKI
Unerledigtes der letzten Sitzung
Anträge und Anfragen zur Einreichung
Variabler Bereich
Redmine
- Redekonzept Verabschiedung Spree-Ufer-Schulle (Ralf) -> done
- Kaperbrief mit Bilanz der Fraktion (Maggi) https://xhain.piratenpad.de/Kaperbrief -> siehe Unaufschiebbares
- Finanzen (Kaperbrief, Megaphon für Aktion am 13.6.)
- Kaperbrief -> bis zu 1200€ freigegeben für Ausgabe von 8 Seiten
- Megaphon: Wird nicht für pol. Arbeit der Fraktion benötigt; dahe lieber Lavo bitten, es für LV anzuschaffen.
- Gespräch mit Knut (?) -> findet heute scheinbar nicht statt, Knut ist nicht da
- Stand der Vorbereitungen Aktion 13.6. AGH (Rolf)
Ann-Kristin hat den Vorschlag gemacht nochmal auf dem BVVler Treffen die Aktion größer zu planen, Pad aufsetzten, als gemeinsame Aktion der BVV-Parteien planen
- Bisher hat nur MaHE geantwortet
- Wären nur etwas über 10 Personen da
- wird daher veschoben
- Beteiligung von Fraktionsmitgliedern beim Bergmannstraßenfest (Fusionwochenende):
- Link zum Doodle: http://www.doodle.com/7m9rqgquykub5ba8
- Vorbereitungswochenende für Fraktionsklausurvorbereitung: 3./4.8.2013, Ort?
- Debatte um Ort und Datum
- Abstimmung: Wir fragen Anke, ob wir es bei ihr machen können.
- Einweihung, Benennung Edith-Kiss-Str.
- verschoben
- Wie weiter mit schr. Anfrage zu Pers. Budget? https://redmine.piraten-xhain.de/issues/250
Sitzung beendet um 22:05 Ann-Kristin bietet Hilfe an Abstimmung über Reihenfolge
nicht fristgerecht im Redmine
Abstimmung über Reihenfolge
auf nächste Sitzung vertagt
Sonstiges Die Fraktionsversammlung erklärt sich einstimmig solidarisch mit Edward Snowden. Mike schreibt einen Blogbeitrag.