BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-04-29 - Fraktionssitzung

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Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 29.04.2013

Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Anwesend:

  • Fraktion: Felix, Ralf, Jana
  • Mitarbeiter:
  • Bürgerdeputierte: Sebastian N, Barbara, Lena, Mike (ab 18:53), Carsten (ab 19:10)
  • Gäste: Sebastian vH

MORLOX <-- in Erwartung Entschuldigt:

  • Jez, Andreas P, Ulli, Rolf, Annika, FJ, Maggi

Sitzungsleitung

  • Sebastian

Protokoll

  • Felix

Stimmung

  • grün/gelb

Berichte Positives der letzten Woche

Einweihung Silivio Meier Strasse Neue Webseite ist am Start

Unaufschiebbares

Nachbereitung BVV

  • Nische, Vorplatzbenennung

Bericht des Sprechers

  • Bericht Freudenberg-Treffen: Investor bewegt sich

Bericht des Geschäftsführers

Bericht des Schatzmeisters

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

    • nix weiter, da keine Sitzungen

Unerledigtes der letzten Sitzung

  • nix

Anträge und Anfragen zur Einreichung

Einreicher: Felix einstimmig dafür

Variabler Bereich

  • Bezirkskonferenz zum Thema Wohnen
    • Sebastian v. H. will's organisieren, braucht Unterstützung
    • Wichtig Meinungsbildung der Partei
    • innerparteilich oder übergreifend?
    • wer soll teilnehmen, was für in Format (Podiumsdiskussion, Workshops etc)
    • Sebastian N hat sowas schonmal gemacht
    • Leute mit Know-how sollten kommen
    • wichtig, da Einfluß auf BVV
    • Sebastian N.'s Vorschlag: Task-Force für den Monat April, trifft sich heute 21Uhr
  • Fraktionsklausur
    • sollen wir das machen?

Meinungsbild: durchmischt

    • Ralf: letzten Sommer ist's gut gelaufen
    • Felix: Fraktionsklausurvorbereitung war gut, gerne wieder

Terminvorschläge werden gedoodelt

  • Änderungen im Redmine
  • Auschussbesetzung SozBüd
    • Jana würd das übernehmen - Termine bis Jahresende kein Problem
    • Überschneidung mit MIgrationsbeirat auch unproblematisch (Parteien haben eh kein Stimmrecht)

Abstimmung: Soll Jana Piratenvertreter im SozBüD werden? ja, einstimmig bei zahlreicher Enthaltung

  • Bezirksmedaille

Mike schickt Kandidatenliste Antrag Sebastian N.: Besprechung der Kandidatenliste im nicht-öffentlichen Teil mehrheitlich angenommen

      • nicht-öffentlicher Teil von 20:05 bis 20:33 ***
3 gesetzt
9 gesetzt

22 gesetzt 26 halbe-halbe 11 eher nicht 12 eher nicht 30 eher nicht 11, 12, 30 raus 23 Abstimmung: 3 einstimmig grün 9 einstimmig grün 22 mehrheitlich grün 23 einstimmig grün 26 mehrheitlich grün

RAW-Gelände + Revaler Spitze

LQFB-Inis machen oder nicht? Zusammenarbeit mit Sebastian vH wegen Konferenz und thematischer Überschneidung

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht fristgerecht im Redmine

  • Satzungsbaustein?

Termin: Die Piratenfraktionen Mitte, Treptow-Köpenick und Pankow laden zum Workshop zum Thema "Bauleitplanung verstehen und beeinflussen" für Bezirksverordnete und bezirkspolitisch engagierte Piraten 

 Dienstag, den 14.5.2013 von 18:00 -- 21:00 Uhr

Veranstaltungsort: Rathaus Mitte, BVV-Saal, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin Abstimmung über Reihenfolge

auf nächste Sitzung vertagt

  • Ausschusspiraten
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