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1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 22.04.2013 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Uhr Anwesend:

Fraktion: Ralf, Mike, Felix, Jana

Mitarbeiter: Maggi

Bürgerdeputierte: Ulli, Lena, Annika, FJ, Andreas P.

Gast: Andreas Baum bis 20:50

Entschuldigt: oben streichen

Sitzungsleitung

Andreas P.

Protokoll

Maggi, Lena

Stimmung

eher positiv

Berichte Positives der letzten Woche

Freudenberg-Gelände Bürgerveranstaltung, Investor will bei der Ideenwerkstatt mitwirken und von Blockdehaltung abrücken. Treffen der AG Persönliches Budget hat sich getroffen GentrifizierungsInterview mit dänischen Journalisten/Studenten

Vorbereitung Ältestenrat

Syntax: KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

Vorbereitung BVV

DS 0643 KL+ DS 662 KuBi DS 0663 SozBüd DS 0664 UVKI DS 0665 Stadtplanung DS 0666 SozBüd DS 0667 KL+ DS 0668 PHI DS 0669 KL+ DS 0670 Beitritt (einstimmig bei 2 Enthaltungen) DS 0671 KL+ DS 0672 KL+ DS 0673 KL + DS 0674 BüTra Beschlussempfehlungen DS 0176 Bericht Jana Plenum Weitere Debatte vertagt auf später, siehe TO DS 0396 KL+ DS 0523 KL+ DS 0558 KL+ DS 0578 Kl+ DS 0586 KL+ DS 0594-01 Kl- DS 0594 KL- DS 0620 Kl+ DS 0621 KL+ DS 0622 KL+ DS 0623 KL+ DS 0629 KL+ DS 0632 Kl- DS 0208 GesInk DS 0272 KL E DS 0467 Int DS 0637 StadtQM DS 0661 Stadt QM Nachlieferung: DS 0174 Informationsportal zur Bürgerbeteiligung KL+ DS 0394 Erhaltungssatzungen KL+ DS 0479 Keine geheimen Nazi-Demos mehr! Plenum, Felix redet DS 0543 Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg KL+ DS 0555 ( Bebauungsplan VI-140g ) Plenum DS 0579 (Mehr Wohnraum für Studierende in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen!) KL+ DS 0630 Das Sozialticket darf nicht noch unbezahlbarer werden. KL+ DS 0676 Verbesserung der Situation in der Kita-Verpflegung KL+ DS 0091 Aktives Gedenken an Silvio Meier KL+ DS 0344 (Vielfalt bei der Einschulung) Schule DS 0348 Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg UVKI DS 0675 Sponsoringbericht 2012 PHI Meinungsbild Wer würde Änderungsantrag begrüßen? überwiegend grün (Fraktionäre: 2x grün, 2xgelb) Wer würde ihm zustimmen? überwiegend grün (Fraktionäre: 3x grün, 1xgelb) Wer würde zustimmen, wenn wir Piraten den Änderungsantrag stellen: Fraktionäre : 2 dagegen, 2 enthaltungen, Rest durchmischt

Anfrage "Die Nische"

https://redmine.piraten-xhain/issues/247 Diskussion Abstimmung: einstimmig grün, eine Enthaltung

Bericht Jana/Lena: Besuch bei den Grünen: Grüne werden Fraktionssitzung der Piraten später aufsuchen

Redebeiträge Plenum

Mündliche Anfrage: "Nische" im Plenum behandeln East-Side_Gallery: an zweiter Stelle: 3. Azubis 4. Arbeitsverträge und freie Lizenzen Felix redet, Jana evtl.

Unaufschiebbares

Felix: Freitag 18h bitte zur Einweihung der Silvio-Meier-Straße kommen

Nachbereitung BVV

Bericht des Sprechers

ND-Interview Ralf zu RAW-Gelände

Bericht des Geschäftsführers

Falls ihr es noch nicht gesehen habt, Mike hat das Video vorbereitet gegen die Fahrpreiserhöhungen, seht es euch an, dauert nur eine Minute. Grüße an alle, in einer guten Woche bin ich wieder da und das ist keine leere Drohung!

Bericht des Schatzmeisters

Entscheidung über Überschuss "Kleine Kasse", was soll mit dem zu Anfang privat eingelegten Geld passieren (ca. 80€)

Ralf: Inwieweit berücksichtigt, dass Rolf für Fraktion Geld ausgelegt hat? B:. Ist nicht berücksichtigt Felix: Umtrunk, Einladen, Rest an Rolf Barbara: Man kann Faktionsklausuren auch über Mittel der Fraktion abrechnen Antrag Felix: Rest (kl.K.) soll für Sommerempfang ausgegeben werden ( excl. Rolfs Geld) Einstimmig dafür, eine Enthaltung Andreas: Änderung der TO einstimmig grün Andreas: GO ändern, so dass Protokoll nicht mehr unterschrieben werden muss (haben gar keine Druckfassung, es wird live protokolliert und es wird eh alles aufgenommen) Antrag: GO wie folgt ändern: §1 (3) Das Protokoll der Versammlung hat mindestens zu enthalten:

auf der Fraktionsversammlung gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)

Es ist den Pirate*Innen (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung im Piratenwiki binnen einer Woche nach Ende der Sitzung zugänglich zu machen. einstimmig grün Andreas: Antrag: Es möge abgesegnet werden, dass es okay war, dass wir das letzte Mal nicht unterschrieben haben. einstimmig grün bei einer enthaltung

Felix: Antrag auf Änderung der TO: TOP Öffentlichkeitsarbeit

Ralf: Am Ende der Sitzung besprechen, StadtQM-Thema vorziehen (Cuvry-Brache) Mike: Frage: Auf der Nächsten Sitzung vesprechen? So kann jeder sich mit dem Auftritt der Fraktion im Netz vertraut machen: Überwiegend Enthaltung Ralf: Cuvrybrache auf max. 15 Min. begrenzen.

Kurzberichte aus den Ausschüssen

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

Sozbüd

Jana hat Jez vertreten: Jana wurde von der Vorsitzenden gefragt, ob sie nicht öfter kommen möchte. Jana ist bereit es bis zur Sommerpause weiterzumachen. Jana möchte Meinungsbild. Felix: Vor der Sommerpause Klausur, dann Entscheidung über weiteres Vorgehen. Meinungsbild: Begrüßt die Fraktion die Vertretung von Jez durch Jana? Überwiegend Grün. 10 min Pause JeZ: Ihr seid drollig. Es sollten doch zu allen Ausschüssen lieber mehr Leute als weniger hingehen. Ralf: Jez würde Übergabe an Jana machen und mit ihr den Ausschuss gemeinsam besuchen Jana: Kann sich nicht vorstellen es mit Jez ( als Hauptmitglied) zusammen zu machen. JeZ: Kann nicht im Pad schreiben grad. SozBüd ist mit am Schwierigsten, was das notwendige Hintergrundwissen angeht. Da kann man sich Jahre einarbeiten. Also vom notwendigen Aufwand her, gebe ich den gerne ab. Jana: Wenn ich von Euch als Hauptmitglied in den Ausschuss gewählt werde, übernehme ich den gerne. Als reine Zuarbeiterin möchte ich das nicht machen. Meinungsbild: Nächste Woche besprechen und evtl abstimmen. einstimmig positiv

Cuvrybrache

Ulli: Investor möchte dort bauen. Es geht dabei um Wohnungsbau. Hochpreisiger WB. Das BA wird informieren. Es gibt Konfliktpotential. Fläche wird benutzt. Es gab bereits Konflikte, als das GuggenheimLab dort hin wollte. Ralf: Was soll dort unserer Meinung nach passieren? Bürger werden dort Freiraum fordern. Mike: Wir brauchen Wohnungen. Ulli: Grünflächendefizit in SO36 Felix: Liquid nutzen um Meinung zu bilden. So kann bezirksinterner Piratenstandpunkt gefunden werden. Ralf: Wolfram Prieß hat bereits nach unserer Meinung gefragt. Planungshoheit liegt beim AGH Ulli recherchiert bis zur nächsten Sitzung das örtliche Planungsrecht.

Öffentlichkeitsarbeit

Felix: Wie soll Öffentlichkeitsarbeit in Zukunft gestaltet werden? Haben auf Fraktionsklausur nur über Pressearbeit gesprochen. Seit 24.3 ist auf unseren Seiten nichts passiert. Andreas: Wir brauchen mehr Leute. Annika: AG sollte sich demnächst gründen. Annika und Maggi sprechen sich ab und treffen sich mal. Ralf: Am besten können die Verfasser der Anträge Blogbeiträge verfassen. Andreas: Eine Seite stärker bespielen. Ralf: Maggi kann das von der Bezirksseite auf die Fraktionswebseite kopieren. Ulli: Wem sollen die Beiträge zugespielt werden? ---> Möglichkeit Maggi Ralf: mache regelmäßig Facebook-Postings, der Nutzerkreis ist allerdings begrenzt. Auf dem Blog ist die Dokumentation unserer Arbeit besser. Meinungsbilder: 4x jährlich Beiträge? überwiegend grün bei 1,5 enthaltungen Meinungsbild: 1x Monat? durchwachsen Barbara schreibt Blogbeitrag zur heutigen Podiumsdiskussion der Direktkandidaten im Bezirk.

Bütra

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Queer

Gesink

Mike: Kosten für Schulessen sollen nicht auf Eltern umgelegt werden. Andreas: Parteiprogramm: Schulessen umsonst.

Wio

E&B

Lief gut, etwas wurde bearbeitet und weitergegeben

Stadtqm

Einwohnerantrag der RAW-Leute wurde vorgestellt. RAW_ Gelände soll so erhalten werden, wie es ist. Planung des Investors geht an Identität der Gegend vorbei. Nutzungskonflikte vorhersehbar. Wir müssen da dran bleiben. Entgegen mancher Presseberichterstattung gibt es keine echte Zukunft für das Lovelite dort (nur ohne Club). Liquid Ini: https://lqpp.de/be/initiative/show/2540.html

UVKI

Unerledigtes der letzten Sitzung

Abstimmung über die Notwendigkeit / Nicht-Notwendigkeit der Abstimmung von schriftlichen Anfragen durch die Fraktionsversammlung

Felix: Wir hatten das Thema bereits. Jetztige Vorgehensweise beibehalten.

Anträge und Anfragen zur Einreichung

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht fristgerecht im Redmine