BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-04-07 - Fraktionssitzung

Öffentliche Klausur der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Erkelenzdamm 51-57 Beginenhof (Mehrgenerationenhaus/Frauenprojekt)

Datum: Sonntag, 7.April 2013

Beginn: 11h40 Uhr, Ende: 18 Uhr

Sitzungsleitung: Sebastian Protokoll: Maggi

Anwesend: Fraktion: Felix, Jana, Jez, Mike, Ralf Mitarbeiter: Rolf, Maggi Bürgerdeputierte: FJ, Annika, Uli, Andreas, Sebastian, Barbara, Michael M., Carsten, Lena,

Lena ab 16.30h Gastgeberin: Brigitte (Beginenhof, Erkelenzdamm 51 - 57)

Gast: Tom ab 14.30h Entschuldigt: Jana, Carsten, Jez, Lena

Tagesordnungspunkte (TOP) Feste TO-Punkte Wahl der Sitzungsleitung: Sebastian, später Andreas Stimmung:viel Grün auch gelb

TOP 1 Innerfraktionelle Arbeitsabläufe (Workflow)

• Zeitmanagement:
• Sitzungsbeginn:
  • wie verfahren bei Verspätungen? Anfangen, ausfallen lassen?

Sebastian: Appell: Bitte pünktlich sein. Ralf: Wir brauchen eine Festlegung. Eine Ansage reicht nicht. Möglichkeit: Karrenzzeit. Vorschlag: Anfangen zur verabredeten Zeit. Rolf: Pünktlich beginnen, spätestens 15 Minuten später. Mike: Gegen 15 Minuten, weil diese sonst mit eingerechnet werden. Felix: Es geht nicht nur um die pünktliche Anwesenheit, sondern um das pünktliche Anfangen. Mike: Arbeitsaufteilung beim Aufbau. Sebastian: Liste für Beauftragungen Rolf: 15 Minuten früher vor Ort sein. Mike: Verschiebung auf 19h? Felix: Bringt nichts, da Mehrheit nicht bereit länger zu bleiben. Annika: Maximale Wartezeit von 20 Minuten ist zumutbar. Sebastian: Meinungsbild: ---> Niemand findet es schlimm wenn in seiner Abwesenheit beschlossen wird, einstimmig dafür, eine Enthaltung. Rolf: Wir als Fraktion sind auf Teamarbeit angewiesen. Es macht also Sinn bei Fraktionssitzungen die ganze Zeit anwesend zu sein.

• • Ende der Sitzungen:

Ralf: Regelung über Überziehungen. Plädiere für Endziel, der Sitzungsleiter soll aber über das Endgültige Ende entscheiden. Mike: Ab einer gewissen Uhrzeit ist man nicht mehr produktiv. Überziehungen sollten Ausnahme bleiben. Felix: Das strikte Festhalten an 21.30h sorgt häufig für Konflikte. Sebastian: Ziel sollte Ende um 21.30h sein. Rolf: Überziehungen sind selten. Annika: Plädiere für mehr Akzeptanz, Verspätungen und früheres Gehen gehören zum Leben dazu. Ralf: Versammlungsleiter soll ein robustes Mandat bekommen. Sebastian: VL soll V darauf hinweisen, dass Ende der Versammlung ansteht. Andreas: Erfahrung, dass immer spotane unabsehbare längere Diskusionen entstehen. Versuche je nach Stimmung die Länge und Häufigkeit der Pausen zu machen. Seb.: VL kann Relevanz einschätzen und lenkt die Versammlung dahingehend, dass binnen 2 Minuten abgestimmt wird. Mike: Durch Einschätzung mittels Stimmkarten kann VL Relevanz der Themen besser abschätzen Andreas: Die Versammlung ist selber verantwortlich für Länge der Diskussion und der Versammlung. Seb.: AGH hat vor Versammlung auch Richtwerte für Länge der Redebeiträge zu Themen. Andr.: Robustes Mandat, damit nicht ständig Diskussionen um Schließung der Rednerliste stattfinden. Rolf: Wenn Mehrheit für weitere Diskussion ist, muss weiterdiskutiert werden. Meinungsbild: Häufige Diskussionen über Kleinigkeiten: überwiegend positiv. Ralf: Antrag auf Robustes Mandat: Mehrheitlich dafür, einer dagegen. Definition Robust: VL hat Hoheit über die Versammlung; keine Disskussion über Entscheidungen der Versammlungsleitung. Anträge auf Änderung der TO zulässig. Seb.: Möchte jemand Abstimmung wiederholen? ---> Nein

TOP 2 Redmine

Pause bis 12.53h

• Redmine soll verschlankt werden ==> extra Pad: https://xhain.piratenpad.de/Redmine
  • Folgende Status (Rubriken) sollen erhalten bleiben:

• Anträge in Vorbereitung
• eingereichte Anträge
• abgeschlossene Anträge
• Anfragen in Vorbereitung
• eingereichte Anfragen
• beantwortete Anfragen
• Fraktionssitzungsvorbereitung
• Sonstiges/Allgemein

• insbesondere sollen die Ausschussprojekte wegfallen, da diese niemand verwendet und es Overkill ist

Rolf: Rubrik Ausschuss PHI behalten Meinungsbild: Ralfs vorschläge gut: Einstimmig dafür Antrag: Ralf wird beauftragt sich mit Fraktionsbüro in Verbindung zu setzten und Redmine zu optimieren. Abstimmung: Einstimmig dafür Ralf: Fristen Rolf: Bis Freitag solten alle Themen im Pad stehen, am WE sollten sich alle Mitglieder der Fraktionsversammlung ins Pad geschaut zu haben. Felix: bis Freitag 24h Ralf: bis Samstag 14h Abstimmung: bis Samstag 14h, einstimmig angenommen

TOP 3 Template Fraktionssitzung

• https://xhain.piratenpad.de/Fraktionssitzung-Template-neu

---> kompakter, stärker strukturiert, besser für Archivierung und Workflow Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 4 Satzung

• Beschlussfähigkeit der Fraktion:

Vorschlag: Mehrzahl der Fraktionäre anwesend = Fraktionsversammlung ist beschlussfähig Vorschlag Rolf: Mind 3 Fraktionäre und 2 Fraktionsversammlungsmitglieder (nicht Fraktionäre) Rolf zieht Vorschlag nach Diskussion zurück. Wieviele Fraktionäre sind für die Beschlussfähigkeit notwendig? Antwort: Die Fraktion nach BezVWG macht sich Beschlüsse der Fraktionsversammlung zu eigen. Um dies zu tun, muss die Fraktion nach BezVWG beschlussfähig sein. Daher ist die Antwort 50%, in unserem Fall also 3. Wieviele zusätzliche Fraktionsversammlungsmitglieder sind für die Beschlussfähigkeit notwendig? Antwort: 0. Anderenfalls kann die paradoxe Situation entstehen, dass die Fraktion nach BezVWG beschlussfähig ist, die Fraktionsversammlung aber nicht. In diesem Fall *muss* die Fraktion das dann alleine machen ohne das Votum der (nicht beschlussfähigen) Fraktion+ zu berücksichtigen. Beispiel: 3 Fraktionäre und 1 BD sind anwesend. FV nicht beschlussfähig, Fraktion nach BezVWG schon. Fraktion beschliesst fröhlich Dinge und BD dreht Däumchen. Dies ist klar weniger demokratisch, als wenn der BD mitstimmen dürfte. Formulierungsvorschlag A: Die Fraktionsversammlung ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Fraktionäre an der Sitzung teilnimmt. Formulierungsvorschlag B: keine Regelung. Die Beschlussfähigkeit der Fraktion ist bereits im Gesetz geregelt. Wir haben dem nichts hinzuzufügen, daher fügen wir der Satzung auch nichts hinzu. Abstimmung des Formulierungsvorschlags A: Angenommen mit einer Enthaltung

TOP 5 GO

• https://xhain.piratenpad.de/GOXhain

Annika: gendern Felix: generisches Femininum Annika wird beauftragt die GO zu gendern bzw. ein neutrales Wort statt dem generischen Maskulinum zu benutzen. Pause bis 14:05h Antrag Andreas: Mittagspause um 15h Felix bis 15.30 fertig werden.

TOP 6 Anfrage der Grünen zu einem zeitnahen Parteiengespräch über Wiederwahl Schulz u.A.

Ralf: es geht um Parteiengespräch zu BzBm Schulz, Altersgrenze 65 Jahre wird erreicht, wenn er weiter BzBm sein möchte, ist bestätigende Wahl erforderlich durch BVV. Linke haben ebensolche Einladung bekommen. Fragestellung (Felix): Parteibasis einbeziehen über Gebietsversammlung oder Bezirksliquid Rolf: Entscheidung muss vo dem 2.8. stattfinden, da Geburtstag des BzBm., folglich vor der Sommerpause. Mike: Information der Basis über das Liquid Annika: wir können reden, aber es sollte nicht so wirken, dass wir den jetzigen BzBm absegnen. FJ: habe auch meine Schwierigkeiten mit BzBm. Wollen die Grünen ihren BzBm denn überhaupt behalten? Andreas: Den Grünen mitteilen, dass wir das Treffen aufzeichnen. Keine Deals. Felix: Diskussion mit der Basis, bevor hier Entscheidungen getroffen werden. Ralf: Vorschläge an Grüne, wie wir uns eine zukünftige Arbeit mit BzBm vorstellen können. Nee, sagen was uns nicht passt und Grüne auffordern uns zu erklären, wie eine an unserer Kritik verbesserte Arbeit mit BzB aus Sicht der Grünen aussehen könnte Andreas: Gebietsversammlung einberufen. Rolf: Bildung von Zählgemeinschaften zu diesem Zweck laut Gesetz vorgesehen. Andreas: Zählgemeinschafften fragwürdig, da sie Themenkoalitionen zuwider laufen. Tom: Großes Interesse von Bezirkspiraten wahrscheinlich. Ralf: Treffen sollte zeitnah sein. Annika: Wir sollten mit klarer Position in das Gespräch mit den Grünen gehen. Andreas: Im Liquid keine Personendiskussionen. Antrag Felix: Beauftragung Tom & Ralf, Treffen bei Angebot mit anderen Parteien zu organisieren und eine GV auf welcher darüber abgestimmt werden kann. Abstimmung: Einstimmig dafür. Mittagspause bis 15.30h

TOP 7 Beschlussempfehlung nach Abstimmung im Bezirksliquid zur Benennung des Vorplatzes am Jüdischen Museum

Rolf: Bennenung nach Empfehlung der Basis nach Haskala (Bewegung) Felix: Blogpost auf Bezirksseite Ralf: M. Mendelson hat die Haskala-Bewegung vorangetrieben, daher salomonischer Vorschlag. Rolf schreibt Text für Blogpost. Parallel Information der anderen Fraktionen über das BVV-Büro. Mike: Änderungsantrag Rolf: Erstmal den Vorschlag ins Gespräch bringen. So stößt man niemandem vor den Kopf. Antrag Rolf: Neben Blogpost, Information an die Ausschussmitglieder über das BVV-Büro schicken. Vorschlag und kein Antrag. Dafür mit einer Enthaltung.

TOP 8 Kontrolle unserer Arbeitsplan-Termine (Januar-Klausur)

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-01-06_-_Fraktionssitzung

• Zwischenstand Maya: Ersatzwohnung angeboten im Kiez. Alles im Grünen Bereich.
• Zwischenstand Schule: Wir brauchen einen Verfahrensweg
• Zwischenstand Görlitzer Park Sportplatz: Nichts neues
• Zwischenstand EU-Dossier: Rolf bis Mai
• Zwischenstand Wohnungsbau / Neubauflächen: Bezirkskonferenz um diese Fragen zu diskutieren. Jemand muss Hut aufgesetzt bekommen. Jemand aus der Basis könnte das machen. Vorschlag Ralf: Direktkandidat im Bezirk

Rolf: Jemand aus der Fraktion kann ihn inhaltlich unterstützen. Maggi nimmt Kontakt zu Sebastian von Hoff auf und informiert ihn.

• Zwischenstand Altkleiderkontainer: Mike hat sich im Bezirk umgesehen. Mehrheit der Kontainer auf privaten Grundstücken. Ein Kontainer von Mike angemahnt. Kontainer wurde daraufhin entfernt.

Ralf: Wir prangern vor allem das Geschäftsmodell an, welches hinter diesem Instrument steht. Es müsste Bestandsaufnahme geben, auf welchen Grundstücken diese Kontainer stehen. Die Grundstückseigentümer sollten angesprochen werden. Rolf: Auch private Träger können aufmerksam gemacht werden. Anfrage stellen um Fakten zu bekommen.

• Zwischenstand Persönlichen Budget: FJ: Es kam leider keine Antwort zurück. AG funktioniert nicht.
• Zwischenstand Bibliothek: keine Fortschritte
• Zwischenstand Parkraumbewirtschaftung: es gab eine Mündl. Anfrage, Panhoff: Es gibt keine Diskussion ob sondern nur wie es umgesetzt wird
• Zwischenstand Kooperation mit andere BVVPiraten: auf nachher verschoben

TOP 9 Sprechstunden der Verordneten und Bürgerdeputierten

Hier sind immer noch keine Vorschläge bzw. Zeiten zum Fraktionsbüro gelangt. Einmal monatlich sollte doch möglich sein. Ort kann Crew-Hafen, Infostand, usw. sein, demnächst auch unser Bezirksbüro.

TOP 10 Änderungsantrag für Schulausschuss wegen Früheinschulung

Rolf: Diskussionsbedarf: Grüne auch auf Landesebene für Heraufsetzung des Einschulungsalters, gegen flexible Lösung (besteht eigentlich zur Zeit über Rückstellungsmöglichkeit), wie ist unsere Position? Grüne fordern vor allem Ausbau der Kitas zu Bildungseinrichtungen, ist meiner Meinung nach vernünftig Stellen wir Änderungsantrag? Wenn ja wer macht das? Jez? Rolf: Ja Jez würde es machen, will es aber formuliert bekommen. Micha: Jez möchte Verlängerung der Auszeit. Dies sollte aber noch offiziel von ihr kommuniziert werden. Felix würde den Antrag einreichen. Felix schreibt Antrag und stellt ihn ins Redmine.

TOP 11 Außendarstellung, Pressearbeit

Michael: Bin stark eingebunden, habe Interesse, kann aber nicht immer Montags zur Frasi kommen. Habe Presseleitfaden erstellt. Ulli: Kannst du diese Arbeit für die Fraktion noch leisten. M.: Ja, wenn der Arbeitsumfang nicht größer wird. Rolf: Wir müssen in der Praxis oft schnell reagieren. Wir können von Michael nicht erwarten, dass die Kurzfristigkeit gewährleistet wird, können aber auf seine Erfahrung zurückgreifen. Vorstellung: Kleiner Leitfaden Wer baut den Presseverteiler aus, welcher für alle zugänglich ist? Maggi hat Pad angelegt: https://xhain.piratenpad.de/Presseverteiler Ulli: AG gründen mit Annika, Michael, Rolf Ralf u.a. Ralf: Investigativer Teil kann nicht von Micha übernommen werden. Wollen wir ein solches Konzept? Gruppe gründen? Annika: Jemand soll Hut aufbekommen. Rolf: Wir brauchen ein Konzept. Wer hat für den jeweiligen Bereich den Hut auf. Das können wir heute aber nicht entscheiden. Antrag Andreas: Eine Gruppe gründen. Michael bekommt den Hut auf um die Gruppe zu koordinieren. Einstimmig dafür. Fraktionswebsite braucht jemand, der sich den Hut aufsetzt: Noch im Betastadium, muss verlinkt werden, muss inhaltlich strukturiert werden. Andreas hat die Zeit nicht. Vorschlag: Jemanden bezahlen, dass er dies übernimmt. Maggi sucht nach tauglichen Layouts website ist extrem Wichtig: Die Inhalte repräsentieren in besserer Form als Redmine Posts die Tätigkeit, auch die Sichtbarkeit der Piraten. Blogposts ersetzen das nicht so sehr, hier ist viel Selbstbeschäftigung dahinter. Ende 17.30h