BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2013-02-18 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung==https://xhain.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 18.2.2013

Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21.52Uhr

Sitzungsleitung: Sebastian

Protokoll: Maggi

Anwesend:

• Barbara
• Sevim
• Mike
• Rolf
• Matthias
• Volkmar Ag Gleisdreieck
• Hr. Anschütz
• Helge Nuttelmann Planungsbüro C-Plan (Hellweg)
• Franz Dressel, Hellweg Baumärkte
• Klaus Trapmann AG Gleisdreieck
• Sebastian
• Norbert Rheinländer AG Gleisdreieck
• Jana
• Ralf
• Maggi
• Lena
• x
• y
• Andreas
• Uli

Entschuldigt:

• Felix
• FJ
• Michael

Tagesordnungspunkte (TOP)

TOP 1

Baumarkt: Herr Dressel von Hellweg erläutert die aktuelle Entwürfe zu Hellweg, Gäste von der SPD kommen um 19.30h und stellen ihre Pläne dazu vor. Ralf: Kurze Einführung: Mit dem ursprünglich vorgelegten B-Plan waren weder wir noch die Einwohner zufrieden.

Einwohnerversammlung fand letzte Woche statt. Hellweg ist zu bestimmten Zugeständnissen bereit.

SPD will Wohnbebauung auf dem Areal realisieren. Ab 19.30h anwesend und stellen uns ihr Wohnbau-Projekt vor.

Matthias Bauer: "Gutachten zum Lärm schockierend; auch Problematik Luftschadstoffe, um hier Abhilfe zu schaffen haben wir Änderungsanträge gemacht, die vorsehen den Baumarkt zurückzusetzen und tiefer zu legen. Die neuen Pläne zeigen, dass der Baumarkt, um 7,5m zurückgesetzt wurde, nicht die von uns geforderten 16m. So haben wir zumindest eine leichte Minderung der Lärm- und Schadstoffproblematik im Straßenraum." Auf die beiden Kernforderungen der BI wurde eingegangen, Planungsänderung ist für BI somit akzeptabel. BI begrüßt auch die Errichtung eines Sportplatzes auf dem Baumarkt. Idee, § 42 BezVG zu nutzen (Einwohnerversammlung auf Antrag der Einwohner durch BVV durchgeführt) ist erstmalig im Bezirk und war erfolgreich. BI will Veränderung der Projektes und nicht eine Verhinderung.

Franz Dressel: Die neue Planung stellt eine gute Umsetzung der Einwände und Vorschläge dar. Sowohl TS als auch FK haben signalisiert, den Entwurf umzusetzen. Hätten wir den Baumarkt weiter zurückgesetzt, hätten sich statische und räumliche Probleme durch den Sportplatz ergeben. ("ein Stützenmeer") Gutachter befürwortet die Verbesserung der Lärmsituation durch das Zurücksetzen des Marktes. Kostenübernahme seitens Hellweg für Sportfeld werden zugesichert. Bis 20.000€. Anlage wird im laufenden Geschäft in Stand gehalten.

Ulli: Es ist sinnvoll aufeinander zuzugehen, so können tatsächlich Sachen umgesetzt werden, hierfür sind Piraten ja ursprünglich angetreten. Vorhabenbezogener Bebauungsplan liegt uns hier vor. Von unserer Seite müssen die Änderungen vorgeschlagen werden, was wir hier auch getan haben. Es ist schön, dass diese Vorschläge angenommen wurden.

M. Bauer: Bitte an Hellweg etwas zur östlichen Seite zu sagen. Straßenbreite ist ursprünglich auf der Yorckstaße 60m, an einer Stelle verengt sie sich zwar auf 25m, auf Schöneberger Seite sind es aber wieder 60m, was für die Rückversetzung des Marktes spricht.

Ralf: Eindrücke der Einwohnervers.: Einwohnervers. hat gezeigt, dass der Baumarkt nicht der eigentliche Wunsch der Einwohner ist. Einwohner haben sich aber auf einen Kompromiss eingelassen. Was wäre der Wunsch der Einwohner, wenn kein Baumark geplant gewesen wäre? Bürger haben das geringe Maß an Bürgerbeteiligung kritisiert.

Annika: Eindrücke der Einwohnervers.: Sportplatz deckt keine große Nachfrage, wie hier dargestellt. Erstkaufrecht seitens der Bezirke wurde hier nicht genutzt, insofern ist der Baumarkt ein Kompromiss. Einwohner waren geteilter Meinung, pro/contra Baumarkt

Mike: Eindrücke der Einwohnervers.: Nur 20-30% der Anwesenden waren Bürger, der Rest waren Interessenvertreter, nicht representativ.

Rolf: Ausgleichsflächen: Haben Antrag zu diesem Thema formuliert. Der Druck der Bürger hat die Planungen von Hellweg beeinflusst.

Dressel: Hatte Signal, dass die BA's nicht von ihren Beschlüssen abrücken.

Rolf: Wenn man eine Akzeptanz der Einwohner haben will, muss man den gesamten Bereich betrachten. Bautzener Straße betrachten, nachbarschaftliches Verh. förderrn. Gebiet im Dialog mit den Anwohnern entwickeln um späteren Missmut zu verhindern:

Elisabeth Meyer-Reuschhausen: Ursrpüngl. wollte die Bahn das Gelände verwerten. Grüntangente erhalten. Sind über Kompromiss froh, weil hier eine alte Idee aufgenommen wird. (Grüntangente, Sportplatz) AG Gleisdreieck: Thematik Bautzener Brache wurde mit Herrn Semer besprochen, Hr. Semer will Bürger einbeziehen. Wenn es Kompromiss gibt wäre das positv für Herr Semer. Wenn Nulloption dabei herauskommt, wäre Herr Semer auch bereit das Grundstück abzugeben. "Die Einwohnerversammlung wurde von der SPD instrumentalisiert."

Dressel: Bürgergewicht wurde verinnerlicht. Man hat klar erkannt, es geht nur mit den Bürgern und nicht gegen sie, das wurde klar erkannt und verinnerlicht.

Bauer: Ausgleichsfläche ist zu klein. Der Bezirk muss mit den Baufeldern Gelder generieren um den Park zu finanzieren. Der Bezirk wird solange an dieser Fläche festhalten, bis jemand dagegen klagt. Elisabeth Meyer-Reuschhausen: Findet Zugeständnisse seitens Hellweg gut.

Ralf: Freitag Treffen der Bürgervereine gewesen, Thema, dass dort besprochen wurde: Lichtemissionen. Inwieweit können diese Sachen Berücksichtigung finden?

Dressel: Es wird insektenfreundliches Licht eingesetzt. Falls es dennoch in der Praxis Probleme gibt, wird Hellweg nachbessern.

Bauer: Masten können auch niedriger sein.

Dressel: Befürwortet das. Aber so, dass man vernünftig spielen kann.

Rolf: Meinungsbild: Ausgleichsfläche auf der Bautzener Brache; Planungsbüro: Kommentar zu Masten und Licht. Baumarkt steht auf Sockel, aufgrung der Ausgangssituation (Geländenivellierung), natürliche Geländeoberfläche gibt keine andere Möglichkeit, es wurde schon umfangreich Aushub abgetragen ca. 1200 LKW-Ladungen. Sebastian: Meinungsbild verschieben nach Präsentation der SPD. kurze Pause 5 min. bis 19:40

Julia Schimeta (Kreisvorsitzende der SPD), nicht Mitglied der BVV: Bessere Verwertungsmöglichkeit für das Grundstück erarbeitet: Aufgrund der Wohnraumverknappung, wird massiver Wohnungsneubau gebraucht. Yorckdreieck ist ein Beispiel dafür. Freiräume in der Innenstadt sind kostbar, sollten stadtentwicklungspolitisch intelligent genutzt werden. Auch unsere Idee der Wohnbebauung ist nicht unumstritten. 40.000 neue Einwohner hat Berlin jährlich, dem muss Rechnung getragen werden. SPD wird für Ablehnung in der BVV plädieren.

Rolf: Liebe für den Bürger, der bezahlbaren Wohnraum braucht, kommt von der SPD jetzt überraschend. SPD sollte vorher als Regierungspartei andere Mechanismen für bezahlbaren Wohnraum in Gang setzen.

Elisabeth Meyer-Reuschhausen: Mit Bevölkerungsprognosen muss man sehr vorsichtig sein, es gab viele falsche Prognosen in der Vergangenheit. Neubau ist keine Lösung. Wir brauchen behutsame Stadterneuerung.

Matthias Bauer: Es sind bereits 1.600 Wohnungen in Bau. Man muss bedenken, das sich der Berliner Durchschnittsverdiener diesen Neubau nicht leisten kann.

Sevim: Was steckt wirklich dahinter? Plötzliche Meinungsänderung der SPD

Julia (Kreisvorsitzende SPD FH-XBG): Diskussion kam im Januar auf, als man sah, dass geplanter Sportplatz nicht wettkampffähig war. Primär entsteht aber ein Baumarkt mit 12.000 m“ Verkaufsfläche. Landes-SPD ist hier kein Maßstab, Friedrichshain-Kreuzberger SPD hat Wohnungsbau schon immer nach vorne gestellt, und dort wo Gestaltungsmöglichkeiten sind sollte man diese auch nutzen. Prognose 40.000 Zuzügler ist sicher nicht zwingend, aber Wohnungsknappheit ist evident und spürbar.

John Dahl: Wir wissen wo man Profit machen kann und das Hellweg jetzt nervös wird ist nachvollziehbar Jetzt ist die letzte Chance, wenn der B-Plan durch geht, sind keine Änderungen ohne Schadensersatzpflicht mehr möglich Unser Vorschlag ist, mit Kerngebiet oder Mischnutzung hier etwas anderes zu machen. Wir stellen uns ein Moratorium vor, um noch mal seriös überlegen zu können.

Dressel: Wir sind der Grundstückseigentümer, auch wenn die Planungshoheit beim Bezirk liegt.

Rolf: Wir sollten gemeinsam etwas gegen den Wohnungsmangel machen, allerdings kann man an anderen Stellen anfangen. Zum Beispiel bei den leerstehenden Wohnungen in Riehmers Hofgarten.

Sevim: Bewohner sollten entscheiden, was an dieser Stelle gebaut werden soll.

John: Nach der Ablehnung des B-Plans kann überhaupt erst diskutiert werden, was alternativ errichtet werden kann.

Carsten: Wir Piraten sollten die Sache betrachten und nicht unter parteipolitischen Aspekten entscheiden. Moratorium unterstützenswert. Der Prozess dahinter ist unterstützenswert.

Ralf: Das Ergebnis aus der Bürgerschaft ging in eine andere Richtung. Bürger sehen den Baumarkt als kleineres Übel.

Elisabeth Meyer-Reuschhausen: Grundstück eignet sich nicht für Wohnbau.

Carsten: Moratorium bring Zeit für neue Ideen, für neue Überlegungen. Es sind auch ganz andere Nutzungen für das Grundstück denkbar.

Michael Ickes: Voraussichtlich werden Grüne und auch SPD in der BVV-TS dem Projekt Hellweg zustimmen, Micha aber nicht. Er hält hier Linientreue in dem Sinne, dass er Bedingung gestellt hatte, die Bauzener Brache nicht zu bebauen und lehnt deshalb den B-Plan ab.

Rolf: Meinungsbild: Stimmen wir dem geänderten B-Plan von Hellweg zu? Das Meinungsbild ist überwiegend positiv, bei zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen.

Nachtrag: email mit Schreiben von Semer, in dem er Beteiligung der Bürgerschaft bei Entwicklung Bauzener zusagt: https://redmine.piraten-xhain.de/dmsf_files/96?download=

Feste TO-Punkte

• Wahl der Sitzungsleitung
• wer protokolliert?
• Stimmungsbild mit Kärtchen
• Was lief gut letzte Woche?

Friesenstraßenini beteiligt sich aktiv bei www.leises.berlin.de und ist dort als erfolgreiche Verkehrslärmini auf Platz 1. Jeder kann dort noch mitmachen.

• Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)
  • Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)
  • Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

Vorbereitung KuBi-Sitzung, Benennung des Vorplatzes Jüd. Museum, aktueller Stand und unsere Position

• • Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)
  • Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

Altkleidercontainer: Kiez-Mentoren wollen wissen, was wir machen

• • Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

Laster und Hänger nicht-öffentlich im Ausschuss

Vorbereitung BVV: Anträge zur Einreichung

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/223: B-Pläne als Open Data Sebastian stellt den Antrag vor. B-Pläne haben Urheberechte (der jeweiligen Planer) BA soll dies prüfen. B-Pläne als Open Data; Mike schlägt vor: Berichtsdatum einfügen. Datum wird im Antrag ergänzt: Der BVV ist bis zum 30.6. Bericht zu erstatten. Meinungbild: einstimmig positiv Abstimmung: Einstimmig dafür. https://redmine.piraten-xhain.de/issues/224: Richtlinie Formate für daten.berlin.de Es werden 2 Anträge verfasst, von der Grünen, welchem wir beitreten und andersherum. Jemand von unserer BVV (GRÜNE übernehmen das) soll an der Beratung mit der Fachverwaltung teilnehmen. Empfohlene Formate jeweils im Antrag, um Verwaltungsmitarbeitern konkrete Hinweise zu geben (auf Anregung GRÜNE) Fabio: sind viele der GRÜNEN mit im Boot? Ja, fast alle. GRÜNE bringen Anträge ein denen wir beitreten und umgekehrt. Mike: Bedenken, dass konkrete Datenformate damit ein für alle Male festgeschrieben sind. Sebastian: entsprechende Weiterentwicklung nicht ausgeschlossen, sogar explizit vorgesehen. Annika: kurzer Hinweis, dass ggf. größere Partei die Loorbeeren für solche Anträge ernten. Wird zur Kenntnis genommen. Meinungsbild: positiv Abstimmung: Einstimmig dafür Einreicher Fraktion und Felix Just https://redmine.piraten-xhain.de/issues/225: Resolution Open Data Sebastian: open data-Portal steht vielerorts in der Kritik, aber wird morgen gelauncht. Resolution soll Unterstützung bieten und bei späteren Antragstellungen sozusagen moralischen Rückenwind generieren. Grüne stehen dem positiv gegenüber und finden das ziemlich cool. Im Ausschuss ist Diskussion dazu möglich. Meinungsbild: positiv Abstimmung: Einstimmig dafür https://redmine.piraten-xhain.de/issues/226: LQFB für Gestaltung Rudolfplatz Sebastian: Modelle wie Liquid Friesland oder Liquid Mitte laufen, am Rudolfplatz (etwas runtergekommen) ist Gestaltungs- und Handlungserfordernis, also ein möglicher Einsatzort bzw. Pilotprojekt für ein lokales LQFB. Carsten: Rudolfplatz ist noch weitgehend unberührt und bisher noch nicht "verunstaltet" also schick gemacht. Das sollte man eher bewahren als hier alles umzustricken. Fabio: Ergebnis aus LQFB kann auch sein: "Mehrheit dafür, alles so zu lassen, wie es ist". Ralf: es gab dort schon Kontakte, es gibt eine Ini "Rudi", und es gibt Umgestaltungspläne des Bezirksamts. Plädiert dafür, dort so ein Tool wie LQFB auch einzusetzen. Umbaupläne frühestens 2014 Annika: warum nicht mehrere Projekte anstatt nur dieses eine (was, wenn es schief geht)? Sebastian: gemäß Antrag durchaus auch andere Projekte möglich. Wenn man allgemein sagt "macht mal im Bezirk LQFB-Projekte" kommt evtl. nicht viel raus, eher bringen konkrete Vorschläge etwas. Rolf: sieht eine Vielzahl von Pilotprojekten nicht als Ziel an. Ralf: findet den Rudolfkiez gut, weil man daraus lernen kann wie die Rahmenbedingungen sein müssen damit es funktioniert. Sebastian: Wunsch, bis zum nächsten Mal Vorschläge zu machen für mögliche weitere Pilotprojekte und Gebiete. Antrag wird vertagt auf nächste Woche Antrag von Jez: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/228 : Freie Schule Kreuzberg, Antrag müßte noch konkretisiert bzw. "verschönert" werden. Daher Übertragung auf Ausschussbüro und Vertagung zur Überarbeitung. Rolf: Andreas hat Kontakte zur Schule Ralf: Antrag: Fraktionsbüro soll Kontakt zu Andreas aufnehmen und Antrag ausarbeiten. In dieser Form wird der Antrag nicht zur nächsten BVV eingereicht. Einstimmig angenommen. Beitritt Antrag der Grünen, DS

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)

• Palisaden-Panther brauchen Unterstützung

Rolf: Überwiegend von Senioren bewohntes Haus, von Verdrängung bedroht.

• Projekte-Haus-Antrag der Grünen:

Rolf: Es fehlt im Antrag die Angabe dazu, wer letztlich entscheidet. Sebastian: A. nimmt bezug auf ein Verfahren, dass in der JH benutzt wird. Rolf: M. Herrmann hat explizit gesagt, dass das Verf. sich nicht eignet. Ralf: Team-Bütra soll sich mit dem Grünen in Verb. setzten und gemeinsam einen Antrag erarbeiten.

• Freudenberg-Areal (Carsten):

Hat Missverständnisse per Mail klargestellt. Antrag muss ergänzt werden um die 2te Initiative (Ideenwerkstatt). Rolf: Es sollte um Inhalte gehen und nicht darum wer Initiator ist. Meinungsbild: Antrag wird bei der jetztigen Form belassen. Dafür, bei vielen Enthaltungen Fraktionsbüro wird beauftragt ein Akkuladegerät zu kaufen. Fraktionbüro soll BVV-Büro informieren über Fraktionsitzungen und Hopping.

• Terminfindung zu folgendem Thema: Möckernkiez eG Projekt-Entwurf

http://www.moeckernkiez.de/planungsstand/das-baufeld/ "Sehr geehrte Damen und Herrn,

die Möckernkiez eG hat im Januar 2013 die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für das neue Quartier mit ca. 450 Wohnungen, einem Hotel (Integrationsbetrieb) und anderen Gewerbeeinheiten, einer Kita, einer Kinderfreizeiteinrichtung, einem Kieztreffpunkt etc. an der Yorck- / Ecke Möckernstraße abgeschlossen. Ich möchte - gemeinsam mit meinen beiden Vorstandskolleginnen Aino Simon und Claudia Boerger - Ihrer Fraktion den aktuellen Planungsstand vorstellen und mit Ihren über das Projekt diskutieren.

Über einen Terminvorschlag würden wir uns sehr freuen - gerne bei Ihnen oder in unserem "Treffpunkt", einem Laden in der Yorckstr. 62.

Mit freundlichen Grüssen Ulrich Haneke Telefon 7851438 Mobil 0151-53708820" Bürgerversammlung Friesenstr. Bericht und weitere Schritte Termin: Integrationsbeirat 20.2. um 16.30 Uhr BVV-Saal

• reflexive Bürgerbeteiligung in 2 Phasen

Sebastian: Beispiel Nürtingen, habe vor daran zu arbeiten. Ende: 21.52h

---