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1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
- 1.1 Datum: 11.2.2013
- 1.2 Tagesordnungspunkte (TOP)

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

==Ort, Datum und Zeit der Sitzung==https://xhain.piratenpad.de/Fraktionssitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 11.2.2013

Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr

Sitzungsleitung: Sebastian N. Protokoll: Mike, Ulli, Felix

Anwesend:

Fraktion
- Felix, Mike,Ralf
Mitarbeiter:
Bürgerdeputierte
- Sebastian
- Barbara
- FJ
- Ulli Z.
- Lemonia (ab ca. 20 Uhr)

Entschuldigt:
- Andreas
- Lena
- Micha
- Maggi
- Rolf
- Jez

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

Wahl der Sitzungsleitung: Sebastian N. wer protokolliert? Mike, Ulli

Was lief gut letzte Woche?
- Unisextoiletten-Antrag bringt Lob und Aufmerksamkeit
- Freudenbergareal - Thema Bürgerbeteiligung angeleiert

Im Ausschuss geänderter Antrag zu Freudenberg: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/183

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)
- Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)
- Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)
- Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)
- Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)
- Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

TOP1: Grüne ersetzen Antrag DS/0487/IV im Ausschuss

Im Ausschuss geänderter Antrag zu Freudenberg: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/183 Ralf berichtet aus der Sitzung StadtQM

Meinungsbild ergibt die Fraktionsversammlung begrüßt das Ralf für die Piraten dem Antrag der Grünen beigetreten ist

https://xhain.piratenpad.de/Stadtplanungsausschuss

Kein Werkstattverfahren mehr im Antrag, war aber im Ausschuss nicht durchbringbar

TOP 2: Hellweg - Einwohnerversammlung

morgen 12.02. 19 Uhr Einwohnerversammlung zum Yorckdreieck in der Kolonnenstr. 30 a Havelland-Grundschule

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv/wissenswertes/

es wird über den derzeitigen Stand des Verlaufes der Versammlung berichtet

Hellweg verhandlungsbereit, aber nicht bei den entscheidenden Punkten (Zurücksetzung, Tierferlegung, Ausgleichsfläche).

Hellweg würde Kosten für Sportplatz übernehmen. Hellweg rechnet mit Zustimmung in BVV TS, Ablehnung der SPD XHain ist sicher. Die Grünen in Xhain benötigen jedoch mindestens einen weiteren Befürworter für das Baumarktprojekt, ansonsten kann es nicht verwirklicht werden (Zustimmung BVV TS reicht nicht aus).

Es wird diskutiert wie die Ideen der Piraten pressewirksam verarbeitet werden bzgl. des Verfahrens

FJ berichtet über Antrag "einfache Sprache" der SPD, Antrag scheint unterstützenswert. Frage ist, hier zustimmen, oder Prüfauftrag draus zu machen.

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5281&

options=4

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

Geschäftsführung (Rolf)

Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Ralf)

Schatzmeister (Mike/Barbara)

Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

TOP3: Satzung

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/196 Satzung Artikel 2 (a)Mitglieder

geändert: "Die Fraktionsversammlung besteht aus den Fraktionären nach BezirksVerwaltungsGesetz und assozierten Mitgliedern."

Approval: Ursprungsantrag

Abstimmung 4 ja 2 nein - angenommen

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/197 Artikel 2 (b)Beginn der Mitgliedschaft

a. Die Mitgliedschaft ordentlicher Mitglieder beginnt mit der Aufnahme in die Fraktion gemäß Bezirksverwaltungsgesetz.

b. Bürgerdeputierte, stellvertretende Bürgerdeputiert, fraktionslose Bezirksverordnete und sonstige Menschen können der Fraktionsversammlung als ausserordentliche Mitglieder beitreten, wenn das Neumitglied von einer Gebietsversammlung vorgeschlagen wird und die Fraktionsversammlung diesem Vorschlag zustimmt.