BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-12-17 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 17.12.2013

Beginn: 18.47 Uhr, Ende: 21:30 Uhr

Sitzungsleitung: Sebastian N Protokoll: Maggi, Lena

Anwesend:

Fraktion: Felix, Jana, Mike,Ralf

Mitarbeiter: Rolf, Maggi

Bürgerdeputierte: Sebastian N, Andreas, Lena, Annika, Ulli, FJ

Special Guests: Yuri

Entschuldigt:

Tagesordnungspunkte (TOP) Feste TO-Punkte

Wahl der Sitzungsleitung: Sebastian N.

wer protokolliert? Maggi und Lena

ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung

Syntax:

KL = Konsensliste

KL + = Konsensliste Zustimmung

KL - = Konsensliste Ablehnung

KL E = Konsensliste Enthaltung

-> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

Wahl eines Patientenfürsprechers für das Vivantes-Klinikum im Friedrichshain (27382) (Drucksache DS/0510/IV)

KL +

Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (27394) (Drucksache DS/0522/IV)

-->StadtQM dafür ist eine extra Sondersitzung des StadtQM am Mittwoch vor der BVV angesetzt Ulli: Investor macht diesbezüglich Druck. Schlägt Enthaltung vor. Ralf: Hat gewisse Relevanz, da neben dem Sonderausschuss evtl. auch eine Sonder-BVV einberufen wird. Würde nicht zustimmen. Wenn der B-Plan nicht rechtzeitig durchgearbeitet wird, wird in Januar noch ein Sonderausschuss einberufen. Rolf: Sportplatz (-->hat dort keine ausreichende Dimension) Felix: Würde nicht sofort vertagen wollen, vielleicht werden alle Probleme im Ausschuss behoben. Ralf: Für ordentliche Prüfung im Ausschuss ist aber keine Zeit. Mike: Wir machen uns bei dieser Kurzfristigkeit zum "Abnickverein". Ich würde dem eher nicht zustimmen. Demokratie braucht Zeit! Ulli: Stimme Mike zu. Rolf: Zum gegenwertigen Zeitpunkt lehnen wir das Projekt ab. Mike: Vertagung Ralf: Dann im Jan. Sonder-BVV Sebastian: Offenbar hier keine sorgfältig erwogene Entscheidung möglich. Andreas: Für Vertagung, gegen Nein. Meinungsbild aller Anwesenden: Knappe Mehrheit für Vertagen Fraktionsversammlung: Knappe Mehrheit für Enthaltung vor Vertagen, diese werden gegeneinander abgestimmt. Sebastian: Wer könnte Ralfs Abwesenheit im Ausschuss inhaltlich kompensieren? Ulli: Ich Ralf ist bis einen Tag vor Ausschuss noch da. Felix hebt das Pfötchen im Ausschuss Abstimmung: Wird vertagt Felix: Wir sollten in der BVV für Vertagung sein, weiß nicht ob ich im ÄR für Vertagung plädieren darf.

Anträge (27363)

Mehr barrierefreien Wohnraum - Inklusionskonzept für den Wohnungsbau (27383) (Drucksache DS/0511/IV)

-> GesINK hat zugestimmt (war ne Tischvorlage). KL + Geht darum, mehr barrierefreien Wohnraum zu schaffen als derzeit vorgesehen. Entscheidungsebene ist Senat.

Konzept zum Schulessen im Bezirk (27384) (Drucksache DS/0512/IV)

Überw. in Schule, PHI http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5275&options=4 -> Überweisung Schule (JeZ: Abgleich aktueller Stand AGH) Hier wird sich an das AGH gerichtet, den neu aufgelegten Antrag in die hier formulierte Richtung zu formulieren. Es wäre sinnvoller sich direkt auf der AGH-ebene einzusetzen und bitte damit diesen Antrag (als Unterstützung der Argumentation auf Landesebene) abzugleichen. Das hier wird ein Antrag zu gutklingendem Konsens-Bla ohne weitere Auswirkung, weil es kaum jemanden der Entscheider im AGH interessieren wird. Überarbeitung: " eine Erhöhung des Preises für das Schulessen auf 3,50 Euro" -> Welcher Preis wird erhöht? Die Preise für Eltern sind teilweise schon bei 4,50Euro. Die Höhe der zweckgebundenen Mittel für den Titel Beköstigung auf Bezirksebene von der Landesebene sind das Entscheidende. (JeZ) -> Überweisung PHI: Überarbeitung: Wieviel Geld fließt in welche Titel? (JeZ) Rolf: Wie gehen wir damit um? Gestaffelte Elternbeiträge zum Beispiel. Wer kümmert sich um dieses Thema? Ralf: Darüber reden wir an anderer Stelle, hier geht es um Überweisungsfrage Felix: Bin degegen in PHI zu überweisen. Rolf: PHI macht durchaus Sinn. Überweisung in Schule (einstimmig), PHI (Knappe Mehrheit bei vielen Enthaltungen)

Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder (27385) (Drucksache DS/0513/IV)

Schule?, Migration? http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5276&options=4 -> Überweisung Schule: Was ist überhaupt der Stand? Gibt es Probleme, dass Flüchtlingskinder und -jugendliche, die über keinen Aufenthaltsstatus verfügen eine Schulplatz bekommen? Gutklingendes Blabla, mit der Bitte an das BA "Irgendwas"(TM) zu tun. -> Überweisung PHI: Welche zusätzlichen Kosten entstehen? Wo können zusätzliche Kosten titelkonkret nachbudgetiert werden? (PHI) siehe Anfrage UABezirke Ulli: Vorschl. Int. Felix: Im Jugendhilfeaussch. ist der Antrag falsch. Jana: Jez' Beitrag sollte so behandelt werden, als wäre sie anwesend. Mit großer Mehrheit KL+

Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft (27386) (Drucksache DS/0514/IV)

--> Migration Felix: Eher nein zum BüTra: in dem Antrag steht nix was man in dem Ausschuss besprechen muss - nicht jede Drucksache auf der internet steht muss in den Ausschuss Jana: Für Überw. in Integrationsausschuss.

Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren (27387) (Drucksache DS/0515/IV)

Felix: KL+, sehe ich unproblematisch, wenn die anderen den im ausschuss wollen stört's auch nicht --> KuBi

Kulturprodukte (27388) (Drucksache DS/0516/IV)

Kubi? PHI? -->Kubi, PHI

Winterquartier sichern (27389) (Drucksache DS/0517/IV)

KL+

Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik (27390) (Drucksache DS/0518/IV)

Feix: KL+, sehe ich unproblematisch, wenn die anderen den im Ausschuss wollen stört's auch nicht -->KL+

Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung (27391) (Drucksache DS/0519/IV)

KL +

Free the robots! (27392) (Drucksache DS/0520/IV)

KL + Wie kann man eigentlich die robots.txt der Piratenseiten ändern? Die Piratenpads sind z.B. nicht durch Suchmaschinen auffindbar. Sollten wir nicht erstmal unsere Seiten überprüfen? Piratenpads laufen wahrscheinlich mit javascript und sind daher nicht indizierbar

Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt" (27393) (Drucksache DS/0521/IV)

KL +

Beschlussempfehlungen (27364)

Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke (27367) (Drucksache DS/0041/IV)

KL+

Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament - IT (27395) (Drucksache DS/0049/IV)

Felix: KL+

DS/0052/IV - Pilotprojekt für kostenloses WLAN in Friedrichshain-Kreuzberg

KL - Jana würde Rede von Felix in Plenum begrüßen. Felix dagegen.

Computerwartung an Schulen (27369) (Drucksache DS/0099/IV)

Vorlage zur Kenntnisnahme JeZ: KL+ Anmerkung: Mehr Geld und Personal für Computerwartung ist nicht vorgesehen. Es wird von Landesebene aufgrund der zunehmenden elektronischen Bearbeitung keine Notwendigkeit für IT-personal gesehen. Wenn sich 10 Schulen zusammentun würde das Budget vielleicht für einen gemeinsamen Admin reichen, aber die meisten Schulen waren dagegen und beschäftigen einzeln Eltern, Lehrer, Schüler, MAEs für die Rechnerwartung. Zukunft: Die Sekretäre der Schulen lösen das Problem durch E-government irgendwie. (*hust*) --> KL+

Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle (27396) (Drucksache DS/0399/IV)

KL+ Ralf: Wurde im Ausschuss zu Prüfauftrag umgewandelt, würde zustimmen Rolf: Steht da aber nicht drin. Anwohner-Ini will sich im Februar mit uns treffen. Diskussion über die Formulierung - ist nicht ordentlich als Prüfantrag formuliert.

Mit dem Fahrrad zum Karneval (27375) (Drucksache DS/0428/IV)

KL+

Sponsoring für Kreuzberger Bügel (27376) (Drucksache DS/0430/IV)

KL-

Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten" (27377) (Drucksache DS/0431/IV)

Felix: KL- Rolf: Plenum, beschäftigt das Bezirksamt mit Blödsinn. Es gibt kein Geld für den Bürgerhaushalt, aber die mitarbeiter sollen nun damit beschäftingt werden. Das ist paradox. Ralf: Ist nur ein Prüfauftrag, Prüfung ist ggf. in 2 Sätzen abgehandelt, das ist kein Fall fürs Plenum. Mike: KL+ --> KL - (mit einer Gegenstimme)

Freizeitsportgeräte für alle BürgerInnen des Bezirks (27379) (Drucksache DS/0464/IV)

Felix: KL + oder KL Enthaltung --> KL Enthaltung

Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen (27380) (Drucksache DS/0468/IV)

KL+

Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez (27381) (Drucksache DS/0474/IV)

KL+

Benennung der Planstr. D - Anschutz Areal - nach Edith Kiss (27398) (Drucksache DS/0523/IV)

Vorschlag von uns, ist auf allgemeine Begeisterung gestoßen. Evtl. ins Plenum? Ralf: Plenarsitzung ist genau dafür da, die Idee der Bevölkerung näher zu bringen, diese Chance besteht dort. Jana ist dafür die Richtige. Sebastian: Stimme zu, sollten unsere tollen Ideen mehr verbreiten. Würde Jana sich bereiterklären? Alle dafür. Jana erklärt sich bereit, dazu im Plenum zu reden.

Vorlagen zur Kenntnisnahme (27365)

Senatsprogramm "10.000 neue Stadtbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (27368) (Drucksache DS/0094/IV)

-->UVKI

Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA (27370) (Drucksache DS/0178/IV)

kl+

Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen (27371) (Drucksache DS/0210/IV)

KL+

Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II (27372) (Drucksache DS/0220/IV)

-->UVKI, GesInk

3 Minuten können Leben retten - 30 erst recht! (27373) (Drucksache DS/0392/IV)

KL+ Ralf: Brücke wird am 20. geöffnet, Antrag dann hinfällig, das sagt auch das BA

Unverzügliche Umsetzung der Drucksache 0048/IV (27397) (Drucksache DS/0436/IV)

KL+ Nachlieferungen:

DS/052/IV

KL -

DS/0179/IV Gesundheitshandbuch

KL +

DS/0214/IV Standardantwort bei Bürgerinnenanfragen

KL+

DS/0216/IV Beauftragte für Datenschutz

KL +

DS/0380/IV Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht

KL -

DS/0458/IV Bebauungsplan 2-38 für die Grundstücke Liebigstraße41 A, Liebigstraße (Flurstücke 580, 583) und eine Teilfläche des Grundstücks Frankfurter Allee 1, 3, Frankfurter Tor 4, 5,Liebigstraße 42, 43 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss

KL+

459 Hallesche Strasse

KL+

DS/0460/IV Bebauungsplan V-74-1 für die Flurstücke 77 (teilweise) und 78- 82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Aufstellung eines Bebauungsplans, - die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB

KL+

DS/0463/IV Vielfältige Gewerbestrukturen in den Kiezen schützen - gastronomische Monostrukturen verhindern

KL +

DS/0465/IV Ombudsstelle für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg

KL +

DS/0466/IV Arbeitsmarktprogramm 2013

KL +

DS/0417/IV Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung

KL +

DS/0479/IV Keine geheimen Nazidemos

KL +

DS/0042/IV Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern

Stadtqm

DS/0106/IV Fahrradparkhaus für das Ostkreuz

--> UVKI

DS/0169/IV Ehrenamtliches Engagement der Sportvereine in XHain

--> Sport

DS/0270/IV Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg - fair und ökologisch!

--> Uvki --> WIo

DS/0275/IV Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV

KL+

DS/0470/IV Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof Schöneberg II

Diskussion. Antrag ist inhaltsleer und wurde im Ausschuss unfair behandelt. Redeschlacht zu erwarten. KL E Jana referiert zu DS/0467/IV (Einbürgerungsfeiern, morgen in PHI). Empfiehlt Zustimmung (Ablehnung der Ablehnung) Diskussion darüber, ob Einbürgerungsfeiern wünschenswert sind und wenn ja, in welcher Form (nur, wenn nicht zu nationalistisch) Anfrage an das Bezirksamt: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/206

--> einstimmig dafür. Erste drei werden eingereicht, letzte Frage ggf. mündlich in BVV gestellt.

Diskussion über weitere TO-Reihenfolge

Finanzen: Personalmittel

Antrag auf Nichtöffentlichkeit: Ralf begründet: Personlichkeitsrechte (Debatte, wer sich verdient gemacht hat)

Unterbrechung Stream 21:14

Diskussion: Veröffentlichen wir im Nachhinein, wer Prämien gekriegt hat?

Ulli: Wg. extrem geringer Mitarbeiter*innenzahl ist es ohnehin nicht besonders anonym.

Jana: Würde das Geld lieber ausgeben, um jemanden für IT-Dienstleistungen zu bezahlen

Ralf: Würde einen Teil des Geldes ausgeben, um jemanden für Abrechnung zu bezahlen, Rest für Boni

Sebastian: Vorschlag: Wir veröffentlichen alles, es sei denn ein Gesetz steht dem entgegen

Ulli: Ergänzung: Oder überwiegende Schutzrechte dritter

Barbara stellt Finanzstand vor

Aufteilungsvorschlag von Sebastian

Jana: Lieber Geld an Leute, die noch nie welches von uns gekriegt haben

Anderer Aufteilungsvorschlag von Sebastian

Anderer Aufteilungsvorschlag von Mike

ab hier kein Protokoll mehr

Stream läuft wieder ab 21:58 Stream ist off, da Batterie leer, ab 22:00

ggf. Nachbereitung der BVV-Sitzung

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

Geschäftsführung (Rolf)

Hilfsaktion für Flüchtlinge (Besetzte Schule) 4,5 t Matratzen und Hilfsgüter gesammelt und geliefert

Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Ralf)

Ich habe mit Frau Griesbach von der DGB Region Berlin tel.,dabei haben wir vereinbart, dass Frau Griesbach in Erfahrung bringt, ob wir unser Fraktionshopping in der ersten Märzwoche beim DGB stattfinden lassen können. Mit Herr Collet habe ich über die Fraktionsmittel gesprochen. Die Hälfte der 2012 zugewiesenen Sachmittel können mit nach 2013 genommen werden, nicht die Hälfte der verbleibenden Sachmittel! Nicht verwendete Personalmittel verfallen in Gänze. Nach Beschluss auf der letzten Frasi habe ich das Fraktionsbüro beauftragt, folgende Leinwand an zu schaffen: http://www.amazon.de/sichtb-Breite-ULTRALUXX-Marken-Stativleinwand/dp/B0089BDE00/ref=sr_1_21?s=ce-de&ie=UTF8&qid=1355677364&sr=1-21

Schatzmeister (Mike/Barbara)

Übersicht zum Stand der Finanzen Weitere Kauf-Entscheidungen für dieses Jahr: Zoom H2 (225,- inkl. Zubehör), Werbegeschenk-Schuhanzieher für Bürgersprechstunde Text: Wenn der Schuh drückt, Mail und Tel.Nr Piratenfraktion xhain Finanzierung Diensthandy Fraktionsbüro Internetkosten Fraktionsbüro, Freifunk

Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)

Finanzen

Personalmittel (nicht-öffentlich)

der Bericht über die in nicht-öffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidungen folgt im Januar 2013

Sachmittel. Antrag Felix: Ankauf der folgenden Dinge:

Aufnahmegerät Zoom H2N

Gerät mit Zubehör 199,50€ http://www.amazon.de/Zoom-H2n-Recorder-SD-CARD-APH-2n/dp/B005G4HKN0/ref=sr_1_3?ie=UTF8&qid=1355775435&sr=8-3

+ große SD-Karte ca. 25€

+ Reserveakkus

einstimmig angenommen. Felix kümmert sich um Umsetzung.

Antrag Rolf: Debatte nicht hier fortsetzen

Antrag Jana: Laptop für Protokolle und Beamer kaufen (im Rahmen des verfügbaren Budgets)

Frage Lena: Was passiert mit nicht ausgegebenen Geldern?

Antwort Ralf: Fließen zurück in Bezirk und verringern dessen Minus

Antrag von Jana angenommen mit einer Gegenstimme

Fraktionsbüro wurde beauftragt einen Laptop zu kaufen

Antrag Ralf: Budget 1000 Euro, auszugeben für Verbesserung der Arbeitsbedingung im Büro

Antrag Jana: Wie Ralf, aber 600 Euro

--> einstimmig 1000 Euro, excl. Laptop

Vorbereitung der BVV-Sitzung Mittwoch Sonntag, 6.01. gemütliches Treffen als Fraktionssitzung--> Doodle Ende der Sitzung 22:23

Reden bei der BVV?

Satzung

Organisation Frasi Berichte schriflitch