BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-11-12 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 12.11.2012

Beginn: 18.30 Uhr, angepeiltes Ende: 21:30 Uhr

Sitzungsleitung: Sebastian

Protokoll: Felix

Anwesend: Fraktion: Felix, Mike,Ralf

Mitarbeiter: Rolf

Bürgerdeputierte:

Annika (designiert), Sebastian N., FJ

ab 19:11 Barbara (designiert)

ab 19:20 Ulli

ab 20:08 Carsten

Entschuldigt: Jana, Andreas, Lena, Michael, Maggi

Gäste: Tobias

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

abweichend von Standard-Template Vorschlag, die folgenden zwei Punkte vorzuziehen.

Beratung über Beschlusslage bzw. Umsetzung Umbesetzung PHI (letzte Frasi)

Ralf: es liegt ein gültiger Beschluss vor, Sitzung lief, Abstimmung mit Mehrheit entschieden; eindeutiges Meinungsbild vor Abstimmung

Beschluss durch Ralf nicht umgesetzt, da das Zustandekommen zwar rechtlich OK, aber aufgrund der fortgeschrittenen Zeit problematisch war angekündigte Wartezeit von 3 Wochen durch Personalabbau-Konzept in's Wanken geraten Arbeit mit dieser Drucksache ist wichtig, sollte nicht durch Wechsel unterbrochen

FJ: Jez kompromissbereit, möchte aber in anderen Ausschüssen mehr Zusammenarbeit.

Rolf: Gesamtpaket noch nicht diskutiert. Vorschlag: Fraktionshopping für Dezember aussetzen und stattdessen in Ruhe Bilanzierung zu Ende machen. Temporäre Lösung für PHI bis Dez, danach entweder festen Fraktionär festlegen oder ständiges Wechseln (rollierende Ausschussteilnahme)

Ralf: benötigen dringend Betreuung für Personalabbau-Konzept

Sebastian: DS-basierte Arbit für PHI wäre charmant

FJ: +1, meistens klar trennbar; aber bitte ein wenig kontrolliert

Rolf: +1 Rolf: bietet Unterstützung durchs FB an SN: wer kann sich vorstellen, DS zu Personalabbau zu begleiten Nur Fx meldet sich RG: langfristige Tragfähigkeit? MH: Piraten sind angetreten, um neue Wege auszuprobieren FJ: Jez tut viel, schafft es aber nicht immer, die Ergebnisse adäquat zu koordinieren SN: Abstimmung? RG: Formalie (via Collet): Abstimmender Pirat im Ausschuss muss pro Sitzung eindeutig sein, da Vergütung nur 1x bezahlt wird. Maximal ein Pirat kann Vertreter der Fraktion im Ausschuss sein Fx: RG, Fx, MH, JW sollen gemeldet werden, je nach Anwesenheit wird gestimmt. Fx wird die nächsten beiden Sitzungen da sein, falls jemand anders möchte, ist dies willkommen RG: also 4 an Collet? MH, 3, 4, oder 5 ist nicht beschlossen RS: 4+1 muss Ende Dezember evaluiert werden Rolf: es sollen 4 gemeldet werden Sebastian: Meinungsbild vom letzten Montag sehr spezifisch, es sollten nur 4 gemeldet werden FJ: Vorteil Jez ist eingearbeitet, Nachteil: es kann zu Reibereien kommen Felix: Meinungsbild ist eindeutig, es sollten 4 sein SN: Showdown aus dem Ausschuss raushalten RG: geht nicht um Mitarbeitsverbot, sondern es geht um Stimmrecht im Ausschuss MH: können doch jedes Mal festlegen wer das Stimmrecht ausübt RS: Kommunikation muss passieren, lasst uns das im Dez. besprechen, bei den ganzen Schwierigkeiten ist Trennung wichtig

Antrag: Jez nicht mehr Piraten-Vertreter im PHI Meinungsbild einstimmig (1 Enthaltung) Abstimmung einstimmig (1 Enthaltung) Wieviele Vertreter? Antrag: 4 an Collet melden - 4 dafür Antrag: 5 an Collet melden - 2 dafür Abstimmung 4 an Herrn Collet melden - einstimmig (2 Enthaltungen)

Erste Informationen zum Personalabbaukonzept und Haushalt-Ergänzungsplan 2013 (Bericht Fraktionsgeschäftsführers über Gespräche mit Personalrat und Haushaltsamt)

Rolf S. berichtet, man beachte Zeitverträge - Senat hat nichts gegen Verlängerungen Ralf: Blockade bedeutet weitere Haushalts-Sperre und nimmt Möglichkeit der Neueinstellung auch in Bereichen, wo dies dringend nötig ist und nach Beendigung der Haushalts-Sperre möglich wäre

FJ regt an, morgen im PHI zum Themenkomplex Fragen zu stellen. Ergänzungsplan zum HH 2013 soll zum 13.11.12 in den Geschäftsgang, hierzu soll sich die Fraktion positioneren. Ziel ist, den Antrag in den PHI nächste Sitzung einzubringen. Gemäß Mail ist folgende Beratungsreihenfolge vorgesehen

Beratung in den Fachausschüssen ab 13.11.

PHI am 13.11 erste Lesung und zeitnahe Weitergabe grundlegender Informationen an alle.

Formale Einbringung in die BVV am 28. November und formale Überweisung in alle Fachausschüsse (ohne EB), ff. PHI.

Beschlussfassung (zumindest für den Ergänzungsplan) in der BVV am 19. Dezember 2012. Abstimmung: einstimmig zugestimmt Wer will uns morgen im PHI vertreten? Nur Felix meldet sich Antrag: Felix soll uns im PHI morgen vertreten Abstimmung: einstimmig angenommen Rough Consens: Taskforce soll sich mit dieser DS beschäftigen Inhaltliche Arbeit mit Anträgen bis 21:00Uhr Ab hier wieder Standard-Template:

Vorbereitung auf die BVV-Sitzung:

Es liegen zahlreiche Anräge vor (siehe Redmine), da die Antragsfrist erst nächste Woche bevorsteht, haben wir Zeit für inhaltliche Debatte

• BüTra
  • Etherpad Antrag (Einreichung schon beschlossen)
  • Elektronisches Kassenbuch (https://lqpp.de/be/initiative/show/2320.html) kann, muss aber nicht
    • Antrag: Einreichen - Einstimmig angenommen
  • Audioaufzeichnung veröffentlichen (muss nicht heute sein)
• PHI
  • Infrastrukturkostenberichte
  • Haushaltsplanentwurf über 100k kommentieren
  • Budget Bezirkselternausschuss (muss nicht heute sein)
• StadtQM
  • Gestaltungssatzung (dringend)
    • Antrag: CJ und RG sollen mit diesen Antrag auf die anderen Fraktionen zugehen und Ergebnisse berichten - einstimmig angenommen
  • B-Plan Stralauerplatz (dringend)

Antrag: CJ und RG sollen mit diesen Antrag auf die anderen Fraktionen zugehen und Ergebnisse berichten - einstimmig

• • Einwohnerversammlung Tram 21(schon eingereicht)
    • Terminkollision; Im Antrag muss noch geändert werden:

- Frist Mitte Dez. nicht mehr machbar - Zusammenarbeit mit Lberg muss noch rein

• • Werkstattverfahren (muss nicht heute sein)
  • Potentiale Wohnungsneubau (muss nicht heute sein)

Workflow: Piraten haben Sonderstellung bei Einreichung der Anträge Antrag: Anträge, die von der Fraktion eingereicht werden, müssen auf FraSi besprochen werden und werden vom Piraten-BVV-Büro an Herrn Collet zur Einreichung geschickt, alle anderen Anträge gelten als Anträge vom Einreicher. Abstimmung: einstimmig

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

Geschäftsführung (Rolf)

Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf)

Schatzmeister (Mike/Barbara)

Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich

variabler Bereich

• terminabsprache ausschussbesetzung
  • erste FraSi im Dezember - bitte vorbereiten
• Umlage/Spenden (im Zusammenhang letzte GV)
  • 140 stehen noch aus
• Ältestenratbesetzung
  • vertagen auf generelle AUs
• Satzungsgerüst
  • Kapitelvorschlag von Sebastian N
• Empfehlungswerk
• Erstellen der Tagesordnung in Pad/Redmine
  • Felix und Ralf oder Sebastian erstellen Workflowentwurf
• Terminfindung Evaluation 4+1
  • Bitte bis nächste Woche überlegen, Ralf möge Jez nach ihren Vorstellungen dazu befragen und uns danach berichten
• Vorgehen Panhoff
  • vertagt
• Stand Scientology
  • Kontakt mit Lars noch nicht da
  • Mike wird beauftragt Termin für Anfang bis Mitte Dez zu vereinbaren
• Änderungen FraSi-template
  • vertagt
• Mate

• • Mail von Fabricio:

Ich hoeffe das alles gut mit dir und die Fraktion. Ich habe grader letze Woche eine Hackerbrause kennenlernen Kiste an die Piraten Fraktion in Pankow geliefert, gemischt mit Leet Mate, Flora Power, Premium Cola und Mier für 20 € eine Kiste (ohne Pfand), Kostenfrei Lieferung von 2 Kisten bis 4 Kisten. Dazu kriegt Ihr die möglichkeit eine small talk mit mir ;-). Bitte sage bescheid ob Ihr interesse hat in solche Kennenlerne Kiste. Liebe Grusse,Fabrício

• • • Abgelehnt wegen HaHa-Sperre

Termine

• Fraktionsbüro möge Knut für nächsten Mo einladen
• Teilnahme Aktion Urbanauten 7./8. 12.
• KuBi-Sitzung wegen Benennung Planstr D im Anschütz-Areal

Rechercheaufträge Fraktionsbüro

• Schulausschuss
  • Zusammenlegung Nürting-Schule
• Kindergartencity
  • vollfunktionsfähige Kita wird zum Verwaltungssitz umgebaut, möglich wegen Überangebot von Kita-Plätzen

Sitzung endet um 21:27

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