BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-11-05 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 05.11.2012

Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Sitzungsleitung: es ist mal wieder schwierig, einen Protokollanten zu finden, alle schauen zielgerichtet weg Protokoll: Felix

Anwesend:

Fraktion: Felix, Ralf, Mike, Jana, Jez

Mitarbeiter: Rolf

Bürgerdeputierte: Andreas, Micha Melter, Ulli (ab 19:15), Sebastian (ab 19:18)

Designierte Bürgerdeputierte: Annika, Barbara

Gäste:

Entschuldigt: FJ, Carsten, Lena, Maggi

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

Wahl der Sitzungsleitung: Andreas wer protokolliert? Felix

ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung fällt diesmal weg

TOP 0

Stresstest: durchwachsen Positives aus der letzten Woche: GVXhain war sehr positiv Freifunk auf dem Rathaus weiter ausgebaut, Reporter war auch dabei ML funktioniert wieder Pad ist leer - Protokolle sind jetzt im Wiki Micha kommt mit der BVG voran Werkstattgespräche mit der SPD im Januar AGH-Vernetzungstreffen: Xhainer Fraktion wird gelobt

Bürgerdeputierte

GVXhain hat BD plus Stellvertreter vorgeschlagen Antrag: Annika als BD und Barbara als Stellvertreter für BVV zur Wahl vorschlagen

• einstimmig angenommen

TOP 1 Bilanzierung der Ausschussarbeit

Bitte um Sachlichkeit und Kritik rein inhaltlich äußern

• Ralf

Bericht von Ralf unter: https://xhain.piratenpad.de/Ralf1JahrFazit

• • UVKI

Ralf berichtet vom Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Es gab Vorträge zur Klimapolitik, Rolf arbeitet dort intensiv mit, aber bisher weniger durch Antragstellung. Verkehrsplanungen wie Kotti/Kreisverkehr waren durchaus plausibel, Anträge meist zum Thema Fahrrad oder auch Grünflächen, Anträge waren bisher nicht der große Hit.

Anträge können aber im Ausschuss konstruktiv verbessert werden. Es gibt auch Querelen zwischen den Fraktionen, z.B. zum Thema Toiletten Yorck/Mehring, aber nicht sehr häufig.

Von Bürgern kamen schon Themen, Beispiele Verkehrszunahme/Querungsproblematik Schüler/Fußgänger Lindenstraße, Tram21. Es gibt Synergien mit StadtQM, Termin zu 'Fahrrat' liegt für Ralf ungünstig, das geht vielen so, gibt nur 1 Grünen der dort mitwirkt.

Von Crews im Fhain kommt noch nicht so viel Input zu Verkehrsthemen, obwohl dieses Thema sehr bürgernah ist, und viele Probleme bestehen. Zusammenarbeit mit der Kreuzberger Crew (Urbanauten) ist da sehr gut, von dort kamen schon mehrere Verkehrsthemen.

Ausblick: Tram21 ist wichtiges Thema im Bezirk, auch Bahnhofsvorplatz Ostkreuz und Umbau Warschauer Straße.

JeZ: würde sich mehr Zusammenarbeit zum Thema 'Fahrrad-Verkehr' wünschen.

Rolf: Aktion 'Fraktion vor Ort' war in der Friesenstraße sehr erfolgreich, Fraktionsbüro bereitet auf Wunsch gerne.

Micha M. macht auf Projekt 'Transistion Town' aufmerksam, hier wäre Rücksprache mit BzBm Schulz wichtig. Kreuzberg ist Modellprojektgebiet.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Wichtiger Ausschuss, bewegt viel und hat hohen Output, gutes Team im Ausschuss, oft auch politischer Streit, viele Gäste, häufig umfassende Vorlagen zur Kenntnisnahme, z.B. umfangreiche B-Pläne, und wir haben viele eigene Anträge gestellt.

Interfraktionelle Antragswerkstatt hat nach Anlaufveranstaltung nicht geklappt, da GRÜNE Parallelstrukturen befürchten. Hohe Lernkurve dort, man kann viel bewegen, auch in Zusammenwirken mit dem AGH, es gibt auch viele Außenveranstaltungen mit Ortsterminen.

Ausblick: Arbeitsintensität wird bleiben, aber Zusammenarbeit mit der AGH-Ebene könnte sich verbessern. Ralf würde gern weiter in diesem Ausschuss bleiben mit Team.

Rolf: Öffentlichkeitswirkung, Team ist gut und könnte sich erweitern, weitere Piraten (Architekten) könnten mitwirken.

Ulli: Arbeitsweise, in aller Regel 3 Teilnehmer, Bezirksverordneter, BD, Stellv. . BD im Team bewährt sich sehr gut, so entgeht einem nichts, man kann zuhören, Redebeiträge bringen und protokollieren gleichzeitig, und ist auch bei großen Projektvorstellungen stets dabei und keine Info geht unter.

• • Eingaben und Beschwerden

https://xhain.piratenpad.de/EingabenBeschwerden Vorschlag von Rolf, Ausschuss in Newsletter vorstellen um

• Felix

Bericht von Felix unter: http://xhain.piratenpad.de/FazitFelix Arbeit im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung läuft gut, Mitarbeit der BD's im Ausschuss auch sehr zufriedenstellend, Themen sind u.a. Freifunk, e-Akte, Datenschutz und Transparenz. Es wurde durchaus einiges erreicht, z.B. Veröffentlichung BA-Protokolle, Felix ist zufrieden mit diesem Ausschuss.

JH-Ausschuss: hier passiert sehr wenig, Felix hat Ansätze das zu verbessern, war aber bisher nicht erfolgreich damit.

Felix berichtet noch aus dem Ältestenrat (siehe separates pad).

Felix wäre bereit, JHA abzugeben wenn gewünscht.

• Jana

Macht Integration; Frauen, Gleichstellung und Queer sowie Kultur und Bildung; es geht darum dass man sich und die verschiedenen Organisationen kennenlernt die diese Themen bearbeiten, und deren Existenz z.T. bedroht ist wegen Geldmangel.

Die Ausschussarbeit der o.g. Ausschüsse ähnelt sich, Stadträte kooperieren und kümmern sich auch um bestimmte Einzelfälle, es gibt 2 BD, Lena+Michael. Jana hat Antrag vorbereitet und gestellt, und Rede gehalten Thema Flughafenknast BER, und sich um Besetzung BD im Integrationsausschuss gekümmert (dort abweichendes Verfahren ggü. anderen BD), Jana ist zufrieden mit der Ausschussarbeit, würde aber gerne mehr auf die Vereine selbst zugehen, und arbeitet auch im Migrationsbeirat, dieses Thema ist naheliegend. Hat mehrere Resolutionen zur Flüchtlingsproblematik unterstützt, würde sich freuen für Anträge Hilfe zum Entwurf zu bekommen. Lobt Arbeit mit Fraktionsbüro/Rolf.

Thema: Straßenumbenennung Silvio Meyer, würde Ausschüsse gerne weiterbearbeiten ist aber auch offen für Wechsel zu anderen Themen.

Rolf: zusammenarbeit mit Jana auch auf neben Fraktionsbüro, Maggi (auch schon als sie noch Praktikantin war) und Unterstützung von dort klappte gut.

Micha Melter: würde sich freuen wenn auch mehr Sachen zu 'Queer'-Themen gemacht werden, und hat deshalb Themen eingebracht und wird dies weiter tun zu diesen Themen.

Ralf: Wie läuft Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen? KuBi läuft am besten (in Sachen konstruktive Diskussion), auch BD's machen mit und haken nach. Es findet gute Arbeit statt.

Gleichstellung und Queer wird eher von den GRÜNEN dominiert, Vorsitzende hält selbst lange Wortbeiträge, aber führt bei anderen Wortbeiträgen sehr straff weiter, und läßt andere Frauen ungerne oder nur knapp zu Wort kommen (eigentlich widersprüchlich bei einem Ausschuss in dem es um Gleichberechtigung geht), z.B. bei Hebammen, deren Thema abgewürgt wurde, was Micha Melter dort kritisierte. Gespräche mit den anderen Fraktionen klappen aber ganz gut.

Rolf: wenn Ausschussvorsitzende parteiisch oder persönlich diskriminierend die Sitzung leiten sollte, könnte dies mal im Ältestenrat angesprochen werden als konstruktive Kritik und Hilfe zur Selbstreflexion.

(kurze Pause bis 20:10)

• Mike

Ausschüsse für Wirtschaft und Ordnungsamt sowie Gesundheit und Inklusion hat beruflich recht viel zu tun, wenig Zeit

Dank an's Fraktionsbüro

Zusammenarbeit mit BDs ist leider eher schwierig, FJ kann nur ca. jede zweite Sitzung, Lemonia war schon länger nicht mehr dort.

Leider nicht viel Arbeit geschafft, will's verbessern, hofft auf Unterstützung. Inhaltlich ist in diesen Ausschüssen nicht so viel los. 1-2 Themen je Sitzung.

Vorhaben: Altkleidercontainer-Antrag überarbeiten, Eindämmung von gastronomischer Nutzung von Gewerbeflächen

Frage Ralf: macht es Sinn, diese Ausschüsse zu besetzen?

Mike: ja, macht durchaus Sinn, würde sich diese Zeit auch weiterhin nehmen (Dauer ca. 2 h). Mike arbeitet gern im Ausschuss, benötigt aber jemanden mit dem man sich auch austauschen kann. FJ hatte zum Thema mail geschickt.

Ralf: Quintessenz von FJ's mail: Behindertenbeauftragter war Thema, auch andere Themen, Spielplätze Sandaustausch, Schulhelfer, anonymisierte Bewerbungsverfahren.

Rolf: Fraktionsassistentin aus TK hat gute Ideen zu solchen Ausschussthemen, Empfehlung, dass Mike sich mit dem Fraktionsbüro dort kurzschließt.

• Jez

PHI: https://xhain-phi.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads

https://xhain-phi.piratenpad.de/Protokoll-20121023

https://xhain-phi.piratenpad.de/Haushaltsgesetze

SozBüd: https://xhain-sozbued.piratenpad.de/

https://xhain-sozbued.piratenpad.de/Protokoll-20120906

https://xhain-sozbued.piratenpad.de/Protokoll-20120531

Schule: https://xhain-schule.piratenpad.de

Bericht von JeZ: in den jeweiligen Links sind vertiefte Infos zu den Ausschüssen [technisches Problem: Links zu den pads sind nicht extern aufrufbar Anm.d.V.]. Bericht Schulausschuss: dort finden Ortstermine statt. Themen z.B. Sekretärinnen, sollen arbeitsrechtlich auf Landesebene verortet werden, Schulessen, weitere Themen, JeZ würde diesen Ausschuss gerne weiterbearbeiten. Anträge gab es bisher von uns in diesem Ausschuss noch nicht, JeZ hat mehrere Seiten Anfragen zum Thema Sekretärinnen erarbeitet. Anträge zum Teil nicht sinnvoll, da Geld vom Land kommt.

Rückfrage Rolf: es gibt Themen, bei denen der Bezirk zuständig ist und Gestaltungsspielraum hat, z.B. Thema Schulschwänzer, Umgang damit?

JeZ: man kann wenig auf Bezirksebene in Form von Anträgen machen, es hat mehr Sinn auf Landesebene in Zusammenarbeit mit dem Referenten Anträge zu stellen.

Informationen muss man auf Bezirksebene sammeln.

Es gibt pads, mit Bericht über die Besuche in einzelnen Schulen.

Ralf: pads ist der eine Teil, Aktivitäten wie z.B. Anträge das Andere. Frage ist, macht es Sinn, in diesem Ausschuss mitzuarbeiten und wie gestaltet man diese Arbeit.

JeZ: arbeitet mit Udo im AGH zusammen, spricht dort mit vielen und ist regelmäßig dort. Direkt Anfragen im Ausschuss oder BVV hat sie noch nicht gestellt, aber einige Entwürfe gemacht.

Ralf: wünscht sich dass dies dann auch in Anträge oder Anfragen mündet. Diese kommentiert nur nie jemand. JeZ hofft auf Zusammenarbeit.

Rolf: Ausschussarbeit beinhaltet auch, initiativ zu sein und sich mit anderen abzustimmen, um Dinge wie z.B. Sodexho-Skandal positiv aufzugreifen und Veränderungen zu bewirken.

JeZ: im Bezirk gibt es noch viele kleinere Schulküchen, so dass dieses Problem bewältigbar ist. JeZ hat hierzu ausführliche Berichte geschrieben - siehe Blog PHI

Macht JeZ zunehmend Spaß, hat sich Unterlagen zur Schulung besorgt (Haushaltsrecht), es passiert da aber nicht sehr viel, auch von den anderen Fraktionen nur sehr wenige Anträge, anscheinend sagen die am wenigsten, die die meiste Ahnung haben. Es fallen Sitzungen aus, es wird sich viel zu wenig um die Finanzen gekümmert. So sich in den Ausschuss zu setzen bringt wenig, man müßte erst mal eine Fortbildung machen. JeZ findet dass man sich ohne vertiefte Kenntnisse/Fortbildung weder um PHI noch um JHA kümmern kann. Zur Rechnungsprüfung ist auch fast nichts passiert, Felix war ein mal dabei hat aber zu seinem Antrag auch nichts sagen können. JeZ würde bitten dass man sich mal hier fortbildet, um überhaupt mitreden zu können.

Nachfrage: gabe es Anfragen oder Anträge? JeZ: nein, aber sie hat eine Vielzahl von Entwürfen. Es kam aber keine Rückmeldung. JeZ hat auch pads rumgeschickt, immer ohne Reaktion.

Rolf: PHI ist wichtiger Ausschuss, wird an Bedeutung zunehmen. Ausschuss benötigt aber Teamplayer, der mit anderen BD's zusammenarbeitet.

JeZ: es sitzt FJ auch mit im Ausschuss, der auch diese Zusammenarbeit machen könnte.

Ralf: Du hast viele Entwürfe, warum wurden diese nicht ausgearbeitet, ggf. Fragen an das BA gestellt?

JeZ: Es wurden verschiedene Anfragen und Anträge über die Mailingliste verschickt, es kamen jedoch fast garkeine Reaktionen und in der Fraktionsversammlung wurde nicht darüber gesprochen.

Sebastian: wie stellst Du Dir die Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen/Fraktionen vor?

JeZ: schwierig, überhaupt gemeinsame Termine zu finden.

Sebastian: Du hast gesagt (geschrieben), dass Du keine Anträge unterstützt, bei denen nichts herauskommt oder nur heiße Luft. Wie ist das gemeint?

JeZ: findet es nicht gut sinnlose oder unsinnige Anträge zu stellen, und möchte solchen Anträgen auch nicht zustimmen.

Rolf: bezieht sich nicht nur auf JeZ, es geht hier darum allgemein, welche Meinung man im Ausschuss oder in Anträgen vertritt. Da gibt es Unterschiede, eigenem Antrag im Ausschuss zu widersprechen wäre undemokratisch.

JeZ: Meinung eines Piraten im Ausschuss muß nicht Meinung der BVV-ler in der BVV sein.

Sie will durch Kritik an Anträgen aus der Fraktion Interesse bekunden und will, dass Anträge auch Sinn machen. Lehnt Anträge ab mit denen das BA nichts anfangen kann.

Tobias: sind die Anträge denn dann zu schlecht für das BA?

JeZ: jeder kann Anträge stellen wie er möchte, JeZ möchte, wenn sie diese Anträge für schlecht hält, diese ablehnen können und möchte, dass bei Kritik über Verbesserungen nachgedacht wird.

Antrag: Sitzungsende jetzt (21:33), Meinungsbild Sitzung fortsetzen ja, Abstimmung Fraktionsversammlung ja, Fraktionsveto bei Stimmgleichheit (2 ja, 2 nein, 1 Enthaltung) nicht gegeben.

Antrag: Sitzung um eine halbe Stunde verlängern mehrheitlich angenommen.

Jana kann aus terminlichen Gründen nicht weiter teilnehmen und verläßt die Sitzung.

Da die Diskussion um die Ausschussarbeit noch weitergeht, wird vereinbart, dass zu Janas Ausschüssen, falls erforderlich, nur Entscheidungen gefällt werden, wenn Jana wieder mitwirken kann, also frühenstens in 14 Tagen.

Die Diskussion wird fortgesetzt nach Rednerliste.

Ulli: wäre es denkbar, dass JeZ, bei Anträgen, was man sehr oft von ihr hört, nicht nur betont warum die Anträge nicht machbar, mangelhaft oder fehlerhaft sind? Warum nicht selbst Anträge verbessern, statt nur zu kritisieren? Ulli ist der Auffassung dass da ein gordischer Knoten der Unzufriedenheit, die man verspürt, durchschlagen werden könnte. Frage: Kann sich JeZ vorstellen, Anträge auch selbst zu optimieren, um sie dann einzureichen?

JeZ: ärgert sich einfach über schlechte Anträge. Möchte Schulausschuss auf jeden Fall weiter machen, Beim SozBüd wäre eine Zusammenarbeit mit Eingaben und Beschwerden oder BüTra gut vorstellbar.

Anträge sind eher Informationsanträge wie: wie arbeitet das Jobcenter o.ä..

Rolf: stellt den Antrag, den PHI als wichtigen Ausschuss, der teamworkmäßig besetzt sein muss, neu zu besetzen.

Er schlägt vor dass Felix JHA abgibt und dafür PHI übernimmt.

JeZ: stellt den Antrag, dass Ralf Ältenstenrat übernimmt und Felix den ÄR abgibt, denn er macht dort Fehler.

Diskussion artet aus, es kommt zu gegenseitigen Vorhaltungen.

JeZ betont, dass sie keinesfalls den PHI abgeben wird und schon gar nicht an Felix, denn dieser ist ungeeignet, diesen Ausschuss zu betreuen.

JeZ verlässt Sitzung

Felix: nimmt Stellung zu den Vorabäußerungen bezüglich der Neubesetzung des Ausschusses

22:10 Mike erklärt sich für nicht mehr Anwesend

Meinungsbild soll Jez weiterhin den PHI besetzen?

Mehrheitlich nein

Abstimmung Neubesetzung PHI

Fraktionsversammlung Einstimmig bei einer Enthaltung

Abstimmung Fraktion Einstimmig

Nachträglich Ralf: Ich erkläre, dass ich diesen Beschluss so nicht an das BVV-Büro weiterleiten werde. Ich erwarte eindeutige Klärung und rege an, die Ausschussbesetzung komplett durchzusprechen, bevor wir Änderungen offiziell weiterreichen. Ich schlage vor, dies am 26.11. zu erledigen und im Vorab festzulegen, dass diese Sitzung ohne festgesetzte Endzeit angesetzt wird, um sicher zu stellen, dass es zu einer Entscheidung kommt, diese nicht durch Verzögerungen wieder nicht zu Stande kommt. Bis dahin ist ausreichend Zeit, sich Gedanken zu machen und alle Fraktionäre und auch BD sind wieder anwesend. Die Sitzungen der nä. 2 Wochen sollten der inhaltlichen Vorbereitung der BVV dienen, mögliche Änderungen bei der Ausschussbesetzung haben auch noch 3 Wochen Zeit.

Workflow

Sitzung beendet um: