BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-10-22 - Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin
Datum: 22.10.2012
Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr
Sitzungsleitung: Sebastian
Protokoll: Gemeinsam
Anwesend:
Fraktion: Felix, Jana, Jez, Mike, Ralf
Mitarbeiter: Rolf
Bürgerdeputierte: Andreas, FJ
Entschuldigt: Ulli, Andreas, Lena
Tagesordnungspunkte (TOP)
Feste TO-Punkte
Wahl der Sitzungsleitung: Sebastian
wer protokolliert? Gemeinsam
ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung
Syntax: KL = Konsensliste KL + = Konsensliste Zustimmung KL - = Konsensliste Ablehnung KL E = Konsensliste Enthaltung -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss
- Ö 3.1 Bildung des Jugendhilfeausschusses hier: Neuwahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss DS/0030-02/IV, KL+
- Ö 3.2 Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten DS/0045-93/IV, KL+
- Ö 4 Resolution
- Ö 4.1 Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken an der Lilienthalstraße realisieren! DS/0402/IV, KL+ (MIke evtl Rede wenn nicht KL)
- Ö 5 Mündliche Anfragen
- Ö 6 Vorlagen zur Beschlussfassung
- Ö 6.1 Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über das Ergebnis der Interessenabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB und Information der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange, den Entwurf des Bebauungsplans V-14-3 den Entwurf der Rechtsverordnung DS/0438/IV
--> SQM
- Ö 7 Anträge
- Ö 7.1 Baumaßnahmen an Schulen des Bezirks DS/0419/IV, KL+
- Ö 7.2 Volle Ausschöpfung der Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes im Jahre 2012 DS/0420/IV, KL+
- Ö 7.3 Abschluss städtebaulicher Verträge in Bebauungsplanverfahren zur Deckung des Wohnbedarfs von Wohnungssuchenden mit mittlerem, geringem oder keinem Einkommen DS/0421/IV
--> SQM
- Ö 7.4 "Gutschow Keller" DS/0422/IV
-->KuBi und -->Gedenktafelkommision
- Ö 7.5 Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz DS/0424/IV
-->UVKI
- Ö 7.6 Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21 DS/0425/IV
-> SQM
- Ö 7.7 Mietpreisüberhöhungen unterbinden! DS/0426/IV, KL+, Plenum
- Ö 7.8 Potentiale für Mietwohnungsneubau DS/0427/IV
--> SQM
- Ö 7.9 Mit dem Fahrrad zum Karneval DS/0428/IV
-->UVKI, WiO
- Ö 7.10 Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz DS/0429/IV
-->UVKI
- Ö 7.11 Sponsoring für Kreuzberger Bügel, DS/0430/IV
-->WiO
- Ö 7.12 Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten" DS/0431/IV
-->WiO
- Ö 7.13 Mehr Möglichkeiten für die Unterbringung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen DS/0432/IV, KL+
- Ö 7.14 Altkleidersammelcontainer DS/0433/IV, KL +
- Ö 7.15 Wohnen ohne PKW DS/0434/IV
--> SQM
- Ö 7.16 Keine Vorfahrt für die Zossener Straße DS/0435/IV
-->UVKI
- Ö 7.17 Unverzügliche Umsetzung der Drucksache 0048/IV DS/0436/IV, KL+
- Ö 7.18 Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche DS/0437/IV
-->Sport JH
- Ö 8 Beschlussempfehlungen
- Ö 8.1 Für ein würdiges Andenken an die Novemberpogrome DS/0029/IV, KL +
- Ö 8.2 Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer
Erinnerungslandschaft DS/0047/IV, KL+
- Ö 8.3 Gittermüllbehälter für das Fraenkel-Ufer DS/0133/IV, KLE
- Ö 8.4 Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen DS/0138/IV, KL+
- Ö 8.5 Gedenktafel für die Band "Ton, Steine, Scherben" DS/0173/IV, KL+
- Ö 8.6 Rohformate neben Endformaten veröffentlichen DS/0278/IV, KL+
- Ö 8.7 Information über Barrierefreiheit im Bezirk DS/0282/IV, KL+
- Ö 8.8 Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM DS/0283/IV, KL+
- Ö 8.9 Arbeitsfähigkeit der Fraktionen DS/0306/IV, KL+
- Ö 8.10 Aufhebung der Benennung der mit Verfügung vom 08. Februar 2001 öffentlich benannten Privatstraße "An der Barthschen Promenade" auf dem Areal des so
genannten Viktoria-Quartiers DS/0330/IV, KL+
- Ö 8.11 Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk DS/0346/IV Plenum auf wunsch von Mike, Jana damit untersch. Abstimmung evtl. Rede Mike
- Ö 8.12 Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg DS/0348/IV, KL+
- Ö 8.13 Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2013 DS/0375/IV, KL+
- Ö 8.14 Bebauungsplanentwurf VI-38-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Carl-Herz-Ufer 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg DS/0376/IV, KLE
- Ö 8.15 Der essbare Bezirk DS/0385/IV, KL+
- Ö 8.16 Luxussanierung verhindern, Verdrängung stoppen! - Milieuschutzgebiete in Friedrichshain DS/0379/IV, KL+
- Ö 8.17 Schulsanitätsdienst auch an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen initiieren! DS/0393/IV, KL+
- Ö 8.18 Erhaltungssatzungen DS/0394/IV, KL+
- Ö 8.19 Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gestaltung Platzanlage DS/0396/IV, KLE (Mike hätte gerne zugestimmt)
- Ö 8.20 Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr DS/0397/IV, KL+
- Ö 9 Vorlagen zur Kenntnisnahme
- Ö 9.1 Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas DS/0261/IV, KL+
Resolution 1 440 YAAM erhalten
Resolution 2 441 aktive Mietenpolitik Beitritt Piraten
Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)
Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport) Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer) Integrationsausschuss DS0386 Schulprofile wurde trotz JAnas Antrag auf Überweisung nach Buetra nicht zur Abstimmung der Überweisung nicht zugelassen. Felix fragt im ÄR nach, ob Anträge nicht zur Abtimmung zugelassen werden dürfen. Felix fragt nach, in welchem Ausschuss Datenschutz behandelt wird Felix fragt nach, wie Antraege in einen anderen Auschuss ueberwiesen werden darf Schulausschusspirat wird beauftragt, Vertagung zu beantragen und in der Zeit ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben. Ralf beauftragt. Knut einladen (privilegierte Partnerschaft) 12.11. einstimmig Felix lädt ein
Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste) Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt) Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)
Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)
Geschäftsführung (Rolf) Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf) Schatzmeister (Mike/Barbara)
Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung
Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich
variabler Bereich
- Pad-Gärtnern
- Maggi wird mit dem Übertragen der Protokolle ins Wiki beauftragt
- fliegende Satzung
- Sebstian und Rolf werden beauftragt, ein Satzungsgerüst zu erstellen, das bestehende Beschlüsse enthalten soll. Bei Bedarf kann an Maggi delegiert werden
Empfehlungswerk
Kampgagne Mietpreisbindung
PM Carsten erstellt mit MIchael Melter Pressemitteilung. Ergebnis der BVV wird eingebaut. Ralf übernimmt KFetter Textoordination
IT-Sitzung/Bericht
Fraktion hat alles ausser DNS
10 + auf 2. Konto 20 GB -dorthin werden die mails umgezogen, wird erst aktiv nach der DNS umstellung
Wir haben jetzt 3. Konto für das Wordpress.
Jana möchte am Mittwoch in der Cbase mit Andreas das WP umziehen und gerne mit Malte auch den DNS, Ralf kontaktet parallel zu Jana Malte um dies zu ermöglichen
Workflow/Redmine/Umlaufbeschluss vertagt
Stadtentwickulng BA/Gestaltungssatzung Carsten erklärt, dass es zu einer starken Kontroverse zwischen Bezirksamt und dem Bürgerverein kommen. Carsten regt die Erstellung einer Gastaltungssatzung an. Vorgehen proprietäre Dokumente aus dem BA Jana und Sebastian bilden eine Gruppe die sich darum kümmert--> BüTra Gruppe kümmert sich
Thema Sinn und Ziel? Zuständigkeit klären. in welches Gremium wird das eingebracht benötigte Hilfsmittel einschätzen (Technikfoo etc.) Drüber schreiben, sprechen (Podcast) Zeitpunkt für ersten Bericht festsetzen