BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-09-03 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Camp Kotti & Co

Datum: 03.09.2012

Beginn: 18.30 Uhr, Ende:

Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: gemeinsam

Anwesende

Fraktion: Jez,Jana,Mike,Ralf

Mitarbeiter: Rolf, Malte,Maggi

Bürgerdeputierte: Michael, Ulli Zedler, Andreas, Lena

Entschuldigt: Felix, FJ

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

Wahl der Sitzungsleitung: Andreas

Wer protokolliert? Gemeinsam

Berichte aus der letzten Woche

Wo elektronische Dokumente ablegen? Wird auf die Redmineschulung am 10. September verschoben

Rechnungsprüfung:

Jez war beim Squad und ist auf allg. Ratlosigkeit gestoßen wir sollte ein paar spezielle Punkte herausgreifen und daran exemplarisch arbeiten hier bitte für die einzelnen Ausschüsse mitarbeiten: https://xhain.piratenpad.de/Rechnungspruefung Vorschlag: jmd. aus der Verwaltung einladen und Stadtrat um ok bitten einen Schulungstermin klar zu machen

Vekehr:

Micha: Rot-Rote Koalition hat einen Entwurf für einen Verkehrentwicklungsplan bis 2025 gemacht, welcher eine glatte Katastrophe ist. Es müssen jede Menge Anfragen an den Senat gestellt werden, eine Zusammenarbeit hat bisher nicht stattgefunden. Rolf: Im Nachtragshaushalt müssen unsere Abgeordneten gut argumentieren und sich den Verkehrsentwicklungsplan genauer anschauen und nachhaken.

Micha: Leider hat man sich mit dem Thema dort noch nicht ausreichend auseinandergesetzt. BVG verweigert Informationen, die sie eigentilch offenlegen müsste, wie kommen wir da weiter? Uli: AGH-Piraten möchten gerne Informationen von Piraten/Fachkundigen haben, brauchen Unterstützung. Bearbeitungszeit von Anfragen: ca 4 Monate

Bewerbungen:

Michael: Es muss ein schriftliches Einverständis der Bewerber geben, dass die erweiterte Fraktionsversammlung über weiteren Verlauf mitentscheiden kann, bzw. die Berwerbungen einsehen darf. (Rechtliche Vorgabe) Welche Fristen überlegen wir uns bis zur Einladung, wann werden die Bewerber eingeladen? Jez: Erstmal Zusage per Mail? Ralf: Problematisch, da Rolf: Heute in einer Woche? Malte: Wichtig, dass es Einverständnis der Bewerber gibt, dass abgesehen vom eigentlichen Arbeitgeber noch andere Menschen die Bewerbungen einsehen können. Rolf: Datenschutz muss gewähleistet sein Ralf: Werde nicht die Bewerbungen schwärzen, die nicht geschwärzt wurden. Michael: Anschreiben rausnehmen und Bewerber zur mündlichen Vorsprache einladen. Andreas: Konkreter Vorschlag, der Abgestimmt werden soll? Maik: Ich unterestütze Janas Vorschlag, dass Bewerber ihre Unterlagen "Fremden" nicht vorstellen müssen. Nur Arbeitgeber soll entscheiden. Ulli: Ich unterstütze Ralf, eine Bewerbung ist eine Visitenkarte, schlage erstmal Vorauswahl vor, in kleinem Kreis. Dannach kann Fraktionsversammlung mitabstimmen.

Andreas: Jetzt 10 Minuten Pause, dannach bitte konkrete Anträge in textform formulieren. Diese können wir dann abstimmen.

Antrag von Rolf: Die Findungsgruppe gibt der Fraktionsversammlung am 10.09.2012 einen Zwischenbericht, der auch bereits Empfehlungen zur Besetzung enthalten sollte. Die Fraktionsversammlung hat die Möglichkeit, konkrete Fragen an die Bewerber zu formulieren, die in dem Vorstellungsgespräch von der Findungsgruppe gestellt wurde. Eine Übermittlung persönlcher Daten über den Kreis der Fraktionäre hinaus erfolgt nicht.

19:53 Sitzung wird fortgesetzt

Abstimmung der Faktionsversammlung über den Antrag von Rolf: 7 Stimmen dafür, keine Enthaltungen, keine Stimmen dagegen

Mieten (Kotti):

Ulli: Mittwoch nichtöffentliche Ausschusssitzung des AGH bei der GSW. GSW bietet dem Mietern vom Kotti günstige Wohnungen im Spandau an, und forciert somit die Verdrängung aus Kreuzberg. Hier am Kotti kann sich die GSW sogar ihre Mieter aussuchen, weil die Lage momentan sehr "hipp" ist. Ralf: Aufgrund der momentanen Baukosten, kann eine Mietwohnung in einem Neubau erst ab 8,50 € kalt vermietet werden, was sehr teuer ist. Rolf: Wir haben vom Squad Stadt/Wohnen einen Entwurf bekommen, welcher im AGH leider in der Schublade verchwunden ist. Morgen werden wir bei den Urbanauten über mgöliche Akitonen bez. Mietenpoltik sprechen.

Termine:

Rolf: Werden per Mail verschickt.

Jez: Mittwoch kommen Wassertischvertreter zur Crew "Herz aus Gold".

Sonstiges:

Wer soll als verantwortlicher unter dem neuen Newsetter stehen? Jez: Der Verfasser sollte darunterstehen.

Nach Meinungsbild: Rolf und Ralf bleiben auf dem Newsletter im Impressum stehen.

Rolf: Überschrift sollte "Newsletter der Fraktion" heißen. Jez: Stimme zu.

Ralf: Veröffentlichung monatlich nach der BVV-Sitzung.

Ralf: Frage: Wie ist die Adresse unserer neuen Fraktionsseite? Bitte im Fraktionsbüro klären.

Sitzung beendet um 20.28h

Protokollseite für Fraktionssitzung

Die Aufzeichnungen finden sich, so entstanden und hochgeladen auf http://soundcloud.com/derpupe/sets/bvv-friedrichshain-kreuzberg/

Die Protokolle der Fraktionssitzungen aus dem Sitzungsjahr 2011/2012 wurden exportiert und finden sich jetzt hier: https://xhain.piratenpad.de/Fraktionssitzung-11-12