BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-08-20 - Fraktionssitzung

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Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 20.08.2012

Beginn: 18.00 Uhr, Ende: 20 Uhr

Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: Malte

Anwesend:

Fraktion: Felix, Ralf, Mitarbeiter: Rolf, Malte, Barbara, Bürgerdeputierte: Sebastian Nordhoff Ulli Zedler Andreas

Entschuldigt:

Jana, FJ, Lena, Henning, JeZ

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

Wahl der Sitzungsleitung Andreas wer protokolliert? Malte ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung ggf. Nachbereitung der BVV-Sitzung

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

entfällt wegen Zeitdruck und geringer Anwesenheit Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport) Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer) Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste) Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt) Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

entfällt wegen Zeitdruck und geringer Anwesenheit Geschäftsführung (Rolf) Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf) Schatzmeister (Mike/Barbara)

Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)

Thema Protokollgate: Vorbereitung Sondersitzung ÄR Felix berichtet. Frage "Freiwillige?" führte zu Entrüstungssturm. Ältestenratssitzung durch Felix beeantragt, morgen (21.08. 17.30 Uhr) Blogpost unter http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2012/08/20/personalmangel-im-bvv-buero-beendet-arbeitsfaehigkeit-der-bvv-xhain/ Ralf erwartet im ÄR Stellungnahme der Bezirksvorsteherin. Verständnisfrage zur Zuständigkeit. Ziel: schnellstmögliche Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse. (Breite Zustimmung) BVV-Antrag in diesem Zusammenhang? Felix: erst nach morgiger ÄR-Sitzung, Dringlichkeit zur BVV liegt auf der Hand. Sebastian: Auf Kooperation mit anderen Fraktionen achten. (Zustimmung von Ralf) Andreas: Meinungsbild: Ohne Protokoll gehts nicht weiter? Alle dafür. Andreas: Meinungsbild 2: Sollen die Piraten an unprotokollierten Sitzungen teilnehmen? -> Gesprächsbedarf. Rolf: Besprechung jetzt nicht zielführend, ÄR abwarten. Felix: Es sind Sitzungen diese Woche, schnelle Entscheidung gefragt. Ralf: Andere Fraktionen haben heute keine FraSi, kommen ohne Vorbereitung in ÄR. Meinungsbild: Sind Piraten gewillt, Protokolle in Ausschüssen zu schreiben? -> Überwiegend nein. Ralf empfiehlt permanente Anfechtung unprotokollierter Sitzungen. Felix: Alternativ muss alles in der BVV diskutiert werden. Ulli: wir haben keine beschließenden Ausschüsse Rolf: Um Transparenz nachträglich wiederherzustellen, alles in der BVV durchdiskutieren. Funktioniert auch als Druckmittel. Malte: $blabla. Felix: Protokoll und Blogpost im ÄR wären gut, braucht Unterstützung. Rolf wird dabei sein. Tag des Geschlossenen Amtes (23.8. auf der Oberbaumbrücke) Rede, PM Rolf: status quo Bericht. Felix würde für alle Fraktionen sprechen - diese lehnen das ab, bis auf die SPD. Pressemitteilung: mimel auffordern eine zu schreiben -> Zustimmung. Michael Link für das Pad schicken. https://xhain.piratenpad.de/PM-Vorbereitung kthx. Stellenausschreibung Fraktionsassistenz Stellenausschreibung a la berlin.piratenpartei.de anno Dunst. Ausarbeitung auf totem Holz. LaVo beauftragen auf dem Landesblog zu veröffentlichen. Blogpost auf eigener Seite. Bezirksliste und Berlin-Ankündigung. Vorbereitung GV: Bericht Fraktion, Bürgerhaushalt Rolf erklärt den Urgedanken. "Fraktionsbelange sollten relativ kurz auf der GV sein" Bürgerhaushalt ist kein Piratenprodukt. Vostellung der Arbeit der Fraktion: GV berichten, dass die Empfehlungen der letzten GV durch die Fraktion umgesetzt wurden. Sebastian möchte den Fraktionsgeschäftsführer beauftragen, die Arbeit der Fraktion aufzubereiten. Anfrage zu Spätis Beckers: „Wir haben ohnehin das Problem von Menschenmassen, die mit Bierflaschen oder Spirituosen durch die Straßen ziehen. Wenigstens an einem Tag in der Woche sollte das eingeschränkt bleiben.“ https://xhain.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6BfNP02wu4yBTU/latest Barbara: Viele Spätis werden durch ehemalige vietnamesische Gastarbeiter betrieben, diese bekamen Kleinkredite, die noch zurückgezahlt werden müssen. Alternativ gehen die dann zum Arbeitsamt. Es ist über 20 Jahre gut gegangen. Malte: Kriminalitätsstatistik? Mittelfristige Zielsetzungen pro Ausschuss vertagt? auf nächste Woche

    • Optionen

Thema Sinn und Ziel? Zuständigkeit klären. in welches Gremium wird das eingebracht benötigte Hilfsmittel einschätzen (Technikfoo etc.) Drüber schreiben, sprechen (Podcast) Zeitpunkt für ersten Bericht festsetzen

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