BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-08-05 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 05.08.2012

Beginn: 11.30 Uhr, Ende: 18.25 Uhr

Sitzungsleitung: Protokoll: Lena

Anwesende (stimmberechtigt)

Ralf Felix Mike Jana Ulli Sebastian N. Henning Andreas FJ Lena Carsten

Anwesende (nicht stimmberechtigt)

Kay (Moderation) Barbara Rolf Fabio

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

Wahl der Sitzungsleitung: Andreas

Protokoll: Lena

ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung entfällt, aber FJ weist auf anstehende Rechnungsprüfung des hin. Bittet alle, den Haushalt auf ihren Ausschuss hin zu überprüfen und ihn ggf. zu kontaktieren.

ggf. Nachbereitung der BVV-Sitzung --

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

Andreas: Fortschritte beim Freifunk. Uli: StadtQM müsste sich mit Rolf zusammensetzen, um Fragen vorzubereiten. Carsten: Interfraktionelle Antragswerkstatt wäre dafür ein Instrument, wird aber leider nicht genug genutzt. Sebastian: War beim Bürgerhaushaltstreffen mit JeZ, Verwaltung ist trotz kleinem Budgets motiviert. Sebastian und JeZ haben Vorschläge gemacht, die notiert wurden. Sie werden demnächst zuständige Technik anfragen, ob man einige Dinge am Interface verbessern kann. Alles positiv. Felix: Lobt die Protokollantin :). Wir waren einzige Fraktion, die Drucksache während der Sommerpause hatte. Rolf: Sitzung StadtQM am 8., es gibt viele Punkte, die noch kritisch hinterfragt/geprüft werden müssen. Gibt es noch Recherchebedarf? - Diskussion unter StadtQMlern. Carsten berichtet von vergangenen Sitzungen und Umgang mit Piratenanßträgen. Barnara: Weiß jemand was über das Bauvorhaben Weichsel/Gürtelstraße? Ralf: Ja, steht nächsten Mittwoch auf der TO in StadtQM

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

Geschäftsführung (Rolf) Rolf hat Bürger getroffen, der sich wünscht, dass Piraten Bürgerversammlung organisieren, da eine Geschwindigkeitsbegrenzung und Abbiegevorschriften für LKW i.d. Manteuffelstraße ignoriert werden. Außerdem sackt Straße ab wg. Vattenfall. Crew Urbanauten wird aktiv werden mit Unterstützung von Mike. Beim Bergmannstraßenfest Gespräch mit von Verdrängung bedrohter Rentnerin (US-Inverstor hat Haus gekauft, Sozialpsychiatrischer Dienst ist keine Hilfe) Anfrage von M. Ickes, der hier gerne als Fraktionsassistent arbeiten würde. Meinungsbild überwiegend negativ. Gibt interne Planung, bei Glogauer Straße Kita zu bauen. Maggi möchte bei uns ein Praktikum machen (Mitte August bis Mitte Oktober, Aufwandsentschädigung 100 Euro im Monat, mehr will sie auch nicht. Würde über zweckgebundene Spende von Ralfs Aufwandsentschädigung geregelt.). Andreas hält das für keine gute Idee, da verschleiert wird, wofür Geld genau fließt. Diskussion. Ralf: Es steht ja drauf, dass es für eine Praktikumsstelle für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ist. Mike findet es intransparent, da zu viele Umwege involviert sind, kennt allerdings rechtliche Hintergründe nicht. Uli: Umweg über Partei hat Geschmäckle. Barbara ist es egal, wie es läuft, aber dass sie Geld bekommt, muss in den Vertrag. Felix sieht Problem dabei, Finanzierung so zu besprechen, weil ja bekannt ist, wer das Praktikum übernimmt. Ralf betont noch mal, dass kein Praktikum geplant war, sondern eine Initiativbewerbung von Maggi kam, Andreas dann darauf hinwies, dass unbezahlt Praktika Ausbeute sind, dann erst die Finanzierung via Ralfs Spende geplant wurde, und all das öffentlich geschehen ist. 1. Meinungsbild: Wer ist dafür, Maggi als Praktikantin einzustellen? Durchwachsen 2. Meinungsbild: Wer ist dafür, dabei den Finsanzierungsumweg über die Partei zu gehen? Knapp dafür. Abstimmung: 2 Gegenstimmen, 3 Enthaltungem, 6 Prostimmen. Damit ist es beschlossen.

Andreas weist darauf hin, dass das Prozedere dringend in einem Blogbeitrag erklärt werden sollte.

Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Ralf)

Felix und Ralf haben Berliner Wochenblatt ein Interview gegeben, das am Mittwoch erscheint.

Schatzmeister (Mike/Barbara)

nichts zu berichten

Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

nichts

Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)

Abstimmung: Kriegt Felix einen Soundcloudaccount für die Fraktion? Ohne Gegenstimmen beschlossen.

Fabio: Erzählt von Konfliktpräventionsgruppen. Squad Innenpolitik hat sich mit Forum für Zivile Friedensdienste getroffen, um über Konfliktprävention zu reden. Dies könnt für Friedrichshain-Kreuzberg ausprobiert werden, da ein Bezirk eine gute "Testrampe" darstellt, inwiefern Konfliktprävention in Berlin nutzbar ist. Fabio schlaegt Kennenlerntreffen mit ZFD vor

Uli sieht Schnittpunkte mit Wassertorbezirk

Abstimmung: wer moechte zfd zur Frasi einladen? Einstimmig dafür

Sitzung um 18:25 geschlossen