BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-04-23- Fraktionssitzung -

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 23.04.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 23:00 Uhr Stream nein Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: Felix Anwesend:

   Fraktion

   Felix

   Jana

   Jez

   Mike

   Ralf

   Mitarbeiter (nicht anwesend)

   Lemonia

   Malte

   Bürgerdeputierte

   Henning

   Ulli

   Andreas

   Micha

   Sebastian

   Lena

   Gäste

Vorbereitung BVV

Felix muss vertreten werden Vertretung übernimmt Jez

Immer mit DS0 davor und /IV dahinter.. 177 Resolution - Beitritt 182 Umbenennung 35GS - KL 176 Flughafen - Beitritt 168 Sonderpäd Förder - (Schule/Inklusion) 169 - Sport 170 - UvVki 171 - StadtQM 172 - WiO 173 - Kubi 174 - BüTra/StadtQM (Zusammenlegung und Überarbeitung) 175 - UVKI 176 - KuBi 178 - Integration/WiO 179 - Gesundheit 180 - Gesundheit/SozBüd 181 - Gesundheit

43 - KL 53 - KL 130 - KL 133 - KL 136 - KL 140 - enthalten 183 - KL 1-31 - Plenum (Mike und Jez redn, weisen daraufhin, dass nicht Fraktionsmeinung, sondern Fraktion gespalten) 1-32 - KL 1-33 - KL 98 - KL 124 - KL 147 - Plenum Ralf spricht 148 - enthalten 149 - enthalten 150 - enthalten 184 - KL 185 - KL 186 - KL 187 - KL Resolutionen 1. Mai - Zustimmung Felix spricht Flughafen Beitritt - Jana spricht

BPT

Wer fährt und kann den Jura-Felix und/oder Mike mitnehmen?

4 Autos 12 Leute mit Unterkunft wer fährt wann mit wem in welchem auto los? Details: höre Aufzeichnung oder frage Rolf

Satzung

Juristen haben sich get6roffen und unteranderem auch über unseren Satzungsentwurf gesprochen, juristisch ist die so in Ordnung

Diskussion wie weit die Bürgerdeputierten miteinbezogen werden sollen Vorschlag: wir besprechen das mit der Basis, auf ner Gebietsversammlung

Jura-Felix: Satzung sollte nicht zu ausufernd zu sein

Gremien

Mike will in Krankenhausbeirat alle anderen Gremien, wenn nicht besetzt, Schriftverkehr bitte über Fraktionsmailinglisten

NRW

wer kann Presseanfragen beantworten?

Auschüsse

Felix: BüTra GO-Zeug

Bürgerhaushalt

Fahrplan verabschiedet... am 4. Mai ist Kick-Off mit Grundsatzklärung

Jez

SozBüd

Abwanderung von Arbitslosengeldempfängern in andere Bezirke

Schule:

Schulentwicklungsplan

PHI

Wie soll Haushalt dargestellt werden?

Jana

JHA:

Vorstellung Jugendamt 2/3 JH-Maßnahmen sind ambulant, nur 1/3 stationär

Intgration

Flughafenknast Besuch vom Flüchtlingsrat

Kinder Einschulungsuntersuchungen zeigen Kinder in schlechter sozialer stellung sind kränker. Zahnpflege: Mädchen putzen besser

Queer

Gemeindedolmetscherdienst Leute helfen einander, sollen Menschen, die kein Deutsch können helfen Kein Gelder mhr vorhanden 2 Anträge zu Mädchensport

Mike

WiO

Studie über Wrangelkieztourismus -> auf zweifelhafte Art und Weise zu Stande gekommen (hat 8000€ gekostet) 1. Mai es kommen Leute aus anderen Bezirken, die kontrollieren sollen, dass kine Glasflaschn verkauft werden

Umzug: Pläne sollen auf Eis gelegt werden, da Parkraumbewirtschaftung kommen muss, lohnt sich sonst nicht mehr

Ralf

StadtQM

Inhaltliches haben wir in der BVV besprochen, Initiative: überparteiliche Antragswerkstatt um parteipolitischen Hickhack in Stadtentwicklung zu verhindern

Sebastian Nordhoff lobt überparteiliche ZUsammenarbeit

Verschiebung TO-Punkt 'Schwerpunkte' auf nächste Woche

Nächste Fraktionssitzung Mi, 25.04.2012 um 16:30 Uhr Abstimmung 4:0:1

Nächste Fraktionssitzung entfällt Abstimmung 2:2:0 nein, findet statt

Sonstige Berichte

Ralf:

Waren bei den Linken, bei Urbanauten Besitzer vom Watergate kennengelrnt Maybritt Illner, nette Diskussionen über Genderproblematik

Rolf:

Fraktionswebseite hat Prio! Malte tut. Rolf bespricht Marktprobleme am Chamissomarkt mit OA

Wie ist es mit dem Lohn der Mitarbeiter?

operative Maßnahmen übernimmt Barbara, ist wohl noch eine zweite Vollmacht nötig Vorschlag: Malte soll in Arbitszeit an Fraktionssitzungen teilnehmen und vorbereiten Diskussion Abstimmung Nein

Landsberger 54

Grüne hängen sich jetzt rein, weil wir uns gekümmert haben. Juristen aus dem AGH dürfen Verträge nicht prüfen darum verwenden sie jetzt nur den grünen Anwalt, kommt kein Kontakt mehr zu uns... haben sich innerhalb der L54 gestritten