BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-04-16- Fraktionssitzung -

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 16.04.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Stream ja nein Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: Malte (u.a.) Anwesend:

   Fraktion

   Felix

   Jana

   Jez

   Mike (entschuldigt)

   Ralf

   Mitarbeiter

   Lemonia (auf FS CharWilm)

   Malte

   Bürgerdeputierte

   Henning (online)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

   Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

   Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

   Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

   Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

   Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf

   Geschäftsführung (Rolf)

   Vorstellung der Website (entwurf)

   Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf)

• Bericht von Ralf vom #bvvt6 (Hauptthema Absetzung von Michael Schulz in Reinickendorf)

• Besprechung von Haushalt, Basismitarbyte, Basis in anderen Bezirken wohl eher unwillig sich mit Bezirksfoo zu beschäftigen.

• Hörfunk bei der Pressekommunikation berücksichtigen

• Presse ein Schriftstück mit Antrag reichen

• #bvvt7 ist am 3.6. 18h im Besprechungsraum der #piraten #xhain, Raum 1063-65

• Jez findet, die Mitgliedereinbindung funktioniert nicht.

• Micha stimmt dem zu.

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)

• "felix ausschuss" o_O

• Felix braucht morgen 18.30h #ausgruenden eine Vertretung für den JH Ausschuss

• silvio meier

• visitenkarten
  • wir wollten(tm) heute beschließen, über visitenkarten abzustimmen.
  • Grundlage sind die Visitenkarten der KrassenHerde.

   ABSTIMMUNG!1! oh nein, fail

• Felix macht bis nächste Woche eine Skizze mit ner Ergänzungsidee, die die KrasseHerde hübsch machen kann.

   JETZT ABSTIMMUNG!1! Nein, Meinungsbild. Überwiegend positiv.

   Abstimmung Angebot von "Lotte und Co." annehmen.

   Abgelehnt, keine Mehrheit.

• Jez findet es überflüssig.

• Ralf verteilt also weiter private Visitenkarten aufgrund der Entscheidung.

   Diskussion.

• termin bürgerbeteiligung in xhain

• schwerpunkte ausschüsse

• termine

• bericht vom #ppi?