BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-04-02 - Fraktionssitzung - Satzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 02.04.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Stream ja nein Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: Felix (offline), Malte, Lemonia (online) Anwesend:

   Fraktion

   Felix

   Jana

   Jez

   Mike

   Ralf

   Rolf (Fraktionsgeschäftsführer)

   Mitarbeiter

   Malte

   Lemonia

   Bürgerdeputierte

   Micha

   Ulli

   Sebastian

   Andreas

   Sonstige/Gäste

   Lotte

   Barbara

Tagesordnungspunkte (TOP) Feste TO-Punkte

   Wahl der Sitzungsleitung -> Andreas

   wer protokolliert? -> Felix und Lemonia

   Visitenkarten @lotterleben zu Besuch

   Bedarf scheinbar da

   Angebot der AG Gestaltung:

   Logo, Visitenkarten und OpenOffic-Template

   Gestaltung und Design 

   Druckkosten selbertragen

   150€

   Lotte stellt's vor

   Ralf: Wir brauchen Visitenkarten

   CorporateDesign empfehlenswert

   ist sinnvoll, Geld ist da

   Felix: brauchen wir

   Mike: zwei Wochen verschieben

   Abstimmung 4:0:1

   wir brauchen das! entscheidung wo was bestellt wird auf der nächsten fraktionssitzung
   EInholung von weiteren Angeboten bis zur nächsten Frasi

   Pressevernetzung (Michael Melter berichtet)

   Michael bietet seine Hilfe als Pressekontakt an bittet um demokratische Legitimierung als Pressesprecher

   Fraktion beschließt das einstimmig

   Ralf empfiehlt Anwesenheit in der Fraktionssitzung

   Satzung(sdiskussion)

   Einstimmigkeit sollte man nicht in die Satzung reinschreiben, 2/3 Mehrheit

   Ralf plädiert auch dafür in vielen Punkten eine Meinung zu erzielen und Beschlüsse zu fassen

   wir sind zur Zeit satzungslos

   wir bemühen uns beim Satzungsbeschluss Konsens zu erzielen

   Jez: möchte für die erste Fassung einen Konsens erzielen, 2/3 Mehrheit für Satzungsänderungen

   Felix: Satzungsannahme mit Mehrheit 

    Andreas: Wer soll beim Satzungsentwurf mitstimmen Fraktionäre? auch die Bürgerdeputierten.

   Meinungsbild: gemischt

   nur die Fraktionäre 3 sind dafür

   Ergebnis: über die Satzung stimmen nur die Fraktionäre ab

    Vorgehen mit der Satzung: Felix und Ralf; durchgehen

Konsens: Alle Bürgerdeputierten haben in politischen Fragestellungen Stimmrecht. In Abwesenheit eines Bürgerdeputierten ist der Stellvertreter berechtigt abzustimmen.

   Ralf ist dafür: wenn wir die Macht abgeben, geben wir sie ab

   Felix: wir wollen eine Satzung über die wir nicht lange nachdenken müssen, möglichst einfach halten