BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-03-26 - Fraktionssitzung -

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 26.03.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr

Stream ja nein Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u

Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: Jez (offline), Malte (online)

Anwesend:

   Fraktion

   Felix

   Jana

   Jez

   Mike

   Ralf

   Mitarbeiter

   Lemonia

   Malte

   Bürgerdeputierte

   Andreas

   FJ

Entschuldigt:

   oben streichen

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

   Wahl der Sitzungsleitung

   wer protokolliert?

   ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

   Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

   Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

• Überraschung: Bezirksbibliothek hat schon einen Namen (Pablo Neruda)

• Frage nach mögl Umbenennung

• Jez ranted

• Felix findet die Zeit noch nicht gekommen für eine Namens(Neu)Findung

• Grüne machen zu dem Thema demnächst wohl einen Workshop

   Vorschlag von Rolf: Abwägung von zwei bekannten Antifaschisten (Neruda, Meyer) gegeneinander ist unpassend. 

   Jana: Meinungsbild: Für Beibehaltung oder Umbenennung? 

• Meinungsbild für Namensbeibehaltung überwiegend positiv.

• Jez Gegenrede: Name der Bibliothek ist nicht offiziell.

• Rolf: warum sind die Linken sauer?

• FJ findet die Diskussion unsinnig

• Felix möchte den Workshop mitmachen. Laut Mail sind nur Fraktionäre gewünscht, keine Bürgerdeputierten. Terminüberschneidung mit Fraktionssitzung. Fraktionssitzung verschieben? Meinungsbild einstimmig positiv mit zwei Enthaltungen auf Beginn 19h verschoben. Ralf geht mit Felix zum Workshop.

• Gehälter von Musikschullehrern sollen erhöht werden. Laut Jana Mogelpackung.

• Rolf möchte Fragen von Verdi im Ausschuss gestellt wissen.

• Ralf hat Jana im Integrationsausschuss vertreten

• • Hitzige Debatte zum Thema Verdrängung, Bezirk weitestgehend machtlos, weil die Wohnungen einem privaten Investor (gehören

• • Aussprachestor (GSW) gehören

• • Aussprache über "Abschiebeknast". CDU hat sich erstmalig geäußert.

   Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

   Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

• War auf der Veranstaltung des Senators für Stadtentwicklung und der IHK.

• Es dreht sich um Leerstände und Konzepte für kleinere Einzelhändler.

• Lampionumzug beim Ordnungsamt anmelden wurde abgelehnt

• Es ging auch um das Areal um die O2 Arena:

   Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

   Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez, Rolf und Ralf)

• Ralf: bericht über zeitungsberichte. Interview mit der Taz zum Thema Guggenheim.

• Rolf: Unser Engagement bei dem Guggenheimlab (oder besser dagegen) wurde von den Initiativen sehr positiv aufgenommen. Es wird weitere Versammlungen geben. Wowereit will das Projekt in Kreuzberg behalten, genaueres ist unbekannt, Zeitplan soll eingehalten werden. Bürgerbeteiligung wird wohl eine Farce bleiben wegen Kurzfristigkeit. Widerstand hat sich organisiert.

• Fabio: Fraktion hat eine PM geschrieben. SPD und CDU haben das in der Plenarsitzung nochmal angefragt. Suggestivfragen wie "Wie ist das denn schlimm für die Stadt". Fabio hat über spontane Frage (aus GO Gründen) indirekt Wowereit nach Bürgerbeteiligung gefragt. U.a. "Anwohner als linke Chaoten bezeichnen" Wewereit schwafelte darauf nur.

   Schatzmeister (Mike)

   Aktivitäten der Fraktionsmitarbeiter (nach Bedarf)

   Lemonia

   Malte

   Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

   Nachbereitung der letzten BVV

• FJ kritisiert die Diskussion an Jez Rede in der letzten BVV-Sitzung

• Felix findet es problematisch, wenn man es sich mit allen potientiellen Mitstreitern verscherzt und nur mit entschuldigen beschäftigt ist. Es wurde wohl ein Monat damit verbracht sich zu entschuldigen.

• Nachfrage von Jana um was es geht. Uli erklärt.
• Jez: es wurde lange an der Rede gefeilt ("verschiedene Piraten"), Rede wurde "widerspruchslos" (Widerspruch in der Fraktion) angenommen. Rücksichtnahme auf andere Parteien unangebracht.
• FJ: Die Annahme, niemanden damit auf den Fuß zu treten sei seltsam. Kuschelkurs ist aber nicht passend. Bezirksamt sollte sich Gedanken machen, warum der Eindruck (Intransparenz etc.) bei "der Bevölkerung" (tm) entsteht.

• Rolf: Vorbesprechung aufteilung Redezeit. Inhaltliche Beschäftigung mit der Rede war vorher leider nicht möglich. Das ist schade. Plädoyer für halten an Abmachungen innerhalb der Fraktion.

• Felix: es gab sehr wohl Widerspruch. Sogar Hinweis auf unpassende Passagen. "Ankuscheln an die Grünen" findet nicht statt. Diplomatisches Auseinandersetzen anstatt prangern. Zurücknahme von eigenen Äußerungen verwirkt die Glaubwürdigkeit.

   FJ: Kritik mit Punkten hinterlegen. 

Protokollücke, ich komme nicht mehr zum schreiben.

   Drucker bestellen (Nein, wird verschoben -> Umlaufbeschluss)

   Termine:

   Ostkreuz$ding

   $ausstellung aus KuBi

• Fabio: Innenpolitische Veranstaltung am Do im AGH: Beschwerdestelle (über Polizei) und Polizeikennzeichnung.

• Termine im Googlekalender sind unzuverlässig.

• Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)