BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-03-05- Organisatorisches

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 5.3.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Stream ja Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u Sitzungsleitung:Malte Protokoll: Lemonia

Anwesend:

Fraktion

• Felix

• Jana

• Jez

• Mike

• Ralf

Mitarbeiter

• Lemonia

• Malte

• Barbara

Bürgerdeputierte

Gäste: Resta GmbH

Tagesordnungspunkte (TOP) Feste TO-Punkte

• Wahl der Sitzungsleitung

• wer protokolliert?

• ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung

Unerledigtes (Orgafoo vorgezogen)

• Meinungsbild: Barbara übernimmt Lohnbuchhaltung

• Andreas: wie ist es mit ehrenamtlicher Arbeit? Aufwandsentschädigung

• Rolf: Beschluss in der Fraktion, keine Personalmittel aus den Sachkosten

• Jana: Personalkosten, Lohnmittel

• Jezz: Wieviel Geld haben wir verbraucht?

• Mike:

   1. Buchhaltung soll Lemonia machen

   2. Ralf: Verantwortung Schatzmeister

   3. Aufwandsentschädigung nächste Woche

• Barbara könnte die Arbeitgeberrolle wahrnehmen
• Ralf, möchte sehr gerne das wir das wir die Buchhaltung auslagern
• Lemonia, hat Mitarbeiterorganisation bis dato übernommen, kann aber, da sie keine Schatzmeisterin ist, nicht die Verantwortung für die Überweisung der Lohnnebenkosten, wie des Gehalts übernehmen.

   Andreas: Stellt den Antrag Barbara mit der Arbeitgeberrolle zu beauftragen

   Soll Barbara mit der Arbeitgeberrolle und Buchhalterische Tätigkeiten übernehmen? angenommen!

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

Ältestenrat

• es gab keine Ausschüsse

Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

• es gab keinen Ausschüsse

Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

• war beim Stadteilausschuss

Berichte aus der BVV

• die Piraten haben keinen Redebeitrag geliefert

• andere Fraktionen sind der Meinung der Haushalt kann durchgebracht werden

• die Piraten wollten in dieses Thema einstimmen

   Parteipolitischer Schlagabtausch, es nur parteipolitische Standpunkte vorgetragen

• die Grünen sind im Bezirk in der Regierungsverantwortung

• die Linken in der Opposition haben draufgehaun

   Piraten nehmen an, dass der Haushalt so nicht realisierbar ist, vielleicht müssen wir uns eines besseren belehren lassen

• Rolf macht darauf aufmerksam, dass 2 Wochen vor der BVV die Tagesordnung anzupassen, damit entsprechende Anträge eingebracht werden können

   via Redmine können Anträge zur BVV vorbereitet

• 2 Wochen vor der BVV (Malte, Lemonia) Erinnerung an Fraktion eventuelle Anträge zu besprechen, an die Fristen denken

   wer nichts zu sagen hat, Fresse halten, außer wenn es was Gehaltvolles zu sagen gibt

Orga

• Proaktiv Leute die Basis mit einspannen, Hilfe wird angeboten

• Wir können auf das AGH zurückgreifen bei Problemen

• Ressourcen bitte auf das Wiki eintragen

• Freiwillige in den e-mail Verteiler aufnehmen

• Anfrage zu Lizenzen von Drucksachen

• Anfrage wie der e-mail Verkehr eindeutig als öffentlich oder nicht-öffentlich

• • es existiert schon ein Filter

• eventuell kleine Anfrage, wenn es übern Herrn Collet nicht fruchtet, erstmal abwarten mit dem Allris

Praktikanten

• freiwilliges politisches Jahr, Praktikanten (Recherche von Lemonia)

• Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

Berichte Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf)

• Ralf vertritt den Bezirk und die Fraktion auf der Landesmitgliederversammlung

• Ralf Stadteilausschuss Kreuzberg, man will mit den Piraten zusammenarbeiten, der Stadtteilausschuss bekommt 25.000€ vom Bezirk, jedes Jahr

• 30 Stunden/Woche Arbeitsplatz, Skalitzer Str., die Acquise von Geldern, projektbezogen, Lotteinnahmen, Quartiersmanagement, Betanien (12 Stunden pro Woche Sprechzeit), für Bürger

• jedes 7 Projekte der Bürgerbeteiligung, begleiten Projekte, generieren Veranstaltungen, führen Gespräche, weiterhin werden auch Spielplätze betreut, gehen in die Kindergärten

• Grünberatung, Begrünung von Hinterhöfen, 6000 Euro extra vom Grünflächenamt

• Beauftragung vom Bezirk zur Bürgerbeteiligung

• in Friedrichshain muss dieser Status auch geschaffen werden

• Ralf hat Liquid Feedback vorgestellt, das ist auf großes Interesse gestoßen

• es ist Bedarf auch diese Instrumente zu nutzen

• heutzutage kommen konkrete Vorstellungen über Änderungsvorschläge im Bezirk

• es ist auch weiterer Kontakt gewünscht

• Piraten können hier beim Liquid helfen

• das Stadteilbüro bringt Informationen, aber die Piraten müssen das Stadteilbüro unterstüzten, technische Entwicklungshilfe

• mit Manpower können eventuell Veranstaltungen unterstützt werden

• Kontakte müssen gepflegt werden, Ralf kann nicht alle Kontakte alleine pflegen

• öffentlicher Termine kommunizieren

• Bürgerdeputierte

• Jez: Werkstattgespräch, wir lassen das Doodlen (Malte setzt ein Doolde auf)

• Schatzmeister (Mike): nächsten Montag die Bankvollmacht, der Hauptkontoinhaber

Aktivitäten der Fraktionsmitarbeiter

Lemonia, Malte

• Angebot für die Bürgersprechstunde, piratisches Mandat

• Beamer, Diskussionen zur Arbeitsfähigkeit der Fraktion

• Umlaufbeschlüsse, wie kriegen wir es hin zeitnah uns abzustimmen

• Mike: Argumente müssen angehört werden

• Jezz: Umlaufbeschlüsse

• • Blockadehaltung

   Konsens Umlaufbeschluss, gibt es eine Mehrheit?!

   Umlaufbeschlüsse dienen dem Zweck Mehrheitsbildung

• Jana: Umlaufbeschlüsse werden eingeführt, wenn sich eine Person aktiv enthält, wird der Punkt in der nächsten Fraktion besprochen