BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-02-06 - Fraktionssitzung - Zusatz

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 06.02.2012 (öffentlich)

Ort:  Rathaus Kreuzberg

Beginn: 19:15 Uhr

Ende: 

Versammlungsleitung: Andreas Pittrich

Protokollant: Lemonia (via Stream)

Anwesende: 

• RalfG
• Felix
• JeZ
• Jana

Stimmberechtigt: 5 (Ralf Gerlich, Felix Just, Michael Herbst, Jessica Zinn, Jana Wisniowska)

Entschuldigt:

• Michael Herbst (Krank)

Fraktionsassistenz: (Namen in Vorlage)

• Malte Jan Kaffenberger

Bürgerdeputierte: (Namen in Vorlage) Abgemeldet: Sebastian Nordhoff

• FJ (muss 19.45 weg)
• Ulli
• Lena
• Andreas
• Henning

Gäste:Knut

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten 

• ist entfallen

Tagesordnungspunkt 2: Termine

• nächste Fraktionssitzung am 20.02.12 um 18:30, wir pausieren eine Woche

• • Termine, über die in der Fraktionssitzung schon gesprochen oder anderweitig ausreichend informiert wurde. Nur Kurzmitteilung zur Erinnerung. Ich bitte darum Termine, die an die Fraktion gingen zu vermerken.
  • Abstimmung: 1 Enthaltung, nächste Fraktionssitzung in zwei Wochen

• Begrenzung der Sitzungszeit: Abstimmungen, Ergebnis: die Sitzung heute dauert bis maximal 22 Uhr
  • Malte hat das Pad klar gemacht

Tagesordnungspunkt 3: Entscheidung über die Tagesordnung

• Wer einen Tagesordnungpunkt im Pad ergänzen möchte, möge dieses bitte im folgenden Format tun:

1. Thema: (Worum geht's?)
2. Zweck: (Berichterstattung, Antrag, Anfrage <- Adressat benennen)
3. Verantwortlicher: (Wer erstattet Bericht, stellt den Antrag vor, bzw. stellt die Frage)

Dringlichkeit: (muß sofort behandelt werden: ja/nein) Abgabetermin?

Hier bitte alle Tagesordnungspunkte, die über einen kurzen Bericht zur Kenntnisnahme hinausgehen einfügen. 

TO: Vorschläge

hier beginnen L.

1. Thema: Bericht des Schatzpiraten (vertagt wegen Krankheit)
2. Zweck: Berichterstattung

• Personalorganisation: Wieviele Stunden/ welche Bezahlung? Alles geregelt?
• Zwischenstand Finanzen: Kontostand, Ausgaben fällt aus Mike ist krank
• Geplante Ausgaben

1. Verantwortlicher:  Michael Herbst

Dringlichkeit: Dringend. 

Tagesordnungspunkt 4: Besuch von Knut

1. Thema: Besuch von Knut, ist noch nicht da
2. Zweck: (Berichterstattung, Antrag, Anfrage <- Adressat benennen)
3. Verantwortlicher: JeZc (Einladung Knut, Fraktion/Flotte über Fragemöglichkeit informieren )

Dringlichkeit: Sofort wenn Knut anwesend. 19 - 20 Uhr die meisten Punkte der letzten BA-Sitzung wurden auf den 7.2.12 vertagt, da KMS krank und Becker im Urlaub Umzug des OA ist noch nicht klar... Gefährdungsszenario eher Ausrede für ungewollten Umzug

• Fragestunde an Knut:

• • Jazz: was sind Bürgerarbeitsplätze? Antwort Knut: das ist ein Beschäftigungsinstrument; Bundesmodellprojekt für die CDU wie man öffentliche Beschäftigung in den Kommunen organisieren kann, hat zu Recht viel Kritik gehabt, 2010 hat der Bund das dann als ein Bundesmodell implementiert, die Finanzierung des Bundes wurden mit Landesmitteln Cofinanziert, sollen auf 30-40-h-Basis mit Mindestlohn 7,50/h geschaffen werden, wo im Bezirk und wie viele Stellen es sein werden ist noch zu entscheiden.Es sollen 1500 bis 1700 Bürgerarbeitsplätze in Berlin eingerichtet werden…aber ob es dazu kommt ist noch nicht klar.

• Frage: Bei Bebauungsplanverfahren, fasst das BA (Bezirksamt) die Beschlüsse und die BVler nehmen zur Kenntnis? Antwort: Verfahrensweise bei Beschlüssen des Bezirksamtes:Zu der Verfahrensweise bei Beschlüssen des Bezirksamtes in Stadtplanungsangelegenheiten wird Knut sich noch mal im Bezirksamt schlau machen

und auf der nächsten Sitzung berichten.

• Jana: was heißt zur Kenntnisnahme, was passiert wenn man etwas nicht zur Kenntnis nimmt? Antwort: dann ist die BVV nicht damit einverstanden

• Frage:Nutzung; Erdbauverträge? Antwort Knut: die KMA in der Friedrichstraße 1 ist der letzte Vertrag noch verhandelt werden muss, die Träger haben andere Vorstellungen. Finanzierungsplan, es gibt enorme Belastungen. Die Salomonische Formulierung: wir werden…
  • Jazz: kann die Kreuzberger Musikalische Aktion überhaupt bezahlen?

• Einschub:
  • Bericht Knut: alle Besprechungspunkte sind auf morgen verschoben worden, insbesondere der Haushaltsplan, wieviel Geld versteckt sich hinter einer Nichtbesetzung von Stellen, auch die Linken wollen einen Haushaltsplanentwurf verabschieden

• Jazz: Umzugsplanung OA? Antwort Knut: die Problematik Ordnungsamt ist noch nicht geklärt, eine Gefahr sieht auch er nicht gegeben
  • Felix: die Sicherheitsbedenken hält er für an den Haaren herbei gezogen Antwort Knut: Veränderung wird oft als eine Zumutung empfunden, die Polizei wird angeschrieben hinsichtlich eines Gefährdungspotentials,

• Jazz: Frage an Knut zu Harz IV? Antwort Knut: geht mit den Menschen zum Jobcenter
  • was macht man wenn Mitarbeiter des Jobcenters sich gesetzwidrig verhalten?
  • Jeder kann sich im Jobcenter beschweren, die Beschwerebearbeitung, damit Beschwerdegründe in Zukunft ausgeschlossen werden, und wenn es Fehlverhalten
  • Jazz: Wie läuft das mit dem Beschwerdegespräch? Es gibt häufig Beschwerden, es kommt einem so vor als käme das von Oben.
  • Knut: In der Tat ist das so, wenn die Geschäftsführung intendiert ist, bei der Größenordnung, wie viele Entscheidungen gibt es die nicht problematisiert sind

• Ralf/ Knut: Inwieweit hat man Einflussmöglichkeiten, Liebig 14 die Grünen und die Linke regelmäßig an runden Tischen und Beratungen teilgenommen unter Einbeziehung des Bürgermeisters, welche Einflussmöglichkeiten hat der Bürgermeister? keine Einflussnahme auf Polizei, aber Abstimmung mit Bezirk hinsichtlich der Wertung, aber im weichen Bereich

Beschäftigen muss sich damit der Innenausschuss der AGH; Was kann der Bezirk machen und wie verhält der sich? 20 Uhr jagte die Polizei junge Leute über den O-Platz, plötzlich in Kampfmontur, Feuerwerk auf dem O-Platz, dann kam die Polizei und jagte Jugendliche übern Platz Aktionen mit Antigentrifizierung sind angedacht

Meinungsbild auf Rauchpause

Tagesordnungspunkt 5: Satzung und Orga

Rolf hat Satzungen verglichen und etwas ausgearbeitet. Ralf: ist eine Sache die für längere Zeit stehen soll, da macht es durchaus sich intensiver damit zu befassen

1. Thema: Vorschlag Fraktionstreffen von Rolf und Lemonia
2. Zweck:
3. Weiterleitung von Rolf, der nicht an der FS teilnehmen kann:

Ein Satzungsentwurf ist fertig (Andreas und Rolf). Sehr umfangreich, viele Alternativen zur Diskussion nach Vergleich verschiedener Satzungen anderer Bezirke. Geschäftsplan (Einzelverantwortlichkeiten) muss noch erarbeitet werden. Für diese umfangreiche Arbeit ist unserer Meinung nach Tagesklausur nötig. Deshalb -wenn Fraktion einverstanden- kommen folgende Piraten zu einer Tagesklausur zusammen, um den endgültigen Entwurf fertig zu stellen:

• alle Verordneten, Mitarbeiter, Andreas und Rolf (das sind 9 Leute, damit sind

wir arbeitsfähig und das sind die Piraten, die von Anfang an in der Fraktionsarbeit dabei sind). Vorschlag zur Vorgehensweise, um einen gemeinsamen Termin zu finden:

• Jeder notiert mindestens 4 Samstage oder Sonntage in den nächsten Wochen bis

Mitte März, wo er Zeit hätte. Hoffentlich ergibt sich dann ein Tag, der für alle geht. Gruß, Rolf

1. Verantwortlicher: Rolf, Lemonia, ...

1. Thema: Fraktionssatzung
2. Zweck: Überarbeitung der Satzung, Abstimmung einzelner Passagen, auf die wir uns geeinigt haben. Einpflegen der Beschlüsse
3. Verantwortlicher: Fraktion

Dringlichkeit: häufig verschoben

1. Thema: Terminkalender
2. Zweck: Welche Kalender haben wir? Welche benutzen befüllen wir? Wer ist zuständig? Wie findet man diese? Sind sie irgendwo verlinkt? 

• Terminkalender : http://wiki.piratenpartei.de/BE:Kalender

1. Verantwortlicher: Michael Herbst, Fraktionsassistenz

Dringlichkeit: Bericht Zwischenstand

Tagesordnungspunkt 6: Bezirksliquid

1. Thema: Bezirksliquid
2. Zweck: Berichterstattung Zwischenstand, Vorgehen mit Anträgen
3. Verantwortlicher: Andreas Pittrich, Jessica Zinn, Malte Jan Kaffenberger

wir müssen noch einen Antrag vor dem Landesvorstand stellen, mit Hand und Fuß, juristisch, ab jetzt keine Prognose mehr

Ralf: Wir brauchen eine Gebietsversammlung Planung: der Gebietsversammlung es ist wichtig das wir uns Zeit geben, damit genug Menschen bereit sind das Liquid zu nutzen Dringlichkeit:  hat Zeit

Anträge, Internes, Sonstiges

• Felix: Klassenfahrten auch für ärmere Kinder; in den Ausschuss einbringen, Ralf: Ausschüsse sind öffentlich, lad den Menschen ein, der geht zum Ausschuss und stellt dort eine Anfrage und dann kann er ein Feedback bekommen, jeder der in einem Ausschuss sitzt hat Rederecht, das sollte man doch nutzen,

• Malte: bei der HausIT tut sich wenig, die HausIT macht keine Dinge, die Fritzbox liegt ja in der Schublade, ich werde Herrn Collet anrufen, die Leute sind eh getrollt das ich auf die Idee kam einen DSL Anschluss zu bestellen.

• Erneutes Thema Klausurtagung:
• wir sollten Festhalten, wie wir uns die Zusammenarbeit vorstellen
• WochendIdee wird begraben, sondern ein Tag

• Malte plädiert für eine Abstimmung: soll eine Fraktionsklausur stattfinden?
• Satzung ausarbeiten & organisatorische Fragen klären
  • 3 von 4 anwesenden Mitgliedern würden das begrüßen

• Antrag: die Bürgerdeputierten dürfen Anträge stellen. Vorher sollen sie die Fraktion informieren. Felix befürwortet das.

Felix: Vertretungsfragen an Jana…

Vertagung weiterer Punkte auf die nächste Sitzung

Sitzung geschlossen