BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-01-16 - Fraktionssitzung

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <16.01.2012> (öffentlich)

Ort: 3083

Beginn: 18:00

Ende:

Versammlungsleitung: Andreas Pittrich

Protokollant:

Anwesende:

Stimmberechtigt: 5 (Jessica Zinn, Jana Wisniowska, Felix Just, Ralf Gerlich, Michael Herbst)

Tagesordnungspunkt 3: Entscheidung über die Tagesordnung

• Ralf & Rolf & Felix können nur am 1. Teil der Sitzung teilnehmen, bitte bei der Reihenfolge der TOP beachten

L54: Besuch von der Landsberger54: Michi (Herz aus Gold) hat den Besuch organisiert. Infomaterial siehe: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Planungsvorhaben_Xhain/Landsberger54

Tagesordnungspunkt 4: Richtlinien im Mailverkehr

• @Malte: Weiterleitung der BVV Mails an persönliche Mailadressen von Jana, Felix und Mike

für Felix nicht mehr nötig

• die Fraktion wird immer in cc gesetzt

bvv-fraktion@piraten-xhain.de Einstimmig beschlossen Reglungen für die Fraktion: http://xhain.piratenpad.de/arbeitsablaeufe-fraktion

• Absagen zu Fraktionstreffen/-sitzungen sollen schriftlich an Fraktionsmail gehen: bvv-fraktion@piraten-xhain.de. Die Fraktionäre sollen sich abmelden die Bürgerdeputierten werden gebeten dies zu zu tun. Kurzfristige Absagen sind telefonisch an einen der Fraktionssprecher zu richten.
• BVV Verordente müssen und die Bürgerdeputierten mögen bescheid geben, wenn sie nicht zu den Fraktionssitzungen kommen

Transparenz-Ausschuss

• Themenspeicher GO-Änderungen
  • 4 neue Anträge, die Felix gerne in den Ausschuss einbringen würde:
    • Änderung §34 in §35 für die Wahl JHA-BDs
    • §53 (Protokolle) 2x
    • §38 (TOs von Ausschüssen)

Tagesordnungspunkt 5: Umlaufbeschlüsse via Redmine

• Antrag stellen
• Konsensprinzip

email Verteiler für Bds und BVV Verordnete fraktion+ (Bds und Rolf)

• REDMINE: verbindliche Nutzung für (Fraktion, Mitarbeiter und Bds)

Tagesordnungspunkt 6: Arbeitsrechner fürs Büro

• Intranet
• Vorlage machen für Anträge um Dokumente aus dem Intranet zu erhalten

Die IT-interessierten Piraten der Fraktion setzen sich mit Malte zusammen und erstellen bis nächste Woche Montag 23.01.12 einen Vorschlag für die Rechneranschaffung. Sollte sich kein Pirat finden um mit Malte den Vorschlag gemeinsam zu erstellen, darf Malte den Vorschlag auch alleine erstellen. Dieser wird dann abgestimmt.

• E-mail: Malte malte.kaffenberger@piraten-xhain.de

Dafür: 3 dagegen: 2 angenommen

Besuch von der Landsberger54

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Planungsvorhaben_Xhain/Landsberger54 Referat der Nutzer (Fördeverein Landsberger 54) wird zunächst vorgetragen

   Papier der Nutzer L54 wird vorgetragen und übergeben (Malte überträgt diese ins Netz)

derzeitiger Stand: Es liegt eine Nutzungsuntersagung für die von den Künstlern bisher genutzten Räumlichkeiten vor (durch Bauaufsicht, Vorgang beim VG (Antrag auf Aussetzung sofortiger Vollzug). Nutzer würden gerne weider rein und Nutzungsgenehmigung erhalten, Antrag liegt beim BZA (Kosten Baumaßnahmen 20 TEUR) Eigentümer ESTAVIS AG möchte nur kurzfristige Verträge machen, bisher nur mündliche Zusage, schriftlicher Vertrag erst nach Klärung Nutzungsuntersagung GRÜNE unterstützen dies angeblich, schlagen den Künstlern aber 'Einwohnerinitiative' vor (warum Einwohnerinitiative? Fraktion kann auch von sich aus Antrag einbringen) Antrag könnten die PIRATEN einreichen, und Grüne und ggf. Linke mitnehmen – das wäre dann eine Mehrheit Es gibt einen Vorhaben-u. Erschließungsplan (V VE-2), JeZ hat Material zusammengestellt (s.o. Link). grundlegende Ziele werden andiskutiert:

   künstlerische Nutzung         erhalten/planerisch sichern

   Sudhaus/Saal für öffentliche         Nutzung/ca. 400 Leute sichern

   Wohnungsbau soll auch möglich         sein, aber kein Luxuswohnungsbau wie an der Richard-Sorge-Straße         sondern bezahlbarer Wohnraum

   Nutzungskonflikt Wohnen/Kultur         soll vermieden werden, um späterer Verdrängung der Künstler         vorzubeugen, Standort Nähe Mitte und P-Berg, attraktiv gelegen

   ggf. 'die Villa' als Nutzung KITA         vorsehen, Gebäude könnte dafür geeignet sei

Piratenfraktion bringt in voraussichtlich übernächsten Ausschuss Antrag ein mit den Zielstellungen die sich aus der aktuellen Sachlage ergeben: Es soll, je nach Stand, die Verwaltung aufgefordert werden den Antrag auf Nutzungsänderung zügig zu bescheiden, parallel dazu läuft das verwaltungsgerichtliches Verfahren. Antrag ist in Form einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister in die Pipeline zu schieben, parallel dazu planungsrechtliche 'Eckpunkte'. Die Künstlerinitiative formuliert selbständig hierzu ihre Ziel ('was sie wollen', als Nutzungsziele, auch mittel/langfristig) und mailt sie der Fraktion zu. konkrete Ideen:

• Gespräch mit Panhoff
• Stadtentwicklung, BVV-Antrag
• ...

Ulli und Rolf kümmern sich um Anträge und stellen nächste Woche die Ergebnisse vor.

Anfrage Intranet

• große Anfrage zur Sicherheit des Intranets

erst soll das Intranet installiert werden, dann die Anfrage gestellt werden

Tagesordnungspunkt 7: Referentin von KMS

• zeigte große Einsatzbereitschaf
• wie wollt Ihr Euch dafür bedanken?

Tagesordnungspunkt 8: Vorgehen mit Antrag publink

• Ralf: ist schon alles in Tüten, Sebastian, Felix, Ralf und Knut,
• Antrag: Gesprächsgrundlage, Antrag wird auch als BVV-Antrag eingereicht werden, die Referentin vom KMS war sehr hilfreich, der Bezirk möge sich bewerben ect., Felix reicht den Antrag morgen fristgerecht ein

+Exkurs: bei BVV-Beschluss, Ausferting BVV-Beschluss; an das Bezirksamt Gesprächsnotitz, Fraktionen müssen eine Wocher vorher die Anträge einreichen, in der Regel dauert dieser Prozess einen Monat

• formale Abläufe kalkulieren!

KMS: Für Bezirksamt morgen liegt der Antrag vor, wird von KMS morgen vertreten. Antrag in der BVV dauert zu lange bis es BVV-beschluss geht. Da die Beschlussvorlage eh ans Bezirksamt geht, können wir diese direkt ans Bezirksamt stellen. Beschlußvorlage muß bis donnerstag 10:00 vorliegen KMS zum Haushalt: Fristen bitte nachtragen bis 29.2 Haushaltsbeschluss, sonst vorläufige Haushaltswirtschaft -> Drohgebärde Welche Diskussion gab es am 12. - Bericht von Bezirksbürgermeister folgt Wie verhält sich das Bezirksamt mit Haushaltsvorschlägen Eigentlich müsste man im Frühjahr/Frühsommer den Haushalt für das nächste Jahr beschliessen. KMS bittet darum, daß Fragen bezüglich der vorab geschickten Informationen, ihm schon vor der Fraktionsitzung mitgeteilt werden.

Tagesordnungspunkt 9: Berichte von Initiativen (Ralf)

entfällt, Ralf ist bei der Bürgerversammlung

Tagesordnungspunkt 10: Bericht Takker Initiative (Ulli)

Ulli berichtet Anstehende Termine:

• 30.1. 19Uhr Mehringhof: Große 'Leerstand belegen'-Veranstaltung
• 5.2. 14Uhr Stadtvernetzt-Treffen http://mietenstopp.blogsport.de/stadtvernetzt/
• 7.2. 19Uhr Passionskirche: Wem gehört Kreuzberg-Veranstaltung
• 12.2. 11-17Uhr Wasserturm: Transpimalen
• 14.2. Wasserturm: Taekker-Mieter-Treffen

Tagesordnungspunkt 11: Satzung der Fraktion

• vertagt

(Ralf & Rolf können nur am 1. Teil der Sitzung teilnehmen, bitte bei der Reihenfolge der TOP beachten)

Tagesordnungspunkt 12: Fraktionsorganisation

• vertagt
• Mitarbeiter Orga-Team (Rolf, Malte, Lemonia) Wer noch? Zuständigkeiten, Unterscheidung Mitarbeiter und Helfer?
• Bürohelfer: Sicherheit (Technik, Recherche Versicherung, Schlüsselausgabe - Liste der Berechtigten, Hinweis an Pförtner),
• Anschaffungen: Rechner für Intranet, getrennt vom Büroarbeitsrechner
• Stempel: Grafik
• Antragsweiterleitung an die Bezirkspiraten - Wie? Abläufe? (redmine:) bitte konrekte Vorschläge,die über die Liste geschickt werden, Vorschläge abstimmen

Tagesordnungspunkt 13: Termine

• vertagt

nähere Infos: http://www.moeckernkiez.de/

• Vorstellung des aktuellen Planungsstandes

am Montag, 23. Januar 2012 um 19.00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4 -11, 1. OG Die Genossenschaft Möckernkiez eG -> Besuch während der nächsten Fraktionssitzung?

Tagesordnungspunkt 14: Sonstiges

Berlin, den <16.01.12>

<NAME>

(Protokollant der Sitzung)

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin