BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-01-15

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <15.01.2012> (öffentlich)

Ort: Jägerklause

Beginn: 16:00

Ende: 17:OO

Versammlungsleitung: Andreas Pittrich

Protokollant:

Anwesende:

Fraktion: 4 (Jessica Zinn, Jana Wisniowska, Felix Just, Ralf Gerlich)

Bürgerdeputierte/Fraktionsassistenten:

Katrin Kirchert, Andreas Pittrich, Lemonia Saroudi, Malte Jan Kaffenberger, FJ (Franz-Josef Schmitt)

Gäste: Ben Babazadeh +2

Michael Herbst fehlt

Tagesordnungspunkt 3: Entscheidung über die Tagesordnung

Wahl des stellvertretenden Bürgerdeputierten Lemonia als stellvertretende Bürgerdeputierte? Einzige Bewerbung, einstimmiges Meinungsbild Beschluss: die anwesenden Fraktionsmitglieder sind einstimmig dafür

• Felix: offizielle Regeln später schaffen, vorhandenen Text über Ralf weiterleiten an Herr Collet
• Rolf: Mail von Rolf, falscher Termin, Fragen? Nein
• Frage: Wie läuft die Fraktionssitzung morgen?

blogpost auf die Seite, die morgige Fraktionssitzung findet (nähe Ostkreuz, Caminetto) von 18- 20 Uhr um Initiativtreffen vom Ostkreuz wahrzunehmen?

• Antrag Felix: Morgige Fraktionssitzung zu verlegen.
• Ralf: ist für diesen Bereich verantwortlich und geht morgen auf jeden Fall zum :Ostkreuz, Veranstaltungsbeginn: 19 Uhr
• Bebauungvisionen
• Abstimmung mit der Bevölkerung

• Jana: es ist problematisch das es so kurzfristig ist. Sind die Landsbergerleute darauf aufmerksam geworden. Bitte in Zukunft, keine kurzfristige Fraktionssitzung am Wochenende zu veranstalten.
• Rolf: die Sitzung von morgen auf heute zu verlegen
• Felix: muss früher weg, schreibt dafür einen blogpost

Konkrete Informationen zum Ostkreuz?

• Skype account einrichten?
• Vorschlag von Felix den Fraktionsort zu verlegen, und die Sitzung von 18-20Uhr beschränken.
• Jezz: Altnativvorschlag Fraktionssitzung ausfallen zu lassen, weil viele Leute eingeladen sind. Kurzfristiger Umzug.
• Felix: Ist dagegen die Sitzung ausfallen zu lassen. Felix und Malte würden sich um die Benachrichtigung der Landsberger kümmern
• Ralf: findet es problematisch wenn morgen nur Jezz die Leute empfängt
• Vorschlag: Fraktionssitzung von 17:45-19:45 und fährt dann gemeinsam zum Ostkreuz
• Rolf: die Fraktionssitzung findet ganz normal statt, die TOs die für F. und R. unabdingbar sind werden zuerst behandelt.
• Felix: kümmert sich gerne darum das alle die Information bekommen, dass das Treffen ans Ostkreuz verlegt wird, und ist dafür die Sitzung zu verlegen, wegen Zeitgewinnung
• Caminetto: der Raucherraum ist leer, auch im Raucheraum wird nicht geraucht, auch im Nichtrauerbereich ist in dieser Zeit nicht viel los
• Andreas: insgesamt 4 Vorschläge

1. Verlegung ins Caminetto
2. Ausfall
3. Sitzung wie gehabt mit wichtigsten TOs zu erst
4. Vorverlegung der Sitzung

Abstimmung zu dafür: dagegen: enthaltung 1:

1. 2:2
2. 0:2:2
3. 2:2:0

Münzwurf: 2:2

Abstimmung Gegeneinander?

1. 2:2

Abstimmung: Beratende Mitglieder dürfen mit abstimmen?

1. Ostkreuz: 2:2:4
2. Sitzung regulär: 4:3:1

Morgen 18:00 Uhr findet die Fraktionssitzung im Rathaus statt

Diskussion

• die Fraktion immer in cc, als Richtlinie im Mailverkehr
• Nachricht von Mike: Leasingvertrag für Technik nicht möglich, es sei denn man kann nachweisen das die Technik unabdingbar ist für die Fraktion
• alles offiziell, es muss eine Mail geschrieben werden, Kommunikation immer per Mail an die Fraktionsemail
• die Verordenten sollen, die Bürgerdeputierten mögen mitteilen wenn Sie nicht kommen, nicht anwesend sind mail
• mit den Bds Kommunikationskanal vereinbaren
• mail: fraktion+ (Bds und Rolf)
• Vorschlag Katrin: email-verteiler für bds, Mitarbeiter und fraktion
• redmine: verbindliche Nutzung (Fraktion, Mitarbeiter, Bds)
• Umlaufbeschlüsse via Redmine (Antrag stellen) Konsens vs Mehrheit
• Dankeschön an die Referentin von KMS
• Arbeitsrechner fürs Büro, wegen Intranet, Kontrolleure der Verwaltung, nichts ausdrucken
• Allgemeiner Antrag Vorlage fürs Intranet
• Große: Anfrage wegen Sicherheit des Intranet, Aufschrei nach Installation des Systems
• Intranet der Verwaltung