BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-12-19 - Fraktionssitzung

Fraktionssitzung am 19. Dezember 2011

Anwesend:

Fraktion

• Jessica Zinn
• Michael Herbst
• Felix Just
• Ralf Gerlich
• Jana Barbara Wisnowska

Mitarbeiter

• Lemonia Saroudi
• Malte Jan Kaffenberger

Gäste

• Andreas Pittrich (führt die Redeliste)
• Lena
• Rolf
• Henning
• Ido

Eröffnung der Fraktionssitzung

• Begrüßung
  • 4. Fraktionssitzung, wollen wir einen Versammlungsleiter bestimmen
• Bestimmung des Versammlungsleiters und des Protokollanten
  • Andreas (Versammlungsleitung), Lemonia (Protokoll)
• Änderungen und Ergänzungen der TO
  • Abstimmung über die Internetverbindung
  • Fraktionssatzung wird vorverlegt Punkt 1.
• Vorläufige Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung

1. Fraktionssatzung
2. Fraktions-, Büro- und Mitarbeiterorganisation
3. Lohnbuchhaltung
4. Arbeitsverträge
5. Fraktionssatzung
6. Priviligierte Partnerschaft
7. Abgeordnetenwatch
8. Organisatorisches
9. IT-foo
10. Vorgehen Anträge, Beschlüsse, Tickets
11. Nachbereitung
12. Anekdoten und Eichhörnchen

GO-Antrag auf Streichung dieses TOPs - will nach Hause, dauert nur n paar Sekunden

Fraktionssatzung

• Pad: http://xhain.piratenpad.de/Satzung
• Weiteres Vorgehen: ToDo lesen und nächste ordentliche Fraktionssitzung mal endlich ein Beschluß
• 2 Modelle;
• alle Bürgerdeputierten (BT) und Stellvertreter (SV) nehmen an allen Fraktionssitzung (FS) teil, grundsätzlich
• stimmrecht haben nach der Satzung nur die Mitglieder der Piratenpartei
• wie werden die Bürgerdeputierten und Stellvertreter behandelt
• auch nicht Piraten in Fraktionen haben Stimmrecht
• Vorschlag Ralf: ausschussbezogenes Stimmrecht
• Vorschlag Jez: Stimmrecht in allen Ebenen?
• Mike: die Gewichtung wird verzerrt
• Ralf: beide bekommen Stimmrecht in ihrem Ausschuss, aufgrund von Fachwissen, aber keine Übertragung auf Bereiche auf die er nicht eingearbeitet ist, soll man Verantwortung so übertragen, für den Ausschuss wurden die Bürgerdeputierten und Stellvertreter gewählt, hier ist das Unproblematisch
• Andreas: BT und SV könnten bei umfassenden Stimmrecht die Satzung ändern
• Andreas: Festlegung im Bezug auf die Konsensliste
• Felix: inhaltliche Diskussionen wird es immer geben, wir sitzen hier nicht nur organisatorisch zusammen
• Ralf: Es wird immer Dinge geben die wir hier besprechen und Dinge die jenseits der Fraktion gemacht werden, wenn sich die Kompetenz in dem Ausschuss gebildet hat/ generell schwierig sie mit in der Fraktionssitzung mit abstimmen zu lassen
• es ist wichtig das BT beteiligt sind, mitdiskutieren und auch so nach außen tragen
• Trennung von Organisatorischem nur bezogen auf die Ausschüsse, 5 Stimmen zusätzlich
• JeZ: Stimmrecht nur für den Ausschuss, wann ist es wichtig das die BT da sind, und wann können sie auch mal fehlen
• Felix: Stimmrecht über Anträge, die an den Ausschuss gekoppelt sind in der Fraktionssitzung
• JeZ: Fraktionssitzungen brauchen wir jede Woche
• Malte: es ist nicht möglich das wir nur zweimal im Monat tagen

• • Meinung der Bürgerdeputierten**
  • Problem: Fachkompetenz ja aber allgemeine Kompetenz nein, auch fehlende Legitimation
  • Stimmrecht wäre gut, aber das legitimationstheoretische Problem bleibt
  • Möglichkeit des Meingungsbildes
  • wir sind nicht gewählt sondern hier um zu unterstützen

• Ralf:inhaltliche Arbeit kann man nicht in der Fraktionssitzung besprechen, das müssen die AGs rund um den Ausschuss machen; Empfehlungen als richtungsweisend
• bitte keine Autarkie der Ausschüsse

1. kurzer Bericht der Sitzung
2. wenn der Vertreter einen Antrag im Namen der Partei einbringt (muss vorher abgestimmt und inhaltlich diskutiert sein)

• die BT und SV können ein Stimmrecht wahrnehmen müssen aber nicht
• Abstimmung: Sollen die BT dazu verpflichtet werden in der Satzung an den Fraktionssitzungen teilzunehmen?: Abstimmung: 2 dagegen 3 Enthaltung

Satzungsergänzung: Sollen die Bürgerdepurtierten beratend an den Fraktionssitzungen teilnehmen, Stimmrecht zu ihren Themen aus ihren Ausschüssen in der Fraktionssitzung haben. Im Zweifel durch die Fraktion bedarf einer Abstimmung. Abstimmung 4 dafür, 1 Enthaltung.

• Legitimationsproblem; Stimmrechte der Fraktion, als gewählte Volksverter, Verwässerung des Stimmrechts durch Ausweitung
• BT arbeitet nicht nur im Sinne der Partei, es soll jemand sein der die Interessen der Bürger vertritt

Arbeitsverträge

• Arbeitgeberbeitrag: Brutto/Netto ausrechnen
• 2 Fraktionsassistenten: Aufteilung der Gehälter ändern, gleich viel für Malte/Lemonia, wegen zu hoher Abzüge, Verhältnismässigkeit -> siehe Lohnbuchhaltung
• Anmeldung Berufsgenossenschaft
• Lohnsteuerkarten, Krankenkasse
• Teamarbeit ist super
• prinzipiell muss die Arbeit geleistet werden, egal wie
• nachträgliche Änderung führt zum Transparenzproblem
• schwammige Formulierungen führen zu Konflikten
• Unproblematisch wegen dem Geld
• es muss eine Aufteilung geben
• Bürotätigkeiten

Gast: 2 Optionen

1. Festanstellung
2. Honorarverträge

• Felix:Antrag darauf den Arbeitsvertrag fertigzustellen
• Andreas: Anpassung des Vertrages von Malte und Ergänzung
  • Betreuung der Website
  • Pflege der Außendarstellung im Web
  • Post und Material
  • Präsenz zu festgelegten Bürozeiten
• Anpassung an Inflation, 50%
• Abstimmung: Arbeitsvertragsregelung
  • 50% des Geldes das der Fraktion für Mitarbeiter zur Verfügung steht
• keine Gegenstimmen

Umreißung der Aufgaben der IT-Stelle:

• Wordpress z.B. Einbindungen wie Twitter
• Wlan-router
• Server einrichten
• Datenbank: Dokumentenverwaltung
• Ticketsystem
• IT-Einkauf
• Rechner einrichten, administrieren
• Streaming vorbereiten, einrichten und gelegentlich durchführen, Aufnahme online stellen
• technische Unterstützung bei Veranstaltungen
• IT-Beratung
• Webseiten Betreuung
• Präsenz zu gelegentlichen Bürozeiten

Fraktionsorganisation

• Hauptverantwortung hat jedes Fraktionsmitglied in seinem Ausschuss. Jeder sollte sich rechtzeitig bei Fehlen um Stellvertreter bemühen.
• Welche Aufgaben behält das Ausschussmitglied in seinem Ausschuss?
• Welche Aufgaben können delegiert werden? z.B. Einkäufe siehe nächster Punkt
• Vertretungsregelung in den Ausschüssen für die Fraktionäre
• Jez: man muss keinen festen Stellvertreter haben, alle sind verantwortlich
• Ralf: bei fixer Stellvertreteregelung, bedarf es einer triftigen Begründung warum jemand nicht seinen Ausschuss besuchen kann
• Jez: feste Vertreterregel ist nicht notwenig und Krankheit oder ähnliches sollte auch nicht regelmäßig vorkommen
• Andreas: Wer ist der Meinung das wir eine Regelung brauchen?: 2 Stimmen dafür und 2 Stimmen dagegen
• Jana: fester Vertreter mit entsprechendem Wissen, Vereinfachung durch sparen von Telefonkosten, keine Verpflichtung auch nicht für den Stellverter
• Jez: Hauptverantwortung hat derjenige der den Ausschuss hat
• Stellverterregelung:basisdemokratisch abgelehnt
• Präsenzpflicht; inhaltliche Unterstützung kann man leisten
• es gibt RECHTE und PFLICHTEN, Pflicht das Mandat zu erfüllen
• Stimmrecht an Vertreter abgeben
• in alle Ausschüsse gehen, es ist hier kein Wünsch Dir Was
• in Xhain herrscht Flexibilität was die Ausschussbesetzung angeht (Fraktionsmitglieder können switchen)

Büro-/Mitarbeiterorganisation

• FraktionsIT: Anschaffungen

 Internetabstimmung

• Malte kümmert sich um Internetanschluss (monatlich kündbar), einstimmig beschlossen

• Aufgaben der Mitarbeiter oder von Ehrenamtlichen
• [ToDo-liste]
• BVV-Bürosquad
• Büropflichtzeiten Stunden Lemonia im Büro, wieviel Malte? z.B. Mo 4h, Mi 6h

Lohnbuchhaltung

• auslagern?
• 10 € im Monat pro Person
• Ralf Antrag: Verlagerung der Lohnbuchhaltung
• es ist sinnvoll das extern abzuwickeln und dieses auch Sachmitteln zu finanzieren

einstimmig angenommen, wenn es zehn Euro im Monat pro Person kostet einmalige Gebühr am Anfang von 10 Euro

Privilegierte Partnerschaft

• positives Meinungsbild der GV zur PP
• Schriftstück anfertigen zum Unterschreiben ToDo: Lemonia
• Antrag. Einladung an die Linken, zur nächsten Fraktionssitzung am 2. Januar 2012
• Verkostung durch Fraktionsgelder?
  • Felix: Fraktionsgelder sollten sinnvoll investiert werden
  • Jana: Fraktionsgelder sollten auch dafür aufgewendet (Gästebewirtung, Representatives)
  • JeZ: bei öffentlichen Veranstaltungen keine Frage, aber nicht bei bezirksinternen Veranstaltungen
  • Andreas: es wird gesammelt

Abgeordnetenwatch

• Abgeordnetenwatch für Bezirk
• Tabelle: Daten eintragen
• JeZc hat Pad angelegt, ToDo: Mike ist zuständig

Vorgehen Anträge, Beschlüsse, Tickets

• Vorgehen Antrags- und Beschlussveröffentlichungen
• Nutzung des Redmine Ticketsystems
• Anträge auf Website und Link ins Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:BVV/Antragsboerse#Friedrichshain-Kreuzberg

Organisatorisches

• Konto: Collet hat die Kontodaten erhalten. Wie funktioniert das mit Einkäufen durch Mitarbeiter? Barkasse?
• Erstellen einer ToDo-liste nach jeder Fraktionssitzung
• Möbellager: Tisch ist verschwunden
• Lotte fragt, wie die Visitenkartendesigns ankommen. Öhm? Link? Hab nur Agh gesehen. http://www.pp-design.org/allgemein/logo-visitenkarten-und-briefpapier-der-piratenfraktion-im-agh/ Sollen wir etwa das AGH-logo nehmen?
• Mail wegen Linked Open Data an Fraktionen schicken und nach Unterstützung fragen.
• Gestaltungselemente
• to do liste
• open data Bewerbung von 10-20 Tage bis 31. Dezember, für kostenlose Beratung

IT-Foo

wird verschoben bzw. mit Fragen zu Malte

Zuständigkeiten

• Jez: schreibt den Blog
• Protokolle
• Andreas macht das Wiki fertig
• Einladung schreiben
• Lemonia macht Pad für Einladung und Kontaktdaten
• Meinungsbild: wer kann in den google-Kalender schreiben?
• Vorschlag ausarbeiten für Kalender

Nachbereitung

Zuständigkeiten:

• Blog: JeZc
• sonstige Veröffentlichung
• Protokoll in Wiki: JeZc, Lemonia, Andreas fixt die Wikiseite
• ToDo-liste versenden
• Google-kalender-problem, Malte bietet an einen Kalender zu pflegen. ToDo: Vorschlag bis nächstes Mail erarbeiten.

Anekdoten und Eichhörnchen

Testmail von Lemonia hat erfolgreich belustigt.