BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-11-28 - Fraktionssitzung - Treffen-Linke

Im Roten Laden, Weidenweg 17

anwesend

• Piraten:
  • rolf
  • ralf (bvv)
  • malte
  • felix(bvv)
  • JeZ (bvv)
  • jana(BVV) ab 17:50

• Linke:
  • halina
  • knut
  • damiano
  • lothar
  • claudia

wie ist der Stand

• GVXhain Piraten war, was ist bei rausgekommen

• wie ist das Verhalten der Piraten zur Vorstellung Knuts
• die Piraten verstehen bisher nicht, was priveligierte Partnerschaft bedeuten soll
• Knut: muss man sich gemeinsam erarbeiten, was wird erwartet? was kann man realisieren?

• Knut hält es für existentiell wichtig für eine Fraktion, d. sie einen Stadtrat hat und Infos erhält

• wie kann man die Informationen aus dem BA (auch über's Netz) verteilen
• es ist der Basis der Piraten aufgestossen, das die Aussage kam, Knut MS kann nicht gemeinsamer Stadtrat von Piraten und Linken sein
• Knut versteht nicht, warum das BA nicht öffentlich sein kann, man kann versuchen, daran zu arbeiten, muss allerdings die GO des BA ändern...

• Linke wollen Informationsverlust der Piraten durch Nichtanwesenheit im BA auszugleichen

(per Selbstverpflichtung) und direkten Ansprechpartner im BA haben, wäre günstig für Piraten

• Jez: gemeinsame Arbeitsgruppen

• Knut: Kommunikationswege zwischen Stadtrat und Fraktionen gleichberechtigt teilen

Konsultation vor Fraktionssitzung

• Knut: z.B. Montags regelmäßige Konsultation möglich

• Lothar: großer Dissenz der Linken mit Grünen über Bürgerhaushalt

Stadtrat informiert, Diskussion mit Stadtrat, die dieser ins Bezirksamt bringen kann. Herstellung von Öffentlichkeit, im Bezirksamt, Anträge können öffentlich sein, Wir müssen Dinge konkret festmachen können in der Arbeit des Stadtrats. Veränderung spürbar machen. Wie können unsere Vorstellungen verwirklicht werden / das gestalterische Element. Gewichtung Mitarbeiter Knut

Juristisch bindend ist es schwer etwas festzuhalten. Inhaltliche Einigung und Umsetzung, Zusammenarbeit.

enger Informationsaustausch, Fraktion ohne Stadtrat ist von der Arbeit im Bezirk abgeschnitten. Halina: Wenn wir uns darauf einlassen würden, was haben wir dann davon? Ist das die Frage er Piraten. Unser Angebot ist Knut, er wird vorgeschlagen. Nicht Projekte, sondern Informationsfluß, Konsultation.

schriftlich festhalten: Knut bringt unsere Anträge ein, er steht für Zusammenarbeit mit der Piratenfraktion zur Verfügung, alle Informationen maschinenlesbar, alles öffentlich mit Opt-out! Jede Fraktion schreibt ihre Vorschläge auf. Arbeit des Stadtrates - was erwarten die Fraktionen? Di 18 Uhr ist Abgabe Text, Basisbefragung. Gebietsversammlung planen.

Halina: ist der Vorschlag der Linken überhaupt denkbar? Wollen wir die besprochenen Dinge mal aufschreiben? Antwort Piraten: Ja

ein öffentliches gemeinsames Pad für überparteiliche gemeinsame Diskussionen. Planung einer Gebietsversammlung.

Wahl Bezirksamt Ende November vielleicht, es liegt an uns. Letztes WE November? 3. Novemberwochenende als Deadline 16. Nov ist vom Tisch, 19./20. Gebietsversammlung Piraten 14tägige Einladungsfrist?

Freitag, 04.11.2011, 17:30 Uhr Nächstes Treffen wieder bei der Fraktion "Die Linke"

Ausschüsse: Anzahl, wer macht Vorschläge? Welche Ausschüsse? Bisher keine Gespräche.

Linke schlägt 12 Ausschüsse vor

Linke hat im Bezirksvorstand noch nicht über eine von ihnen gewünschte Struktur gesprochen.

Vorschläge, fürGestaltung des Bezirksamtes müssen erarbeitet werden. Möglichkeiten Einfluss zu nehmen. In der Regel machen das die Grünen, legen einen Vorschlag auf den Tisch. Es ist bisher überhaupt nichts diskutiert worden. Informationen sobald was auf dem Tisch liegt. Die Grünen haben sich bisher nicht geäußert.

Man muss sich an das halten was vorgelegt wird. Es gab Anfragen, ob Schule und Sport zusammengehören müssen. Wie verfährt man wenn Ausschüsse geteilt werden sollen? Es geht nicht wenn es sich um ein Amt handelt, nur bei zusammengelegten Ämtern. Wie werden Ämter bei Stadträten kombiniert? Regel jeder mind. 2 Ämter, diese Ämter sind klar beschrieben und können miteinander kombiniert werden.

Ausarbeitung und Kommunikation über:

• Partnerschaft Ausgestaltung
• Struktur Bezirksamt
• Anzahl Ausschüsse

Grüne haben BA-struktur vorgeschlagen. Es gab einen Vorschlag, auch was die SPD machen soll. Das wurde von der SPD bestätigt. Einigung beider Parteien, dass wäre so nicht in Ordnung. Version wird den Piraten geschickt.

Ende der Verhandlungsgruppengespräche

Ab jetzt interfraktionäre Gespräche zur konstituierenden Sitzung

KMS hat sicher recht, dass es besser ist, einen direkten Ansprechpartner/Stadtrat im BA zu haben. Das wird wird durch die Sitzverteilung in der BVV präjudiziert. Hier hat es ja einige Planspiele gegeben...
Wie schlau es ist, sich deshalb an die Linke und KMS zu binden, ist noch undeutlich.

Jede/r Abgeordneter und Fraktion (sogar die BürgerInnen) haben das Recht von dem BA Informationen, Auskünfte, Transparenz etc. zu fordern.
Hier wird es oft psychologisch, wo man in einem Freund-,Feind-System eingeordnet wird und daraus bestimmt sich Zeit, Offenheit und Einbeziehung in Verfahren und Info´s.