BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-11-07 - Fraktionssitzung

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Fraktionssitzung der BVV Piraten X-hain am Mo.07.Nov.2011

Tagesordnung:

  1. GO-Ausschuss
  2. Kommunalpolitikerfortbildung Jez
  3. Werkstattgespräch SPD zu Planungsvorhaben
  4. Anforderungskatalog für Fraktionsmitarbeiter erstellen
  5. Anforderungskatalog für Bürgerdeputierte erstellen -> Punkt verschoben
  6. Planung Haushalt - Sachkosten
  7. Konto etc., Allris, Fraktions (google) kalender
  8. Montag Bürgersprechstunde
  9. Tätigkeitsbericht - in welcher Form
  10. Termine
  11. Ausschussplanung siehe Pad https://xhain.piratenpad.de/Bezirksamtsstruktur
  12. Bewerbungen für Fraktionsmitarbeiter durchsehen


Wikiseite

BVV-seite in der Wiki erstellen. Protokolle werden in die Piratenwiki gestelllt. Seite mit Tätigkeitsberichten Ein festes Protokollpad wird eingerichtet und der Link veröffentlicht. Wikisyntax: http://www.mediawiki.org/wiki/Help:Formatting/de

BVV-Büro

Termin Treffen IT Verwaltung: Mittwoch ist Herr Collet da,

  • Malte, JeZc

Mail an Collet: E-mail für Allris Planung Montag Bürgersprechstunde ab übernächsten Montag -> Freiwillige BVV-Kontaktpersonen

ALLRIS

Emailadressen für das ALLRIS-system Bitte JeZc sagen! Collet

Ausschussplanung

siehe Pad https://xhain.piratenpad.de/Bezirksamtsstruktur JeZc schreibt die Ämter und bisherigen Ausschüsse ins Pad


Öffentlichkeitsarbeit

Presse auf Bloglesen trainieren Artikel für Mittwoch? Nein.


TOP 1 - GO-ausschuss

Beratung zu Besetzung des Bezirksamt ist alles gesagt. Anmerkungen?

Tagesordnung vom kommenden GO-Ausschuss:

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Beratung zur Besetzung des Bezirksamtes (PIRATEN)

Gast: RA L Herr Baasen

  1. Beratung der vorläufigen Geschäftsordnung
    1. Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur

DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3) DS/0001-5/IV

  1. Beratung zur Ausschussbesetzung mit Bürgerdeputierten (DIE LINKE)

GO-Ausschuss, da wird das erste mal von geredet daher dringend und nach vorne *** done

Grüne haben Wechsel von d'Hondt zu Hare-Niemeyer vorangetrieben (zumindest in anderen Bundesländern - wo sie ne kleine Fraktion sind....)

Beratung zur vorläufigen Geschäftsordnung

  • Rats-TV-antrag einbringen statt dem der Linken - gemeinsamen Vorschlag erarbeiten

Beratung zur Ausschussbesetzung mit Bürgerdeputierten

  • Fragen der Linken klären?

Zuschnitt der Ausschüsse

  • Integration und Migration (fest)
  • Beschäftigung und Jobcenter
  • Eingaben und Beschwerden/GO
  • Jugendhilfe
  • BeDeQM (beibehalten)
  • Transparenz, Immobilienservice, Schule und Verwaltung!!!
  • Kultur, Bildung und Sport
  • Frauen-und Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsausschuss (umbenennen)
  • Soziales und Gesundheit (Trennungsmöglichkeit)
  • Stadtplanung und Bauen
  • Umwelt, Verkehr und Wohnen
  • Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
  • Personal, Haushalt und Investitionen
  • Rechnungsprüfung

Beiräte zusätzlich:

  • z.B. Beirat für Menschen mit Behinderung

TOP 2 - Kommunalpolitikerfortbildung Jez

Sachmittelbudget; Reisekosten werden nicht auf die Sachmittel angerechnet Was kann soll und darf Internet in der Kummunalpolitik? Kontoerstellung: Mike Zustimmung für Kostenübernahme für Weiterbildungswochenende für Jez ist gebunden an vorherige Finanzmittel-Klärung; Konto, Überweisungen von BVV, Reisekostenklärung

  • Angenommen

TOP 3 - Werkstattgespräch SPD zu Planungsvorhaben

  • Pad dazu unter https://xhain.piratenpad.de/werkstattgespraech2
  • jez klärt das mit einladen von unseren experten und lqfb-leuten
  • Mail an intern, etc. Experten für Planungsvorhaben
  • konkretes Projekt: Bebauungspläne ins Internet stellen (SPD Vorschlag); Karten ins Netz stellen; Schwierigkeiten bei Umsetzung/ ehrenamtliche Arbeit

Arbeitsgruppe Werkstattgespräche; Auslagerung des Projekts in Arbeitsgruppe siehe auch Shared Space Projekt der Urbanauten

TOP 4 - Anforderungskatalog für Fraktionsmitarbeiter erstellen

Offenlegung vergangener und aktueller Parteimitgliedschaften geschlechtsneutrale Bewerbung ja, aber nicht Pflicht

Aufgaben:

  • IT: Server, Netzprobleme, Streaming,
  • Büro
  • Verwaltungsgesetzkompetenz
  • Öffentlichkeitsarbeit: Presseaufbereitung, Flyer/Infomaterial erstellen
  • Lohnabrechnung
  • Buchhaltung (Grundkenntnisse)
  • Bereitschaft Abends zu arbeiten
  • IT-kompetenz bzw. Lernbereitschaft: Wiki, Pad, Mailinglisten, Blog
  • Korrespondenz mit den Bürger, Bürgerbriefe beantworten, Bürgersprechstunde
  • Gesunder Menschenverstand
  • offenheit gegenüber neuen arbeitsweisen und -mitteln
  • piratische Gesinnung
  • Menschliche Komponente besonders wichtig
  • Tendenzbetrieb; politische Gesinnung
  • Protokoll schreiben

Terminvorschlag

  • Vorsortieren von NoGos - Fraktionsmitglieder streichen alle, wo sie Bauchschmerzen haben
  • Dreistufiges Vorgehen: 1. NoGos aussortieren 2. ca. fünf Favoriten 3. Auswahl

bis Freitag Bewerbungseingang; Überprüfung am Wochenende; Montag gemeinsame Ergebnisse auswerten

  • öffentliche Sitzung, nichtöffentlicher Teil mit Bewerbungssichtung am Ende

TOP 4 - Anforderungskatalog für Bürgerdeputierte erstellen

  • verschoben bis zum Zuschnitt der Ausschüsse (hängt vom GO-Ausschuss ab)

TOP 5 - Planung Haushalt - Sachkosten

  • Verschieben bis Mike wieder da ist

TOP 6 - Konto etc., Allris, Fraktions (google) kalender

  • Mike wir müssen uns treffen - JeZc
  • alle google-Kalender nutzen
  • welche Termine: BVV-relevante Termine, Fraktionssitzungen
  • Antragstellung Internetleitung rechtzeitig wegen Haushaltssperre (dieses Jahr 2011)
  • Angebote prüfen
  • Mittwoch 11-15 Uhr Besprechung
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