BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-10-31 - Fraktionssitzung

TO

TOP 1 GANZ kurz: Bericht von den Gesprächen mit anderen Parteien und der konstituierenden Sitzung der BVV Xhain TOP 2 Kohle abgeben TOP 3 Diskussion über die Wahl des/der Fraktionssprecher TOP 4 Wahl des/der Fraktionssprecher TOP 5 Diskussion über Wahl eines Schatzpiraten TOP 6 Wahl des Schatzpiraten TOP 7 Diskussion über Satzung/GO? TOP 8 Einstellung von Mitarbeitern der Fraktion (Anforderungen/Verfahren) TOP 9 Bürgerdeputierte TOP 10 Teambuilding-Wochenende TOP 11 Anekdoten & Eichhörnchen

Sitzungsende 22 Uhr

Gespräche mit anderen Parteien

Linke

Versuch der Klärung was Privilegierte Partnerschaft ist https://xhain.piratenpad.de/PrivilegiertePartnerschaft Freitag 17.30h nächstes Treffen im Roten Laden. Öffentlich

Kohle abgeben

wie wollen wir's halten? Meinungsbild: Zweckgebundene Spende 'Xhain' an LVB Unterschiedliche Reglungen in den Bezirken. Man spendet... ja wieviel denn jetzt.

• Diskussion:

- 10% von Grundmandat und Funktionszulage (Betrag steigt prozentual) - 10% von Grundmandat und 50% Funktionszulage - 42,23€ - 23,42€ - Vorschlag: Sozialverträgliche Reglung - Zwang? Grenzen, ab wann man zahlt? Härtefallvarianten, Abzüge für Kinder? - Es gibt eine Richtlinie, aber keiner muß zahlen!

optional nicht obligatorisch, sozialverträglich, aber transparent (Stiftung?) Es gibt auch bei Richtlinie kein Problem wenn einer mehr oder weniger zahlt. Verantwortung gegenüber der Partei, der Bezirk muß Geld aufbringen, da wir keine Einnahmen im Bezirk haben wer soll zahlen wenn nicht wir. in Bezug auf lqfb würde die Fraktion auch profitieren. Richtlinie optional, Minimalbetrag obligatorisch? verwendung z.B.: BezirksLQFB was ist das? (LQFB == Liquid Feedback) Danke!

Vorschlag: Vertagung des TOP nach 2. Abstimmung abgelehnt mit 3 zu 2 Stimmen.

Warum diskutieren wir? Geld! Ist auch Einkommensabhängig, Großzügig kann man nur sein, wenn man das Nötige hat (Zeit, Aufwand, Geld etc.). Wer kein (oder geringes) Einkommen hat, muss mitwirken können (Aufwandsentschädigung durch Gruppe/Fraktion). Ehrenamtlichkeit ist wichtiger Bestandteil der Vertretungsarbeit ((keine Selbstausbeutung oder Fremdausbeutung)... Aufwandsentschädigung im Verhältnis zum Aufwand Verantwortung in bestimmten Positionen Progression, Richtwert 500 €, 10%....

Vorschlag: leute mit einkommen unter der steuergrenze spenden nach eigenem ermessen steuerzahler wie im grundsatzentscheidung der franktion

Fraktionssprecher

Es geht nicht nur um s Geld, es wird ernsthaft mehr Arbeit erwartet.

Gibt es keine Regelung in BVV etc., wie machen es die anderen Fraktionen ihre Stukturen zu organisieren, finanzieren, usw.? Vorschläge: Inhaltliche Besprechung, 10% Reglung als Einstieg Erinnerung an viele ehrenamtliche Arbeit in der Partei. Bei 2 Fraktionssprechern wird pro Fraktionssprecher ein 3/4 mehr Arbeit erwartet. Ralf berichtet von 40h mehr Arbeit pro Woche als Fraktionssprecher Es kann nur jemand machen, der nicht Vollzeit arbeitet. Mehrarbeit soll entsprechend mehr vergütet werden, trotzdem gleichviel beschneiden: prozentuale Reglung Grundentschädigung sollte behalten werden, nur 20% abgeben Wir machen das nicht für die Bezahlung. Es ist keine Bezahlung, sondern eine Aufwandsentschädigung. Nochmals: Es rackern sich so viele Menschen unbezahlt ab. Das ist in anderen Parteien auch so. Je mehr Aufwand, desto mehr Entschädigung. Nen Job würde keiner bei der Entschädigung annehmen. Persönliche Umstände - Anpassung an eigenen Hintergrund vs. prinzipielle Frage: Bekommt man Geld und wieviel an die Basis -> Wir sollten die Argumente nicht vermischen. Grund von Tom es freiwillig zu tun: Er macht es freiwillig und kann fehlen, wenn er möchte. Jetzt ist es für BVVler nicht mehr freiwillig, jetzt gibt es Erwartungen Abstufung nach Gehalt mit Richtwerten bis 500 Euro Einkommen 10%, ab

Abstimmung Habemus Diätenquote! 10% vom Grundmandat und 20% von Funktionszulagen werden der Partei gespendet. #BVV #Piraten #Xhain

TOP 2

Optionen für die Wahl des Fraktionssprechers

• Wieviele 1 oder 2? Es wurde einstimmig für 2 Fraktionssprecher gestimmt. (1 bis 5 Sprecher stehen zur Wahl)
• Wie lange? Es wurde einstimmig beschlossen die Sprecher für 1 Jahr zu wählen. (0.5, 1, 2, 2,5 Jahre)
• Zwingend rotierend (keiner darf zwei Mal dran sein), oder voneinander unabhängige Wahlen?

Vorschlag: ein potentieller Fraktionssprecher muss mit einfacher Mehrheit von der Fraktion bestätigt werden. Diskussion über 50%-Zustimmung.

Option: Wahl eines Pressesprechers: Arbeitsaufwand - jemanden anstellen - dafür gibt es keine Finanzen Meinungsbild Vorschlag 50% (2 Stimmen) oder nicht (3 Stimmen) einfache Mehrheit

TOP 4

Aufgaben, die erwartet werden von einem Fraktionssprecher:

• Pressearbeit: Für Presse tagsüber erreichbar sein.
• Kommunikation mit anderen Parteien/Fraktionen
• Crewtreffen des Bezirks besuchen (mehr als 1/Woche), verschiedene Crews im gesamten Bezirk besuchen
• Repräsentation nach außen z.B. Landesverband
• Orga nach innen, Informationsweiterleitung
• Zusammenhalt fördern
• allgemeine BVV-Treffen besuchen
• Organisation/Unterstützung der BVV-Squads: z.B. Termine/Räume für Squad Bürgerhaushalt, wenn die es nicht alleine packen

alle:

• Veranstaltungen in Xhain besuchen,
• Bürgeransprechpartner

Kandidaten

• ralf
• jez
• jana
• felix

Wahl nach Schulze 5 abgegebene Stimmen Es wurden JeZ (2) und Ralf (1) gewählt Beide nehmen die Wahl an

TOP 5

Meinungsbild zur Wahl eines Schatzpiraten

TOP 6

Ja, er soll jetzt gewählt werden Mike wurde einstimmig als Schatzpirat gewählt und nimmt die Wahl an

TOP 7

vertagt in ein pad https://xhain.piratenpad.de/Satzung

TOP 8

vertagt auf die nächste Sitzung

TOP 9

vertagt

TOP 10

• Anforderungskatalog für Bürgerdeputierte
• Termin nächstes Treffen