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Das ist nix! Deshalb auskommentiert!


wget usf.

TOP Betreff Drucksache

Ö 1

Geschäftliches

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 2.1

Erneuerbare Energie für Spandau

Ö 2.2

BER-Eröffnungsverschiebung

Ö 3

Mündliche Anfragen
Ö 3.1

60 Jahre Partnerstadt Siegen / Siegen-Wittgenstein

Ö 4

Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen

Ö 5

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag

Ö 6

Gemeinsame Anträge

Ö 6.1

Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung

0244/XIX

Ö 6.2

Regenbogenfahne vor das Spandauer Rathaus

0217/XIX

Ö 7

Dringlichkeitsanträge
Ö 7.1

Bündnis für Wohnen

0252/XIX

Ö 8

Anträge - Block I -

Ö 8.1

Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße

0248/XIX

Ö 8.2

Bürgerämter als Dienst am Bürger offen halten!

0218/XIX

Ö 8.3

Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten

0231/XIX

Ö 8.4

Keine Einschränkung des Nachtflugverbotes in Tegel

0219/XIX

Ö 8.5

Ausschilderung im Rathaus verbessern

0245/XIX

Ö 8.6

Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen

0220/XIX

Ö 9

Anträge - Block II -

Ö 9.1

Grillplätze für Spandau

0232/XIX

Ö 9.2

Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen

0221/XIX

Ö 9.3

Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite

0247/XIX

Ö 10

Anträge - Block III -

Ö 10.1

Fahrradständer für den Kladower Hafen

0222/XIX

Ö 10.2

Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"

0234/XIX

Ö 10.3

Spandau bekennt sich zur Inklusion

0223/XIX

Ö 10.4

Ausschussprotokolle sind bis zur nachfolgenden Ausschusssitzung fertigzustellen

0250/XIX

Ö 11

Anträge - Block IV -

Ö 11.1

Halteverbot auf Brücken einrichten

0224/XIX

Ö 11.2

Fördermittel LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis"

0235/XIX

Ö 11.3

Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin

0227/XIX

Ö 12

Anträge - Block V -

Ö 12.1

Kitastandort am Kladower Damm erhalten!

0225/XIX

Ö 12.2

Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB

0230/XIX

Ö 13

Anträge - Block VI -

Ö 13.1

Personalabbau in den Bezirken

0233/XIX

Ö 14

Anträge - Block VII -

Ö 15

Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage

Ö 16

Gemeinsame Anfragen

Ö 17

Dringlichkeitsanfragen
Ö 17.1

BVV-Beschluss zügig umsetzen!

0251/XIX

Ö 17.2

EU-Badestelle Kleine Badewiese

0253/XIX

Ö 18

Große Anfragen - Block I -

Ö 18.1

"Saisoneröffnung" am Kiesteich?

0226/XIX

Ö 18.2

Aussichten für den Flughafen Tegel nach Schließung

0238/XIX

Ö 18.3

Umgang mit Beschwerden über das Gewerbegelände Gartenfelder Str. 28

0236/XIX

Ö 19

Große Anfragen - Block II -

Ö 19.1

Eile mit Weile?

0228/XIX

Ö 19.2

Angebote der bezirklichen Einrichtungen der Jugendpflege in den Sommerferien

0241/XIX

Ö 19.3

Übertragung von Frei-/Grünflächen der GSW an das Grünflächenamt?

0237/XIX

Ö 20

Große Anfragen - Block III -

Ö 20.1

Zähneputzen in der Kita?

0229/XIX

Ö 20.2

Sport- und Event-Halle im Einkaufspark Siemensstadt - ein Luftschloss?

0243/XIX

Ö 20.3

Notfallpläne zur Rettung mobilitätseingeschränkter Schüler/-innen an Spandauer Schulen

0239/XIX

Ö 21

Große Anfragen - Block IV -

Ö 21.1

Information der zuständigen bezirklichen Behörden durch Feuerwehr und Polizei bei Schadensfällen mit möglichen gesundheits- oder umweltgefährdenden Folgen

0240/XIX

Ö 22

Große Anfragen - Block V -

Ö 23

Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 24

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr

Ö 24.1

Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der Straße Am Kiesteich

0190/XIX

Ö 25

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur

Ö 26

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten

Ö 26.1

Mehr Service im Bürgeramt (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011)

2886/XVIII

Ö 27

Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses

Ö 28

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit

Ö 29

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Ö 29.1

Spandauer Bürger wollen die BVV-Sitzungen live im Internet verfolgen (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011)

2674/XVIII

Ö 29.2

Behebung von Gehwegschäden

0194/XIX

Ö 30

Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses

Ö 31

Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses

Ö 32

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung

Ö 33

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales

Ö 34

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport

Ö 35

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung

Ö 36

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft

Ö 36.1

Offenlegung der Vorschaltstudie zur Altstadt-Agentur Spandau

0125/XIX

Ö 36.2

Clubs nach Spandau

0133/XIX

Ö 37

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen

Ö 37.1

Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz

0137/XIX

Ö 38

Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -

Ö 39

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Ö 39.1

Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII - B 12/53 für das Grundstück Pichelsdorfer Straße 25 im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt im Bereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII - B 12

0246/XIX

Ö 40

Feststellungen

Ö 41

Berufung

Ö 42

Dringliche Wahl

Ö 43

Wahl

Ö 44

Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -

Ö 45

Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management

Ö 45.1

Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)

2020/XVIII

Ö 45.2

Bürgernaher Haushalt

0166/XIX

Ö 46

Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung

Ö 46.1

Verkehrssicherheit auf dem Mauerradweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2008)

1346/XVIII

Ö 46.2

Baumfällliste (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.03.2011)

2746/XVIII

Ö 46.3

Änderung von Fahrkartenautomaten auf dem U-Bahnhof Ruhleben

0215/XIX

Ö 46.4

Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-75 VE

0249/XIX

Ö 47

Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport

Ö 47.1

Hall of Fame: Geehrt, abmontiert und vergessen?

0121/XIX

Ö 47.2

Neuberechnung von Stundenzumessungen für Erzieherstellen in der Verlässlichen Halbtags-Grundschule

0136/XIX

Ö 47.3

PKB-Mittel auch für Erzieherinnen und Erzieher

0139/XIX

Ö 48

Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung

Ö 48.1

Verbrauchertransparenz bei Gastronomiehygiene (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2009)

1596/XVIII

Ö 48.2

Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 3 und Spandau 4 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 3

0216/XIX

Ö 48.3

Verlagerung des Bürgeramtsangebotes im OT Kladow

0242/XIX

Ö 49

Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit

Datei:Einpix.gif

Anlagen:
Nr. Status Name

Anlage 1

1 (wie Dokument)

Einwohnerfrage_TOP_2.1 (38 KB)

Anlage 2

2 (wie Dokument)

Einwohnerfrage_TOP_2.2 (33 KB)

Anlage 3

3 (wie Dokument)

Mündl. Anfrage des Bezv. A. Meißner (75 KB)

|}

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Originalfassung (mit Protokoll): http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2238


Datei:Einpix.gif