BE:Crews/Wochenendpiraten/Protokolle/Francis Drake 2012-06-30
Protokoll 30. Juni 2012
Protokoll: Uwe
Die Diskussion in dieser Sitzung war eine Fortsetzung und Erweiterung der Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen in der vorangegangenen Sitzung. In dieser Sitzung waren Fragen aufgetaucht wie der Produktivitätsfortschritt und die Lohnentwicklung in den letzten 50 Jahren. Darauf aufbauend wurde die Frage gestellt wie das bedingungslose Grundeinkommen finanziert werde könnte. Auf diese Fragen wurde in der Folgesitzung eingegangen. Auf Grund statistischen Materials ergab sich folgendes Bild: Die Produktivität je Arbeitsstunde hat sich in den letzen 50 Jahren um 350% erhöht. Darauf basierend sind die Bruttolöhne um 300% gestiegen. Auf Grund der ebenfalls gestiegen Abgaben und Steuern sind die Nettolöhne aber nur um 200% gestiegen. Etwas günstiger sieht es bei der Eckrente mit einem Anstieg von 225% aus. Dies ist die Langzeitentwicklung. Der Zuwachs der realen Nettolöhne in den letzten 20 war wesentlich geringer, hier betrug der Zuwachs nur noch 25%, der durch ein wellenförmiges Verhalten geprägt war. Der inflationsbereinigte Zuwachs der Reallöhne der letzen 10 Jahre betrug nur noch 10%. Ein Rückgang der Löhne insgesamt war aber nicht zu verzeichnen. Dies kann durch diesbezügliche Diagramme belegt werden. Soweit die gesamtökonomische Situation. Das bedingungslose Grundeinkommen kann auf Grund dieser Entwicklung also nicht über Steuererhöhungen finanziert werden. Es muss stattdessen aus den bereits vorhandenen Mitteln der Grundsicherung von Bund und Ländern finanziert werden. Diese waren in den letzten Jahren einschließlich Unterkunftskosten 54.51 Mrd. Eur. Diese Summe wurde an insgesamt 5.25 Mill. Personen ausgezahlt. Kinder sind hierbei nicht berücksichtigt, da sie keinen eigenen Anspruch auf Grundsicherung haben. Das bedeutet 10.383 Eur für jede anspruchsberechtigte Person pro Jahr, bzw. 865 Eur monatlich pro Person. Der betroffene Personenkreis ist ohne eigen Beiträge kranken- und rentenversichert. Nimmt man diese Beiträge hinzu liegen die derzeitigen effektiven Kosten für die Grundsicherung bereits bei über 1000 Eur. Würde man das bedingungslose Grundeinkommen mit einer Versicherungspflicht verbinden wäre dieses kostenneutral. Die Zahl 1000 Eur klingt aber viel besser als 865 Eur. Dieses effektive Grundeinkommen von 865 Eur beträgt damit ca. 60% vom mittleren Nettoeinkommen von 1500 Eur womit genügend Anreiz zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gegeben ist. Der kritische Punkt hierbei ist die Übergangszone vom Grundeinkommen zur steuerpflichtigen Erwerbstätigkeit. Dafür müssen noch Modele entwickelt werden die für beide Seiten nicht demotivierend wirken.
