BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2013-02-19
Crew Urbanauten: Protokoll vom 19.02.2013
- Datum: 20.02.2013
- Zeit: 19:00 Uhr
- Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstraße 21
Leitung und ProtokollantIn
Anwesende
- Ragnar, Metal-Jürgen, Rolf, Matthias, Anja, Jens, Sevim, Ulli, Brigitte und Mechthild Bock, die sich als BTW-Kandidatin vorstellt.
== TOP 1 == LMV13.1
kommendes WE (Fr. 18:00-So. 20:00 Uhr) mit AVB zur BTW 2013 ab Sa. 10 Uhr Am Freitag, den 22.02. wird es um das Wahlverfahren gehen. Vermutlich wird sich für das Verfahren nach Schulze entschieden. Wer mehr wissen möchte, informiere sich im Wiki und LQFB. Es werden sich am Samstag mindestens 50 KandidatInnen vorstellen, die alle 10 Minuten Zeit für ihre Vorstellung haben. Folglich wird der Samstag nur für die Vorstellungen gebraucht werden. Gewählt wird voraussichtlich dann erst am Sonntag. Es wurde die Frage gestellt, wen wir denn wählen sollen. Da herrschte ein bisschen allgemeine Ratlosigkeit. Es gibt nur individuelle Auswahlkriterien, die jedeR für sich finden muss. Metal-Jürgen gab bekannt, dass das Essen diesmal weniger kosten wird (der Partei), als bei der letzten LMV.
==TOP 2== BVV-Fraktionssitzung
Rolf berichtet über den Stand der Bebauung des Yorckdreiecks. Neben den Fraktionsmitgliedern waren diesmal auch Vertreter von Hellweg (Investor), der SPD, dem Stadt-QM u.a. vertreten. Die Bebauung durch Hellweg war seit 2 Jahren mit Zustimmung der SPD und der Grünen geplant. Nach ziemlichen Protest der Anwohner und mit Unterstützung der Piraten konnte dem Investor die schriftliche Zustimmung abgerungen werden, dass die Bebauung nur mit Rücksprache der Beteiligten/Anwohner durchgeführt wird. Inzwischen ist auch die SPD gegen die ursprünglich geplante Bebauung. Weiter berichtete über die Probleme bei der Benennung des Platzes gegenüber dem Jüdischen Museum - Education-Center. Alle Parteien im Kulturausschuss waren dafür, den Platz nach Alisa Fuss zu benennen, deren Eltern bei der Flucht vor den Nazis ums Leben kamen und die Zeit ihres Lebens u.a. engagiert für Menschenrechte und für eine Versöhnung zwischen den Israelis und Palestinensern gekämpft hat. Das Jüdische Museum ist gegen diese Benennung, weil sich Alisa Fuss kritisch über die Israelpolitik geäußert hat. Die Grünen möchten nur mit dem Einverständsnis des Jüdischen Museums einen Namen finden und schlugen Regina Jonas vor. Regina Jonas war zwar die erste in Deutschland praktizierende Rabbinerin, aber ansonsten war ihr Frauenbild tradtitionell und konservativ. Bei der Benennung des Platzes hat das Jüdische Museum eigentlich gar kein Mitspracherecht und es stellt sich die Frage, inwieweit die Piraten und andere Parteien auf die Empfindlichkeiten auf kritische Äußerung der israelischen Außenpolitik Rücksicht nehmen sollen.
==TOP 3== RBB Klartext
Metal-Jürgen erzählt von der Sendung des RBB Klartext vom 13.02. um 20:15 Uhr, bei der die Piraten sehr kritisch betrachtet wurden. Ein Fazit war wohl: wir haben ein starkes AGH, aber einen schwachen Landesverband. In der anschließenden Diskussion stellten wir fest, dass wir es nicht nur mit menschlichen Problemen in der Partei zu tun haben, sondern auch mit strukturellen und dass da was passieren sollte in den nächsten vier Jahren.
==TOP 4== Infostand am Samstag, den 23.02.
Wir wollen nun doch und trotz der LMV wieder einen Infostand am Chamissoplatz durchführen. Bisher bekannt sind die Teilnahme von 09 - 11 Uhr Rolf 11 - 13 Uhr Anika, Sevim 13 - 15 Uhr abhängig vom Wetter Brigitte (da Minusgrade sein sollen, wird das wohl nix) Es werden also noch MitstreiterInnen gebraucht.
==TOP 5== Friesenstraße
Bei der letzten sehr gut besuchten Bürgerversammlung war von den Piraten diesmal nur Mike da. Wir haben also unser Soll erfüllt, indem wir die Anwohner organisatorisch und informell unterstützt haben, sich für ihr Anliegen (PKW-Lärm) zusammen zu tun und in Aktion zu treten. Der Senat macht momentan im Netz eine Abstimmung darüber, welche Orte besonders laut und problematisch sind. Abgestimmt kann noch bis Freitag werden. Zur Zeit steht die Friesenstraße ganz oben im Ranking.
==TOP 6== Mechthild Bock
Mechthild Bock stellt sich als Kandidatin vor und beantwortet unsere Fragen.
==Verschiedenes==
