BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2013-01-29

Crew Urbanauten: Protokoll vom 29.01.2013

• Datum: 29.01.2013
• Zeit: 19:00 Uhr
• Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstraße 21

Leitung und ProtokollantIn

• Leitung: Ragnar (Käpt'n)
• ProtokollantIn: ??

Anwesende

• Ragnar, Metal-Jürgen, Sevim, Ulli, Brigitte, Rolf, Otto, Mike, Jens (Protokoll), Annika (ab 20.15 stellv. Kapitainin), Frank Röder und Jens Kuhlemann bis 21.00 Vorstellung als BTW-Kandidat

===TOP 1=== Metal-Jürgen berichtet von der NRW-Aufstellungsversammlung

Metal-Jürgen berichtet von NRW-Aufstellungsversammlung, in der Udo Vetter auf den zweiten Listenplatz gewählt wurde. Da Rechtsanwalt (RA) Vetter sich auch über das Berufliche hinaus für Neonazis einsetzt, ist diese Wahl bei den NRW-Piraten sehr umstritten. Die Berliner Piraten nehmen diese Wahl mit Bedenken zur Kenntnis und würden in Berlin bereits die Aufstellung verhindern.

===TOP 2=== BVV

Rolf weist auf einen morgen im Berliner Kurier erscheinenden Artikel hin: Hier wird über eine Seniorin berichtet, die auf Betreiben des Einwohnermeldeamtes nach 43 Jahren aus ihrer formal betrachtet etwas zu großen, aber dennoch für sie billigen und damit bezahlbaren Wohnung entfernt werden soll. Dieses unmenschliche Vorgehen der Behörden sei beispielhaft für etwa 12.000 in Berlin ähnlich gelagerten Fälle, wo Mieter vom gleichen Schicksal bedroht sind. Gleichzeitig steht zu fürchten, dass damit diese bezahlbaren Wohnungen dem Markt auf Dauer entzogen würden.

Rolf weist auch auf eine große Veranstaltung der BI Friesenstraße hin, wo u.a. ein Verkehrsberuhigungskonzept am 4.2.2013 um 19.00 Uhr am Wasserturm in der Fidicinstraße (? Bitte überprüfen) vorgestellt wird. Rolf bittet um Teilnahme.

Zum Entwurf des B-Planes "Hellweg Baumarkt" berichtet Rolf, dass jetzt erst mal stattfinden soll. Die SPD würde sich nun im Gegensatz zu ihrer vorherigen Haltung gegen diesen B-Plan aussprechen. Die Piraten hatten 7 Änderungsvorschläge der Anwohner eingereicht. Jens hatte als ehemailger Bauleitplaner seine Unterstützung angeboten; zur Zeit würde aber kein akuter Handlungsbedarf bestehen.

===TOP 3=== BTW-KandidatInnen

Es stellen sich die BTW-Kandidaten Frank und Jens K. Vor und beantworten Fragen der Crew.

===TOP 4=== Entwurf eines Änderungsantrages

Metal stellt seinen Entwurf eines Änderungsantrages zur Begrenzung der Redezeit auf den kommenden LVs vor. Das Ergebnis der sich anschließenden Diskussion ist die Empfehlung, diesen Antrag als GO-Antrag direkt auf den kommenden LVen zu stellen.

===TOP 5=== Manifest

Das von FJ und Rolf entworfene und von mehreren Seiten bereits oft per Email kommentierte "Manifest Frankfurt oder?" soll noch offene Punkte der Piratenprogrammen mit Inhalt füllen und befindet sich nach ausdrücklichen Hinweisen der Autoren im Entwurfsstadium! Es werden verschiedene Bedenken und Anregungen vorgebracht und diskutiert. Rolf bittet die Crew, wenn, bis Samstag schriftlich weitere Punkte ihm zukommen zu lassen. Er will diese dann ggf. einarbeiten, anschließend den Berliner Piraten vorstellen und danach das daraus entstandene Papier ins LQFB stellen.

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