BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-03-13

Crew Urbanauten: Protokoll vom 13.3.2012

• Datum: Dienstag, der 13.3.2012
• Zeit: 19.00 bis 22:00
• Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr

Teilnehmer

Hagen (Käptn), Rolf, Jürgen (Metal), Nora (Crew Hauptmann von Köpenick, Treptow), Johannes (Navigator), Frauke später

Präsidentschaft-Kandidatur

Rolf erzählt in der Crew, dass Rainer Langhans ggf. für die Piraten als Bundespräsidenten-Kandidat antreten würde, wenn er entsprechende Unterstützung erhielte. Die Crew steht dem eher ablehnend gegenüber. Trotzdem gibt es eine interessante Diskussion: zum Hintergrund: Langhans ist für BGE, er ist eine Symbolfigurs (gegen Establishment), er meint, er könne was für die Piraten tun, wenn er nominiert werde, er hat schon mal was getan (20 TEURO Spende aus DschungelCamp Teilnahme).

Es schliesst sich nur eine Diskussion der Auswahl der Wahlmänner der Piratenfraktion an (das war hinter verschlossenen Türen).

Egal, wie gute Ideen es gibt, mit der Wahl des BP umzugehen, es ist verschlafen.

Abschliessend stellen wir fest, dass Gauk unberechenbar ist. Die CDU allerdings kann sich zurücklehnen, sie hat sich ja nur dem "Druck gebeugt".

Originell ist die Idee, Gauk würde Beate Klarsfeld ohrfeigen, als Rache für Filbinger. Das wre mal was.

Bericht aus dem AGH

Infos von Udo: Antragsidee zu den Haushaltsberatungen: Die Fraktion hat heute in der Fraktionssitzung folgende IDEE (!) eingebracht:

"Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus kritisiert den Verlauf der Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2012/2013 aufs schärfste. Sie lehnt die Placebo-Beratungen in den Ausschüssen des Parlaments ab und wird sich daran nicht weiter beteiligen. Bereits in der ersten Lesung des Haushalts im Plenum hatte die Fraktion die Form des Haushalts, die mangelnden technischen Mittel und Beteiligungsmöglichkeiten für die Fraktionen, besonders die der Opposition, kritisiert. Die wenigen zur Verfügung stehenden Informationen und die geringen Fraktionsressourcen sowie die mangelnde Bereitschaft des Senats, das Parlament von Beginn an in den Prozess einzubinden, rechtfertigen es für die Fraktion nicht, nun Pro-Forma-Anträge in den Ausschüssen zu stellen, deren letztendliche Ablehnung zudem als sicher erscheint. Die Piratenfraktion hat sich daher entschieden, keine Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2012/2013 einzubringen. Stattdessen wird sie Konzepte zur zeitgemäßen, bürgerfreundlichen Erstellung eines Landeshaushalts erarbeiten, in dem die Mitwirkungsrechte des Parlaments gewahrt bleiben und im Plenum einbringen, damit die Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2014/2015 anders ablaufen."

Oliver Höfinghoff hat heute Antrag zum fahrscheinlosen ÖPNV in die Fraktionssitzung der Piraten eingebracht [1]. Antrag wurde in der Fraktionsversammlung im Meinungsbild abgelehnt, wird noch mal ausführlich bearbeitet und diskutiert

Videoüberwachung transparenter und nachvollziehbarer gestalten durch informativere Hinweisschilder (Christopher Lauer) [2]

Pfändungssichers Konto für jedermann (Alexander Spies) - Ticket Antrag. Einstimmig durch die Fraktionsversammlung angenommen, wird nun ins Plenum gebracht. Siehe: Pad der Fraktion.

BVV Bericht

Freitrag ist eine ausserordentliche BVV-Sitzung wg Haushalt BVV Fraktion möchte keine Änderungsvorschläge für diesen Haushalt machen, sondern sich für den nächsten gründlich vorbereiten. Bleibt natürlich zu hoffen, dass sie anhand von einigen eklatanten Beispielen den jetzigen Haushalt kritisieren. Ideen: Schulen stärker selbstständig (auch pädagogisches Konzept), incl. Essen! Kleiner Skandal am Rande: Forderung der EU, Fördermittel zurückzuzahlen (noch aus der Zeit vor der Vereinigung von Kreuzberg und Friedrichshain). Das Geld ist möglicherweiser in fragwürdigen Projekten untergegangen. Unterlagen sind angeblich bei Zusammenlegung der beiden Bezirken verloren gegangen. Privatisierte Steuergelder! Rolf recherchiert noch.

Problem, das noch zu thematisieren ist: Haushaltssperre von 9 statt, wie sehr wohl möglich 6 Monaten. Die Bürgerversorgung leidt unnötig und auch die Belastung der Mitarbeiter, da in der Zwischenzeit keine Stellen besetzt werden können.

Schildbürgerstreich: Ordnungsamtsumzug York in Petersburger (nicht durchdacht). Hintergrund: Chefs wollen alle ihre Ämter in einem Haus haben, das im Zeitalter elektronischer Kommunikation!

Zuschüsse für Stadteilbüro Friedrichshain derzeit 20% der von Kreuzberg. Zwar sind sich alle einig das aufzulösen. CDU: eigener Antrag, SPD gegen Maximal_Forderung (Friedrichhain soviel wie Kreuzberg), Grüne "sauer", weil nicht gefragt. Wahrscheinlich ist beide gleich viel, aber etwas weniger als xBerg jetzt bekommt.

Dann kleiner Eklat in der Fraktion wg der überfälligen Klausur. Die findet nun nach langem Gerangel am 17.3. statt, aber leider kann da offenbar Jana nicht, will Terminverschiebung, aber danach wird Felix Vater. Man kann gespannt sein, ob eine verbindliche Geschäftsordnung, die dann erarbeitet wird, etaws hilft, insbesondere, wenn die Deutierten als Vollmitglieder aufgenommen werden.

Infostand

Nora: Köpenick möchte auch einen InfoStand machen ... Erfahrungsdaustausch! Besetzung in xBerg ist noch nicht komplett. Jürgen kommt noch ab 12:00. Fabio ist noch offen. Evt kommt Nils.

Wir besorgennoch eine kleine Fahne und ein Banner aus dem Fan-Shop (http://www.getdigital.de/index/piraten).

Rolf macht Flugblatt mit Entschliessungsantrag (Entwurf bezirklicher Vertrag mit GEWOBAG wie in Pankow).

Dann gibt es noch kl. Handzettel mit Kontaktdaten (Vorderseite mit Tel., MailAdresse und Sprechzeiten der BVV-Fraktion, Rückseite mit Kontakt-Info der Urnabauten).

Piraten-Picknik

WikiSeite

Gebietstreffen

Wer war da? Keiner von uns, nur virtuell. Hier das Protokoll (LINK FOLGT GLEICH)

Klatsch u Tratsch

Landesvorstandsitzung, Antrag Delegationen im Liquid nach 6 Monaten zu deaktivieren abgelehnt "wg altem Bundesvorstandsbeschluss", der 12 Monate vorsieht.

Unmut in AbgeordnetenhausFranktion wg Klarnamen im LandesLiquid.

Es wurde die Idee formuliert ein FraktionsLiquid zu machen: "wenn das Volk mich nicht wählt, wähle ich mein eigenes Volk?" Wir wollen mal glauben, dass das eine Ente ist.

Erfahrungsaustausch am Fr 23.3. ab 19:00 in der P9 alle Mandatsträger aus Berlin und sonstige Interessierte

Aufruf zur Unterstützung des Schatzmeisters: morgen 19:30 in der P9 1600 Spendenbescheinigungen falten und couvertieren.