BE:Crews/Q'damm-Piraten/Protokolle

Protokoll Gründungsversammlung 8.6.12

Gründungsversammlung der Crew „?“ Papillon, Knesebeckstr. 35, 10629 Berlin, Beginn: 17:00 Uhr

Teilnehmer: René Becher, Christian (P), Holger (Holger6606) Gehrken, Markus Roscher-Meinel (P), Hermann-Josef Merting (P), Matthias René Dachner (P), Friederike, Volker Schmidt, Lydia

Top 2 Namen

Vorschläge: 1) Ku’damm 1000 2) Q-damm-Piraten

einstimmiges Votum für Q-damm-Piraten

Top 3 Wahl des Kapitäns

Vorschlag: Markus Roscher-Meinel einstimmig gewählt.

Top 4 Wahl des Navigators

Vorschlag: Hermann Josef Merting einstimmig gewählt

Top 5 Verschiedenes

TO nächstes Treffen: 1) Kudamm-spezifische Probleme von Gewerbetreibenden und Privatperson; Herr Riedel (Kudamm eV) soll noch einmal geladen werden 2) Alle 14 Tage Montags, ab 11.6.12 3) Navigator Hermann Josef kümmert sich um Mailingliste 4) Holger hat Fragen zu Bezirkswiki

Ende: 20.00 Uhr

Protokoll Crewtreffen 11.06.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstrasse35, Charlottenburg Beginn: 19.15 Uhr

Anwesende: Friederike, Holger, Christian, Matze,Holger (BVV), Markus, Hermann

Top 1 Zeitabstände Crewtreffen

Hermann gibt zu bedenken, dass ein wöchentliches Treffen aus seiner Erfahrung bessere Kontinuität und Bürgeraktzeptanz gewährleistet. Gerade kiezansässige Interessierte wissen dann immer genau den Tag der Woche an dem sie Piraten vor Ort treffen können. Die Mehrheit einigt sich aber auf eine 14tägige Frequenz.

Top 2 Opernhäuser und Kultur

Friederike ist der Ansicht, dass Berliner Kulturleben wichtig sei die 3 Opernhäuser der Stadt zu erhalten und zu fördern. Sie tritt auch für mehr Ensembelbeschäftigung versus Freiberufler ein.

Demgegenüber gibt Maze zu bedenken, dass mann auch in Punkto Kultur neu denken müsse. Hermann fordert den Begriff der Qualität für Kultur genauer zu fassen. Auch sogenannte Kleinkunst, zu deren Lasten die letzten Jahre die Opernhäuser versorgt wurden biete die Möglichkeit die Menschen mit hochwertigen Kulturleistungen zu versorgen und zu binden. Die Debatte nimmt den grössten Teil des Treffens ein . Holger von der BVV gibt zu bedenken, dass schon die Grundversorgung des Bezirkes (Schulen, ander öffentl Einrichtungen ) nicht mehr finanziert werden können. Es gebe auch bis zu 15 Millionen Euro Einsparungsmöglichkeiten bei den Opernhäusern. Auch Frederike anerkennt gute Schulausbildung vor Oper. Der sehr ausführlichen Debatte in angeregter kuscheliger Stimmung folgt noch:

Top 3 Urheberrecht

Das Urheberrecht in seiner jetzigen Fassung schütze die Verwertungsindustrie mehr , als die eigentlichen Urheber. Dies führe zu den bekannten Verwerfungen auch im Netz . Mehrheitlich einigt sich die Crew auf die Modifizierung des Urheberrechts im piratischen Sinne. Kultur und Wissenschaft leben von der Verwertung allgemein zugänglicher kultureller und wissenschaftlicher Traditionen. Es soll ein Pool allgemein zugänglicher Gemeingüter geben, von denen sich Einzelleistungen unterscheiden lassen. Dies müssen Kulturschaffende und Wissenschaftler selber definieren.

Ende des Treffens 23.30 Uhr (Protokoll erstellt durch Hermann)

Protokoll Crewtreffen 25.06.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr

Anwesende: Grisu22, Piratinchen67, Markus, Nutella (Bernhard), Hermann-Josef, Holger6608, Volker, Linda (Gerlinde, BVV), René, Helmut, Matze, Jan (dunkelzahn), Helmut (BVV Squad),

Protokollführer: Markus

Top 1 TO wird besprochen und beschlossen

Themen werden gesammelt: Vorstellungsrunde, ESM, GEMA-Demonstration, Besuch bei Kurfürstendamm eV (Bristol-Veranstaltung)

Top 2 Nachlese: Veranstaltung Kurfürstendamm e.V. im Bristol

Hermann-Josef berichtet. War erst mal toll, dass so viele Piraten da waren. Stv. IHK-Chef habe von "tollen" Bauprojekten gesprochen, die den Ku'damm aufwerten würden. Zu hausbacken, typisch "altes West-Berlin". Fühlte sich dort im Bristol nicht wohl (zu teuer). Volker regt an, sich mit Thematik Projektgesellschaft intensiver auseinanderzusetzen. Markus erwähnt Möglichkeit, mit Satzungsrecht positiv auf die kult. Entwicklung am Ku'damm einzuwirken. Linda will auch strukturell Veränderungen, um einem langweiligen Ku'damm entgegenzuwirken. Bernhard regt an, den Ku'damm zur Fußgängerzone umzugestalten. Wer müsste das eigentlich genehmigen? Linda: "Ku'damm ist kein piratisches Thema."

Top 3 Demonstration gegen GEMA wegen neuer Regelungen/Abführung der Clubs

Markus erklärt kurz, um was es bei der Demonstration geht. Clubs werden zukünftig mit 10 % der Eintrittsgelder belastet, die sie pauschal an GEMA abführen müssen. Matze ergänzt, dass es nach wie vor auch auf die Größe des Clubs und die Dauer der Veranstaltung ankommt. Es wird allgemein über die GEMA diskutiert und wie sie funktioniert. Die Frage kommt auf, warum es nicht alternative Verwertungsgesellschaften gibt.

Top 4 ESM

Markus leitet in das Thema ein und fragt, ob man nicht hiergegen auf die Straße gehen sollte (weil undemokratisch, intransparent). Linda: Steuergelder werden an Banken durchgereicht. Hermann-Josef: Konsequent, wenn man den Euro bewahren will. Länder verlieren Finanzhoheit, was er allerdings schlecht findet. Helmut findet es sehr bedenklich, dass es keine Volksbefragung gegeben hat. Ziel ist "Gelddiktatur". Befürwortet auch Demonstration. Hermann-Josef sieht den ESM so ähnlich wie Länderfinanzausgleich. Holger sieht ebenfalls keine demokratische Legitimation. Markus lässt abstimmen, wer dafür ist, dass die Piratenpartei eine Großdemonstration gegen den ESM durchführt: Ergebnis: 7:1 dafür.

(offiz.) Ende des Treffens 21.00 Uhr inoff. Ende nach 23.00 Uhr

Protokoll Crewtreffen 09.07.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr

Anwesende: Holger (BVV), Markus, Karsten (Gast), Hermann-Josef, Sylvia, Holger6608, René, Claudia (Benutzer:Leapfrog, Piratin aus Bad Kreuznach),

Protokollführer: Markus

Top 1 Vorstellung und Tagesordnung

Nach Vorstellung werden Themen angeschnitten des heutigen Abend. Holger bietet Crew an, privat bei sich eine Mailingliste für die Crew einzurichten. Crew einverstanden. Themen des Abends werden gesammelt: Holger berichtet aus BVV und hat Fragen zu Gesundheit, Umwelt (AG), Markus von ESM Demo.

Top 2 Holger berichtet aus BVV

Geld für Kinderspielplätze nicht vorhanden. Piraten setzen sich aber dafür ein. Problem: Ein (!) Spielplatz kostet in 10 Jahren 160 t €. Zuständig ist Grünflächenamt. Erhalten werden im Bezirk pflichtmäßige Sozialausgaben (Hartz IV). Jeden Montag 18 - 20 Uhr offene Fraktionssitzung der Piraten. Holger wünscht sich noch mehr Input der Basis. Claudia regt an, "Schwertträger" (Begriff der rhpf. Piraten) zu schaffen, die als Experten in einzelnen Sachtehmen den BVV-Mitgleidern zutragen.

Top 3 Thema Gesundheitspolitik

Holger spricht über Drucks. 0255/4 (Änderung des Landespflegegesetzes). Hermann-Josef erklärt: Heime stehen entweder unter Heimaufsicht oder alte Menschen gründen WG (ohne Wohlfahrtsträger, selbständig). Jederzeit kann das Ordnungsamt aber demnächst dort vor Ort prüfen, wo Personen nicht aus freier Entscheidung hin gegangen sind. Ziel: Steigerung der Qualität der Pflege. Alles bereits Thema des Squads.

Top 4 Umweltpolitik der Piraten

Holger Gehrken fragt nach Umweltpolitik der Piraten. Claudia berichtet über ihre Erfahrungen aus den Arbeitsgemeinschaften. Ton ist rauh. Holger: Es gibt zu viele Leute, die sich in den Arbeitsgruppen profilieren wollen. Man sollte sich einfach Leute suchen, die wirklich sachlich arbeiten wollen und mit denen Anträge für das LQFB vorbereiten. Es gibt in Berlin den Squad Umwelt und Wirtschaft, auf den Holger G. verwiesen wird (der selber bereits ein Pad mit seinen Ideen entwickelt hat).

Top 5 Nachlese ESM-Demonstration am 29.6.12

Beschluss Demo durchzuführen wurde zu 100 % von den Q-damm-Piraten selber umgesetzt. Wir haben uns große Fahne aus der P9 geliehen und haben uns der Großdemo der Linken etc. am 29.6. vor dem Reichstagsgebäude angeschlossen. War voller Erfolg, da wir gesehen wurden und auch am Ende Rederecht erhalten haben.BuVo hatte unmittelbar vorher eine Presseerklärung abgegeben, wonach Piraten Unterzeichnung des ESM (weil undemokratisch und untransparent) ablehnen. Wir sind für Europa. Aber nicht gegen die Missachtung des Grundgesetzes.

Top 6 Verschiedenes

Allgemeine Diskussion um Basisdemokratie. Sylvia möchte wissen, wie sich die Strukturen bilden innerhalb der Piraten.Die erfahrenen Piraten (Holger, u.a.) beantworten diese Frage.

Ende des off. Teils: 21.15 Uhr

Protokoll Crewtreffen 23.07.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr Protokollführer: Markus

Anwesende: Markus, Uwe Wilhelm, Hermann-Josef, Holger6608, Andrea Pitzker (Benutzer:gandhia) und Stan Pitzker (FA für Strafrecht), beide aus Dortmund, Helmut Rohrer, ab 19:40 Uhr: Holger Papst (BVV), Sigi Schlösser (BVV), Angelika, Friederike,

Kurzvorstellung

Protokollführer: Markus

Top 1 Mailingliste

Holger Papst hat Liste eingerichtet, möchte aber noch einen PGP-Schlüssel? Was ist ein PGP Schlüssel? Genau als diese Frage aufgeworfen wird, trifft Holger Papst ein und erklärt den staunenden Piraten, warum diese Verschlüsselung bei der Einrichtung einer Mailingliste unbedingt erforderlich ist. Holger schlägt ein Security Seminar vor und bietet sich als Referent an. Helmut bietet sich als Co-Referent an.

Top 2 Status von Crews innerhalb der Piratenpartei

Hermann-Josef äußert sein Unbehagen darüber, dass einige Piraten den Crews immer mehr ein offiz. Charakter zukommen lassen wollen. Dortmunder Piraten berichten von ihren Erfahrungen mit "klareren" Strukturen (Ortsverband/Kreisverband etc.). Holger meint, dass es seit Oktober verstärkt Drang nach "Pöstchen" gibt. Uwe meint, dass ein solches Verhalten die Norm sei. Der Begriff "Kapitän" geriere auch einen gewissen Einfluss. Nunmehr entstehen zahlreiche Zwiegespräche zu dem Thema.....

(offiz.) Ende des Treffens 22:00 Uhr

Protokoll Crewtreffen 06.08.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr Protokollführer: Markus

Anwesende: Markus, Uwe Wilhelm, Angelika, der Pupe, Helmut Rohrer, Hermann-Josef, Matze, Friederike

Kurzvorstellung

Protokollführer: Markus

Top 1 Wie funktioniert das Piratenwiki

Uwe meint, von der Nutzung der entsprechenden Tools nicht allzu viel zu verstehen. Er fragt, wo er entsprechende Lernprogramme oder Seminare findet. Helmut bietet sich als Tutor an.

Top 2 flattr

Pupe referiert über flattr[1] im Zusammenhang mit der Tätigkeit von Uwe als Drehbuchautor und der Möglichkeit einer monetären Zuwendung.

Top 3 Aufstellung der Bundestagskandidaten

Angelika berichtet vom gestrigen Treffen der Piraten auf Einladung des LaVo, um Fragen der Bundestagskandidatenaufstellung zu klären. Hier geht es zum diesbezüglichen Protokoll[2] zu klären.

Direktkandidaten müssen in den Bezirken aufgestellt werden. Entscheidend dürfte aber laut Markus die Landesliste sein, obwohl es natürlich schön wäre, wenn die Direktkandidaten (die die ganze Arbeit haben) auch ganz vorne auf der Landesliste stehen. Der Pupe will nicht für Bundestag kandidieren. MaHa möchte wohl kandidieren. Es gäbe Berliner Piraten, die in Brandenburg auf die Landesliste wollen. Markus hat erhebliche Zweifel, ob man mit einem Berliner 1. Wohnsitz auf einer anderen Landesliste kandidieren kann. Prüft das noch einmal für die Piraten, damit es nicht zu einem Desaster wie in Nds. kommt.

Nachtrag: Markus hat geprüft.... Also: Einzige Einschränkung für den Kandidaten ergibt sich aus § 27 Abs. 4 BWahlG: "Ein Bewerber kann nur in einem Land und hier nur in einer Landesliste vorgeschlagen werden. In einer Landesliste kann nur benannt werden, wer seine Zustimmung dazu schriftlich erklärt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich." Ein Hesse kann also grundsätzlich auf eine Bayerische Landesliste. ist er einmal auf einer drauf, bleibt es für ihn dabei!

Top 4 Landesvorstandswahlen

Der Pupe meint, dass es viel wichtiger (als die Kandidatenaufstellung) ist, über die bevorstehenden Landesvorstandswahlenzu sprechen. Es kämen ohnehin nur 2 oder höchstens 3 Berliner Piraten in den Bundestag. Es entsteht eine allgemeine Diskussion zum Thema Landesvorstand, wobei auch hier wiederum die BT-Wahlen eine Rolle spielen, weil den meisten Kandidaten unterstellt werden könnte, sich durch ihre Vorstandskandidatur für die BT-Wahlen zu positionieren und bekannt zu machen.

Top 5 Verschiedenes (Straßenfest/BGSt)

Helmut berichtet, dass er mit Gewerbetreibenden ein kleines Straßenfest plane (Samstag in 14 Tagen), bei dem wir uns als Q-damm-Piraten mit einem Stand einbringen könnten. Hermann-Josef regt an, eine Bezirksgeschäftsstelle zu schaffen (es gäbe 100 € monatlich vom Landesverband), in der man sich dann auch (viel preiswerter als in einer Kneipe) treffen könnte.

Ende: Irgendwann nach 22 Uhr

Protokoll Crewtreffen 20.08.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr Protokollführer:

Anwesende: Markus, Uwe Wilhelm, Helmut Rohrer, René, Matze, Hermann-Josef, Christian (Crew CWNN), Holger6608, Friederike (ab 20:30 h)

Top 1 "Wassertisch"

Helmut berichtet über eine Kampagne zur Unterstützung des Wassertisches. Er überreicht eine Unterschriftensammlung, mit dem Druck auf Abgeordnete ausgeübt werden soll (ein Appell). Absender ist die grüne Liga eV.. Aus der Runde stellt sich die Frage, warum nicht die 15 Piraten Abgeordneten Druck ausüben? Helmut meint, dass es besser sei, wenn Druck von den Bürgern entstünde. Die Piraten allein seien im Abgeordnetenhaus auf verlorenem Posten (es würde alles kategorisch abgelehnt, was von den Piraten käme).

Top 2 Urheberrechtsthesen von Uwe

Uwe: "Bin Autor und habe mich über Positionen der Piraten kundig gemacht (romantische Naivität). Urheberrecht bleibt, aber filesharing ist das Thema. Flattr funktioniert nicht, um einen 3 Mio. € teuren Film zu finanzieren. Matze wirft ein, dass es horrende Strafen gibt für das filesharing; das sei unverhältnismäßig. Markus: "Wo befinden sich die Piraten mit ihren Positionen: Bei Gutenberg oder Guttenberg?" Filesharing bleibt illegal. Filme sollten aber in einem besseren Umfang zum download bereit gestellt werden. Urheber leisten etwas und müssen dafür belohnt werden. Holger und Christian äußern sich zu Missbrauch der Verfolgung von filesharing. Holger: Die Verwertungsrechte sollten reduziert werden. Zum Beispiel sollte die Rechte für Kinofilme nach drei/vier Jahren auslaufen. Holger: "Kommerzielle Kunst ist für mich keine Kunst." Im Ergebnis wollen alle Diskutanten eine Verkürzung der Schutzfristen und eine Unterbindung des Missbrauchs von Verwertungsrechten (bspw. durch "Anwaltshyänen"). Uwes ausführungen unterscheiden sich davon aber eklatant in der Frage, wie lange ein Urheber teilhaben soll an der Verwertung. Uwe wird seine Thesen über die Mailingliste der Q-damm-Piraten versenden, um die Diskussion voranzutreiben. Hermann-Josef regt an, die Sache in die entsprechenden Squads zu tragen.

Top 3 Syrien Konflikt

Markus bemängelt, dass sich die Piraten nicht zu einem statement zum Syrien-Konflikt durchgerungen haben. da rollt doch ein Stellvertreterkrieg (USA/Russland) an, den wir unbedingt ablehnen sollten. Holger: Assad wird von Christen (Maroniten) im Land unterstützt. Helmut meint, dass Bodenschätze im Bereich Syrien/Israel ein Grund sein könnten. Syrien ist auch Verbündeter des Irans (umd damit Feind der USA). Uwe: Es gibt in Syrien viele Tote im Konflikt. Die Laghe ist undurchschaubar, so dass wir gar nicht wissen, wen wir unterstützen sollen. Markus: Bundeswehr hat laut Grundgesetz einen Verteidigungsauftrag. Ich stelle daher hier den Antrag, 1) dass sich die Q-damm-Piraten gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Konflikt aussprechen, ob mit militärischer oder auch logistischer Unterstützung und 2) dass wir im Bundesliquid einen entsprechenden Beschlussantrag stellen. Abstimmungsergebnis: 4 ja, 1 enth., 2 nein, 1 nicht abgestimmt. Anträge haben relative Mehrheit. Initiatoren im LQFB sind Markus und Helmut. Syrien-Konflikt

Top 4 Landesmitgliederversammlung

Helmut und Matze schlagen vor, dass die Kandidaten für den Landesvorstand im Losverfahren bestimmt werden. Holger: Manchmal gibt es keine geeigneten Kandidaten. Hermann-Josef findet Vorschlag gut: Dann würde wenigstens die Kungelei aufhören. Markus: Verstößt gegen Vereinsrecht und Demokratieprinzip. Antrag Helmut und Matze: Die Q-damm-Piraten stellen folgenden Antrag ins LQFB: Der Landesvorstand wird wie folgt gewählt: Vorauswahl durch Mehrheit (über 50 %) der Mitglieder bei der Landesmitgliederversammlung. Aus dieser gewählten Vorauswahl entscheidet dann das Los.Es werden drei getrennte Akklamations- und Losverfahren durchgeführt (jeweils für Vorsitzenden, Schatzmeister, Beisitzer). 6 Ja, 2 nicht abgestimmt. Es besteht also nahezu Konsens hierüber in der Crew. [[Diskussionsseite: Vorwahl und Losverfahren-INI auf lqpp.de]

Top 5 Lokalität/Geschäftsstelle

Holger: Bis zu 100 € stellt Vorstand bereit. Rest muss Bezirksverband erwirtschaften.

Hafen der Q-damm-Piraten: Es herrscht Einigkeit darüber, dass das Papillon viel zu laut ist (die letzten Montage spielte immer parallel eine Jazz-Band). Die Crew möchte deshalb ein neues Lokal suchen, dass uns etwas mehr entgegenkommt. Nach dieser Diskussion erscheint der Chef des Papillon und erklärt, dass man zukünftig Rücksicht auf uns nehmen werde, weil man uns nicht als Gäste verlieren möchte. daraufhin einigen wir uns darauf, die Sache zu vertagen und zu schauen, ob sich wirklich etwas ändert.

Top 5 Verschiedenes

Helmut berichtet über Info-Stand am Goebel-Platz.

Ende: 22:45 Uhr

Protokoll Crewtreffen 03.09.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr Protokollführer: Markus

Protokoll des Treffens vom 03.09.2012, 19 Uhr Ort: "Papillon", Knesebeckstraße 35, 10623 Berlin

Anwesend: Markus, Hermann-Josef, Holger Gehrken, Jens Müller (arbeitet bei Bundesrechnungshof, will Mitglied werden), Sigrun Franzen (Berliner Wassertisch) , Michael Hartung (Kandidat für Landesvorsitz), Uwe, Oliver Höfinghoff, Mareike (Piratin), Johanna (Wassertisch), Harry Liebs, Frank (Navigator 1984), Etienne, Angelika, René, Lars (aus Friedrichshain), Friederike,

Protokollführer:

Begrüßung der Gäste und Vorstellung

Tagesordnung:

Top 1 Vorstellung des Kandidaten für den Landesvorsitz Michael Hartung

Wiki-Seite des Kandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_FH Hier seine Vorstellungsseite und seine Antworten zu seiner Arbeit als zukünftiger Landesvorsitzender im wiki:http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.2/Kandidaten/Michael_FH#Fragen.3F_Fragen.21 Kämpft gegen Privilegien; Möchte Professionalisierung der Piraten, Strukturen, brauchen bessere Räume, Vorstand soll auch Entscheidungen treffen, will Geld beschaffen, Fundraising, bessere Kommunikationsstrukturen sind erforderlich, um Interessenten nicht abzuschrecken, Partei ist zu intransparent aufgrund der schlechten Kommunikationsstrukturen, Ist gegen Losverfahren bei Wahlen, möchte Zufälle ausschließen. Hat zwei Unternehmen u.a. Fahrradnavigationsapp., verkauft flexible Schallschutzelemente.

Top 2 Berliner Wassertisch

Sigrun: Geheimverträge (Teilprivatisierung) sind verfassungswidrig. Bedürfen unabhängiger Überprüfung. Wassertisch setzt sich für Klage gegen die Verträge ein, vor allem auch Organstreitverfahren, das von Abgeordneten eingeleitet werden muss. In seiner Anhörung vor dem Sonderausschuss "Wasserverträge" vertrat Prof. Musil (Uni Potsdam) die Meinung, dass die Verträge verfassungsmäßig überprüft werden müssten. (http://www.parlament-berlin.de/ados/17/SondAWV/protokoll/swv17-010-wp.pdf) [Anm.: s. besonders S. 4-6] Prof. Musil vertrat auch die Meinung, dass § 23.7 des Konsortialvertrages mit der Gewinnausfallgarantie Hauptzweck des Vertrages sei. Der Wassertisch ist u.a. in Kontakt mit einem Bundesverfassungsrichter a.D., der einen Untersuchungsausschuss für dringend erforderlich hält. Einwirkung auf die Fraktionen/Abgeordneten. Piratenposition: "Rückabwicklung statt Rückkauf" und "Forderung eines Untersuchungsausschusses". Oliver: "Rückabwicklung wäre quasi Enteignung. Kriegen wir nicht durch. U-Ausschuss geht nicht ohne die Grünen und die wollen mehrheitlich nicht". Hinweis Michael H.: Die Geheimverträge waren im Wahlkampf großes Thema der Piraten und sie seien auch deshalb gewählt worden und stehen deswegen weiterhin in der Pflicht. Sigrun: Leider steht der BER im Vordergrund, obwohl ein U-Ausschuss zu den Wasserverträgen mindestens so wichtig ist.

Top 3 Capt'n im Sturm

3) Capt'n im Sturm Vorwürfe gegen Markus und der Umgang damit im LV. Markus erklärt wie seine politische Vergangenheit war. Kommt aus einem konservativen Umfeld und hat sich durch zahlreiche Parteimitgliedschaften entsprechend entwickelt. Er steht voll hinter piratischen Prinzipien. Hermann-Josef findet Kritik gegen Markus teilweise bedenklich (üble Nachrede) und intressiert sich nicht dafür, ob jemand braune oder rote Streifen in der Unterhose hat. Will offenen Umgang mit dem Thema, obwohl er sich gewünscht hätte, dass auch Markus sich etwas (mehr) transparenter gegeben hätte. Oliver wundert sich über den Sinneswandel und fragt, wie es dazu kommt. In der Diskussion wird klargestellt, dass es hier kein Tribunal gegen Markus gibt. Uwe: Komme aus gänzlich anderer politischer Richtung als Markus und habe mich eben auch entwickelt, teilweise zum Liberalen, manchmal auch zum Konservativen. Holger findet gut, dass alles aufgedeckt wurde. Er würde Thor Steinar nicht vertreten und ist hierüber schockiert. Oliver: Mir fehlt klares Statement von Markus. Markus soll mal alles niederschreiben, warum er sich aus der "Szene" entwickelt hat. Markus: BFB mag rechtsliberal gewesen sein, aber nicht rechtsradikal. Hat BFB nach einem Jahr aus Protest gegen rechte Bestrebungen verlassen. Oliver fühlt sich nicht recht überzeugt, meint aber halbwegs beruhigt wieder nach Hause gehen zu können, zumal hier keine Gefahr bestehe, dass hier eine rechte Crew entstehe. Immerhin habe Markus erkärt, für nichts kandidieren zu wollen. Michael: Markus hat Wandel gut erklärt. Markus: Stehe mitten bei den Piraten, habe mich nicht verstellt. Markus hat sich auch schriftlich und öffentlich auf seiner wiki-Seite erklärt.

Top 4 Liquid Democracy/Delegiertenprinzip

Hermann-Josef äußert Kritik an Delegiertensystem: Das sei unpiratisch. Oliver verteidigt Delgiertensystem. Manche haben einfach zu wenig Zeit, wollen aber trotzdem Teil der Abstimmung sein, weshalb sie vertrauensvolle Piraten die Stimme übertragen. Etienne findet Delegationen wie von MaHa (115 Stimmen) problematisch. Lars meint, dass man das delegierte Mandat kontrollieren müsse, damit es am Ende nicht beim falschen lande. Michael: Wer nicht mitmacht ist selber schuld. Mareike: Delegationsketten sind nicht übersichtlich. Oliver meint, dass es schwer ist, Absprachen zu verhindern. Jeder muss auch die Freiheit haben, seine Stimme zu delegieren. Lars: Delegiertensystem ist dem Prinzip geschuldet, dass es keine Wahlpflicht gibt.

Inzwischen ist es 22.15 Uhr und es gibt Übereinstimmung in die freie Rede überzugehen.

Alle weiteren Themen wurden nicht mehr behandelt und werden bei den nächsten Treffen besprochen.

5) Bezirksmailingliste/Zukunft des BVV Squad Zuletzt gab es einige herbe Dialoge auf der ML CW. Helmut: Außerdem ist zu klären, wie zukünftig der Zugang zu den Frktionsräumen aussehe bzw, ermöglicht werde. Der Squad solle auch einen Schlüssel erhalten, damit nicht allein "Lemonia die Fäden in der Hand halte". Damit wäre die Unabhängigkeit des Squads gewärleistet. 6) Kippa Aktion gegen Antisemitismus (wurde nicht mehr behandelt) 7) Intransparenz einer Crew in CW Helmut möchte über die Kudamm-Piraten sprechen. Es könne nicht sein, dass dort Protokolle verschlüsselt werden bzw. kein Zugriff möglich ist. Ist es piratisch, dass sich dort jeder einen "Jack-Namen" (Jackdaniels, Jackrussel, Jackpot) geben muss? 8) Netzneutralität als Verfassungsgrundsatz 9) Vorstellung der Crew Q-damm-Piraten auf der LMV? 10) LMV am 15.-/16.09.2012 (BE:Parteitag/2012.2) Hier die Kandidaten für den Landesvorstand: BE:Parteitag/2012.2/Kandidaten Anträge aus Reihen der Q-damm-Piraten? (per Mail bis 14.09.2012 möglich)

Ende ca. 23:30 Uhr

Protokoll Crewtreffen 17.09.2012

Ort: Papillon, Knesebeckstraße 35, Charlottenburg Beginn: 19.00 Uhr Protokollführer: Markus

Protokoll des Treffens vom 03.09.2012, 19 Uhr Ort: "Papillon", Knesebeckstraße 35, 10623 Berlin

Anwesend: Markus, Matze, Hermann-Josef, Holger Gehrken, Jens Müler, René, Helmut, Entschuldigt: Uwe

Protokollführer: Markus

Begrüßung

Tagesordnung:

Top 1 Nachlese Landesmitgliederversammmlung

In der Crew herrscht allgemein etwas Erstauen über den positiv beschiedenen Antrag zur Abschaffung der Schulpflicht. "Unser" Antrag zum kombinierten Wahl- Losverfahren wird auf jeden Fall noch einmal gestellt. Wie gehen wir mit dem Argument um, dass dann zwischen Kandidaten gelost wird, die ein äußerst unterschiedliches Ergebnis erzielt haben (Bsp. 51 % und 100 %) .

Top 2 alternative Räume im Winter?

Es ist erst mal ok, weiterhin im Papillon zu bleiben, zumal wir den Montag nicht mehr mit einer Jazz-Band konkurrieren. Ein Nichtraucherlokal mit W-Lan wäre aber auch nicht schlecht. Herrmann-Josef arbeitet an Alternativen.

Top 3 Opt out day

Matze berichtet über Opt out day am Donnerstag. In der P9 seien Flyer zu diesem Zweck, die man dann mit Piraten T-Shirt vor Bezirksrathäusern verteilen könnte.

Top 4 Aufstellung der Kandidaten

Problem, dass die BT-Wahlkreise nicht mit den Crew-Grenzen und den Grenzen der komm. Bezirke identisch sind.Für Charlottenburg möchte Angelika kandidieren. Wahrscheinlich auch Merle.

Top 5 Ku'damm-Piraten

Helmut erklärt, dass er sich bei den Ku'damm-Piraten darum bemüht hat, dass diese sich uns gegenüber nicht mehr so unfreundlich verhalten. Einige dort seien aber sehr verbohrt und wollen nicht mal mit Markus reden. Wir werden die Anfeindungen einfach wie bisher ignorieren (Matze: "in den Skat drücken").

Top 6 Allgemeine Standortbestimmung der Piraten

Es wird rege über die Standortbestimmung der Piraten diskutiert und man ist einhellig der Meinung, für breite Bevölkerungskreise offen zu bleiben. Die Piraten dürfen sich nicht zwischen Linke und Grünen bewegen, sondern müssen sich auf Inhalte konzentrieren.

Nachtrag

Gebietsversammlung in Spandau.

• Weitere Infos hier
• Für die PIRATEN aus Charlottenburg-Wilmersdorf ist der TOP 7wichtig!!! -- Helmut

Ende ca.21.00 Uhr

Protokoll des Treffens vom 01.10.2012, 19 Uhr

Ort: "Papillon", Knesebeckstraße 35, 10623 Berlin

Anwesend: Markus, Helmut, René, Georg "Comic" Nägele, Hans-Martin Fleischer, Hermann-Josef,

Protokollführer: Markus

Begrüßung und Tagesordnung:

Top 1 Kleines Jubiläum (10. Treffen!)

Kurzer Hinweis auf unser 10. Treffen. Hatten zahlreiche Besucher und immer (bis auf heute) mindestens acht Piraten zu Gast. Georg meint, dass es augenblicklich überhaupt etwas still sei bei den Piraten.

Top 2 Thema: Vollgeld/Monetative

Veranstaltung "neue Geldordnung - Ausweg aus der Euro-Schuldenmisere" am Samstag, 27.10.2012 in der Urania. Hans-Martin sagt, dass hier an echten Alternativen zu unserem bisherigen Geldsystem gearbeitet wird. Es entsteht eine allgemeine Diskussion zum Euro und zum ESM. Georg: "Wir hatten Huber auch schon im AGH, auf Einladung der Fraktion (hat Alexander Spies möglich gemacht:). youtube-Link zu Huber im Abgeordentenhaus

Und im Mumble hatten wir ihn auch: mumble-Aufzeichnung

Top 3 Gaslaternen

Das neue Thema in Sachen Berliner Stadtentwicklung, um das sich auch Georg piratenseitig kümmern will: Link zum Internet-Auftritt

Top 4 Verschiedenes/Anträge/LQFB Initiativen

1) Markus bittet um Unterstützung seines Antrags zum Bundesparteitag, das sich die Piraten nicht einseitig politisch orientieren sollten, sondern für alle Kräfte der demokratsischen Mitte offen stehen müssen und findet dabei die Unterstützung aller Anwesender.

2) LQFB Ini von Georg in Berlin: [3] Erhalt urbaner Freiräume, Prinzessinnengarten in Kreuzberg, Blogeintrag dazu: [4]

Ende der sehr angeregten Diskussionen ca. 24.00 Uhr

Protokoll 15.10.2012, Papillon , Knesebeckstrasse35

Anwesende, Helmuth, Hermann-Josef, Rene

Top 1 Neuwahl des Kapitäns

Versammlungsleitung Hermann

Hermann schlägt Helmut für diese Funktion vor.

Helmuth schlägt Rene vor.

Helmuth schlägt geheime Abstimmung vor. Die Crew entscheidet sich für das einfache Mehrheitswahlrecht. Wahlleitung Rene.

Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 3, gültige Stimmen 3

Helmut wir mit 2 Stimmen bei einer Enthaltung zum Kapitän gewählt.

Hermann fragt Helmut, ob er die Wahl annimmt? Helmuth nimmt die Wahl an.

Glückwunsch an Helmut durch die Versammlungsleitung.

Top 2 Rücktrittsumstände alter Kapitän

Helmut berichtet von der Parteiversammlung vom 13. 10. 12 Moabit. Dort wurde über Markus Dreck öffentlich ausgekippt. Selbst GA war verwundert. Rene sagt, die Piraten zerfleischen sich zur Zeit, selbst seine Kunden in der Bar Papillon bemerken dies.

Hermann weist nochmals auf den Missstand der Delegationsanhäufungen im Liquid hin, und dass so strategisch Politik gemacht wird. Antragsstrategie, wie in allen anderen Parteien. Inhalt egal. Hermann vermutet hier einen absichtlichen Missbrauch einzelner machtbesessner Nerds, die im wirklichen Leben keine Chance hätten.

Helmut sagt , dass es vielen an sozialer Kompetenz fehlt, und deshalb alles auf die persönliche Ebene herabziehen.

"Wir müssen, was die Piraten angeht mehr Menschen mit mehr Lebenserfahrung haben und junges Blut in die Partei integrieren. Eine gesunde Mischung machst", sagt Rene und fährt fort: "Wir müssen für die Menschen auch die Mitmach-Partei sein" und Hermann verstärkt: "Die von den Piraten "Vielzitierte" Mitmachpartei und nicht die "Gemachtwerden-Partei".

Rene äußert: Man müsste einfach eine neue Piratenpartei gründen. Herrmann: Mit einem perfekten LQ-System ohne Deligationsanhäufung und mit Bewahrung des geheimen Wahl- und Abstimmungsverhaltens. Helmut weißt auf die Stellungnahme des Berliner Datenbeauftragten hin, der in ähnlicher Weise das Piraten-LQ kritisiert.

Top 3 Liquid Antrag, Reform der Pflege von Hermann

LQ-INI von Hermann Da Hermann immer noch im LQ gesperrt ist, er sandte bereits drei E-Mails an das Service-Team, hat aber immer noch keinen Zugang und bittet Helmut seinen Antrag zur Reform der Pflege (PA090) ins Bundes-LQ einzustellen. Helmut erklärt sich bereit den Antrag einzubringen.

Hermann stellt den Antrag vor.

Der Antrag stellt einen Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen dar. Nicht krank sein wird honoriert, sondern Gesundheit erhalten - Prävention-. Die "üppig" vorhandenen finanziellen Mitteln umleiten von Pharmariesen, Krankenhausriesen, Heimbetreibern hin zu der an der Pflege Beteiligten. Implementierung der Primary Nursing im deutschen Gesundheitswesen, bei Anhebung des Ausbildungsstandards auf europäisches Niveau.

-Modell: nach § 63 SGB V ist es möglich, selbstständige Heilkunde von Pflegefachpersonen umzusetzen (in Verbindung mit dem Pflegepool - siehe PA080 - Antrag im Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA080 Helmut und Herman vereinbaren eine Zusammenarbeit in Bezug auf die Neuregelung der Pflege.

TOP 4 Sonstiges

Ende der Crew-Sitzung gegen 21.45 bei Klavierbegleitung und Gesang,

Euer Hermann-Josef