BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2013-01-28 Protokoll

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Protokoll

  • Datum: 28.01.2013, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Straße 7, 13055 Berlin

Leitung

  • keiner

Protokollführung

  • Corinna

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Ingo
  • Jan
  • Corinna
  • Mareike
  • Acid
  • Fjölnir
  • Tom108
  • Bartjez

Tagesordnung

Crewbericht vom letzten Treffen

Kandidatenvorstellung von Mareike und Daniel

  • von Mareike Peter (@Carridwen) und Daniel Schweighöfer (@Acid23)
  • berichten von ihren Crewbesuchen in der letzten Zeit
  • Acid:
    • Grund für Kandidatur: Welt verändern
    • will keine komische Fraktion haben
    • beschäftigt sich schon lange mit Genderthema
    • weitere Themen: Netzpolitik
  • Mareike:
    • schon mit 14 angefangen Politik zu machen, Demo-Organisation
    • war im Schülerparlament, im Vertrauensausschuss
    • ist Mikrokosmos, aber die Themen wiederholen sich
    • Ausbildung zur Krankenpflege, dann Studium
    • auch da nicht lange ohne Politik ausgehalten
    • war bei Verdi, Azubi-Vertretung gegründet
    • hat Spaß gemacht, aber zu undynamisch
    • viele Konferenzen, aber nichts ist groß passiert
    • mit politischen Strukturen viel auseinandergesetzt
    • hohe Ansprüche an die zukünftige Fraktion
    • gewünschte Themen: Arbeit und Soziales, Menschenrechtsausschuss
    • gute bundesweite Vernetzung
  • Ingo: Wie soll praktische Transparenz ablaufen?
  • Mareike:
    • viele Mechanismen und Wege möglich
    • Mitarbeiter unterstützen in der Parteikommunikation, Kanäle offen halten
    • Veranstaltungen und Treffen
    • Liquid-Feedback
    • so viele Kanäle wie möglich, um Feedback zu bekommen
  • Acid:
    • zahlreiche Wünsche, die das aussehen soll
    • in der Fraktion: unklar, wie professionell alle zusammenarbeiten
    • wird schwer, aus allen eine Gruppe zu machen
  • Mareike:
    • Hoffnung, dass sich die Fraktion am Anfang findet und gemeinsam strukturiert
    • jeder wird Bedürfnis haben, sich selbst einzubringen
    • Prozess der Findung und Zusammenarbeit sollte transparent verlaufen
    • viele haben womöglich Angst, das Gesicht zu verlieren
  • Acid: will schon zu Beginn einen GO-Vorschlag mitbringen
  • Jan: Was wollt ihr anders machen als die AGH-Fraktion? Da kannten sich alle vorher.
  • Mareike:
    • von Beginn an Gesprächsrunden, um sich kennenzulernen
    • in AGH reflektiert keiner, was derzeit schief läuft, alle arbeiten nebeneinanderher
  • Acid:
    • Prioritäten setzen
    • schwer als Opposition, Anträge durchzubringen
    • etablierte Kommunikationsstrukturen wichtig
    • sich als Fraktion einigen, was man machen will
  • Ingo: Was heißt einigen? Kann man sich einigen? Mehr als 50 Prozent?
  • Acid:
    • Meinungsbildungsprozess muss man respektieren
    • oder gut begründen, warum man dies nicht tut
    • wird Positionen geben, wo man sich nicht einigen kann oder will
    • hängt auch stark von Persönlichkeit ab
    • auch mit Person, die sehr dominant ist, muss man gut kommunizieren
  • Mareike:
    • gelernt, dass zu Beginn niederschwellig erklären
    • absprechen, wie man zusammen arbeitet, Prozess ist notwendig
    • Arbeit mit LQFB wäre schön, Einbringen der AGs
    • Meinungsverschiedenheiten wird es geben, aber nicht gravierend
    • bei Piraten große Freiheitsliebe, die sich auf einen Nenner bringen lässt, z.B.: Plattformneutralität
    • zeigt sich z.B. im fahrscheinlosen ÖPNV und Ablehnung der Residenzpflicht
  • Ingo: Teilt optimistische Haltung nicht, wird heftigere Konflikte geben, Beispiel Twitter-Reaktionen zu Engagement bei RefugeeCamp oder Agenda-Setting. Wie damit umgehen?
  • Mareike: hängt dann eher mit persönlicher Ebene zusammen
  • Acid:
    • Wird bestimmt den Versuch geben, gewisse Themen klein zu halten (Rassismus, Sexismus)
    • innerhalb der Fraktion Aufklärungsarbeit leisten, politisch überzeugen
    • wenn keine hierarchische Struktur, ist es schwerer ins Abseits zu geraten
  • Mareike:
    • wer sich um Urheberrecht kümmert, muss sich nicht in Genderfragen auskennen
    • verschiedene Ausschüsse machen dabei Sinn ;)
    • große Streits wird es nicht inhaltlich geben, sondern z.B. eher zur Transparenz, Mitbestimmung und Außenkommunikation
  • Mareike:
    • es bewegt sich was, in Sachsen wird gerade SMV eingeführt
    • von Fraktion wird erwartet, Informationen zu Themen herauszugeben
    • LVs fangen einfach an und dann entwickelt sich das, Druck auf andere LVs
  • Acid:
    • alle Anträge usw. ins Liquid kippen
    • vielleicht einfach eigenen Themenbereich im Liquid
    • lieber einfach mal machen und ausprobieren, anstatt Dinge totzureden
  • Mareike: Dinge entstehen, wenn Menschen etwas starten
  • Jan: Welche Rolle sollte Trollerei innerhalb der Fraktion spielen?
  • Acid: extrem schädlich, möchte Trollen keinen Raum einräumen
  • Mareike: Trollenergien sollten eher in politische Hacks investiert werden
  • Jan: Trollerei = ist der Grund sich in Mittelpunkt zu spielen
  • Mareike: Schwächen herausfinden und einzelnen gezielt auf persönlicher Ebene angehen
  • Ingo: Wo sind die Grenzen des Störens im Parlamentsbetrieb?
  • Jan: Bsp. Schreibmaschinen
  • Mareike:
    • Wir können und dürfen das tun
    • da gibt es eine Regelung, die total abstrus ist
    • Wir lesen die GO noch durch, andere Parteien kennen die Abläufe
    • Bsp. die Beschlussfähigkeit feststellen
    • ständiges Trollen kommt nicht gut an
    • notwendig, sich vorher zu überlegen, wie man das in die Öffentlichkeit tragen will
    • gezieltes Trollen und Verknüpfen mit Inhalten
  • Ingo: Wie weit hat der Einzelne die Freiheit, Trollaktionen zu starten?
  • Acid:
    • solange es konstruktiv ist und der Fraktion nicht schadet
    • anders wird es, wenn einige komische Äußerungen gegenüber der Presse gemacht werden
  • Ingo: Ist ein Verhaltenskodex notwendig?
  • Acid:
    • wäre sehr wichtig
    • plane sowieso schon einen Kodex, wie man ein möglichst basisnahes Mandat ausübt
    • das wird dann ein Teil von einem Verhaltenskodex sein
  • Jan: Wo wäre euer Abgeordnetenbüro?
  • Acid: irgendwo zwischen Wedding und Tempelhof, am besten mit jemand anderem zusammen, damit größere Möglichkeiten
  • Mareike: bin auch Direktkandidat für Xhain und Pankow, gucken wo noch Lücken sind
  • Tom108: Inwieweit spielt die Basis eine Rolle in der Arbeit? Squads einbeziehen? Leute, die Dinge tun, einbeziehen?
  • Mareike: es gibt so viel zu tun, daher ist das der einzig richtige Weg, möglichst viele einzubeziehen
  • Acid: derzeit noch Admin-Tätigkeiten im LV, wird diese abgeben
  • Tom108: Basis vertritt andere Meinung, stimmt der Abgeordnete dann gegen seine eigene Überzeugung?
  • Mareike: wenn das passiert, dann muss ich mich sehr gut erklären und begründen, warum ich so abstimme und sich daran messen lassen
  • Acid: hat Gendersquad mitgegründet
  • Corinna: Wenn Ausschusssitzung parallel zu Gendersquad-Treffen. Wo gehst du hin?
  • Acid: kommt darauf an, was konkret auf TO steht, wenn kein Einfluss in Ausschuss möglich, dann eher zum Squad-Treffen gehen
  • Mareike:
    • würde eher in Ausschuss gehen, manche Termine lassen sich umlegen
    • habe Gecko-Squad mitbegründet, würde wohl auch ohne mich laufen
    • wenn Kommunikation stimmt, wäre das kein Problem
  • Mareike: noch mal zum Trollen, Idee in Verbindung mit Leistungsschutzrecht Banner auszurollen, mehr die Betroffenenverbände (z.B. für Pflegekräfte, ALGII-Empfänger) einbeziehen, dann ist Trollen erlaubt
  • Tom108: Ward ihr schon mal länger in einem der Länder, wo die Flüchtlinge herkommen? Warum engagierst du dich für die Flüchtling? Kennst du deren Absichten?
  • Mareike:
    • die Menschen, die im Hungerstreik waren, kennt sie sehr gut
    • erzählt von mehreren Schicksalen der Flüchtlinge
    • warum sollte sie die EU vor solchen Menschen schützen
  • Tom108: Warum nicht dafür sorgen, dass die Menschen nicht flüchten müssen?
  • Ingo:
    • schließt sich nicht aus
    • Grundsatzprogramm sagt, wir orientierten Außenpolitik an den Menschenrechten
  • Acid:
    • der soziale Aspekt ist sehr wichtig
    • auch wirtschaftlich und demografisch gesehen, brauchen wir die Menschen
    • um Ursache anzugehen, müssen wir tiefergehend ansetzen, z.B. wie entstehen Laptop und Klamotten, die wir benutzen
  • Mareike:
    • Internet in Ländern bereitstellen, in denen es abgeschaltet wurde
    • krasse Form der Entwicklungshilfe
  • Ingo: Spannungsverhältnis zwischen Aktenberger bearbeiten und Aktivismus. Wie viel Zeit habt ihr? Was macht ihr? Wie teilt ihr eure Zeit ein, was ist wichtig?
  • Mareike:
    • großer Gewinn, wenn Unterhaltung mit Menschen
    • wird keine Zeit geben, alles zu lesen
    • auch mit Menschen aus anderen Parteien, die vieles mitbekommen
    • immer wieder Experten suchen, alle Möglichkeiten nutzen
    • Schwarm nutzen
    • alles haarklein durchlesen ist nicht machbar
  • Acid:
    • gut informiert sein, ist wichtig
    • technische Möglichkeiten nutzen, z.B. Data Mining
    • auch Aktivismus ist wichtig, auf der Straße sein
  • Jan: Mit welchen gesellschaftlichen Gruppen wollt ihr zusammenarbeiten, welche lehnt ihr ab?
  • Acid:
    • Institute, z.B. Stiftung von Verdi, spannend auch: Netzgruppe
    • keine Zusammenarbeit mit: z.B. INSM, religiöse Lobbyverbände
    • je nach Einzelfall entscheiden
    • ehrlich und diplomatisch kommunizieren, warum keine Zusammenarbeit
    • Antrag von CDU: schwer vorstellbar, dass die Anträge unterstützungswert sind
    • aber generell: wenn Anträge sinnvoll sind, stimme ich auch zu
  • Ingo: Würdest du dich mit Rechtspopulisten/-extremen auf ein Podium in einer Talkshow setzen?
  • Acid:
    • geht nicht um Austausch von Argumenten, sondern sich zu präsentieren
    • würde ich nicht machen, solchen Personen keinen Raum geben
  • Mareike:
    • gerne Gewerkschaften, andere Parteien
    • jeweils themenbezogen
    • Bsp. Verdi: furchtbares Positionspapier zu Urheberrecht, aber gute Positionen zu Gerechtigkeit, Lohnpolitik
    • je nach Thema: mit bestimmten Organisationen und bestimmten Menschen
    • generell sind Jugendorganisation oft interessanter, weil progressiver
    • auch linksgerichtete Organisationen, obwohl da auch einige Probleme
    • Zusammenarbeit mit Lobbycontrol
  • Corinna: Und mit Medien? Homestory mit der Bild?
  • Mareike:
    • mit Bild wohl nicht, von Erfahrungen von Marina profitiert
    • gute und schlechte Erfahrungen gemacht
    • Interview mit Tagespiegel: unfreundliche Journalistin, skandalträchtige Story
    • Berliner Zeitung: über gleiches Thema gesprochen, hat Mem erklärt, gute Erfahrung
    • ist geübt, keine Sachen zu sagen, die leicht falsch verstanden und verdreht werden können
    • Zitate freigeben
    • mag keine Talkshows, anstrengende Gesprächsform
  • Jan: Gewerkschaften stützen gewissen Stellschrauben
  • Mareike:
    • Vorteil, wenn man sich organisiert, um Umfeld mitzugestalten
    • Streitigkeiten auf Bundesebene verhindern leider viele Dinge
  • Ingo: Piraten können Vorbildfunktion einnehmen
  • Ingo: Was frustriert euch und wie kommt ihr von Frust wieder runter?
  • Acid:
    • rechnet damit, dass es viel Frust geben wird
    • werde schon gut damit klarkommen, evtl. mehr meditieren
    • so unheimlich viel bewegen werden wir nicht
    • Dinge nicht so weit an sich heran kommen lassen
    • es gibt Liste an Exitpunkten
  • Mareike:
    • meditiert auch gerne
    • am meisten helfen Gespräche, um Dinge zu vereinbaren
    • schon in der 13. Klasse Meditation gelernt
    • hilft, die Gedanken zu sortieren, eher weniger religiös
  • Jan: Wie bewertet ihr euer Verhandlungsgeschick?
  • Acid:
    • in politischen Positionen ganz gut, gibt keine Standardstrategie, Kommunikation um Leute zu erreichen, bisher keinen Shitstorm erhalten, nahe dran an gewaltfreier Kommunikation
    • Ausgleich schaffen und Konsens herstellen, aber auch idealistisch gesehen, gewisse Positionen nicht aufgeben
  • Mareike:
    • gut darin Maximalforderungen zu stellen, zu begründen und sich dann in der Mitte treffen
    • bei Verhandlungen in Verdi-Engagement viele Methoden gelernt
    • Piraten wollen meist Kompromisslösungen präsentieren, anstatt durch Maximalforderungen Diskussionen anregen
    • kann Verständnis zeigen und Positionen des anderen erkennen
  • Ingo: Könnt ihr euch vorstellen, das Parlament zu verlassen?
  • Acid:
    • wenn ein gewissen Punkt erreicht ist, will ich nicht mehr da sein
    • Exitpunkte eher an mir selbst fest machen
    • wenn nichts mehr zu erreichen ist, man isoliert ist
    • wenn sich Piraten in eine Richtung entwickeln, die ich nicht mehr vertreten kann
  • Mareike:
    • kaum vorstellbar, dass man aus der Fraktion raus geht
    • immer noch Menschen da, mit denen man gut zusammenarbeiten kann
    • Reflektion: wie gut kann ich mich mit der Partei identifizieren, immer wieder hinterfragen
  • Ingo: Umgang mit Privatsphäre, Twitter, Menschsein und Politiker?
  • Acid:
    • achtet auf Formulierungen, falls Tweets aus Kontext gerissen werden
    • führt keine Diskussionen auf Twitter
    • funktioniert nur bei Leuten, die man lange kennt
  • Mareike:
    • großes Vernetzungstool
    • Diskussionen nur begrenzt möglich, gerade bei komplexen Themen
    • gut, um Informationen zu verbreiten und Adhoc-Aktionen zu starten
    • Bsp. #Aufschrei ist nun in den Medien
    • hat erlebt, wenn Tweets aus Zusammenhang gerissen werden und in die Medien gekommen
    • danach Nachdenken, wie man weiter Twitter nutzt
  • Ingo: Mitarbeiter einstellen: anonyme Bewerbung? Diversity?
    • Acid: ja
    • Mareike: ja

Nächste Kandidatenvorstellungen

  • 11.02.: Miriam Seyffarth (@_noujoum) , Andreas Pittrich (@RhoTep), Lena Rohrbach (@Arte_Povera)

Gespräch über Wahlkampfgestaltung

  • bartjez erzählt vom Engagement in der SG Gestaltung
  • Donnerstag ist Abgabeschluss für Kampagnendesign
  • Strategiekonferenz in Leipzig
  • Website: bartjez.cc

Crewbericht

  • Tom schreibt Bericht
  • Corinna liest Korrektur

Kommende Termine

  • 01.02.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
  • 02.02.: BVVT12, Rathaus (R. 7), 11-15 Uhr
  • 04.02.: Stammtisch (Gäste: Enno Lenze, Björn Glienke, Anisa Fliegner), Parkblick, 20 Uhr
  • 04.02.: Fraktionssitzung, Rathaus (R. 9), 20 Uhr
  • 05.02.: Einwohnerversammlung zur Obersee-Sanierung, Vitanas Senioren Centrum „Am Obersee“ (Atrium), 19 Uhr
  • 06.02.: Fabio Reinhardt bei der Herz aus Gold, Salon Blaue Elise, Samariterstr. 17
  • 11.02.: Start des Volksbegehrens des Berliner Energietisches
  • 18.02.: Stammtisch (Gäste: Andreas Pittrich, Lena Rohrbach, Miriam Seyffarth), Parkblick, 20 Uhr
  • 18.02.: Fraktionssitzung, Rathaus (R. 9), 20 Uhr
  • 21.02.: BVV, Max-Taut-Aula, 17 Uhr (erstmals Streaming!)
  • 22.02.: LMV 2013.1, Universal Hall, 18 Uhr
  • 23.02.: Internationaler Aktionstag gegen Überwachung und Zensur
  • 23./24.02.: Aufstellungsversammlung BE-Landesliste, Universal Hall, 10-18 Uhr
  • 26.02.: Treffen zur Fraktionspressearbeit, Rathaus Lichtenberg (R. 9), 20 Uhr
  • 01.03.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
  • 03.03.: LaVo-Sitzung, iKARUS, 13-15 Uhr
  • 21.03.: Equal Pay Day