BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-06-04 Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Datum: 04.06.2012, 19 Uhr
- Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Str. 7
Leitung
- Schlafender101
Protokollführung
- Tom108
Anwesende/Vorstellungsrunde
- Schlafender101
- Ingo
- Udo
- Tom108
- Fjölnir (ab 21 Uhr)
- Corinna (ab 21 Uhr)
Tagesordnung
Berichte
BVV
- Sitzung am 24.05., Max-Taut-Aula
- Große Anfrage zu Social Media (DS/0231/VII): http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4892&options=4
- Ingo erläutert das Zustandekommen der Großen Anfrage
- Fjölnir: die Große Anfrage ist beantwortet worden
- öffentlicher Ältestenrat (DS/0043/VII): http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/to020.asp?TOLFDNR=28207&options=4
- Ingo erklärt das Zustandekommen der Abstimmung in der BVV zum öffentlichen Ältestenrat
- #bvvlbg als trending topic
Hafenpartnerschaften
- Augsburg hat Infostand zu ACTA gemacht, sehr aktiv
Fireteams
- FT Liquid: Treffen am 09.06., Ort noch unklar, 20 Uhr
- Tom108 und Ingo sind am Samstag in der Crazy Bar um 20:00 Uhr dabei
Infoveranstaltung Welsekiez
- 29.05., Fritz-Reuter-OS, Corinna war da
- 4 Bauprojekte wurden besprochen: Welse-Galerien 1+2, Seniorenwohnheim Vincent-van-Gogh-Straße, Bebauungsplan 11-54 „Wohnen am Hechtgraben“ und Prerower Platz/Wartenberger Straße
- Quintessenz ist in Tweets zu lesen ;)
keinzelfall
- 01.06., Galiläa-Kirche
- Vortrag und Podiumsdiskussion
- sexistische Äußerungen in der Piratenpartei, Zusammenhang von Struktur und Diskriminierung
- es waren ca. 50-60 Piraten anwesend
- Auftaktvortrag war sehr unstrukturiert und unklar, so dass die Anwesenden sehr verunsichert waren
- sehr lebhafte Diskussion mit Diskussionsteilnehmer Yonas Endrias um dunkle Hautfarbe
- Veranstaltung war insgesamt sehr unstrukturiert und hat gezeigt, dass die Piraten sich noch sehr mit dem Thema beschäftigen müssen
Infoveranstaltung zur Renaturierung des Obersees
- 04.06., Obersee-Grundschule, Fjölnir und Corinna waren da
- Fjölnir berichtet von der Bürgerveranstaltung Obersee
- Bürger waren gut informiert und stellten zahlreiche Fragen
Begehung Gedenken an der Rummelsburger Bucht
- 04.06.2012, Fjölnir und Udo waren da
- Fjölnir berichtet über die Begehung des Rummelsburger Areals: vielleicht entsteht dort ein Ort des Gedenkens
- empfehlenswert, sich über die Geschichte des Ortes zu informieren, Ort war teilweise seinerzeit sehr modern in der Konzeption
- Verein „Wir in Rummelsburg“ hat interessante Publikation zur Geschichte der StVA Rummelsburg herausgegeben:
- Udo berichtet über die DDR-Geschichte des Ortes, Ort ist mittlerweile gentrifiziert
- Runder Tisch geplant, reges Interesse bei den Piraten
- erstes Protokoll der Expertensitzung (23.03.2012) gibt es online: http://www.berlin.de/imperia/md/content/balichtenberghohenschoenhausen/freizeit-kultur/gedenken-rb/protokoll_expertentreffen_gedenken_rummelsburger_bucht_23.03.12.pdf?download.html
Bürgerhaushalt
- Arbeitsgremium zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes:
- Auftaktworkshop am 25.02.2012 (Protokoll): http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/site/pictures/2014_protokoll_250212.pdf
- 2. Workshop am 20.04.2012 (Protokoll): http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/site/pictures/protokoll%20workshop%20arbeitsgremium%20buergerhaushalt%2020.04.12.pdf
- 3. Workshop am 15.06.2012, Schule am Rathaus (Rathausstr. 8, 10367), 16 Uhr: Beratung der Ergebnisse aus den AG's
- z.B. AG Öffentlichkeitsarbeit: hat sich gegen Broschüre ausgesprochen, nur Flyer wird erstellt
- z.B. Broschüre für Bürgerhaushalt in MaHe: http://www.berlin.de/imperia/md/content/bamarzahnhellersdorf/haushalt/buergerhaushalt/2012_2013/brosch__re_gesamt_01_09_10.pdf
- Ingo schreibt Mail an die BVV-Piraten bezüglich der Erkenntnisse in den AG's zum Bürgerhaushalt
Energietisch
- aktueller Stand (01.06.2012): 19.865 Unterschriften gesammelt
- Ziel: Ende Juni 25.000 Unterschriften
- neuer Sammeltermin der Liho-Piraten: Ingo setzt dazu ein Doodle auf, Ingo schlägt vor, Unterschriften-Sammelaktionen im Norden Lichtenbergs durchzuführen
- Infos vom Trägerkreistreffen am 22.05.2012:
- KW26: nächstes Trägerkreistreffen
- 13.06.: Treffen Energietischplenum, 18.30 Uhr
- 03.07. oder 05.07.: öffentlichkeitswirksame Übergabe der Unterschriftenlisten
- 06.07.: Podiumsdiskussion mit Vertretern der drei Tische
- 08.07.: Abschlussfeier im Treptower Park
- im Herbst: Konferenz der Tische
- interessanter Artikel über die drei Berliner Tische: http://www.neues-deutschland.de/artikel/227556.sieg-auf-halber-strecke.html
- Große Anfrage der LINKE im AGH zu Interessenbekundungsverfahren für Konzessionen:
- Große Anfrage: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-0304.pdf
- Plenarprotokoll (Anfrage ab S. 95): http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/D12-00478/$File/plen17-014-pp.pdf
- PM des Energietisches: http://berliner-energietisch.net/images/pm%20berliner%20energietisch%20240512.pdf
- Klüngelei zwischen Olaf Scholz (Hamburger Bürgermeister) und Vattenfall:
- Spiegel (23.04.2012): http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-85157585.html
- Spiegel (21.05.2012): http://www.100-strom.de/files/Vattenfall_Fernwaeme.pdf
- EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative (EBI) gegen Atomkraft ab: http://www.euractiv.de/wahlen-und-macht/artikel/eu-kommission-lehnt-brgerinitiative-gegen-atomkraft-ab-006370
Stammhafen
- erst einmal hat das Cuptails in den nächsten zwei Monaten montags Ruhetag
- Ingo schlägt eine grundsätzliche Lösung vor
- Vorschlag von Udo: mit Cuptails, Steffen und Beate absprechen, was wg. Hafen passiert, vielleicht dienstags?
- Nächster Treff? Wieder im Café George, 2 Monate lang und dann wird neu diskutiert, Abstimmung: einstimmig angenommen
- die Leuchtturmspitze sucht auch einen neuen Ankerplatz, wahrscheinlich „Parkblick“
Internationaler Aktionstag gegen ACTA
- 09.06., Demo 12 Uhr ab Oberbaumbrücke
- gemeinsam als Piraten auftreten?
- Flaggen, Kaperbriefe, Flyer mitnehmen?
- in der P9a können zahlreiche Demo-Aufkleber abgeholt werden
- es kommen Corinna, Tom108, Ingo (später)
- Treff: Oberbaumbrücke, Karaoke-Laden gegenüber der U-Bahn um 12 Uhr, Corinna schreibt Mail über die Mailingliste
- gerne in Piraten-Shirts und mit Flagge auftreten
Flottentreffen
- Raum für 30.06. im Ikarus möglich, Dieter wartet auf Feedback
- Meinungsbild, ob Raum und Zeit für gut befunden werden: 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, fällt positiv aus
Kommende Termine
- 06.06.: Infoveranstaltung zu Bauprojekten in Hsh, Kundencentrum Humboldt-WBG, 19 Uhr
- 06.06.: Käpt'n-Maat-Treffen, Crazy Bar, 20 Uhr
- 08.06.: Ostseefest, Platz vor dem Malchower See, 15-20 Uhr
- 09.06.: Internationaler Aktionstag gegen ACTA, Demo: 12 Uhr ab Oberbaumbrücke
- 09.06.: Fireteam Liquid, Ort noch unklar, 20 Uhr
- 15.06.: Workshop zum Bürgerhaushalt, Schule am Rathaus, 16-20 Uhr
- 15.06.: Kiezkulturfest, Kiezspinne, 15-21 Uhr
- 16./17.06.: Motzstraßenfest
- 21.06.: Fete de la Musique
- 23.06.: CSD
- 24.06.: Politbrunch
- 24.06.: Birthdayparty bei Stefan^^
- 25.06.: Energietisch-Unterschriften-Ende
- 27.06.: Ältestenrat-Sitzung (erstmals öffentlich!), Ort noch unklar, 18 Uhr
- 28.06.: BVV-Sitzung, Max-Taut-Aula, 17 Uhr
- evtl. 30.06.: Flottentreffen (TO: Bezirksliquid), Ikarus Stadtteilzentrum, 10-18 Uhr
- evtl. 03.07.: „Musik von Piraten für Piraten“, Hinterhoffest (derzeit in Planung)
- 06.07.: Fireteam Orga, Ort noch unklar, 20 Uhr
- 25./26.08.: Wasserfest, Rummelsburger Bucht
- 24./25.11.: BPT12.2 in Bochum