BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2011-12-05 Protokoll

Protokoll

• Datum: 05.12.2011
• Ankerplatz: Coconut Lounge

Leitung

• Hanno

Protokoll

• kleinobi

Anwesende/Vorstellungsrunde

• Wir kennen uns alle
• Ingo
• DerDemaxx
• Hanno
• Beate
• Corinna
• Sani
• Udo
• Nebula
• Kevin
• kleinobi

Neues aus der Fraktion

• BVV ist noch in der Einarbeitung
• Ausschüsse sind gerade erst verteilt worden
• Yuri möchte Input z.B. Anträge, Ideen. Steffen hat das wohl auch schon gesagt
• erstmal benötigen Wir auch Input. Welche Ausschüsse, wer macht was?
• Leuchtturmspitze macht einen Vortrag über die BVV
• Klärung von Zuständigkeiten
• Wozu ist die BVV da?
• Kommunikationskanäle Bürger ---> BVV aktivieren
• der Bürger kommt sich vor wie ein Bittsteller bei der BVV
• Bürgerämter haben sich in die richtige Richtung entwickelt, mit Hilfe der Bürger
• Es gibt viele Sachen die man beim Bezirksamt benutzen kann, leider sehr schwer zu finden

Ergebnis Käptn`s Lounge

• regelmäßigere Treffen, zur Kommunikation; Termine, strukturelle Ideen erarbeiten
• Nur Vorschläge, keine politische Arbeit
• Informationsknoten zwischen Crews und Fireteam
• Fireteam = politische Arbeit
• Themen in Captn`s Lounge auf Bezirksebene orientiert am Wahlprogramm
• Wahlprogramm ist inoffiziell wegen Fristen
• Zählgemeinschaft
• Termine
• stehen bei den jeweiligen Crewseiten
• Captn`s Lounge Seite mit Protokoll wird gebaut
• Flottentreffen nicht als zwangloses Treffen da es ja genug andere Treffen gibt
• Flottentreffen: AGHler oder BVVler einladen für Fragen
• Gebietsversammlung im Sommer
• Finanzbeauftragter muss gewählt werden, vielleicht Lichtenberger Pressesprecher usw.
• Fireteam am 09.12.11

Hohenschönhausen: Welche Vereine gibt es, mit wem kann man sich vernetzen, was ist gut in Hsh; was nicht?

• 53 Vereine gibt es in Hohenschönhausen die soziale Arbeit machen
• geht es auch um Bürgervereine?
• Was ist das Ziel, was möchte man mit den Vereinen?
• Vereine sind nicht viel bekannt, es wird wenig kommuniziert
• fjoelnir war bei AGnord
• AGnord für z.B. Kirchen und Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)
• AG78 Vernetzung von allen die Kinder- und Jugendarbeit machen
• besser ist es ein Thema zu haben und dann einen Verein zu suchen
• Es bleiben durch Sparmaßnamen nur noch die großen Vereine übrig
• Fragen bei Vereinen ist oft "Welcher Partei gehörst Du an?"
• Wir wollen uns einbringen
• Vernetzungsrunde AGnord wollte Information von den Piraten
• fjoelnir hat viel über Twitter erzählt
• alle waren sehr gespannt und haben auch Fragen gestellt
• Schwerpunkte werden sich finden, aber es ist eine vielfältige Geschichte
• Es wäre Thema für ein einziges Treffen
• großes Thema ist der Bürgerhaushalt, Ideen und Vorschläge werden gesucht
• Es geht um die Struktur, zu wenig Beteiligung
• Wer sich da einbringen möchte darf das gerne tun
• Beate möchte uns gerne informieren

Squads ---> politische Arbeit, Crew ---> Diskussion und Meinungsaustausch

• Squads sind die AG`s für z.B. das Land Berlin und andere Bundesländer
• 2-wöchige bis 4-wöchige Treffen
• auch in der p9a werden Räume zur Verfügung gestellt
• Hier wird tatsächliche politische Arbeit gemacht
• man lernt auch Piraten aus anderen Bezirken kennen
• vieles ist in Bewegung
• im Wiki gibt es eine Liste
• Bezirksebene Fireteam
• Crews auf Kiezebene

S-Bahn Tisch (ist am Mittwoch ab 16:00 Uhr Nöldnerplatz) Wollen Wir selbst auch Unterschriften sammeln?

• Leuchtturmspitze sammelt Unterschriften für den S-Bahn-Tisch
• Volksbegehren endet am 15. Dez.
• 18000 Unterschriften ist der letzte Stand
• Nöldnerplatz bietet sich an wohl an
• 07.12.11 am Nöldnerplatz
• wollen wir das in Hohenschönhausen auch machen?
• Bürgerinitiative Berliner Luft haben schon sehr viele Unterschriften gesammelt
• Beate fragt nochmal ob es Sinn macht wenn wir uns an den Bahnhof stellen
• Datenschutzgesetz greift bei dem Bürgerbegehren
• Motivationshilfe: Leuchtfeuer hat in 2 Std. am Bahnhof Karlshorst 76 Unterschriften bekommen !!
• 14.12.11 Termin, 16:00 am S-Bahnhof Hohenschönhausen
• Tisch wäre schön
• Beate hat ein fahrbaren Tisch
• 10.12.11 steht noch als Termin vor dem Lindencenter
• Genehmigung hat sich geklärt
• Beate hat ein Fahrrad mit Genehmigung
• Klemmbretter mitnehmen
• Material bringt Ingo mit und er will pünktlich sein
• mit dabei sind : Ingo, Corinna, Karsten, Beate?
• Pause bis 20:50 Uhr

BVV besuchen für Informationen

• Termine stehen auf der BVV-Seite
• Wir sind gern gesehen bei der BVV-Fraktionssitzung und BVV-Sitzung

BPT11; was war los

• Frauenbeteiligung bei ca 30 %
• Presse erzählt andere Geschichten (10 Frauen usw.)
• Presse sagt aber auch etwas von Zukunftspartei
• LF und LTS waren vertreten
• beschlossene Anträge unter http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.EKTgXyr97xze/latest zu finden
• Thema BGE, Klarstellung was genau beschlossen wurde
• Hinweis von DerDemaxx zu Filmen zum BGE
• DerDemaxx ist bereit eine Einführung zum Thema BGE vorzustellen (im Januar)
• "Auf ausgetretenen Pfaden kommst du nur dort an, wo andere schon waren"! (philosophie von DerDemaxx) schön wäre es, es ist lediglich ein tolles Zitat, dessen Verfasser ich nicht kenne, welches aber, da wir anders sind, als die übigen demokratischen Parteien dieses Landes, super zu uns, den Piraten und auch super zum Thema BGE- "Bedingungsloses Grundeinkommen" passt, danke
• Diskussion geht jetzt schon los
• BPT11 war super organisiert, Basisdemokratie live
• Es war mal ein anderer Parteitag
• beim nächsten mal besprechen was beschlossen wurde

Weihnachtsmarkt, Feuerzangenbowle

• Weihnachtsmarkt Terminfindung

http://www.doodle.com/xpnz9qihvye6yshk

• Angedacht ist eventuell der Weihnachtsmarkt neben dem Alexa

lqfb auf Bezirksebene

• soll vielleicht mal kommen für Meinungsfindung und Feedback
• Es gibt ein Bundes lqfb, sowie Landes und BVV lqfb
• unsere BVV hat entschieden ein eigenes zu erstellen
• noch ist der Server für Website und Blog gedacht

TO jeder kann jeder darf

• Im Wiki darf jeder TO-Punkte aufstellen
• immer einsetzen "sonstige Frage"

Bezirk heisst Lichtenberg ; #liho daher falsch (derdemaxx)

• Hintergrund, irrtümlicherweise gedacht "Lichtenberg-Hohenschönhausen"
• Es heisst aber Lichtenberg
• #liho ist also falsch
• bleiben wir dabei oder nicht?
• Wir wollen es nicht ändern

Sonstiges

• beim nächsten mal (Januar), wer beschäftigt sich mit was und welche Interessen liegen bei jedem einzelnen
• Udo: Schulpolitik, jeder kocht seine eigene Suppe
• bei Umzug gibt es Schwierigkeiten usw.
• Daniel: interessiert sich für BGE, soziale Ungerechtigkeiten bei Arbeitnehmern, Mindestlohn heikles Thema
• Mathias: Soziales
• Corinna: Vorratsdatenspeicherung, Kultur, Bildung, Naturschutz, ganz viele Sachen
• Ingo: Grundrechtsfragen Aussenpolitik usw.
• Beate: Bürgerbeteiligung
• Nebula: arbeitet im Innenministerium. Grundgesetz soll vielleicht mal in eine Verfassung umgewandelt werden, warum noch nicht?
• GG wurde 1948 beschlossen und als Verfassung gehandelt, sollte aber keinen Ewigkeitsanspruch haben
• Es wurde nicht durch einen Volksentscheid entschieden
• Man könnte das GG durch einen Volksentscheid legitimieren
• Vortrag dazu im Februar
• mehr Volksentscheide
• Hanno: Bildung, Grundeinkommen, Aussenpolitik, Findungsphase
• Sani : Nichtpolizeiliche Behörden und Organisation mit Sicherheitsaufgaben Bereich, Jugendarbeit, Infrastruktur (ÖPNV)
• Karsten: Soziales (Werkstättenlandschaften, Euro die Währung)
• Der Demaxx: nicht nur BGE auch Bürgerversicherung (Krankenversicherung)

Piratenfahnen

• Abstimmung bis zum 12.12.11 im Doodle, ich denke bis Sonntag, das wäre dann der 11.12.2011, oder ?

http://www.doodle.com/mdss4975dwmke5cb

• Daniel stellt das Thema Fahnen vor
• Frage wer hat es sich angeschaut wen interessierts
• Viele Wiederholungen bei der ersten Abstimmung vom Design
• die Änderungen sind aufgrund der Anfragen zustande gekommen
• Doodlebeteiligung war sehr gering
• Die Fahne soll bedeuten "Wir sind die Piraten aus Lichtenberg"
• Identifikationssymbol für die Gruppe
• Einheitliches Bild sollte für alle Bezirke gleich aussehen
• die Idee soll sein, dass die Fahne für alle Bezirke gilt
• finanziert wird es privat
• Fahne wurde für alle Bezirke durchdekliniert
• Diskussion um Fahne (Sinn oder Unsinn)
• Fahne soll Vertrauen schaffen
• Appell, alle möchten doch bitte wählen (auch ein nein)

Der nächste Termin für's Crewtreffen #nnost im #coco ist der 19.12.11 um 19:00 Uhr

• Abstimmung wann im Januar das nächste Treffen
• MaHe besuchen und unterstützen bei Crewgründung
• Empfehlung vom Käpt`n , besucht ruhig die Crews um uns herum, LF, LTS, Nautilus, Herz aus Gold
• Anfrage wer am 06.12.11 mit zur Nautilus möchte
• Ende 22:15 Uhr