BE:Crews/Herz aus Gold/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Crew Herz aus Gold

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Themenabend mit Cristopher Lauer

Anwesende: 17

• Christopher stellt sich vor
  • Kulturausschuss
  • Innenausschuss
  • FraVo
  • Presse/Öff
  • Verwaltung

parlamentarische Arbeit

• Start war etwas holprig
• Anträge
  • Wahlalter
  • Rechte von Einzelabgeordneten
    • Organklage läuft
  • FZA: im Rechtsausschuss gelandet
• Christopher kann zusammenfassende Mail schicken
• Fraktionssitzungen sind offen, jeden Dienstag, ausser in Ferien
• Plenum alle 2 Wochen donnerstags ab 18 Uhr
• Aussüsse ebenfalls 2wöchentlich und öffentlich
• www.parlament-berlin.de
• Ablauf:
  • Schriftschluss f. Plenarsitzung in der Woche davor
  • Gesetzesinis
  • Ausschüsse
  • 2. Lesung
  • Beschluss oder auch nicht
• Diäten: dürfen nicht mehr automatisch erhöht werden
• thematische Arbeitsgruppen noch nicht befriedigend, wünscht sich Anregungen, Hinweise und ggf auch den berühmten Tritt
• Mitarbeiter stehen idR nicht einem Abgeordneten alleien zur Verfügung
• Christopher spricht sich für Umwandlung in Vollzeitparlament aus, andere Fraktionen empfinden das ähnlich
• AGH kostet nur 40 Mio Euro im Jahr (Opern etc: 120 Mio)
• Martin Delius ist nun im Untersuchungsausschuss BER, konstituiert sich jetzt am Freitag
• Micha: warum werden die Fachbereiche so schnell gewechselt?
  • Man hat sich anfangs an Satzung der Grünen orientiert, hat nicht so gut funktioniert
  • thematische Sachen: Mischung aus Schwerpunktverlegung und auch persönlichen Gründen
• Micha: Innen-/Aussenwahrnehmung: deckt sich das?
  • Christopher: das stimmt, zusammenraufen sollte/könnte, er hats selbst versucht und ist deshalb wohl noch in Piratenfraktion
  • Verantwortung vs persönliche Sicht
  • ständige kleinere Querelen machen viel unnötige Arbeit
• Micha spricht Alleingang Urheberrecht an
  • Christopher: es musste was getan werden, der Entwurf war in Fraktion durchaus besprochen, ebenfalls mit BuVo und B.G. Kramm, BuVo wollte das nicht prominent plazieren
  • er hat nicht die Zeit, auf Veränderungen in der Partei zu warten, vieles geht nur auf EU-Ebene, da sonst massiv schwierig
  • die Initiative war darauf gerichtet, derzeit umsetzbares aus BPT-Beschluss schnell umzusetzen
  • LQFB hat da Schwachpunkte (dauert ggf zu lange)
    • er wird das berücksichtigen, dass das dennoch sinnvoll ist
  • möchte sich schon nah an der Parteimeinung orientieren
• Christopher wünscht sich mehr Mitarbeit durch die Mitglieder
• Themen aus den Squads müssen voran kommen
• konkrete Themen ansprechen, nicht nur allgemein mal reden
• Hierarchien in unserer Partei sind schwierig/problematisch
• LQFB MUSS funktionieren
  • Mitglieder stärken
• Jez spricht Probleme in den Bezirken an: "Abschaffung" der Strukturen durch die Hintertür
• Sparzwang wird noch schlimmer, schon ab nächstem Haushalt
• Schattenhaushalte als weiteres Problem
• Christopher fehlen als Abgeordnetem sogar relevante Infos zum Haushalt, "kann ruhigen gewissens ablehnen"
• er schildert reichlich gruselige Zustände aus dem AGH
• dem Senat das Recht aus dem Gesetz streichen, Gesetze ins Parlament einzubringen
• Ist-Zustand Senat/AGH/restl. Verwaltung ist skandalös
• Parlamentarismus muss wieder gestärkt werden