BE:Crews/Free.booter/Protokolle/2011-11-25

• Qualität der Protokolle muss erhöht werden. Wenn sich kleine Gruppen bilden, vielleicht einfach kurz Ergebnisse ins Pad? Dafür wäre eine höhere Rechnerdichte wünschenswert. Oder wollen wir auf Bleistift und Holz zurückgreifen?;-) Das Protokoll ist die einzige Möglichkeit, Außenstehenden Einblick zu gewähren. Ich finde das wichtig!

• https://neukoellnfraktion.piratenpad.de/17 Ich finde es löblich, wenn solche Anträge von unseren Mandatsträgern in der BVV Neukölln formuliert werden. Leider ist das auch etwas vertane Liebesmüh, denn SPD und CDU haben sich entschlossen, die Piraten einfach zu ignorieren (!), was ich skandalös und einen Blogeintrag bzw. eine Pressemitteilung wert finde, damit die Bűrger davon erfahren, wie mit ihren gewählten Abgeordneten umgegangen wird. Weiter muss der Bürger erfahren, welche Bereiche in der BVV (und im AGH) intransparent sind. Der Bürger als Wähler hat oftmals nicht die politische Kompetenz, um zu verstehen, was da alles im Rathaus gemacht wird. Das muss als erstes transparent gemacht werden. Es kann nicht im Sinne des Bürgers sein, wenn die Politik, die unser aller Leben tagtäglich bestimmt, hinter verschlossenen Türen stattfindet. Außerdem will ich den gläsernen Abgeordneten. Das heißt, ich will einen Online-Kalender, wo ich sehen kann, was in unserem Fraktionsbüro so läuft, und ich will da auch einfach mal vorbeigehen können und denen bei der Arbeit zuschauen. Nicht nur nach vorheriger Einladung, mit wohlvorbereiteten Showthemen, sondern bei der alltäglichen Arbeit. Wir sind das Volk, wir zahlen die ganze Veranstaltung, wir nehmen uns das Recht heraus, die Arbeit und ihre Ergebnisse zu kontrollieren. Gläserner Staat statt gläsernem Bürger.

Anmerkung dazu von mir (Steffen): Inzwischen kamen Signale, dass einige Punkte wohl durchaus Zustimmung finden würden. Konkret wurden die Anträge zu Foto-/Film- und Tonaufnahmen genannt. Allerdings wurde mir auch gesteckt, dass SPD und CDU vereinbart haben nicht gegeneinander zu stimmen. Wieso auch immer...

Anwesende: Sonja, Christian, Charlie, Inken, Rik, Alexander, Alex, Lydia, Hunde (mehrere)

Top 1: Protokolle als Ergebnisprotokoll führen, keine Namen oder Zitate, es sei denn, ein Mitglied der Crew will irgendetwas spezielles machen. Gewünscht ist eine höhere Netbook- oder Laptop-Dichte, um gemeinsam das Protokoll zu erstellen.

Top 2: Die Modul-Anträge auf LiquidFeedback: Alexander favorisiert die Module, andere sind dagegen. Der Vorteil liegt darin, dass man einzelne Teile ablehnen kann. Er hat drei Stunden für die momentanen Abstimmungen auf dem Bundesliquid gebraucht.

Top 3: Die Begegnung im AGH mit Wowi wird diskutiert. Der bisherige Eindruck vom Blog der Piratenfraktion im AGH: Das Beitragspensum bzw. die Informierung über die Arbeit der Fraktion ist noch ausbaufähig. Auf Twitter gibt es eine hohe Aktivität, aber noch sehr viel unpolitisches Zeugs.

Körting hat die Fahrräder abgelehnt. Die Crew kritisiert die aktuelle Rechtslage. Unser Vorschlag: Piraten sollten jetzt die S-Bahn-Tickets und die Fahrräder von eigenem Gehalt bezahlen. Es sollte geprüft werden, ob die Nichtnutzung des Dienstwagens Geld einspart. Wenn nicht, sollte der Dienstwagen als Mittel zum Zwecke der Aufklärung über diese Art Verschwendung genutzt werden.

Top 4: Bürgerhaushalt: Für Neukölln In Lichtenberg haben die Linken das versucht einzuführen. Brasilien ist da sehr fortschrittlich. Geld wird von den Bürgern verwaltet. Lydia schlägt vor, dass dort die Finanzierung für einen selbstverwalteten Jugendclub vorgeschlagen wird. Breite Zustimmung dazu in der Crew.

1. funktionsfähiges Modell für Neukölln, angelehnt an Modell in Lichtenberg erstellen 2. Fake-Haushalt in Neukölln entlarven. Transparenz schaffen.

Um zu verhindern, dass die Piraten von den anderen Parteien untergebuttert werden, sollten wir das Thema zunächst eigenständig angehen und zunächst mit einer selbst ausgearbeiteten und gut durchdachten (Maximal-)Forderung für einen Bürgerhaushalt an den Start gehen. Wir nehmen das Heft des Handelns in die Hand - die anderen Parteien können dann gerne auf den Zug mit aufspringen. Ist auch ein sehr gutes Wahlkampfthema.

Alexander und Christian bringen das in die BVV.

Top 5: Squads: Wir als Crew fangen an mit dem Squad BVV-Neukölln. Christian hätte Lust, dahin zu gehen - zumindest die nächsten 3 Monate. Nächsten Freitag ist dann Gründung. Inklusive Einladung, die Christian verschickt.