BE:Crews/Faraday 13/Protokolle/2013-01-15 - Protokoll Faraday 13

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Faraday 13 Protokoll vom Dienstag, 15. Januar 2013

 

Crewtreff am 15.01.13

  • Beginn:19:30
  • Versammlungsleitung: Bellis
  • Protokollant: Grisu
  • Begrüßung und Vorstellungsrunde und einen ganz lieben Gruß vom Piratinchen67 an alle
  • Anwesende Crewmitglieder: Grisu, Bellis, Cornelia, Rebella ,Jürgen
    • (Piratinchen67 ist entschuldigt. Konzert mit @kaffeepot war einfach wichtiger)
  • Crewhopper / Gäste: Cornelia - Kudammcrew (gehört in beide Crews) Phillip - Kudammcrew und Cassio

Protokoll vom 18.12.12: ? haben die Kandidaten vom letzten Treff zugestimmt ?


Top 1

  • Kandidatenbefragung: Beginn 19:45

Frank Roeder stellt sich als erster vor. Er erzählt über seinen Eintritt in die Partei und die netzpolitischen Beweggründe. Aktivitäten in der Partei: Bezirksbeauftragter in Tempelhof-Schöneberg und dort auch BVV Mitarbeit für die Fraktion. regelmässige Arbeit im Squad WU und P9 früherer liberaler Bürgerrechtsansatz bleibt im Landesverband aktuell oft auf der Strecke.

Jens Kuhlemann kommt aus Niedersachsen, ist seit früher Jugend politisch interessiert. Hat mit Hilfsorganisation Lebensmittel nach Bosnien geschafft. Hat studentisches Austauschprogramm mit jüdisch-arabischen Israelis mitorganisiert und während Studium in Johannesburg ehrenamtlich Deutschkurse für benachteiligte Schwarze gegeben. War im BuVo von Mehr Demokratie e.V., dort auch Landessprecher und Büroleiter. Hat Volksbegehrensantrag und Volksinitiativen für Stärkung der direkten Demokratie in Berlin und Brandenburg mitorganisiert und bei den Landesparlamenten vertreten.

Cornelia: Welche liberalen Positionen siehst du nicht vertreten ?

  • Frank : die Grundposition der Piratenpartei ist auch staatskritisch, deshalb wird auch keine Verstaatlichung von allem gefordert, sondern eher Bürger- und Gnossenschaftsverwaltung. z.B. Netze in Bürgerhand und ich persönlich sehe mich nicht liberal sondern libertär.

Gabriela: Kontakt zur Basis wie haltet ihr den?

  • Jens : Findet unser System ohne Delegierte gut, in den anderen Parteien kommen die Menschen nicht zur Entfaltung. Diskussion über Initiativen fördern, Interessenvertreter und Experten einbeziehen.
  • Frank : Schnelle Entscheidung im Parlament ist oft gefordert. Einzellfallentscheidung ist nicht immer im aktuellen LQFB möglich, ansonsten Entscheidung thematisch ableiten, besser SMV mit neuer LQFB Variante und optionalem zwei Kammersystem.

Liquid Demokratie nicht Basis Demokratie. Keine Leitanträge, das ist Politik 1.0.


Rebella : Allgemeine Diskussion über Lobbyismus

  • Jens erklärt den Begriff Lobbyismus aus seiner Sicht. Ideen und Meinungen sollen geäußert werden dürfen, auch von Lobbyisten, Interressenvetretern, Zivilgesellschaft. Übernommen wird, was eine Mehrheit überzeugt. Wichtig ist, wer hat was wann vorgeschlagen und inwiefern hat es Eingang in ein Gesetz gefunden (Legislativer "Fußabdruck", Lobbyregister).
  • Frank R. Lobbyismus als Definition ist erstmal neutral, betrifft nicht nur die Industrie, sondern auch NGOs wie z.B. Greenpeace


Frank T.: Jens meinst du damit die SMV ? Nein, weil geheime Abstimmungen nicht möglich sind, bevorzugt Urabstimmungen mit herkömmlichen Stimmzetteln (per Briefwahl oder Abgabe bei LV) zwischen den Parteitagen

  • Frank R. sagt eine SMV mit modifiziertem LQFB Tool ist nötig und Alleinstellungsmerkmal der Piratenpartei damit Meinungsbildung gerade nicht über Lobbyismus erfolgt.

Frank T :was wollt ihr tun, dass im Bundestag in den Auschüssen mehr Transparenz und öffentliches Interesse gefördert wird, oder seid ihr der Meinung das ist alles in Ordnung so?

  • Frank R: Alle Ausschüsse sollten öffentlich sein bzw. werden. Persönliche Abwägung wegen Strafbarkeit nötig, ob Veröffentlichung auch aus geschlossenen Ausschüssen erfolgt. als Grundsatz gilt: Maximale Transparenz mit möglichen Einschränkung z.B. bei Geheimdiensten und Verteidigung, deren Notwendigkeit noch nicht einschätzbar ist.
  • Jens: In Brüssel ist jeder Auschuss prinzipiell erstmal öffentlich.

Würde sich für Öffentlichkeit der Ausschuss-Sitzungen einsetzen. Grenzen eng definieren: Persönlichkeitsrechte, Lebensgefahr für Menschen.

Frank T: Wie seht ihr den Fraktionszwang in der zukünftigen Fraktion im Bundestag gibt es den? Zweiter Teil der Frage: könntet ihr euch vorstellen einen zukünftigen Bundeskanzler mit eurer Stimme zu tolerieren?

  • Jens sagt, er unterstützt keinen Kanzler nur der Unterstützung wegen, er würde programmatische Zugeständnisse fordern und sich dann darüber eine Rückmeldung der Basis einholen, Unterstützung von Minderheitenregierungen kann er sich aber grundsätzlich vorstellen. Stichwort Unabhängigkeit des Abgeordneten: steht so im Grundsatzprogramm, ist bei vielen Piraten aber widersprüchlich, weil sie sich engste Nähe zur Parteimeinung wünschen.
  • Frank R. : macht keine Unterscheidung in politischen Themen in Bezug auf sogenannte Gewissensentscheidungen, denn Fraktionszwang gilt für Piraten grundsätzlich nicht, allerdings die Entscheidungen einer zukünftigen SMV und seiner Stimmgewichtung. Abstimmungsverhalten nach Fraktionzwang ist 1.0 Politik. eineTolerierung der Regierung sieht er anders und ist im Einzelfall themenbezogen möglich, ansonsten lieber Opposition.

Phillip : Politik 1.0 oder 2.0? Polarisierung sieht er als positives Persönlichkeitsprinzip warum sollen wir euch wählen?

  • Frank R hat keine Angst zu polarisieren, möchte es aber nicht immer. Es braucht auch Verhandlungsbereitschaft und Kompromissfähigkeit in der Politik. Selbst Beschreibung: Durchsetzungs- und Teamfähig, Strategisch und Rational, auf manche wirke er zuweilen wohl laut bis hin zu ansatzweise agressiv, auf andere genau das Gegenteil.
  • Jens sagt, er ist kein Polarisierer; es braucht Menschen die ausgleichen können. Er hat einen langen Atem bei politischen Prozessen, bei Mehr Demokratie seit über 15 Jahren.

Rebella: warum sollen wir euch wählen?

  • Jens: Anspruch einer starken Rückbindung an Parteimitglieder.
  • Frank R möchte wahrnehmbare und progressive 2.0 Politik für den LV Berlin machen.


Befragung beendet um 21:11 Uhr. Dank an die beiden Kandidaten, es war sehr interessant !


Top 2

  • Tempelhofer Feld, Bericht von Rebekka.

Tempelhofer Feld zu 100% erhalten,keine Luxusbebauung sondern Klimaerhalt Kaltluftzone. Wichtig für ganz Berlin. Evtl teilweise Aufforstung mit Bäumen und Büschen geplant. Parkplanung komplett gekippt, IGA und BGS komplett raus.


Top 3

  • [Piratinchen, Urlaub ist vorbei] Laut letzter Frasi in Charlottenburg, hat sich die Kudammcrew - mit dem Kapitän Peter H. - bereit erklärt, dort Unterstützung zu geben. Weiss jemand mehr? (hab noch nicht das aktuelle Protokoll der Frasi gefunden und im Pad ist es bereits raus). Finde ich gut, denn das entlastet auch uns (Gazettenthema usw.). Unterstützung gibts weiterhin so weit von nöten. Wir sollten uns mit Phillip mal zusammen setzen oder mal einen Crewbesuch dorthin planen.

Evtl. sind sie bei euch grade ;-) Verschoben wegen ungeklärter Situation - Siehe Top 8.

Top 4

  • Mary hat sich immer noch nicht gemeldet wegen Interview. Sollten erstmal über das nächste "Opfer" nachdenken, sonst schläft das Thema ein. Bitte Vorschläge/Wünsche..

Etienne (habe ihn vergessen zu fragen aber heute auf Facebook angeschrieben) und Konstanze

Top 5

  • Frage an Grisu: wie siehts mit der neuen Mailingliste von unserer Bundes-IT aus? Irgendwelche Infos vielleicht? Ansonsten abwarten..abwarten zur Zeit stehen Crews ganz am Ende der Liste.

Top 6

Es ging um Bratlinge, Rebekka hat keine Bratlinge in Siemenstadt bekommen, und beklagt das es kaum nützliche Geschäfte gibt. Bürgertreff oder Kiezladen im Zentrum - Inhaber ansprechen- Leute mobilisieren- Rebecca ist weiter dran. Der Punkt Zentrum soll bei einem der nächsten Crewtreffen wieder auf die TO

Top 7

Am 19.02.13 gibt es einen Sonderstammtisch mit Miriam, Andreas und Lena. Evtl. kommen auch Crewhopper von der 1984. Habe gestern mit Etienne gesprochen. Crew und Gäste finden das gut und interessant.

Top 8

Phillip spricht das Thema Munis Bayar an. Das Thema ist die Mailingliste, moderiert von Munis. M.B. hat eine Crew gegründet mit gleichem Namen. Es gibt nun zwei parallele Protokolle der Kudammcrew ??? Wer ist Kapitän, wer Navi, wo wird getagt, wer arbeitet mit/ für wen ????? Wir sind verwirrt und not amused .


Ende Crewsitzung: 21:45

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