BE:Crews/Defiant/2012-09-26- Protokoll Crew Defiant

Crewtreffen 26.09.2012

Anwesenheit

4 Piraten

Themen

1. Begrüßung, Aktuelles, Berichte aus der BVV

2. Nachlese LMV

3. Diskussion Wahlkampf- und Standartikel (Frist: 20.10.2012, siehe Email von Alf am 13.09.2012, Mailingliste SZ)

4. Diskussion Satzungsänderung (komplexe Initiative) #900; LiquidFeedback Berlin

   Delegation im LQFB, Delegiertensystem durch die Hintertür?
   Sind Superdelegierte gefährlich für die Basisdemokratie?

5. Anträge, Beschlüsse etc. zur Gebietsversammlung 2012.2 am 20.10.2012

6. Verschiedenes

Bericht aus der BVV

Truman-Plaza - entgültige Baugenehmigung ist erteilt. Die ursprünglich vorläufige Baugenehmigung ist wohl ausgesetzt worden. TSP, Berliner Woche und Stadtrandnachrichten haben bereits darüber berichtet.

2 Anträge der Piraten sind im Umweltausschuss angenommen worden

(Parks Range mit Zustimmung Grüne und CDU)
(Fluglärmmonitoring wird nun an den Haushaltsausschuss weitergegeben)

Gemeinsames Gespräch über das Büro der CDU, SPD, Grüne und Piraten in der Thermometersiedlung findet am 27.09.2012 statt, sofern die Themen der AGH-Sitzung am gleichen Tag dem Gespräch nicht im Wege stehen. Alf wird das Gespräch mit Frau Seibeld (CDU), Frau Köhne (SPD) und Herrn Köhne (Grüne) führen. Es geht u.a. um den Mietvertrag und die weiteren Kosten (Telefon, Strom etc.).

Nachlese LMV

Problematisiert wurden die Farben der Stimmkarten (zartrosa und gelb) und die doch teilweise durchwachsene Beleuchtung. Frage ist wie gut von der Tribüne aus die Stimmkarten so richtig erkannt werden konnten. Eine weitere Diskussion war das notwendige Quorum von 5% bei den Gebietsversammlungen und die Quoren im LiquidFeedback (LQFB), während auf den meisten Landesmitgliederversammlungen (außer Potsdam-Mittelmark) und auf der Bundesmitgliederversammlung kein Quorum vorgeschrieben ist. Es könnte durchaus im Zweifelsfall problematisch werden...

Diskussion Wahlkampf- und Standartikel

Es gibt jetzt einen zentralen Einkauf, eine Mischung aus Ebay und LiquidFeedback (LQFB). Problem ist die Vergabe der Zugangsberechtigungen und die Zuordnung zu den Personen, die die Ware bestellen (dürfen). Bestellschluss für dieses Jahr ist der 20.10.2012. Wird noch etwas gebraucht?

Diskussion Satzungsänderung (komplexe Initiative) #900 LQFB Berlin

Delegation im LQFB, Delegiertensystem durch die Hintertür? Sind Superdelegierte gefährlich für die Basisdemokratie? Die Delegation wird teilweise als Problematisch angesehen. Eine Einzelperson oder eine kleine Gruppe könnte so maßgeblichen Einfluss auf mögliche Entscheidungen nehmen.

Anträge, Beschlüsse etc. zur Gebietsversammlung 2012.2 am 20.10.2012

Aufgrund der fortschreitenden Uhrzeit auf die nächste Crewsitzung verschoben.

Verschiedenes

Die Wahlergebnisse (Stimmenverteilung) der letzten Gebietsversammlung wurden trotz mehrfacher Erinnerung an die zuständige Person noch nicht ins Protokoll aufgenommen.

Klarnamenpflicht im LQFB wird (noch) einmal kurz angesprochen und diskutiert.

Nächstes Treffen: 10. Oktober 2012