BE:Crews/Crew65/Protokolle/Protokoll-2013-03-05

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Crewtreffen der Crew 65

    Zeit: 05.03.2013, 20 Uhr Ort: Mastul (Liebenwalder Str. 33, 13347 Berlin)

Anwesende


Beginn 20:30 Uhr

Nachbesprechung zum Artikel "Keine Personalbewertungen mit Online-Umfragen"

    • http://vorstand.piratenpartei.de/2013/03/04/ergebnisse-der-umfrage/
    • Wer hat denn teilgenommen?
    • kam zu spät um weiter zu wirken (es wurde nicht beim Verschicken geschlampt!)
    • daher wenig Einfluss
    • positive Rückmeldung von Johannes
    • gemischte Meinung über die Anzahl der Teilnehmer der Umfrage
    • gibt es etwas positives an der Umfrage?
      • viele Teilnehmer
      • keine klare Mehrheit gegen Ponader
      • keine Neuwahlen des Vorstandes, nur Programmparteitag
    • ist insgesamt Ausdruck dessen, dass man sich nicht einig ist
    • feige und hilflos vom BuVo
    • Umfrage kam teilweise nicht an

BVV Mitte aktiv unterstützen, zumindest durch Beteiligung an Meinungsfindung bezüglich Drucksachen

    • http://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-17-2013-02
    • Wie siehts mit der Teilnahme bei de rletzten "Abfrage" aus?
    • Aktueller Stand BVV Squad
    • es machen ein paar Leute mit, aber noch zu wenig
    • BVVler sind auf Beteiligung angewiesen, machen das auch nur ehrenamtlich
    • HowTo steht noch aus
    • Rückmeldung, wie dann tatsächlich abgestimmt wurde, wäre wichtig
    • Bürgeranfragen kommen auch über die Mailingliste
    • Leute macht mit, macht Spaß :)
    • Zur Fraktionssitzung kann man auch kommen
      • die ist jetzt nicht mehr wöchentlich
      • Exkurs zur Besetzung von Ausschüssen und Schwerpunktsetzung

Orte für das Crewtreffen im April - Hannes wird nicht da sein

  • hat sich erledigt

Wahl der Stadtteilvertretung am 14.03.13  im Aktiven Zentrum Turmstraße

    • kennt irgendjemand Pirat*innen dort? Soll das einzuführende Bürger-Liquid nicht scheitern, müssen wir aktiv untersützen
    • http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/oeffentlichkeitsarbeit/stadtteilzeitung/130221_02_Sonderausgabe_2013.pdf
    • eigentlich wohnen in dem Gebiet ca 30 Piraten - die könnte man doch eventuell mal anschreiben
      • "Schläfer" aktivieren
    • Problem mit der Organisation des Bürger-LQFB
      • wie beteiligen wir Piraten uns mit unserer Erfahrung?
      • Problem der Akkreditierung - sollen die Leute da aufs Amt laufen?
      • Akkreditierung über einen Straßenstand
    • Postwurfsendung, damit die Menschen kandidieren


Vorstellen von http://www.Leerstandsmelder.de  

Bericht StEP (Stadtentwicklungsplan Wohnen 2013)

    • Vorstellung in der FES (Friedrich-Ebert-Stifung, Stadtentwicklungsplan)
    • Richard und Michael waren da (aber unabhängig voneinander)
    • mäßig interessant^^
    • viele viele Leute, die da waren und die es interessiert
    • Neubau nicht als alleinige Lösung wurde diskutiert
    • Michael berichtet
    • Verweis auf StadtBauWohn
      • da wird es Thema sein
      • und zusätzlich noch Zweckentfremdungsverbot-Gesetz


Mauerpark

    •  Pankow würde gern "was machen"
    • Allgemein gilt folgender Zeitplan:
      • Baubeginn gegen Anfang 2014 mit Erteilung der Baugenehmigung
      • Verabschiedung des Bebauungsplan, Basis für die Bebauung wir dnicht vor 2014 verabschiedet.
      • Weltbürgerpark und Co kämpfen nach wie vor gegen jegliche Bebauung
      • Bürgerpark  öffentlich teatralisch von Beteiligung ausgestiegen, obwohl bereits  eine Woche vorher angeküdigt, nur den eigentlichen Park mit zu begleiten
    • Möglicher Plan - wer macht mit?
      • Kontakt mit Brunnenviertel aufnehmen und Infoveranstaltung vor Ort (mehrfach)
      • Entwicklung eines Infoflyers mit dem Brunnenviertel
      • Verteilung Infoflyer und weitere Infoabende
    • Meinungsbilde rund Beschlussempfehlungen zur weiteren Entwicklung des B-Plans an die Mittefraktion
    • Anfragen  stellen: Was versteht das Bezirksamt unter  "nachhaltiger und  ökologisch ausgewogener Entwicklung" und "sozialer  Durchmischung" in  Bezug auf die Bebauung im Mauerpark? Der  Senat wurde nämlich genau das  gefragt und hat darauf verwiesen, dass das  das BA festlegt. http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11385.pdf
      • siehe Angang, ganz unten

- Pause -

Wie konkret soll die Crew arbeiten?

//bei diesem TO-Punkt war das Pad nicht zuverlässig erreichbar, daher ist das Protoll ein bißchen strange...

    • Mitte-Blog sollte ruhig mehr von uns veröffentlicht werden
    • Vergleich mit anderen Crews und anderen Bezirks-Blogs
    • Es gab mal die Vision, dass wir dem Liquid zuarbeiten
      • offen, ob wir das auch machen. eher dann, wenn Bezirksliquid steht
    • Es sollte häufiger konkrete Themen geben, mit denen man auch einlädt
    • Vorschlag: Dauerthema StadtBauWohn
    • Häufiger Vorträge!!!
    • Vorschlag: Alle 2 Monate Podiumskiskussion im Mastul
      • Energietisch, GEMA, Wassertisch
      • 1. Aprilwoche?
      • Gentrifikation oder Energietisch zuerst?
      • dafür braucht man Leute
        • Micha versucht Menschen für den Energietisch zu bekommen - Mitte Mai
          • Richard versucht Menschen für Gentrification zu bekommen
      • Gentrifikation, mögliche Gäste
        • Hanke
        • Holm
        • Archistekten, die fpr das Sanierungsgebit zuständig sind
        • Wohnungsbaugesellschaft (degewo?)
    • v.a. Themen, die den Bezirk betreffen
      • Sozialpolitik kommt auch gut
    • Aktion der Crew zum Unterschriftensammeln
      • Kiezspaziergang mit mobilem Stand? - wäre nicht genehmigungspflichtig


Probleme des Matsuls mit der GEMA

  • die wollen Geld, obwohl kein Künt
    • es geht vor Gericht
    • Kommunikation mit GEMA mangelhaft. Die antworten nicht.

Alex berichtet aus seiner Arbeit in der BVV

  • Hauptausschuss*
    • Antrag gegen die Privatisierung ds Pförtnerdienstes wurde abgelehnt
      • angeblich spart man damit 200k und man spart die Menschlichkeit ein...
      • auch die Grünen waren dagegen, was Alex verwudert hat
    • bezirksinterne Haushaltssperre (selbstauferlegt)
      • Bezirksämter können nicht mehr eigenverantwortlich Geld ausgeben. Muss jetzt alles genehmigt werden
    • Konsolidierungskonzept
      • Liegenschaften, die man ausgliedern könnte
        • entweder Liegenschaftsfond oder Erbaupacht
    • Personalabbau
      • Altersfluktuation wäre möglich, darf aber nicht
      • 5-Säulen Modell
      • veredelte Gießkannen-Modell
    • KLR - Kosten-Leistung-Rechnung
  • Stadtentwicklungsausschuss
    • Criss muss vertreten werden
    • Ido könnte das eventuell machen, hat Interesse 
  • Rechnungsprüfung
  • Bikum
  • Sport
  • Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt
  • GIbt es Themen, wo wir dich unterstützen können?
    • keine wirkliche Antwort

Ende: 23.15 Uhr.


nicht behandelte Themenvorschläge und Diskussionen im Vorfeld

Nachbesprechung der LMVB und AVB

    • in der Tendenz kein Wunsch das noch zu besprechen, teilweise aber schon
    • positive Diskriminierung von Frauen? und das ganz ohne eine Quote, ich muss laut lachen
    • sorry, wären es fast ausschließlich oder ausschließlich Männer wie bei AGH oder Vorstands-Wahl würde jeder sagen, sie hätten nach Kompetenz gewählt...die nicht mal 10 % (ganze 34 PiratInnen) die sich selbst verpflichtet haben auf die ersten vier Plätze nur Frauen zu wählen, wozu ich zähle, haben vielleicht einen Mini-Beitrag geleistet, einen kleinen shitstorm riskiert, aber den überwältigenden Hauptanteil am Wahlergebnis hatten wohl die tollen Kandidatinnen  psst, so nebenbei bemerkt, wir als Crew haben immer einen guten Riecher, wen wir einladen zum Kennenlernen, die werden meist auch gewählt (Therese) jmd. hat das heute ausgewertet egebnis: Kein Unterschied auch ohne Selbstverpflichtung o.ä.
    • Ich freue mich sehr über die Plätze 2 bis 5; Cornelia Otto ist mir nicht so ganz geheuer.  (Robert)

30-Stunden-Woche

    • verschoben aufs nächste mal, matze versucht einen Gewerkschafter dafür einzuladen
    • sinnvolle Idee?
    • ein erster Schritt Richtung BGE? oder was ganz anderes?
    • 4 Punkte von Robert U.: 
      • sinnvolle Idee: Arbeit auf mehr Schultern verteilen
      • sinnvolle Idee: ALLE haben Zeit für Tätigkeiten jenseits der Erwerbsarbeit (ob sie diese Zeit dann auch so nutzen ist eine andere Frage, siehe "4-Tage-Woche" bei VW in den 90er Jahren)
      • Problem 1: wer am meisten an kürzeren Arbeitszeiten interessiert ist, kann sie sich finanziell am wenigsten leisten.
      • Problem 2: Gewerkschaften (die Funktionärskader) lehnen das BGE ab (weil "Sekundäreinkommen", "leistungsloses Einkommen"). Vielleicht am 19. März zu diesem Thema einen Gewerkschaftsmenschen einladen. 
    • Ich glaube, das hier ist der Auslöser für die aktuelle Debatte: http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/m0413.pdf
    • lqfb dazu https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/2441.html

_____________

Anhang: Anfragen BVV

      • Wie hoch ist der Anteil der Wohnungen, die behindertengerecht sind?  Sind die geplanten Wohnungen für Menschen mit Behinderung und geringem Einkommen geeignet/bezahlbar?
      • Damit  die Entwicklung ausgewogen ist, darf das neue Wohngebiet keine  CA-Immo-"Insel" werden. Entscheident dafür ist auch die Frage, wie das  Wohnvietel nach außen hin präsentiert wird. 
        • Soll das Wohngebiet durch Sicherheitspersonal bewacht werden (dazu gehört auch Concierge)?
        • Soll es Videoüberwachung geben?
        • Soll es physiche Hürden, wie z.B. Zäune, Tore, oder hohe Hecken geben, die den Zugang, wie die Sicht behindern? 
        • Soll der Zugang zum Wohngebiet versteckt werden?
      • Um  dem demographischen Wandel und den veränderten Lebensstilen der  Berliner Bevölkerung Rechnung zu tragen: Wieviele Wohnungen mit 45-50qm  Wohnfläche soll es geben? (1-Personen-Haushalte)
      • Wie groß ist das Grundstück, dass die CA-Immo bebauen will?
      • Mit welcher Geschosszahl möchte die CA-Immo bauen? 
      • Wieviele Wohnungen sollen am Standort insgesamt errichtet werden?
      • Wie  viele  der  insgesamt  zu  errichtenden Wohnungen werden durch Baugruppen errichtet?
      • Wie  viele  der  insgesamt  zu  errichtenden Wohnungen werden durch Genossenschaften errichtet?
      • Wie  viele  der  insgesamt  zu  errichtenden Wohnungen werden durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften errichtet?
      • Wie   viele  der  insgesamt  zu  errichtenden Wohnungen  sollen   Mietwohnungen  sein  und  was  ist  ein "möglichst  hoher  Anteil"?     Bedeutet  das  in  jedem  Fall über 50%?
      • Wie  viele  der  insgesamt  zu  errichtenden Wohnungen  werden  den  Kriterien  der  Wohnaufwendungenverordnung (WAV) genügen?
      • Wie  viele  der  insgesamt  zu  errichtenden Wohnungen  werden  Kriterien  des  Sozialen  Wohnungsbaus genügen und z.B. an WBS-InhaberInnen vergeben?
      •  
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Crews/Crew65/Protokolle/Protokoll-2013-03-05&oldid=2132952“