BE:Crews/Crew65/Protokolle/Protokoll-2013-02-19

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Crewtreffen der Crew 65

  Zeit: 19.02.2013, 20 Uhr Ort: Studio8, Grüntaler Str.8, 13357 Berlin

Anwesende

  • Andrej (musste aber früh wieder gehen wegen Arbeit)
  • Richard
  • Therese
  • Michael (icke2AIDA)
  • Christian
  • Matthias
  • Sven (kam später)

. Beginn 20:15 Uhr

Nachbesprechung Kandidatenkennenlernen

    • https://twitter.com/crew_65/status/301315437071831041
    • Kandidaten waren wohl zufrieden
    • vielleicht die Kandidatenrunde mehr durchmischen
    • Quotenfrage hat Diskussion gebracht
    • Zwischenexkrus zu P9live am Samstag
      • eher langweilig
      • war schlecht besucht
    • Zwischenexkurs, dass Kandidaten-Wahlkampf nervt
      • wir sind froh, wenn das vorbei ist
    • besser machen beim nächsten mal:
      • Vorbereitungszeit besser nutzen
      • früher einladen
      • zu straight mit der Zeit, man hätte sich mehr Zeit lassen können für Fragen aus dem Publikum
      • auch traditionelle Fragen ernst nehmen, auch wenn es manche Leute schon kennen (Mitgliedschaft in Vereinen, etc...)
      • vielleicht beim nächsten mal nur eine Runde, damit Fragen sich nicht doppeln
      • so viel falsch gemacht haben wir nicht :)
      • Fragen noch spezieller auf Kandidaten-Themen
      • Moderation sollte stärker nachhaken bei schwammigen Antworten

Mindestverzehr-Problematik im Studio8

    • machen wir nicht mit
    • Priorität hat Mastul
    • Richard fragt in einem Atelier (Otawi-Str, U Rehberge) nach

Bericht von dem Treffen der Bürgerinitiative Mauerpark vom Mo, 18.02.2013

    • Richard war da und berichtet
    • soziale Mischung bei der Bebauung wird hintergangen
    • Vertrag wurde mit CA Immo geschlossen, die jetzt aber gar nicht selbst bauen
      • die, die bauen fühlen sich nicht so richtig an Vertrag gebunden
    • es wird sehr hoher Standard gebaut werden mit entsprechenden Preisen
    • verschiedene Akteure / Initiativen
      • Bürgerwerkstatt - lassen Bebauung zu, wenn sozial durchmischt
      • Stiftung Weltbürgerpark - wollen gar keine Bebauung
      • Freunde des Mauerparks
      • u.a.
      • -> sind fast alle aus Pankow/Prenzlauer Berg
    • Akteure sind eher zerstritten
    • kleines Detail: Kita soll eventuell auf Grundstück der degewo gebaut werden. 
      • da könnte man Druck machen, dass die das auf eigenem Grund machen sollen
    • BVV kann via Bebauungsplan noch eingreifen - theoretisch
      • städtebaulicher Vertrag steht dem entgegen (Schadensersatz, etc)
    • Menschen aus dem Brunnenviertel müssten aktiviert werden
    • Rechtsanwälte müssten sich städtebaulichen Vertrag mal genau anschauen - kostet Geld
    • Mieterschutzbund - juristischen Beistand
    • Flächennutzungsplan wurde nicht umgewidmet - könnte ein Ansatz sein
    • Bürgerinitiative Gleisdreieckpark hat Autobahn verhindert - da müsste man nachfragen, wie die das gemacht haben
    • Problem ist auch, dass wir zunächst mal klare Forderungen formulieren müssen
      • Vorschlag: 10% H4-Wohnung
      • Vorschlag: in Bebauungsplan könnte man Mieten 10% unter Mietspiegel festlegen
      • Vorschlag: 10% WBS-Wohnungen
        • WBS-Vorschlag erreicht die höchste Zustimmung
    • es ist ein Film zum Thema Gentrifizierung in Planung

Treffen zum Wohnraumschutzgesetz

    • am 20.2., um 19 Uhr bei der Mietergemeinschaft, Möckernstr.92
    • vom Squad StadtBauWohn

 - Pause - 

LMVB131 und AVB131 (22. und 23 bis 24.02.13)

    • ist am Wochenende
    • Freitag: Finanzrat und Satzungsänderungen
      • einige Satzungsänderungen sind dringend notwendig
    • Diskussion um Versammlungsleitung
      • soll nicht aus Berlin sein
      • problematisch
    • Vorstellungszeit der Kandidaten
      • lqfb-Ini dazu - Zeitkontingent
      • Diskussion dazu

BVV Mitte aktiv unterstützen

    • zumindest durch Beteiligung an Meinungsfindung bezüglich Drucksachen
    • http://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-17-2013-02
    • Es sollte Hinweise geben, was es für Handlungsmöglichkeiten gibt, außer Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung
    • letzte BVV-Fraktionssitzung hat extrem spät angefangen - echt schlecht für Beteiligung der Bürger
      • vielleicht sollte es nicht jede Woche sein, sondern nur Arbeitstreffen in Vorbereitung auf Sitzungen
      • oder eben auf bestimmte Themen hin
    • todo:
      • HowTo anfragen: Micha trägt es in den BVV-Squad (Reaktivierung)

AVM

    • wann machen wir in Mitte unsere Aufsttellungsversammlung, erst im April?
    • 6 Woche  Einladungsfrist
    • Mitte/Ende April
    • richtet sich ein wenig nach Terminen des LaVo
    • doodle-Umfrage zum Termin wär toll

Demo-Aufruf

Privatisierung der Wasserversorgung

Kommende Umfrage des BuVo

    • https://www.taz.de/Beschluss-mit-Sprengstoff/!110860/
    • https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/127
    • wtf!?!
    • https://moonopool.wordpress.com/2013/02/13/sie-machen-munter-weiter/
    • Wie gewinnen wir Medieninteresse für politische Themen der Piraten? Das Ärgerliche an den Vorstands-Querelen ist aus meiner Sicht vor allem, dass sie von den politischen Inhalten der Piraten abelenken. Wie gelingt es, Medienvetreter für spannende Sachfragen zu faszinieren, mit der Konsquenz, dass die ihnen die verkorkste Gruppendynamik des Vorstandes ganz einfach egal ist? Kennt ihr Insider aus der Medienwelt, die diese Frage mit uns besprechen wollen, denn, ich gebe es zu, mir fehlt die Antwort. Robert U.
    • Die Frage ist aber auch, ob wir den Bundesvorstand einfach ignorieren, wenn er Mist macht. - so wird es wohl grade parteiintern praktiziert. Vielleicht müsste man die Stellungsnahme mit Inhalten verknüpfen...
    • Diskussion
      • Vorstand nervt
      • man könnte aber auch einfach allen eine 1 geben
      • Enthaltung ist nicht klug, weil dann Johannes geschwächt wird
      • Erklärung wird erarbeitet

Ende 23:00

____________________

Anhang

Erklärung zum BuVo-Beschluss: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/127

Stellungnahme & Empfehlung der Crew 65 zur anstehend Umfrage Bundesvorstands-Umfrage: Allen 'ne 1 Bundesvorstands-Umfrage: Kein aktives BuVo-Anprangern! Zur demokratischen Entscheidung stehen - Bundesvorstand nicht schwächen BuVo nicht schwächen: Allen 'ne 1 BuVo stärken: Allen 'ne 1 Themen statt Köpfe Pirateninnen können auch anders

Titel:

Keine Personalbewertungen mit Online-Umfragen

Online-Beteiligung für Inhalte, aber auch für Organisatorisches, gehört für uns zu den wichtigsten Merkmalen der Piratenpartei. Daher unterstützen wir den Ansatz, die Ausrichtung des kommenden Parteitages 2013.1 per Umfrage heraus zu finden. Umfragen über Personen, online wie offline, lehnen wir jedoch ab. Personalfragen, den Bundesvorstand betreffend, werden in geheimen, demokratischen Wahlen auf Parteitagen geklärt, nicht aber per Online-Umfrage.  Darüber hinaus kritisieren wir den Ansatz, für eine Personenwahl, manipulierbare Wahlcomputer einzufrühren.

Wir missbilligen daher den Beschluss des Bundesvorstandes, eine Umfrage an die Mitglieder der Piratenpartei zu senden, in der sie aufgefordert werden, einzelnen Mitgliedern des Bundesvorstandes das Vertrauen auszusprechen, bzw. zu entziehen. Wir empfinden das Vorgehen des Bundesvorstandes als undemokratisch, unkollegial und schlichtweg falsch.

Daher empfehlen wir ebenfalls[Link Helges Blogeintrag] jedem Mitglied der Piratenpartei, in der anstehenden Umfrage, jedes Vorstandsmitglied mit der besten Bewertung zu versehen. Eine Enthaltung würde die Kritiker stärken, die wir nicht stärken wollen. Wir wollen über die Umfrage keines der Vorstandsmitglieder schwächen, sondern stehen zu unserer basisdemokratischen Entscheidung, diesen Vorstand gewählt zu haben.

die Crew 65

Link [1] Blogbeitrrag von Helge http://helgeeichelberg.de/2013/02/kopfnoten-fur-vorstandsmitglieder-abrechnung-boykott-oder/ [2] Beschluss des bUndesvorstand zur Umfrage https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/127 [3] Blogbeitrag des BuVo http://vorstand.piratenpartei.de/2013/02/14/umfrage-zur-ausrichtung-des-bpt2013-1/


Unterstützer

  • Matze
  • Christian
  • Therese
  • Criss

Done. http://piraten-mitte.de/?p=851

Anmerkung/Frage! 20.02.2013 Versteh ich nicht! Wenn teile des Vorstandes Mist machen und sich nicht an "basisdemokratische" Beschlüsse halten und tun und lassen was Sie wollen, dann muss man denen auch konsequent begegnen und Sie notfalls sofort abwählen können. Und sie sogar aus der Partei werfen!!!! An welche Beschlüsse halten sie sich denn nicht? Davon ist doch nirgends die Rede...

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