BE:Crews/Crew65/Protokolle/Protokoll-2013-01-15

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Crewtreffen der Crew 65

  Zeit: 15.01.2013, 20 Uhr Ort: Mastul, Liebenwalder Str. 33, 13347 Berlin


Anwesende:

  • Matthias
  • Sergej
  • Robert
  • Richard
  • Hannes
  • Therese
  • Sven
  • Andrej
  • Michael
  • ein Gast, der am Ende kam und den wir gefragt haben, welches Thema ihn interessiert... er sagte GEZ und das haben wir aufgenommen und direkt diskutiert - so muss das sein, Bürgernähe und "Politik fassbar machen" kommt gut :)


Beginn 20.20


Vorstellungsrunde

Crew-internes

Meinungsbild: Sollen wir Crewsitzungen ins mumble übertragen?

    • machen wir dann
    • matze kümmert sich drum

Rauchfreiheit in der Crew

    • zu besonderen Anlässen?
    • grundsätzlich?
    • grundsätzlich nicht?
    • Chris ist wegen Rauch nicht hier
    • bei Ferdinand ist es ja ähnlich
    • im Sommer ist das Problem nicht so schlimm
    • im Zweifel kann ganz aufs Rauchen verzichtet werden
    • könnte aber Probleme mit anderen Gästen geben

==kenn jemand diese Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Mitte_Bucaneros ?

    • scheint niemand zu kennen....
    • j


Bezirkspolitik

Schwimmbäder in Mitte

    • Pad zum Ersuchen an das Bezirksamt: https://bvv-mitte.piratenpad.de/Babyschwimm
    • Link zum Schwimmbad: http://www.berlinerbaederbetriebe.de/98.html
    • Redmine Ticket der Mittefraktion: https://bvvmitte.pyxis.uberspace.de/redmine/issues/102
    • die Geschichte mit dem unbezahlbaren Babyschwimmen
    • Becken im Kombibad Seestr... 
    • es gibt da nur eines, in dem man Babyschwimmen machen kann, wegen der Temperatur
    • Es geht nur über Vereine, die aber viel Geld kosten
    • Man bräuchte normalen öffentlichen Zugang
    • Alex hat ne Anfrage formuliert Ersuchen ans Bezirksamt gestellt
    • Man muss aufpassen, dass man den Vereinen nicht zu sehr auf die Füße tritt
    • eigentlich ist die Senatsverwaltung dafür zuständig, aber das Bezirksamt kann Druck machen
    • Zeitaufteilung ist problematisch, weil Vereine viel Zeit brauchen, sodass öffentlicher Badebetrieb reduziert wird
    • Private Nutzung sollte immernoch möglich sein
    • Was geht denn dann vor? Schulen? Vereine? privates Schwimmen? 
    • Problematisch ist, dass privates Schwimmen wahrscheinlich nicht rentabel ist
    • Verteilung sollte neu diskutiert werden
    • Bedarf an Baby-Schwimm-Zeit ist da, wurde aber eingestellt (ehemals sonntags, 10(?) Uhr)
    • Sven geht auch mal selber zum Bad und fragt nach


Organisatorisches & Events

Fahrt zum BPT in Neumarkt (Franken)

    • siehe Text, den ich unten ins Pad gepackt habe
    • Interesse eher nicht so groß
    • Zimmer sind alle geblockt, weil das Orgateam gemacht hat
    • Es gibt aber bestimmt noch Zimmer und man kann wohl auch in der Halle übernachten
    • Busfahrt gibt es bestimmt auch noch von Berlin aus
    • Erstmal abwarten und Tee trinken

Liquid Democracy Schulung

    • Es gibt immer wieder welche
    • Unabhängig davon, ob man schon Mitglied ist oder nicht kann man an Schulungen teilnehmen
    • Derzeit unbekannt, wann die nächste Schulung ist
    • matze twittert den Bedarf aus der Crew

Sozialpiraten planen Wahlprogramm (nicht nur die)

    • Hauptseite zur "Initiative gemeinesmaes Wahlprogramm": 

          https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm

    • https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Arbeit_und_Soziales
    • Idee: mit vielen diskutiertes Programm schon vor dem Parteitag fertig bekommen
    • ziemlich lange Texte im Wiki, abschreckend
    • schwierig da einen guten Text zusammenzubekommen und gleichzeitig demokratisch zu bleiben
    • man kann und soll sich beteiligen. Also macht das, Leute! :)
    • 26.01. kann man bei einem Treffen zum Wirtschaftsprogramm mitmachen (am besten über Squad FinanzenHaushaltSteuern(FHS) suchen) 

Kommunikationstreffen im AGH am Samstag

    • 3 Blöcke, an denen man teilnehmen kann
    • Man soll sich vorher in Arbeitsgruppen eintragen
    • voll blöder Termin wegen Wahlkampf in NDS


Gebietsversammlung

    • Termin: 27.01.
    • im Haus der Jugend
    • Einladungen sind raus
    • Wahlen Gebietsbeauftrager und Finanzbeauftragter
    • Rückmedlung aus BVV
    • Wer Themen hat, soll sich melden
    • Kandidaten gesucht. Michael würde sich wohl wieder bewerben.
    • Wolfgang: werde mich für den Finanzbeauftragten bewerben 
    • Kuchen & Co gibts zu vernünftigen Preisen - sollten wir wahrnehmen, weil wir da 4free reinkommen und die sonst eventuell Miete nehmen müssten, wenn die Einnahmen nicht stimmen
    • Leiter dort ist sehr aufgeschlossen, behalten wir im Auge für weitere Veranstaltungen
    • Danke an Robert&Michael für die Orga! :)

 - Pause -   

Kandidatenkennenlernen

Thematisches

GEZ (falls noch nicht 100x durchgekaut)

    • wirklich nur Grundversorgung?
    • lohnabhängiges Bezahlmodell?
    • Unabhängigkeit der öffentlich rechtlichen: wo bleiben z.B. Diskussionen über die GEZ-Gebühr (Maischberger, Hart aber Fair, Illner etc.), wieso wird auf diesen Sendern nur Werbung für die GEZ gemacht (alles wird einfacher, kaum mehr Kosten usw.)
    • Diskussion (einfach nur eine Aufzählung von Meinungen in der Diskussion)
      • ist das was die öffentlich Rechtlichen bringen überhaupt noch Grundversorgung?
      • können das nicht auch Private abdecken?
      • Befreiung ist immernoch möglich
      • aber jetzt gibts 'ne Zwangsanmeldung?
      • in den öffentlich Rechtlichen wird gar nicht über die GEZ diskutiert... Selbstzensur, bzw. einseitige  Darstellung
      • Man sollte es mit Steuermitteln finanzieren - wäre gerechter
      • Rechte für Bundesliga, Günni Jauch... kostet viel Geld, macht aber auch attraktiv
      • Kritik an Qualität - andereseits ist es gut nicht nur Private zu haben (passt die Zielgruppe nicht, dann fällt eventuell Wichtiges weg)
      • Spartensender, v.a. beim ZDF sind toll
      • 2006 wurde GEZ neu geordnet und beschlossen
        • damals haben sich die Piraten schon für ein Steuerfinanziertes Modell ausgesprochen (ohne Parteitagsbeschluss... jaja... hat es damals noch gegeben, solchen Mut)
      • zuviele Stars sind blöd... kostet nur Geld, sind zu viele
      • ist die Abgabe rechtlich zulässig? siehe http://pastebin.com/7nJPGp1Y
      • weitere Kritik an Pauschalabgabe 
      • Kerngeschäft auf Information wäre toll
      • ist Unterhaltung Kernbereich? Grundversorgung, beispielsweise Fußball
        • wird bejat, dass Fußball dazu gehört
      • Was alle sehen wollen (Fußball), wird nicht den den Privaten überlassen, das ist gut
      • nicht so quotenmäßig tolle Sachen werden in öffentlich Rechtlichen gebracht. das ist toll
      • Politiker, die in Rundfunkräten unterkommen werden mit den GEZ-Beiträgen durchgefüttert
      • regionale Sender sind ganz wichtig, weil Private das nicht abdecken
      • solidarischer Gedanke bei öffentlich Rechtlichen ist wichtig
      • Medienwelt in den USA ist fürchterlich
      • Rundfunkrat soll und ist Querschnitt der Gesellschaft - nicht nur für Politiker, die dorthin durchgefüttert werden
      • sehr viele Vertreter der Religionsgemeinschaften, überproportional vertreten
      • Meinungsbild: Wer möchte den öffentlichen Rundfunk über Steuern, bzw. nach Einkommen gestaffelt finanzieren?
        • große Zustimmung
      • Meinungsbild: "Grundversorgung" muss klar definiert werden?! 
        • eher ein negatives Meinungsbild


-Ende- gegen 23 Uhr


BER

    • wieder verschoben
    • muss Wowi weg?
    • Thema nicht behandelt


Debatte um "Lokalfaschismus"&Getrifizierung

    • Schwaben raus und so...
    • http://www.heise.de/tp/artikel/38/38318/1.html <-- undbedingt lesen, auch wenn der Text an einigen Stellen nicht ganz leiche Wörter beinhaltet
    • http://ichmachpolitik.at/questions/1856
      • Die Stadt in Risikokapital verwandeln, so dass sich die Kapitalanlage in Immobilien nicht mehr lohnt, bzw. hohe Risiken birkt
      • selbstorganisierte Mieterorganisation - wie geht das? hat da jemand von euch Erfahrung?
    • Thema nicht behandelt


==lasst uns mal über Autobahnen reden :)== (als Bsp für PPP)


Frankfurter Kollegium

    • beim vor-letzten Crewtreffen wurde darum gebeten, das Thema wieder auf die TO zu setzen
    • das Thema soll behandelt werden, wenn Chris in die Crew kommt


____________

Angang

zu Zeile 76 f.: Mail von Rolf Schürmer vom 11.01. via Mailingliste Mitte:

Ahoi, Flotte!   Es ist ja noch Zeit bis zum Bundesparteitag in Neumarkt, aber wegen des Himmelfahrt-Wochendes sind in der ganzen Umgebung fast alle preiswerten Gruppenunterkünfte bereits ausgebucht. Doch die gute Nachricht: Eine Gruppe hat abgesagt und ich habe eine Vorreservierung bis nächsten Montag gemacht.   Folgendes Angebot: Abfahrt am 9.5.2013 (Himmelfahrt) um  11 Uhr mit einem Bus von Berlin (Platz der Luftbrücke), Ankunft in  Kaltenbrunn (Oberpfalz) gegen 18 Uhr, Abendessen. Freitag, 10.5. Vorbereitungs- und Urlaubstag, Vollverpflegung inkl. Getränke (gilt für alle Mahlzeiten im Gruppenhaus) Samstag, 11.5. Frühstück, um 9 Uhr Fahrt mit dem Bus nach Neumarkt (60 km), gegen 19 Uhr Fahrt zum Gruppenhaus, Abendbrot Sonntag, 12.5. Frühstück, um 9 Uhr Fahrt mit dem Bus nach Neumarkt, gegen 18 Uhr Rückfahrt nach Berlin   Zum Gruppenhaus: Katholisches Jugendheim für Selbstversorger mit 35 Betten (Mehrbettzimmer) und 13 Schlafplätzen im Keller (Schlafsack und Isomatte mitbringen)   Zu den Kosten: 100,- Euro bei Übernachtung mit  Schlafsack, 110,- Euro bei Übernachtung im Bett (Diese Preise schließen  alle vorgenannten Leistungen ein.   Der Reisebus (48 Sitzplätze) ist die  ganze Zeit vor Ort, wir könnten am Freitag auch einen gemeinsamen  Ausflug machen. Das würde allerdings etwas kosten, das Gruppenhaus liegt  im Wald, von da aus gehts auch zu Fuß.   Bitte um Rückmeldung aus den Crews, was ihr von diesem Projekt haltet. Die Vorreservierung gilt nur bis Montag, den 14.1.2013. (dürfte dann wohl gestern abgelaufen sein?!) Es wäre gut zu wissen, mit wie vielen  Teilnehmern aus jeder Crew zu rechnen ist, damit andere Bezirke  eventuell freie Plätze nutzen können. Gruß, Rolf Schümer (Urbanauten)

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