BE:Crews/Crew65/Protokolle/Protokoll-2013-01-08

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Crewtreffen der Crew 65

  Zeit: 08.01.2013, 20 Uhr Ort: Studio 8 (im hinteren Raum), Grüntaler Str. 8, 13357 Berlin-Gesundbrunnen

Anwesende

  • Therese
  • Andrej
  • Robert Ulmer
  • Sven
  • Alexander Freitag
  • Michael Konrad
  • Wolfgang
  • Matthias
  • Richard
  • Jens Kuhlemann
  • Nene (kam später, Matze hat schlecht kommuniziert, ob sie kommen soll)

Ich schreib mal die Namen so auf, wie sie sich vorgestellt haben.^^


Beginn 20:20


Vorstellungsrunde

Crew-Intern & piratiges im Bezirk

  • Crew-Kandidaten-GrillenKennenlernen
    • Ausschreiben?, bzw Werbung dafür machen?
    • Welche Kandidaten
      • haben Mitte-Kandidaten Priorität?
    • Idee: Grillen Veranstaltung für und von ganz Mitte
    • Problem: wen läd man ein
      • AV ist am 24.02...?
      • Presse einladen?
      • Stimmung zu gemeinsamer Veranstaltung grundsätzlich positiv
    • Diskussion über Ort
      • Mastul?
      • Studio 8? - muss mit Alex (Chef vom Studio 8) abgeklärt werden. Tendenz positiv
        • Wolfgang fragt an
        • Problem: die wollen eventuell 300Euro, muss noch geklärt werden
        • Problem: nicht barrierefrei
    • Therese würde mit-moderieren
      • Nora anfragen - Michael fragt an
    • Wolfgang würde mit-moderieren
    • Diskussion, wie wir das bei den letzten malen gemacht haben
    • Terminvorschlag Mittwoch, 06.02./13.02.

Kurze ABstimmung über den weiteren Verlauf des Crewtreffens: 1) Erst Vorstellung Jens als Bewerber für die BTW Liste,  dann Pause, dann Crew Internes 2) Erst Crew Internes dann Pause, dann Jens als Bewerber Vorstellung 3) Erst Crew und am Ende die Vorstellung von Jens

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich für Variante 1

Vorstellung Jens Kuhlemann

  • Selbstdarstellung, politische Vergangenheit
    • Friedensbewegung, Israel
    • Studium in Südafrika, 1994
    • Ende 90er Unterstützung Kosovo-Konflikt
    • als Student bei den Grünen, Ausgetreten aus Enttäuschung über geringen Einfluss der Basis
    • Mehr Demokratie (e.V.?) - Berlin (Volksbegehren)
      • Klagen gegen Wahlgesetz, ESM, 
    • Hauptaugenmerkt aber natürlich auf mehr Demokratie
      • -> Beweggrund zu den Piraten zu kommen
    • innerhalb der Piraten
      • viele Parteitage mitgemacht
      • AG Europa
    • Leitet Europasquad in Berlin
      • geil, dass Abgeordnete da auch hinkommen, dichter Kontakt zu Basis ist toll
    • Hospitanz im AGH
    • Auch wenns nicht klappt mit einem aussichtsreichen Platz auf der Liste wird er sich weiter beteiligen
  • Fragen
    • welche Ausschüsse?
      • Antwort: Europa; wo man sich für mehr direkte Demokratie einsetzen kann
        • Reform der EU steht an, Demokratisierung der EU ist wichtig
        • Darstellung einiger Demokratiedefizite in der EU
    • Traust Du dir die Belastung zu?
      • Antwort: gut vernetzt, schon Einblicke bekommen, weiß, worauf er sich einlässt
        • Gegenkräfte sind bekannt
    • Was sind die Gegenkräfte?
      • Antwort: v.a CDU, selbst CSU bewegt sich schon, nur CDU stinkt (das hat er so nicht gesagt, Formulierung des Protokollanten^^)
        • Hoffnung in junge Generation
    • Extremismus der Mitte, Mehrheiten für schlimme Entscheidungen, die z.B. keinen Minderheitenschutz? Problem mit direkter Demokratie?
      • (Matthias: sry. die Antwort hab ich verpeilt... irgendwas mit Gerichten, die das entscheiden)
      • Antwort: solche Entscheidungen können passieren. Empirisch ist aber belegt, dass es eher zu einer Ausweitung von Bürgerrechten kommt, als zu deren Einschränkung
    • Nachfrage: In der Schweiz sind die Entscheide immer recht konservativ
      • Antwort: Politik als Bildungspolitik, Auseinandersetzung mit Widersprüchen, Argumente der Konservativen wurden entkräftet, Bewusstseinsprozess der in Gang gesetzt, obwohl Volksentscheid gescheitert ist. Daher gut
    • Wie willst Du Basisdemokratie/direkte Demokratie im Bundestag umsetzen?
      • Gesetzentwürfe über lange Zeit im Netz, Leute einbinden, nachvollziehbar sein
      • Nachfrage: Wie wird man darüber informiert?
        • eigene Hompage
    • Nachfrage: Liquid einbinden?
        • Antwort: Liquid ist verbesserungswürdig
      • möchte sich mehr (als nur die aus dem Liquid) Meinungen einholgen, um die eigene zu bilden
    • Wie willst Du Minderheiten einbinden?
      • Antwort: Aufzählung verschiedener Minderheiten
      • Nebendiskussion über "Minderheit" Ostdeutsche
        • -> Andrej fragt fies nach...
      • Antwort: Ostdeutschen fehlt es an politischer Macht, früher hatten sie mehr Macht...
    • Langfristige Visionen hast Du - aber hast Du auch Dinge, die Du sofort umsetzen willst? 
      • Antwort: Gesetzentwürfe sollen in eine Art Liquid, auf europäischer Ebene
        • so eine Art transnationales Forum zu Europathemen, man könnte dafür schon die Infrastruktur der EU nutzen
        • Änderung der EU-Verträge
          • Initiativrecht der Parlamente auf EU-Ebene
          • 2. Parlamentskammer in der EU mit Vertretern der regionalen Parlamente, die im Moment "unter die Räder kommen" in Europafragen
    • Arbeitspensum - 70h die Woche steht auf deiner Homepage... glaubste das echt? Könntest Du das wirklich durchhalten über 4 Jahre...?
      • Antwort: Habe mit Familie darüber gesprochen, 70h sind Erfahrungswerte aus Hospitanz, Erfahrungen die andere gemacht haben
      • Wahrscheinlich werden Kräfte irgendwann nachlassen. In der Anfangszeit werden 70h sicher realtistisch sein, danach würde man wohl zwangsweise weniger machen müssen, weil man das nicht durchziehen kann
    • Was machst Du beruflich?
      • verbeamteter Lehrer
      • vorher auch an Uni gearbeitet, Lehrberauftragter
      • Mitarbeit bei wissenschaftlichen Studien
    • Bist Du auch aktiv in der Weiterentwiklung des LQFB? - weil doch direkte Demokratie dein Thema ist
      • Antwort: Hat mit Faxe über Urabstimmung diskutiert, damit man zwischen den Parteitagen Beschlüsse hat. Urabstimmung ist nicht so teuer, wie Parteitage.

Pause

Neuwahl des Capitano

    • wie beim letzten Crewtreffen besprochen
    • Diskussion: Wozu Kapitän - als Ansprechpartner nach außen
    • Alex würde gern Navigator Amt auch neu wählen lassen
      • Widerspruch
    • Abstimmung: Matze neuer Kaptain
    • Abstimmung: Alex bleibt Navigator

Termine

    • nächstes Crewtreffen am 15.01.
    • soll so bleiben
    • Konflikt mit Kinski-Kandidatenvorstellung
    • im Mastul wär toll.
    • -> Matze fragt an

Stadtteilvertretung Turmstraße

    • https://bvvmitte.pyxis.uberspace.de/redmine/issues/87
    • man kann da kandidieren und sich wählen lassen - liegt im Trend
      • wer da wohnt, arbeitet oder Besitzer von irgendwas ist (in Moabit)
    • Ist da überhaupt jemand von uns betroffen? - wohl niemand aus der Crew.
    • Trotzdem Werbung dafür machen? - Link da oben fasst es gut zusammen
    • Schade, dass sich niemand meldet. Von uns kommt keiner in Frage.... schön blöd....
    • -> Alex schreibt Miriam an, ob sie nicht Leute kennt, die dafür in Frage kommen

Bürgerliquid Turmstraße

    • http://piraten-mitte.de/?p=805  : Erste Etappe geschafft
      • Internetbasierte Beteiligungsplattform - findet auch die SPD super :) - und wir auch
      • Klarnamensliquid - auf regionaler Ebene wenig Gegenmeinungen
      • in Anlehnnung an Liquid in Friesland
    • Bericht aus dem Ausschuss "Transparenz und Bürgerbteiligung" - kommt jetzt dann in die BVV, ca. in 4 Monaten zu erwarten, dass es beschlossen wird
      • Geo Daten Antrag von den Piraten angenommen
    • wir als Piraten müssen Werbung dafür machen, sonst scheitert es


Asbest im Jobcenter

    • Sicklinger Str...?
    • Schadstoffbelastung liegt vor, aber angeblich kein Asbest
    • Büros wurden deswegen geräumt
    • Gebäude  gehört nicht dem Bezirk, wir angemietet, daher kann man selber nicht bauen
    • Es solle eine Belüftungsanlage rein, um Situation zu verbessern
    • Alex hat Anfrage diesbezüglich gestellt
      • Anfrage soll auf Mitte-Mailingliste, das wär toll :)

Gebietsversammlung Mitte

    • Termin: Sonntag, den 27.01.13 - Raum für 15 bis 20 Uhr? Akkreditierung: 15:30 - Start 16:00
    • schon einen Ort gefunden? 
    • Robert: Haus der Jugend, Nauener Platz, wäre möglich. Kostet Geld. Wieviel, erfahre ich morgen. 
      • wenn das vom Bezirksamt ist, dann bekommen wir das 4free... weil politische Partei
      • vom Raum her wäre das gut machbar.... 50-100 Leute passen rein
      • WLAN? - keine Ahnung
    • Alternativen?
      • Studio 8 - zu klein?
      • irgendwo hinter den Arminiushallen? - Michael Hartungs Idee
      • house of clouds?
      • BVV-Saal - eher nicht
    • Was wird denn da gemacht?
      • Neuwahlen Finanz- und Bezirksbeauftragter
      • Diskussion über AV-Mitte
    • Gibts da auch Kandidatenseiten?
      • Micha: Wenn Ort und Termin stehen, soll es das geben
    • Finanzbeauftrage wird interessant - keine Beauftragter, keine Kohle vom Land
      • man müsste dann alles über den LaVo beantragen, sehr umständlich

Wahlen im Bund und NDS

Aufstellungsversammlung Mitte und Berlin

    • gibts was neues?
    • Einladungsfrist: 6 Wochen !!! Wurde am 07.01.13 nochmal von Manuel betont
    • ist es wirklich so, dass man auf der Gebietsversammlung die Aufstellungsversammlung beschließen muss? finde ich etwas unlogisch
      • muss nicht


Wahlkampf in NDS

    • Rückmeldung von denen, die schon was gemacht haben
    • Rückmeldung zum Blogeintrag: http://piraten-mitte.de/?p=771
      • "es war kalt, nächste mal doch wieder die Gasflasche mit Heizstrahler"
        • Matthias: wtf!?! Heizstrahler sind doof fürs Klima.
    • Michael hat schon in Hildesheim mitgeholfen
      • danach in Hannover
      • fleißig, fleißig...
    • Infostände, Einkaufszentrum, Material verteilen, mit Leuten reden.... und vieles mehr
    • Wetter war fies
    • brauchen noch viel Unterstützung, v.a. Infostände
    • weiter Aktionen in Hildesheim geplant
    • Michael kennt Leute, die einem eine Übernachtunsmöglichkeit organisieren können... einfach bei ihm melden... dann kann man mitmachen

Wahlkampfbüro/Bezirksbüro im Wedding?

    • wär toll, müssen wir irgendwie bekommen
    • wenn ihr was kennt, was toll ist und nix kostet, meldet euch!

 - Ende 22:40 -     

Thematisches

  • BER - wieder verschoben
    • muss Wowi weg?
    • leider verschoben
  • Debatte um "Lokalfaschismus"
    • Schwaben raus und so...
    • leider verschoben
  • Frankfurter Kollegium
    • beim letzten Crewtreffen wurde darum gebeten, das Thema wieder auf die TO zu setzen
    • leider verschoben

TODO: Miriam und den Micha H. anschreiben wegen StV Turmstraße kleine Anfrage noch mal über Liste

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