BE:Crews/1984/Protokolle/2013-12-02 - Protokoll Crew 1984
Protokoll: Angelika
Anwesende
- Angelika
- Holger (Energiepirat)
- Matze
- Stephan (etwas später)
(Linda und Paul Luca sind verhindert)
Bericht vom Bundesparteitag (Holger)
- Holger war vor Ort und berichtet, dass ein Grund für die Wahl von Thorsten zum neuen Vorsitzenden, die Tatsache war, dass er frei reden kann. Alle anderen Teilnehmer hielten sich sehr an ein vorbereitetes Manuskript und waren auch nicht so gut in der Lage, die an sie gestellten Fragen zu beantworten.
- Die Neuorganisation des Vorstands - statt Beisitzer gibt es jetzt Stellvertreter - findet Holger gut und hofft, dass es tatsächlich die erwünschte Professionalisierung bringt.
- Der Antrag zur Quotenregelung wurde gleich zu Beginn vertagt.
- Der Antrag zur Bezahlung des Vorstands wurde diskutiert, aber er wurde deshalb nicht entschieden, weil unklar war, ob eine genaue Höhe beschlossen werden soll.
- Beschlossen wurde allerdings, dass Vorstandsmitglieder, die aus sozialen Gründen auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind, diese auch bekommen sollen.
Ansonsten gab es die üblichen GO-Schlachten, die offenbar ritualsmäßig sein müssen und von denen man nicht weiß, wie sie verhindert werden können.
Diskussion über Koalitionsvertrag
Wir diskutieren noch über die aktuellen politischen Dinge, d.h. den Koalitionsvertrag und den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD.
Wir sind uns einig, dass ohne die Piraten und die sehr ausgeprägte Diskussion über Mitgliederbeteiligung, die SPD möglicherweise dieses Vorgehen so nicht gewählt hätte, wiewohl natürlich dort Mitbestimmung durchaus ein sehr akzeptiertes Mittel ist.
Beim Mindestlohn sind wir uns nicht sicher, ob er wirklich etwas bewirken wird, da es sehr auf die genaue Ausgestaltung ankommt. Aber das kann, so Stephan, ein weiterer Grund hin zu einem BGE sein.
Auch die Vereinbarung im Bereich Gesundheit wird erörtert. Hier weist besonders Angelika auf eine "Nebenabsprache" hin, die nicht im Vertrag steht und offenbar besagt, dass der Arbeitgeberanteil nicht "gedeckelt" bleibt, wenn die Kosten stark ansteigen sollten.
Diese Nebenabsprache wurde nachträglich besonders durch die SPD vor dem Mitgliedervotum bekannt gemacht. Sie befürchtete die Vereinbarung in der vorliegenden Form den Mitgliedern nicht vermitteln zu können, da die Vereinbarung die Kosten einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet hätte.
Allgemeines
Wir debattieren noch darüber, wie sich denn die Medien in der nächsten Zeit zu den Piraten verhalten werden. Der Eindruck ist, dass die Berichterstattung über den Parteitag doch ausführlicher war, als man das so erwarten konnte. Vielleicht kommt den Piraten als einer wirklich von der europäischen Idee überzeugten Partei noch eine Bedeutung zu, gerade im Hinblick auf die AfD.
- Ende
- ca 22.10 Danach noch gemütliches Beisammensein.
