BE:Crews/1984/Protokolle/2013-10-21 - Protokoll Crew 1984
Inhaltsverzeichnis
- Protokoll
- Angelika
Anwesende
Beginn der Sitzung: 19.45 Uhr, Anwesend Angelika, Paul-Luca, Mark (Gast), Stephan (etwas später), Linda (gegen 20.30 Uhr)
Volksentscheid
Wir haben zunächst über den bevorstehenden Volksentscheid am 3.11. diskutiert. Es wurde nochmals klargestellt, dass sowohl über die Gründung eines landeseigenen Öko-Stadtwerks, als auch die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes abgestimmt wird.
Mark vertrat die Meinung, dass das Stadtwerk sich genauso an der Ausschreibung beteiligungen muss wie andere Wettbewerber hier also nicht unbedingt ein Vorteil bei einem landeseigenen Unternehmen liegen kann.
Angelika fragt, was es denn wohl bedeutet, dass dieses rekommunalisierte Unternehmen nicht dem Landeshaushaltsrecht unterliegt; Stephan meint, dass die möglichen Gewinne dann nicht einfach dem Landeshaushalt zufließen sondern ausschließlich vom Unternehmen für Investitionen genutzt werden können. Das finnden alle gut.
Ein weiterer Aspekt war die "Energiearmut" . Hier wurde darauf verwiesen, dass das Unternehmen den Bürgern auch zeigen möchte, wie Energie gespart werden soll. Angelika merkt an, es wäre noch wünschenswert, wenn mit Hilfe der erwirtschafteten Gewinne, einkommensschwachen Bürgern beim Kauf von energiesparenden Geräten geholfen wird, ungefähr so, wie es mal möglich war, beim Sozialamt eine neue Waschmaschine oder Fernseher zu bekommen.
Wir waren uns einig, dass auch ein landeseigenes Unternehmen eine "schwarze Null" schreiben sollte, aber dass es eben besser sei, Gewinne kommen den Berlinern zugute und nicht einem privaten Konzern und deshalb der Volksentscheid unterstützenswert ist.
SMV
Stephan berichtet darüber, dass es im Berliner Liquid Inis zu diesem Thema gibt. Die Inis sind in der Diskussionsphase. Wir überlegen, ob es sinnvoll ist, vielleicht auch im Bundesliquid eine solche Initiative zu starten, da ja demnächst Bundesparteitag ist. Wir sind uns aber nicht sicher.
Einig sind wir uns aber darin, dass es sehr sinnvoll ist, möglichst bald eine SMV zu haben, weil es die sinnvolle Ergänzung zu LiquidFeedback ist und auch für die Bürger signaliesieren wird, dass die Piraten es mit einem neuen "Betriebssystem" ernst meinen.
Danach diskutieren wir noch einmal etwas über den Wahlausgang und mögliche Strategien für die Zukunft.
- Ende der Sitzung gegen 22.15. Anschließend lockeres Geplauder
